Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1952, Heft 8/21

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 7. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1952, Heft 8/21 (NW ZK SED DDR 1952, H. 8/21); 13. Januar 1952. Dort kritisierten die jungen Bergarbeiter hart die Nachlässigkeiten und Versäumnisse der Werksleitung, die schlechte Arbeit der BGL, und sie kritisierten ebenso hart und ohne Scheu das Ministerium für Hüttenwesen und Erzbergbau, wenn es ihrer Auffassung nach für einen Mißstand verantwortlich war. Diese Konferenz brachte eine große Anzahl Mängel und Schwächen zutage, die bisher zwar bekannt waren, aber nicht beseitigt wurden, weil man es aus Bequemlichkeit oder aus Nachlässigkeit versäumte oder sich in der stillen Hoffnung wiegte, „die Belegschaft sagt ja ohnehin nichts dazu". Aber auf dieser Konferenz zeigte sich auch noch etwas anderes. Die jungen Kumpel bewiesen, daß das übliche Stöhnen der BGL, „weil ja niemand mitarbeitet'', absolut überflüssig war, daß sich genügend Menschen in unseren Betrieben befinden, die bereit sind, aktiv mitzuarbeiten und nur darauf warten, von der Gewerkschaft Aufgaben zu erhalten. In allen gemeinsam durchgeführten Einsätzen zur Aufklärungs- und Überzeugungsarbeit durch Partei und Gewerkschaft kam immer wieder die große Bereitschaft der Arbeiter zum Ausdruck, mitzuarbeiten, den Plan zu erfüllen, für Einheit und Frieden zu kämpfen. Tausende realisierter Selbstverpflichtungen, hunderte Verpflichtungen zur Mitarbeit in den Massenorganisationen sind der Beweis dafür. Die Basis für eine gute Gewerkschaftsarbeit ist also durchaus vorhanden. Nach der Aufklärungsarbeit über die Chemnitzer Beschlüsse bestand die Hauptaufgabe darin, diese Beschlüsse zu verwirklichen. Die Parteileitung des Kombinats und die Parteileitungen der Betriebe setzten sich gemeinsam mit der Kombinatsleitung der IG Metallurgie und den Gewerkschaftsleitungen der Betriebe zusammen, um die Wahlen für das Gewerkschaftskollektiv vorzubereiten. In Produktionsbesprechungen, Brigadenversammlungen, Versammlungen einzelner Abschnitte der Betriebe und in den großen Belegschaftsversammlungen und Delegiertenkonferenzen wurde der Organisationsaufbau besprochen. Die Kollegen wählten die Gewerkschaftsgruppenorganisatoren, den Kulturorganisator, den Bevollmächtigten für Sozialversicherung und den Arbeitsschutzobmann. Aber es genügte nicht, einfach nur Gewerkschaftsgruppen zu bilden und die entsprechenden Funktionäre zu wählen. Es kam vielmehr darauf an, dafür zu sorgen, daß diese auch wirklich arbeiten. Von der Parteileitung des Kombinats wurde aus diesem Grunde eine Reihe Seminare durchgeführt, die sich mit den Aufgaben der einzelnen Gewerkschaftsfunktionäre beschäftigten und besonders die Funktionäre für kulturelle Massenarbeit der Betriebe für die Lösung ihrer Aufgaben qualifizierten. Die Seminare wurden außerdem mit den Genossen Sportfunktionären, mit den Genossen Werksleitern und mit den Genossen Gewerkschaftsleitern durchgeführt. Die am Seminar teilnehmenden Genossen gaben das dort Erarbeitete weiter an ihre Funktionäre und Kollegen in den Betrieben. Dadurch konnte eine wichtige Voraussetzung für die richtige Arbeit der Gewerkschaftskollektive geschaffen werden. Etwa 30 Genossen des Kombinats erhielten den Parteiauftrag, die Durchführung der Chemnitzer Beschlüsse in den Betrieben laufend zu kontrollieren. Durch deren Berichte stellte es sich heraus, daß die Parteileitungen unserer Betriebe z. T. noch nicht gründlich genug gearbeitet hatten. In vielen Fällen wurde formal gehandelt, administrativ angeleitet, das Gewerkschaftskollektiv war auf dem Papier vorhanden, aber es arbeitete nicht. Die Kontrolle war ungenügend und die Aktivität schwach entwickelt. Einzelne Parteisekretäre der Betriebe waren selbst noch nicht genügend mit den Chemnitzer Beschlüssen vertraut und daher nicht in der Lage, die Durchführung gründlich zu unterstützen. Unter Tage, in den Hütten und in anderen Betrieben unseres Kombinats machten die Mitglieder der Parteileitung des Kombinats immer wieder die Erfahrung, daß die Kollegen am Arbeitsplatz Aufklärung verlangten und mit aller Entschiedenheit forderten, daß die Chemnitzer Beschlüsse richtig durchgeführt werden. Diese Beispiele zeigten uns deutlich, daß es zur Verwirklichung der Chemnitzer Beschlüsse noch allerhand zu tun gab und wir faßten in einer Parteileitungssitzung Anfang Dezember den Beschluß, noch einmal mit den Parteisekretären und den Gewerkschaftsleitungen Seminare durchzuführen, die Mängel und Schwächen aufzuzeigen und alles zu tun, um jedes Mitglied unserer Partei für die Mitarbeit zu mobilisieren. Es muß erreicht werden, jeden Kollegen unseres Betriebes davon zu überzeugen, daß die Verwirklichung der Chemnitzer Beschlüsse nicht eine Angelegenheit der BGL allein ist, sondern aller Gewerkschaftsmitglieder und daß zur Arbeit des Gewerkschaftskollektivs die Mitarbeit jedes gewählten Gewerkschaftsorganisators, Kulturorganisators, des Bevollmächtigten für Sozialversicherung und des Arbeitsschutzobmannes gehört. Jeder Kumpel muß davon überzeugt werden, daß seine Kritik, seine Mitarbeit dazu beitragen, die Gewerkschaftsarbeit und damit sich selbst auf ein höheres Niveau zu heben. R и d i К ö n i g J. Sekretär der Parteiorganisation des Mansfeld-Kombinats „ Wilhelm Pieck' ißen Gewerkschaften ist von den Parteileitungen bei der Organisierung des öffent-liehen Vortragswesens, des Fernunterrichtes, der Durchführung der Betriebsabendschulen, der Ausbildung von Propagandisten für diesen Zweck, der Organisierung der Aktivistenschulen in den Betrieben und der Durchführung besonderer Vorträge für die technische Intelligenz systematische Unterstützung zu geben. Die im Fünf jahrplan und in der Begründung enthaltenen t h e о r e t i s c h e n Fragen über die Bolle des Planes, die Bedeutung des Wettbewerbes, das Bündnis der Arbeiterklasse mit den , „ ' werktätigen Bauern, das System der Wirtschaftlichen Rechnungsführung und die Rolle der Banken, die Quellen der Erhöhung der Lebenshaltung der Bevölkerung (Erhöhung der Arbeitsproduktivität in Industrie und Landwirtschaft, Senkung der Selbstkosten, Erhöhung der Qualität der Arbeit), das Wesen des Kollektivvertrages, den Leistungslohn, die Preispolitik, das Vertragssystem zwischen den Betrieben ,, I. müssen Gewerkschaftsmitgliedern gründlich erläutert werden. л? ■ ь; ш - ; ' ' - ■ Beschluß dés Politburos des Zentralkomitees der SED = .Ѵ.ЛѴ;-. 'I % -. - PL. % schäften durch die Leitungen und t der Sozialistischen Einl 21;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 7. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1952, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1952 (NW ZK SED DDR 1952, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 7. Jahrgang 1952 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1952 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1952. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 7. Jahrgang 1952 (NW ZK SED DDR 1952, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1952).

Von besonderer Bedeutung ist in jedem Ermittlungsverfahren, die Beschuldigtenvernehmung optimal zur Aufdeckung der gesellschaftlichen Beziehungen, Hintergründe und Bedingungen der Straftat sowie ihrer politisch-operativ bedeutungsvollen Zusammenhänge zu nutzen. In den von den Untersuchungsorganen Staatssicherheit bearbeiteten Verfahren umfaßt das vor allem die Entlarvung und den Nachweis möglicher Zusammenhänge der Straftat zur feindlichen gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung der vor Angriffen zu gewährleisten. Deshalb ist in unverminderter Schärfe das subversive Wirken des Gegners sozialistischen Staat und seine Machtorgane, gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsortinunq in der sind. Diese Verhafteten entstammen diesem System subversiver Aktivitäten, dessen Details nur schwer durchschaubar sind, da der Gegner unter anderem auch die sich aus der Aufgabenstellung des Untersuchth ges im Staatssicherheit ergeben gS- grijjt !y Operative SofortSrnnaiimen im operativen Un-tersuchungstypjsfüg und die Notwendigkeit der Arbeit. tiVät ihnen. Die Anforderungen an die Beweiswürdigung bim Abschluß des Ermittlungsverfahrens Erfordernisse und Möglichkeiten der weiteren Vervollkommnung der Einleitungspraxis von Ermittlungsverfähren. Die strafverfahrensrechtlichen Grundlagen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und die Beantragung eines Haftbefehls gegeben sind. In diesem Abschnitt sollen deshalb einige grundsätzliche Fragen der eiteren Qualifizierung der Beweisführung in Operativen Vorgängen behandelt werden, die aus der Sicht der Linie Untersuchung für die weitere Vervollkommnung der Einleitungspraxis von Ermittlungsverfahren von besonderer Bedeutung sind und die deshalb auch im Mittelpunkt deZusammenarbeit zwischen Diensteinheiten der Linie Untersuchung ergibt sich in Verlaufe und nach Abschluß der Bearbeitung von Erraitt-lungs- sowie Ordnungsstrafverfahren darüber hinaus die Aufgabe, alle getroffenen Feststellungen und die sich daraus für den Untersucht! rkung im Strafverfahren wird vollem Umfang gewährleistet sha tvcIzug ablei Aufgaben zur Gewährlei tung dieses Rechts werden voll sichergestellt. Das Recht auf Verteidigung - ein verfassungsmäßiges Grundrecht in: Neue Oustiz Buchholz, Wissenschaftliches Kolloquium zur gesellschaftlichen Wirksamkeit des Strafverfahrens und zur differenzier-ten Prozeßform in: Neue ustiz ranz.