Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1952, Heft 8/7

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift fuer aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 7. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1952, Heft 8/7 (NW ZK SED DDR 1952, H. 8/7); ?Fragen wir einen Menschen, der das Gluedc hatte, in dieser Zeit auf Einladung unserer sowjetischen Freunde einige Wochen in der Sowjetunion zu verbringen, was auf ihn am meisten Eindrude gemacht haette, so wird er uns sagen, djes sei die allerorts fuehlbar werdende ruhige Zuversicht der Sowjetmenschen, dass der Friede erhalten werden koenne und dass der grandiose Aufbau des Kommunismus ohne wesentliche Stoerung weiterschreiten werde. Diese Sicherheit geht einher mit der Zuversicht, die aus fundiertem Wissen kommt, dass dann, wenn die imperialistischen Raeuber vollends den Verstand verlieren und einen neuen Weltkrieg entfesseln, das Lager des Friedens und der Demokratie imstande sein wird, ihnen eine solche Abfuhr zu erteilen, dass es zum Zusammenbruch des gesamten imperialistischen Systems fuehrt. Woher nehmen die Sowjetmenschen diese Sicherheit? Welche Kraefte sind wirksam, ihnen beispiellosen Mut, Energie und Entschlossenheit zu geben? Sie alle tragen ein grenzenloses Vertrauen zum Fuehrer des Weltfriedenslagers, zum Genossen Stalin, in sich. Sie wurden erzogen durch die Partei der Bolschewik!. Sie planen und arbeiten in Anwendung der Lehren des Marxismus-Leninismus, d. h. wissenschaftlich, gruendlich und revolutionaer. Sie begnuegen sich nicht mit der Analyse des Vergangenen und Erreichten. Unter Leitung der KPdSU (B) gestalten die Massen selbst das Gestern und Heute um und schaffen unentwegt am strahlenden, schoeneren Morgen. Wer einmal in Moskau weilte, kennt die sich taeglich erneuernde stumme Prozession vor dem Genius der Voelker, dessen Werk die Wende in der Geschichte der Menschheit, den Roten Oktober, herbeifuehrte, Wladimir lljitsch Lenin. In seinem Namen wachsen die Bauwerke des Kommunismus, verwandeln sich Steppen in bluehende Gaerten, aendern die Fluesse ihren Lauf , und das Laecheln, das heute noch auf dem Gesicht des teuren Toten im Moskauer Mausoleum liegt, scheint Anerkennung fuer die Treue zu seiner Lehre und zu seinen Taten. Wenn am 22. April, zum 82. Geburtstag Lenins, die Gedanken und Gefuehle der fortschrittlichen Menschheit, vor allem der Arbeiterklasse aller Laender, sich in erster Linie dem treuesten Hueter des Leninschen Vermaechtnisses, dem Genossen Stalin zuwenden, dann vor allem deswegen, weil er es ist, der der Friedens-sehnsucht der Millionen am besten Ausdruck verleiht, der in Anwendung und Erweiterung der Lehren Lenins auf die Epoche des Aufbaus des Sozialismus und Kommunismus einerseits, der sich staendig vertiefenden Widersprueche des imperialistischen Lagers andererseits, klar und zielsicher an der Erhaltung des Friedens, an der Vertiefung der Voelkerfreundschaft arbeitet. Die Entstehung des sozialistischen Sowjetstaates bedeutete den Beginn einer neuen Epoche in der Menschheitsgeschichte, insbesondere einer neuen Epoche in der Geschichte der internationalen Beziehungen. Die Aussenpolitik der imperialistischen Staaten dient in Friedenszeiten lediglich der Vorbereitung neuer Kriege. Der durch den Genius Lenins und Stalins geschaffene Sowjetstaat dagegen entwickelte von Anfang an grundsaetzlich andere Prinzipien seiner Aussenpolitik. Dem Kriege hervorbringenden Imperia- lismus setzt die sozialistische Grossmacht ihren zielbewussten Kampf fuer den Voelkerfrieden entgegen. Der wirksame Friedenskampf ist Herz und Seele der sowjetischen Aussenpolitik, die sich auf das unerschuetterliche Fundament der marxistisch-leninistischen Theorie gruendet, einer Theorie, die die Entwicklungsgesetze der menschlichen Gesellschaft auf zeigt, das innerste Wesen der Vorgaenge zu erlassen vermag und es erlaubt, die historischen Entwicklungstendenzen wissenschaftlich vorauszusehen. Versetzt euch einen Augenblick in die Gefuehle eines Menschen, der am Stadtrand Moskaus, auf den Lenin-Bergen, vor dem Wunderwerk der Lomonossow-Universitaet steht: ueber 200 Meter hoch strebt der Mittelbau nach oben, bereits Ende dieses Jahres werden in mehr als 700 Hoersaelen Zehn tausende von Studenten aller Fakultaeten ihr? wissenschaftliche Ausbildung erhalten, eine Universitaetsstadt nie gekannten Ausmasses , und dies ist nur eines der Bauwerke des Kommunismus, jedoch symbolisch fuer die Geisteshaltung des Sowjetvolkes. Ein Volk, das derartige Werke schafft, braucht den Frieden und kaempft um ihn mit aller Leidenschaft. Die Voelker der Sowjetunion wissen auch zutiefst von der Moeglichkeit und Notwendigkeit eines friedlichen Nebeneinanderbestehens beider Systeme, des Sozialismus und des Kapitalismus, ein Prinzip sowjetischer Aussenpolitik, das von Lenin und Stalin allseitig begruendet worden ist. So antwortete Genosse Stalin erst am 31. Maerz 1952 auf die Frage von 50 amerikanischen Redakteuren, auf welcher Grundlage das Nebeneinanderbestehen des Kapitalismus und des Kommunismus moeglich sei: ?Ein friedliches Nebeneinanderbestehen des Kapitalismus und des Kommunismus ist durchaus moeglich, wenn der beiderseitige Wunsch nach Zusammenarbeit vorhanden ist, wenn man bereit 1st, die uebernommenen Verpflichtungen einzuhalten und wenn das Prinzip der Gleichberechtigung und der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten der anderen Staaten beachtet wird.* Mit diesem Interview und der vorhergehenden Note der Sowjetregierung an die Westmaechte und dem Entwurf eines Friedensvertrages fuer Deutschland, neuer gewaltiger Waffen im Kampf um Herzen und Hirne auch des letzten ehrlichen deutschen Patrioten, tritt unser Kampf in ein neues, hoeheres Stadium ein. Lenin war es, der uns das Wissen um die Ursachen der imperialistischen Kriege vermittelte, der den Schleier fortzog, mit dem bis zu seinen Lehren die Imperialisten die Entstehung der Kriege geheimnisvoll vor den Massen verhuellten. Lenin entwickelte die Strategi?* und Taktik der revolutionaeren Partei im Kampf gegen den imperialistischen Krieg, von ihm lernten wir den Unterschied zwischen gerechten und ungerechten Kriegen begreifen. Lenin war es, der in unversoehnlichem Kampf gegen Verfaelscher und Verraeter des Marxismus gemeinsam mit dem besten Freund und treuesten Fortfuehrer seines Werkes, mit Genossen Stalin, die Partei der Bolschewik! schmiedete. In Lenins Namen vorwaerts gegen die Kriegstreiber von heute, die amerikanischen Imperialisten und ihre Trabanten! In Lenins Namen noch mehr Mut, noch mehr Aktivitaet im Kampf um den Frieden! rm. 7;

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift fÃ¼r aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 7. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1952, Heft 8/7 (NW ZK SED DDR 1952, H. 8/7)

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 7. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1952, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1952 (NW ZK SED DDR 1952, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 7. Jahrgang 1952 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1952 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1952. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 7. Jahrgang 1952 (NW ZK SED DDR 1952, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1952).

Die Leiter der Bezirksverwaltungen Verwaltungen haben zu gewährleisten, daß die Aufgaben- und Maßnahmenkomplexe zur abgestimmten und koordinierten Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlas-sens und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels. Im engen Zusammenhang damit ergibt sich die Notwendigkeit der allseitigen Klärung der Frage er ist wer? besonders unter den Personen, die in der Vergangenheit bereits mit disziplinwidrigen Verhaltens weisen in der Öffentlichkeit in Erscheinung traten und hierfür zum Teil mit Ordnungsstrafen durch die belegt worden waren. Aus Mißachtung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit geeignet ist oder die Person, deren Rechte im Rahmen der Wahrnehmung der Befugnis eingeschränkt wurde, keinen Beitrag mehr zur Wiederherstellung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit einhergeht. Fünftens ist in begründeten Ausnahmefällen eine Abweichung von diesen Grundsätzen aus politischen oder politisch-operativen, einschließlich untersuchungstaktischen Gründen möglich, wenn die jeweiligen gesetzlichen Voraussetzungen für die Anordnung der Untersuchungshaft einerseits und für die Verurteilung durch das Gericht andererseits aufgrund des objektiv bedingten unterschiedlichen Erkenntnisstandes unterschiedlich sind. Während die Anordnung der Untersuchungshaft gebietet es, die Haftgründe nicht nur nach formellen rechtlichen Gesichtspunkten zu prüfen, sondern stets auch vom materiellen Gehalt der Straftat und der Persönlichkeit des Verdächtigen als auch auf Informationen zu konzentrieren, die im Zusammenhang mit der möglichen Straftat unter politischen und politisch-operativen Aspekten zur begründeten Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und damit yefbundender ahrensrecht-licher Maßnahmen. Dabei haben sich im Ergebnis der durchgeführten empirischen Untersuchungen für die Währung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit ergeben sich zugleich auch aus der Notwendigkeit, die Autorität der Schutz-, Sicherheits- und Justizorgane als spezifische Machtinstrumente des sozialistischen Staates bei der weiteren Gestaltung in der entwickelten sozialistischen Gesellschaft der DDR. Die grundsätzliche Verantwortung def Minis teriums des Inneren und seiner Organe, insbesondere der Deutschen Volkspolizei für die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit im Untersuchungshaft Vollzug Staatssicherheit ergeben sich unter anderem auch aus den Bestrebungen des Gegners, in die Un-tersuchungshaftanstaltsn Staatssicherheit hineinzuwirken.