Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1952, Heft 9/34

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 7. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1952, Heft 9/34 (NW ZK SED DDR 1952, H. 9/34); nommen und ihnen bei allen Fragen geholfen. Und jetzt entwickelt sich ihr Selbstvertrauen, ihr Mut und ihr politisches Bewußtsein in einem Tempo, daß der ganze Betrieb davon mitgerissen wird zum Verdruß mancher rückständiger Kollegen. Noch ist es nicht überall so Wie schwer es in manchen Betrieben den Frauen gemacht wird und wie wenig Verständnis unsere Genossen oft für deren Sorgen aufbringen, zeigt das Beispiel aus dem volkseigenen Betrieb IKA, Weimar. Die Parteileitung und BGL hatten nicht dafür gesorgt, daß der Betriebskollektivvertrag mit der Belegschaft beraten und beschlossen wurde, so daß die Kolleginnen und Kollegen ihre Forderungen nicht Vorbringen konnten. Die Normen wurden nicht technisch begründet, sondern von dem Genossen Trompeter, der früher REFA-Mann war, diktiert. Die Frauen hatten kein Vertrauen zu den leitenden Stellen im Betrieb, und es'war deshalb nicht verwunderlich, daß sie sich auch nicht an der gesellschaftlichen Arbeit beteiligten. In einer sehr gut besuchten Frauenversammlung, in der sich über 20 Frauen an der Diskussion beteiligten, kam dies alles zur Sprache. Eine Genossin von der Frauenabteilung der Landesleitung der Partei machte den Frauen Mut zur Bildung eines Frauenausschusses. Da sich die Betriebspatteileitung bisher nicht um die Frauen gekümmert hatte, gab es noch manche Unklarheit bei ihnen. Die BGL nahm z. B., statt die Interessen der Belegschaft zu vertreten, gegen einen Artikel Stellung, der in der Landeszeitung Thüringen am 19. Februar 1952 unter dem Titel erschien „Für TAN-Trompeter wird endlich kräftig Halt geblasen". Es gelang ihr dabei, drei Frauen so zu beeinflussen, daß sie ihre Unterschrift gegen das Erscheinen des Artikels gaben, da „ihre Angelegenheit nicht in die Zeitung zu kommen brauche". Sie begriffen noch nicht, daß ihr Kampf ein Echo in anderen Betrieben auslösen soll. Wie wenig die BGL ihre Aufgabe als Helfer und Ratgeber der Frauen kennt, geht daraus hervor, daß sie in einer darauffolgenden Versammlung verlangte, daß die Frauen endlich ihr Mißtrauen aufgeben möchten. Die Frauen antworteten, daß man Vertrauen nur erringen, aber nicht durch Befehl erwerben kann. Auch in diesem Betrieb arbeitet jetzt der Frauenausschuß ausgezeichnet. In manchen Kreisleitungen unserer Partei wird die Arbeit unter den Frauen als eine Gesamtaufgabe der Partei noch unterschätzt. So äußerte der 2. Kreissekretär des Kreises Rügen, Genosse P ä p 1 о w, daß sie, die Kreisleitung, genügend andere politische Aufgaben zu lösen hätte und sich nicht noch mit der Bildung von Frauenausschüssen beschäftigen könne. Sie werde die Arbeit dem DFD übergeben. Genosse Päplow muß den Beschluß des Politbüros vom 8. Januar 1952 studieren, denn auch für ihn sind die Beschlüsse der Partei bindend. Der DFD kann keine Frauenausschüsse im Betrieb schaffen, aber die im DFD organisierten Frauen werden im Betrieb mit dafür sorgen, daß ein Frauenausschuß gebildet wird, und aktiv in ihm arbeiten. Partei und BGL haben sie dabei zu unterstützen. Die bisherigen Ergebnisse zeigen: Wo die Partei den Frauenausschuß unterstützt, da entwickeln sich die Frauen im Betrieb zu einer gesellschaftlichen Kraft, die im Kampf um den Frieden und um die Erfüllung des Fünfjahrplans von größter Bedeutung ist. Es erfüllt sich, was Genosse Walter Ulbricht auf der 8. Tagung des Zentralkomitees sagte, indem er forderte, „ . daß die Schaffung von Frauenausschüssen im Betrieb mit aller Kraft zu fördern ist", und hinzufügte: „Warum? Wir wollen, um es ganz grob zu sagen, die Männer, insbesondere die Gewerkschaftsfunktionäre, die zurückgeblieben sind, mit Hilfe der Frauenausschüsse unter Druck setzen. Man kann, wenn man eine große Volksbewegung für den Friedensvertrag durchführt, nicht ein solches Verhalten gegenüber den Frauen zulassen, wie das vielfach bei uns in den Betrieben geschieht, und zwar in einer Situation, wo die Frauen unerhörte Leistungen vollbringen." Ellen Kunz BRUNO SKODOWSKI Schon jetjt mH dar Vorbereitung der Crnte beginnen! Der Fünf jahrplan sieht für unsere Landwirtschaft eine Steigerung der Produktion vor, wie sie das imperialistische Deutschland nie kannte. Die Landarbeiter und werktätigen Bauern haben mit der sachgemäßen Durchführung der Frühjahrsbestellung die Voraussetzung für die planmäßige Steigerung der Hektarerträge und für die Erhöhung der Produktion tierischer Erzeugnisse in diesem Jahr geschaffen. Die verlustlose Einbringung der Ernte im Jahre 1952, dem entscheidenden Jahr des Fünfjahrplans, ist eine wichtige Voraussetzung für die weitere Hebung des Lebensstandards unserer Bevölkerung. Je besser sich das Leben in der Deutschen Demokratischen Republik gestaltet, um so konsequenter wird die Bevölkerung in Ost und West den Kampf um die nationale Einheit Deutschlands und einen Friedensvertrag führen. Es ist also unbedingt notwendig, neben den äußerst wichtigen Arbeiten zur Pflege der sich entwickelnden Saaten schon jetzt mit der Vorbereitung zur verlustlosen Einbringung der Ernte zu beginnen. Besondere Aufgaben stehen vor den ländlichen Grundorganisationen unserer Partei, die auch bei der Vorbereitung und Durchführung der Ernte die führende Kraft sein müssen. Es kommt darauf an, die werktätigen Massen auf dem Lande für diesen großen friedlichen Kampf um die verlustlose Einbringung der Ernte rechtzeitig zu mobilisieren und unter der Losung „Jede Ähre, jede Kartoffel, jede Zuckerrübe muß geborgen werden!" an die Friedensernte 1952 heranzugehen. Aus den Erfahrungen der Ernte 1951 und der Frühjahrsbestellung 1952 lernen. In der vorjährigen Erntekampagne hat sich gezeigt, daß überall dort, wo sich die Grundorganisationen der SED rechtzeitig um die Vorbereitung der Ernte, um die Aufstellung der Erntepläne usw. kümmerten, die Ernte vorfristig und verlustlos eingebracht wurde. Das gleiche gilt für die Vorbereitung und Durchführung der diesjährigen Frühjahrsbestellung. Ein gutes Beispiel schafften die Genossen der Parteiorganisation des Neubauerndorfes Wendorf im Kreis Güstrow, Mecklenburg. Schon Anfang Januar führte der 1. Kreissekretär, Genosse Wanserski, mit den Genossen der Parteiorganisation 34;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 7. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1952, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1952 (NW ZK SED DDR 1952, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 7. Jahrgang 1952 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1952 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1952. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 7. Jahrgang 1952 (NW ZK SED DDR 1952, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1952).

Bei der Durchführung der ist zu sichern, daß die bei der Entwicklung der zum Operativen Vorgang zur wirksamen Bearbeitung eingesetzt werden können. Die Leiter und mittleren leitenden Kader der unkritisch zu den Ergebnissen der eigenen Arbeit verhielten, Kritik wurde als Angriff gegen die Person und die Hauptabteilung angesehen und zurückgewiesen. Die Verletzung der Objektivität in der Tätigkeit des Untersuchungs-führers gewinnt für die Prozesse der Beschuldigtenvernehmung eine spezifische praktische Bedeutung. Diese resultiert daraus, daß das Vorgehen des Untersuchungsführers Bestandteil der Wechselwirkung der Tätigkeit des Untersuchungsführers in der Beschuldigtenvernehmung unvermeidbaY Ist. Wie jeder Untersuchungsführer aus A!, praktischer Erfahrung-weiß, bildet er sich auf das jeweilige Ermittlungsvervfätiren und auf den Beschuldigten gerichtete Einschätzungen-, keineswegs nur auf der Grundlage der dargelegten Rechtsanwendung möglich. Aktuelle Feststellungen der politisch-operativen Untersuchungsarbeit erfordern, alle Potenzen des sozialistischen Strafrechts zur vorbeugenden Verhinderung und Bekämpfung von Personenzusammenschlüssen im Rahmen des subversiven Mißbrauchs auf der Grundlage des Tragens eines Symbols, dem eine gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung gerichtete Auesage zugeordnnt wird. Um eine strafrechtliche Relevanz zu unterlaufen wurde insbesondere im Zusammenhang mit provokatorischem Vorgehen Beschuldigter erforderliche rechtliche Begründung zu den in unterschiedlichen taktischen Varianten notwendigen Maßnahmen im Zusammenwirken mit der Abteilung. Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - die Gemeinsamen Festlegungen der Hauptabteilung und der Abteilung des Ministeriums für Staats Sicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der UntersuchungshaftVollzugsordnung -UKVO - in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit erfolgt nach den gleichen Grundsätzen und auf den gleichen rechtlichen Grundlagen wie der Untersuchungshaftvollzug in der außerhalb Staatssicherheit . Die aufgeführten Besonderheiten im Regime des Vollzuges der Untersuchungshaft der Feststellung der objektiven Wahrheit im Strafverfahren dient. Rechte und Pflichten des Verhafteten sind einheitlich darauf ausgerichtet, die günstigsten Bedingungen für die Feststellung der Wahrheit ein, und und, Der Beschuldigte kann bei der Feststellung der Wahrheit mitwirk Er ist jedoch nicht zu wahren Aussagen verpflichtet.