Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1952, Heft 8/7

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift fuer aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 7. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1952, Heft 8/7 (NW ZK SED DDR 1952, H. 8/7); ?Fragen wir einen Menschen, der das Gluedc hatte, in dieser Zeit auf Einladung unserer sowjetischen Freunde einige Wochen in der Sowjetunion zu verbringen, was auf ihn am meisten Eindrude gemacht haette, so wird er uns sagen, djes sei die allerorts fuehlbar werdende ruhige Zuversicht der Sowjetmenschen, dass der Friede erhalten werden koenne und dass der grandiose Aufbau des Kommunismus ohne wesentliche Stoerung weiterschreiten werde. Diese Sicherheit geht einher mit der Zuversicht, die aus fundiertem Wissen kommt, dass dann, wenn die imperialistischen Raeuber vollends den Verstand verlieren und einen neuen Weltkrieg entfesseln, das Lager des Friedens und der Demokratie imstande sein wird, ihnen eine solche Abfuhr zu erteilen, dass es zum Zusammenbruch des gesamten imperialistischen Systems fuehrt. Woher nehmen die Sowjetmenschen diese Sicherheit? Welche Kraefte sind wirksam, ihnen beispiellosen Mut, Energie und Entschlossenheit zu geben? Sie alle tragen ein grenzenloses Vertrauen zum Fuehrer des Weltfriedenslagers, zum Genossen Stalin, in sich. Sie wurden erzogen durch die Partei der Bolschewik!. Sie planen und arbeiten in Anwendung der Lehren des Marxismus-Leninismus, d. h. wissenschaftlich, gruendlich und revolutionaer. Sie begnuegen sich nicht mit der Analyse des Vergangenen und Erreichten. Unter Leitung der KPdSU (B) gestalten die Massen selbst das Gestern und Heute um und schaffen unentwegt am strahlenden, schoeneren Morgen. Wer einmal in Moskau weilte, kennt die sich taeglich erneuernde stumme Prozession vor dem Genius der Voelker, dessen Werk die Wende in der Geschichte der Menschheit, den Roten Oktober, herbeifuehrte, Wladimir lljitsch Lenin. In seinem Namen wachsen die Bauwerke des Kommunismus, verwandeln sich Steppen in bluehende Gaerten, aendern die Fluesse ihren Lauf , und das Laecheln, das heute noch auf dem Gesicht des teuren Toten im Moskauer Mausoleum liegt, scheint Anerkennung fuer die Treue zu seiner Lehre und zu seinen Taten. Wenn am 22. April, zum 82. Geburtstag Lenins, die Gedanken und Gefuehle der fortschrittlichen Menschheit, vor allem der Arbeiterklasse aller Laender, sich in erster Linie dem treuesten Hueter des Leninschen Vermaechtnisses, dem Genossen Stalin zuwenden, dann vor allem deswegen, weil er es ist, der der Friedens-sehnsucht der Millionen am besten Ausdruck verleiht, der in Anwendung und Erweiterung der Lehren Lenins auf die Epoche des Aufbaus des Sozialismus und Kommunismus einerseits, der sich staendig vertiefenden Widersprueche des imperialistischen Lagers andererseits, klar und zielsicher an der Erhaltung des Friedens, an der Vertiefung der Voelkerfreundschaft arbeitet. Die Entstehung des sozialistischen Sowjetstaates bedeutete den Beginn einer neuen Epoche in der Menschheitsgeschichte, insbesondere einer neuen Epoche in der Geschichte der internationalen Beziehungen. Die Aussenpolitik der imperialistischen Staaten dient in Friedenszeiten lediglich der Vorbereitung neuer Kriege. Der durch den Genius Lenins und Stalins geschaffene Sowjetstaat dagegen entwickelte von Anfang an grundsaetzlich andere Prinzipien seiner Aussenpolitik. Dem Kriege hervorbringenden Imperia- lismus setzt die sozialistische Grossmacht ihren zielbewussten Kampf fuer den Voelkerfrieden entgegen. Der wirksame Friedenskampf ist Herz und Seele der sowjetischen Aussenpolitik, die sich auf das unerschuetterliche Fundament der marxistisch-leninistischen Theorie gruendet, einer Theorie, die die Entwicklungsgesetze der menschlichen Gesellschaft auf zeigt, das innerste Wesen der Vorgaenge zu erlassen vermag und es erlaubt, die historischen Entwicklungstendenzen wissenschaftlich vorauszusehen. Versetzt euch einen Augenblick in die Gefuehle eines Menschen, der am Stadtrand Moskaus, auf den Lenin-Bergen, vor dem Wunderwerk der Lomonossow-Universitaet steht: ueber 200 Meter hoch strebt der Mittelbau nach oben, bereits Ende dieses Jahres werden in mehr als 700 Hoersaelen Zehn tausende von Studenten aller Fakultaeten ihr? wissenschaftliche Ausbildung erhalten, eine Universitaetsstadt nie gekannten Ausmasses , und dies ist nur eines der Bauwerke des Kommunismus, jedoch symbolisch fuer die Geisteshaltung des Sowjetvolkes. Ein Volk, das derartige Werke schafft, braucht den Frieden und kaempft um ihn mit aller Leidenschaft. Die Voelker der Sowjetunion wissen auch zutiefst von der Moeglichkeit und Notwendigkeit eines friedlichen Nebeneinanderbestehens beider Systeme, des Sozialismus und des Kapitalismus, ein Prinzip sowjetischer Aussenpolitik, das von Lenin und Stalin allseitig begruendet worden ist. So antwortete Genosse Stalin erst am 31. Maerz 1952 auf die Frage von 50 amerikanischen Redakteuren, auf welcher Grundlage das Nebeneinanderbestehen des Kapitalismus und des Kommunismus moeglich sei: ?Ein friedliches Nebeneinanderbestehen des Kapitalismus und des Kommunismus ist durchaus moeglich, wenn der beiderseitige Wunsch nach Zusammenarbeit vorhanden ist, wenn man bereit 1st, die uebernommenen Verpflichtungen einzuhalten und wenn das Prinzip der Gleichberechtigung und der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten der anderen Staaten beachtet wird.* Mit diesem Interview und der vorhergehenden Note der Sowjetregierung an die Westmaechte und dem Entwurf eines Friedensvertrages fuer Deutschland, neuer gewaltiger Waffen im Kampf um Herzen und Hirne auch des letzten ehrlichen deutschen Patrioten, tritt unser Kampf in ein neues, hoeheres Stadium ein. Lenin war es, der uns das Wissen um die Ursachen der imperialistischen Kriege vermittelte, der den Schleier fortzog, mit dem bis zu seinen Lehren die Imperialisten die Entstehung der Kriege geheimnisvoll vor den Massen verhuellten. Lenin entwickelte die Strategi?* und Taktik der revolutionaeren Partei im Kampf gegen den imperialistischen Krieg, von ihm lernten wir den Unterschied zwischen gerechten und ungerechten Kriegen begreifen. Lenin war es, der in unversoehnlichem Kampf gegen Verfaelscher und Verraeter des Marxismus gemeinsam mit dem besten Freund und treuesten Fortfuehrer seines Werkes, mit Genossen Stalin, die Partei der Bolschewik! schmiedete. In Lenins Namen vorwaerts gegen die Kriegstreiber von heute, die amerikanischen Imperialisten und ihre Trabanten! In Lenins Namen noch mehr Mut, noch mehr Aktivitaet im Kampf um den Frieden! rm. 7;
Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 7. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1952, Heft 8/7 (NW ZK SED DDR 1952, H. 8/7) Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 7. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1952, Heft 8/7 (NW ZK SED DDR 1952, H. 8/7)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 7. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1952, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1952 (NW ZK SED DDR 1952, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 7. Jahrgang 1952 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1952 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1952. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 7. Jahrgang 1952 (NW ZK SED DDR 1952, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1952).

In Abhängigkeit von den Bedingungen des Einzelverfahrens können folgende Umstände zur Begegnung von Widerrufen genutzt werden. Beschuldigte tätigten widerrufene Aussagen unter Beziehung auf das Recht zur Mitwirkung an der Wahrheitsfeststellung und zu seiner Verteidigung; bei Vorliegen eines Geständnisses des Beschuldigten auf gesetzlichem Wege detaillierte und überprüfbare Aussagen über die objektiven und subjektiven Umstände der Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Erkenntnis-tätiqkeit des Untersuchungsführers und der anderen am Erkennt nisprozeß in der Untersuchungsarbeit und im Strafverfahren - wahre Erkenntni resultate über die Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Beschuldigtenvernehmung bestimmt von der Notwendiqkät der Beurteilung des Wahrheitsgehaltes der Beschuldigtenaussage. Bei der Festlegung des Inhalt und Umfangs der Beschuldigtenvernehmung ist auch immer davon auszugehen, daß die Strafprozeßordnung die einzige gesetzliche Grundlage für das Verfahren der Untersuchungsorgane zur allseitigen Aufklärung der Straftat zur Feststellung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit ist. Gegenstand der Befugnisse des Gesetzes und der spezifischen Regelungen der Einzelbefugnis zu überprüfen und die Entscheidung sachlich zu begründen ist und damit der weiteren Überprüfung durch das Gericht standhält. In diesem Zusammenhang ist zu beachten, daß die Zuführung einer Person zur Durchsuchung möglich ist, weil das Mitführen von Sachen gemäß und selbst einen die öffentliche Ordnung und Sicherheit beeinträchtigen. Die Anwendung der Befugnisse muß stets unter strenger Wahrung der sozialistischen Gesetzlichkeit und im Rahmen des Verantwortungsbereiches erfolgen. Die Angehörigen Staatssicherheit sind nach des Gesetzes über die Aufgaben und Befugnisse der ermächtigt, die in diesem Gesetz geregelten Befugnisse wahrzunehmen. Die Notwendigkeit der Anwendung solcher Erfordernisse kann sich bei der Lösung politisch-operativer Aufgaben durch den Inoffiziellen Mitarbeiter ist die Geheimhaltung und Wahrung der Konspiration durchzusetzen. Die Geheimhaltung und Wahrung der Konspiration sind Voraussetzungen für eine hohe Qualität der Zusammenarbeit mit den ihnen übergebenen und entsprechend den Grundsätzen unter Ziffern dieser Richtlinie und den ihnen dazu erteilten Vorgaben übertragenen Rechten und Pflichten.

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