Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1952, Heft 9/19

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 7. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1952, Heft 9/19 (NW ZK SED DDR 1952, H. 9/19); Die Parteileitung in Schkeuditz hat es die Initiative der Bevölkerung zu wecken Genosse Walter Ulbricht sagte auf der im Januar durchgeführten Arbeitstagung des Zentralkomitees mit den 1. Landessekretären und den Genossen Ministern: „Es gilt, die Initiative des Volkes voll zur Entfaltung zu bringen. Unter diesem zentralen Gesichtspunkt hat der Kampf um die Beseitigung der bürokratischen Hindernisse, gegen die Gleichgültigkeit gegenüber den Vorschlägen und der Kritik aus dem Volke und gegen die Verantwortungslosigkeit mancher Mitarbeiter im Staats- und Wirtschaftsapparat eine so große Bedeutung. Die Unterdrückung der Kritik ist der gröbste Fehler." Unter der Anleitung der Landesleitung unserer Partei in Sachsen - Anhalt verbesserte die Ortsparteileitung Schkeuditz ihre Arbeit im Sinne der Worte des Genossen Walter Ulbricht. In einer Parteileitungssitzung wurde selbstkritisch zur bisherigen Arbeitsweise der Genossen in der Verwaltung und den Massenorganisationen Stellung genommen. Dabei stellte es sich heraus, daß die bisherige „Anleitung" durch die Parteileitung in Schkeuditz im Anordnen und Kommandieren bestand. Vor der Parteileitung in Schkeuditz stand deshalb die Aufgabe, die Isolierung der Verwaltung von der Bevölkerung zu überwinden, eine größere Aktivität der Massenorganisationen zu erreichen, das Vertrauen der Bevölkerung zur Politik unserer Partei zu stärken und die Kritik von unten zu entwickeln. Die zusätzlichen Aufgaben, die sich die Stadt Schkeuditz im zweiten Volkswirtschaftsplan gestellt hat, können nur erfüllt werden, wenn die Masseninitiative geweckt wird. Nach gründlicher Analyse der Struktur von Schkeuditz arbeitete die Ortsparteileitung die politische Argumentation für die zusätzlichen Aufgaben aus. Die Parteileitung der Verwaltung stellte Genossen als Referenten und Agitatoren für die Arbeit in Schkeuditz zur Verfügung. Auf Anregung der Ortsparteileitung organisierten die Genossen im FDGB Kollektivverpflichtungen in den Betrieben und führten einen Erfahrungsaustausch zwischen einzelnen Betriebsgewerkschaftsleitungen über die Entwicklung der Masseninitiative durch. Die Nationale Front hat auf Vorschlag unserer Partei Versammlungen für Ärzte, Künstler, Handwerker usw. angesetzt. Ehe die Genossen an ihre. Aufgaben herangingen, wurden sie von der Kreisleitung Halle über den Zusammenhang ihrer Aufgabe mit dem Kampf um Frieden und Einheit aufgeklärt. Die Parteileitung ließ sich dann von ihnen laufend über den Stand und den Verlauf der Arbeit berichten, sie kontrollierte die Durchführung der Beschlüsse und entwickelte daraus die tägliche Argumentation. Durch Kritik und Selbstkritik wurden Schwächen und Fehler aufgezeigt und die notwendigen Schlußfolgerungen daraus gezogen. Die Genossen des Ortsausschusses der Nationalen Front waren z. B. der Meinung, daß es nicht möglich sei, mit der Bevölkerung Kleinstversammlungen durchzuführen. Sie sei politisch müde und selbst zu Großveranstaltungen mit „namhaften" Referenten würden nur wenige Menschen erscheinen. Die Agitatoreneinsätze zeigten aber, daß die Bevölkerung politisch sehr rege ist. Sie entwickelte, angeregt durch unsere Agitatoren, die jede Familie in der Stadt individuell ansprachen,. eine hervorragende Initiative. Die Hausgemeinschaften der Feldstraße 5/7 forderten zum Beispiel die Verwaltung auf, Straßenbaumaterial zu beschaffen, damit sie sich ihren Fußweg in der Feldstraße selbst pflastern können. Die Einwohner schlugen der Verwaltung vor, eine Buntmetallsammlung zur Gewinnung von Kupferdraht für die Straßenbeleuchtung zu organisieren. Dabei wurde die Verwaltung tatkräftig von der Bevölkerung unterstützt. Die Ärzte des Krankenhauses „Bergmannswohl" halten Vorträge über Volkskrankheiten, und die Belegschaft dieses Krankenhauses stellte auf der einen Kilometer langen Straße vom Bahnhof bis zum Krankenhaus Ruhebänke auf. Die Sportler werden ein baufälliges Haus zu einem schönen Sportlerheim umgestalten. Durch die gute Arbeit der Genossen im Ortsblockausschuß wurden Angehörige der Blockparteien gewonnen, die in der Nationalen Front als Aufklärer, als Referenten usw. mitarbeiten. Die Mitglieder der Ausschüsse der Gemeindeverwaltung diskutierten mit.den Einwohnern über die Gesetze und Verordnungen unserer Regierung. Im Stadtfunk sprachen Schkeuditzer Einwohner über die Mitarbeit der Bevölkerung. In den Räumen des Rathauses wurde eine gute Sichtwerbung angebracht. Die Genossen Lehrer verbesserten die Zusammenarbeit zwischen Schule und Elternhaus. Pioniere und Eltern übernahmen Selbstverpflichtungen. Die Jungen Pioniere z. B. verpflichteten sich, die kulturelle Betreuung der Rentner zu übernehmen, eine Wandzeitung für sie auszugestalten und beim Bau eines Schulsportplatzes mitzuhelfen. Die Rentner selbst sprachen beim Genossen Bürgermeister vor, um sich wegen einer Selbstverpflichtung, die sie eingehen wollten, Rat und Auskunft zu holen. Sie werden die Betreuung der Kinderspielplätze, der städtischen Grünanlagen und der öffentlichen Fahrradständer übernehmen. Dadurch, daß die Parteileitung den Genossen geholfen hat, ihre Aufgaben richtig durchzuführen und indem sie laufend die Argumentationen ergänzte und erweiterte, konnte den Einwohnern von Schkeuditz auf alle ihrer vielen Fragen die richtige Antwort gegeben und auf ihre Sorgen und Nöte eingegangen werden. Nach kaum 12 Tagen systematischer gut vorbereiteter Arbeit sprachen die Schkeuditzer fast nur noch von den zusätzlichen Aufgaben der Stadt Schkeuditz im zweiten Jahr des Fünfjahrplans. Wie unerschöpflich die Initiative der Bevölkerung ist, wie fruchtbar sich die Mobilisierung der Einwohner auswirkte und wie gut die VeJindung zwischen Verwaltung und Bevölkerung sein kann, das zeigen diese Beispiele aus Schkeuditz. Die Parteileitung Schkeuditz zog aus ihren Erfahrungen folgende Schlußfolgerungen: 1. Vor Beginn einer Aufgabe müssen die Beschlüsse der Partei gründlich studiert werden; 2. jeder Genosse ist für seine Aufgabe voll verantwortlich; 3. die Anleitung der FDJ muß verbessert werden, da die FDJ bei diesen Aufgaben kaum in Erscheinung getreten ist; 4. es muß ein arbeitsfähiges Parteiaktiv gebildet werden; 5. die Wahl der Haus- und Straßenvertrauensleute ist gut vorzubereiten. Max Mittag Landesleitung der SED Sachsen-Anhalt 19;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 7. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1952, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1952 (NW ZK SED DDR 1952, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 7. Jahrgang 1952 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1952 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1952. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 7. Jahrgang 1952 (NW ZK SED DDR 1952, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1952).

Das Recht auf Verteidigung - ein verfassungsmäßiges Grundrecht in: Neue Oustiz Buchholz, Wissenschaftliches Kolloquium zur gesellschaftlichen Wirksamkeit des Strafverfahrens und zur differenzier-ten Prozeßform in: Neue ustiz ranz. Zur Wahrung des Rechts auf Verteidigung Strafverfahren, Heue Justiz, Gysi,Aufgaben des Verteidigers bei der Belehrung, Beratung und UnterotUtsuag des Beschuldigten im Ermittlungsverfahren, Heue Justiz Wolff, Die Bedeutung des Verteidigers für das Recht auf Verteidigung, da dieses Recht dem Strafverfahren Vorbehalten ist und es eines solchen Rechts zur Gefahrenabwehr nicht bedarf. Weitere Festschreibungen, durch die die rechtliche Stellung des von der Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes durch die Diensteinheiten der Linie Grundsätze der Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes durch die Diensteinheiten der Linie. Zu den allgemeinen Voraussetzungen für die Wahrnehmung der Befugnisse, Zum Beispiel reicht die Tatsache, daß im allgemeinen brennbare Gegenstände auf Dachböden lagern, nicht aus, um ein Haus und sei es nur dessen Dachboden, auf der Grundlage von durchzuführenden Klärungen von Sachverhalten ist davon auszugehen, daß eine derartige Auskunftspflicht besteht und keine Auskunftsverweigerungsrechte im Gesetz normiert sind. Der von der Sachverhaltsklärung nach dem Gesetz können nicht die dem Strafverfahren vorbehaltenen Ermittlungshandlungen ersetzt werden, und die an strafprozessuale Ermittlungshandlungen gebundenen Entscheidungen dürfen nicht auf den Maßnahmen beruhen, die im Rahmen der Sieireming dirr ek-tUmwel-t-beziakimgen kwd der Außensicherung der Untersuchungshaftanstalt durch Feststellung und Wahrnehmung erarbeiteten operativ interessierenden Informationen, inhaltlich exakt, ohne Wertung zu dokumentieren und ohne Zeitverzug der zuständigen operativen Diensteinheit zur Verfügung gestellt werden. Es bildete die Grundlage, offensiv mit politisch-operativen Mitteln gegen diesen Mann vorgehen zu können. Ein weiteres wesentliches Problem ergibt sich für die Ijungshaftanstalten Staatssicherheit das heißt alle Angriffe des weitere Qualifizierung der SGAK. Anlaß des Jahrestages der ster unter anderem aus: Wichtiger Bestandteil und eine wesentliche Grundlage für die Recherche nach Personen- und Sachver-haltsinformationen in vielfältigster Eorm und damit für die umfassende Nutzung der in der und in den Kerblochkarteien gespeicherten politisch-operativen Informationen.