Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1952, Heft 7/9

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 7. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1952, Heft 7/9 (NW ZK SED DDR 1952, H. 7/9); WILL! ELSTNER Wie leitet die Kreisleitung die Grundorganisationen bei der Vorbereitung und Durchführung der Wahlen der Parteileitungen und der Delegierten an? - InVerbindung mit der Wahl der Delegierten zur II. Parteikonferenz werden die Neuwahlen der Parteileitungen von den Grundorganisationen bis zu den Landesleitungen in der Zeit vom 15. März bis 29. Juni 1952 durchgeführt. Die Wahlen sind von großer Bedeutung für die weitere Entwicklung unserer Partei. Die Kreisleitungen haben die verantwortungsvolle Aufgabe, die Grundorganisationen sorgfältig anzuleiten und ihnen bei der Vorbereitung und Durchführung der Mitgliederversammlungen Hilfe und Unterstützung zu geben, damit sie zum vollen Erfolg für die Partei werden. Entscheidend für die richtige Anleitung der Grundorganisationen ist die gründliche und sorgfältige Vorbereitung in der Kreisleitung selbst. Entsprechend der Direktive des Zentralkomitees beginnen die Mitgliederversammlungen in den Parteiorganisationen der Großbetriebe, der Maschinen-Ausleihstationen, der volkseigenen Güter und der Dörfer. Diese Regelung ermöglicht es den Kreisleitungen, eine gute Vorbereitung zur II. Parteikonferenz zu treffen, die Kräfte richtig zu verteilen und die Erfahrungen auszuwerten. Was ist nun zu tun? Der von der Kreisleitung vorbereitete organisatorische und terminmäßige Plan muß gleichzeitig den Einsatz von Kreisleitungsmitgliedern, Mitarbeitern des Apparates der Kreisleitung und anderen qualifizierten Genossen zur Anleitung der Grundorganisationen zum Inhalt haben. Dabei kommt es besonders darauf an, diese Kräfte entsprechend ihren Kenntnissen und Fähigkeiten mit Aufgaben zu be-traüen. Das heißt, Genossen mit großer Betriebserfahrung sollen den Parteiorganisationen in den Betrieben und Genossen mit Kenntnissen in der Landwirtschaft den Genossen auf dem Dorfe helfen. Es ist auf jeden Fall dafür zu sorgen, daß an jeder Parteileitungssitzung und an jeder Mitgliederversammlung der Grundorganisationen ein Mitglied oder ein Beauftragter der Kreisleitung teilnimmt. Von großer Wichtigkeit ist es, daß diese Genossen vorher durch das Kreissekretariat beraten und angeleitet werden. Dabei sind die Aufgaben gründlich zu besprechen und zu erläutern. Zweckmäßig ist es, den Genossen eine kurze Einschätzung der bisherigen Arbeit und der Lage der betreffenden Grundorganisationen zu geben, damit sie gut informiert sind. An Hand von praktischen Beispielen ist ihnen zu erläutern, wie sie den Parteileitungen der Grundorganisationen bei der Ausarbeitung des Rechenschaftsberichtes und der Entschließung, besonders vom Gesichtspunkt der Entfaltung der Kritik und Selbstkritik und der Vorbereitung der Wahl, helfen können, ohne dabei die Selbständigkeit der Leitung zu verletzen. Der entscheidende Teil bei der Anleitung der Grundorganisationen liegt in der Vorbereitung der Mitgliederversammlung. Es ist deshalb notwendig, daß die mit der Anleitung der Grundorganisationen beauftragten Genossen an allen Parteileitungssitzungen teilnehmen und den Leitungsmitgliedern bei der Vorbereitung helfen. Um diese Aufgabe erfolgreich zu lösen, ist es notwendig, daß die Beauftragten dar Kreisleitung sich eingehend mit der Lage und Arbeit der ihnen zur Anleitung zugeteilten Grundorganisation beschäftigen. Worauf kommt es bei der Anleitung an? 1. Es ist notwendig, daß der Beauftragte der Kreisleitung den Genossen der Grundorganisation bei der Ausarbeitung des Rechenschaftsberichts insbesondere hilft, die Fragen der ideologischen und der Massenarbeit sowie die Ursachen der Schwächen und Mängel der bisherigen Arbeit in diesen beiden Hauptfragen richtig herauszuarbeiten, die notwendigen Schlußfolgerungen zu ziehen und in der Entschließung zu diesen Hauptfragen die richtigen Aufgaben für die weitere Arbeit zu stellen. Ferner ist es notwendig, daß im Rechenschaftsbericht und in der Entschließung konkret die Durchführung der Aufgaben der Grundorganisation im Kampf um den Frieden und die Einheit Deutschlands und zur Erfüllung des Fünfjahrplans behandelt wird. (Wir verweisen dazu auf den Artikel des Genessen Karl-Ernst Reuter in diesem Heft. Die Red.) 2. Der Beauftragte der Kreisleitung muß der Parteileitung der Grundorganisation helfen, die Neuwahl der Leitung kratismus und der Verbesserung der Arbeitsweise angeleitet hat. Die Parteiorganisation einer MAS soll z. B. kritisdi Stellung nehmen, wie sie gearbeitet hat, um die Einhaltung der Verträge der MAS, die Einführung neuer Arbeitsmethoden usw. zu erreichen und die Dörfer im MAS-Bereich politisch, fachlich und kulturell zu unterstützen. Im Privatbetrieb muß der Rechenschaftsbericht aufzeigen, wie die Arbeit zur Aufklärung der Belegschaft verbessert werden muß, um den Kollegen den Charakter unserer antifaschistisch-demokratischen Ordnung zu erläutern und ihr Klassenbewußtsein zu heben; wie um die Einhal- tung der demokratischen Gesetzlichkeit durch den Unternehmer gekämpft und durch eine gute Anleitung der Genossen in den Massenorganisationen die führende Rolle der Partei durchgesetzt werden muß. So muß also der Rechenschaftsbericht immer die konkreten Aufgaben der Grundorganisation in den Mittelpunkt stellen, Kritik und Selbstkritik entfalten und aufzeigen, wie die ideologische Arbeit, die Arbeit zur Überzeugung und Gewinnung der Massen, zur Erziehung der Kader und Festigung der Partei verstärkt und verbessert werden kann. Dazu muß er von der Leitung sorgfältig und gründlich vorbereitet und kollektiv ausgearbeitet werden. 9;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 7. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1952, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1952 (NW ZK SED DDR 1952, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 7. Jahrgang 1952 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1952 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1952. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 7. Jahrgang 1952 (NW ZK SED DDR 1952, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1952).

Der Leiter der Abteilung der ist in Durchsetzung der Führungs- und Leitungstätigkeit verantwortlich für die - schöpferische Auswertung und Anwendung der Beschlüsse und Dokumente der Partei und Regierung, der Befehle und Weisungen sowie der Normen der sozialistischen Gesetzlichkeit entgegenzuwirken. Großzügige und schöpferische Anwendung -de sozialistischen Rechts bedeutet aber auchfn der politisch-ideologischen Erziehungsarbeit deitftarhtern die Erkenntnis ständig zu vermitteln,t daß die in den Rechtspflegebeschlüssen ver- ankerte vorbeugende Einflußnahme nach wie vor die Komponente des Zwangs enthält, welche in der Anwendung der Sicherungs- und Disziplinarmaßnahmen ihren konkreten Ausdruck findet. Sicherheitsgrundsätze zur Vorbeugung und Verhinderung von Provokationen Inhaftierter zur Gewährleistung eines den Normen der sozialistischen Gesetzt lichkeit entsprechenden politis ch-operativen Untersuchungshaft? zuges Pie Zusammenarbeit:mit anderen Dienst-ein beiten Ministeriums für Staatssicherheit und das Zusammenwirken mit weiteren Schutz- und Sicherheitsorganen bei der Vorbeugung und Verhinderung von Provokationen Inhaftierter. Die Zusammenarbeit und das Zusammenwirken mit Diensteinheiten Staatssicherheit und anderen Schutz- und Sicherheits- Rechtspflegeorganen bei der Vorbeugung und Verhinderung von Provokationen Inhaftierter. Die Zusammenarbeit und das Zusammenwirken mit Diensteinheiten Staatssicherheit und anderen Schutz- und Sicherheits- Rechtspflegeorganen bei der Vorbeugung und Verhinderung von Provokationen Inhaftierter während der Untersuchungshaft Diensteinheiten gemeinschaftlich unter BerücUcsi chtigun der von ihnen konkret zu lösenden Aufgaben verantwortlich. Durch regelmäßige Abaplrä.Oher.livischen dem Leiter des Unter-suchungsorgansj lind, dem Leiter der Untersuchungshaftanstalt alle Festlegungen und Informationen, die sich aus den Erfordernissen des jeweiligen Strafverfahrens für den Vollzug der Untersuchungshaft ergeben, wie Fragen der Unterbringung des Verhafteten, den Umfang und die Bedingungen der persönlichen Verbindungen des einzelnen Verhafteten. Im Rahmen seiner allgemeinen Gesetzlichkeitsaufsicht trägt der Staatsanwalt außer dem die Verantwortung für die Gesetzlichkeit des Untersuchungshaftvollzuges. Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt trägt gegenüber dem Untersuchungsorgan, dem Staatsanwalt und dem Gericht volle Verantwortung für den Vollzug der Untersuchungshaft entsprechend der vorgenannten Grundsätze.