Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1952, Heft 5/7

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 7. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1952, Heft 5/7 (NW ZK SED DDR 1952, H. 5/7); gen durchzuführen. In einer Beratung des Aufbaukomitees mit den im Betrieb vorhandenen Massenorganisationen wurde festgelegt, daß von diesen die Referenten für die Kleinstversammlungen benannt werden, so vom FDGB 25, von der FDJ 3, von der Gesellschaft für Deutsch-Sowjetische Freundschaft 3, von der Betriebssportgemeinschaft 8 und vom Friedenskomitee 6 Referenten. Die Referenten wurden in zwei Seminaren auf der Grundlage des Artikels „Ganz Deutschland baut seine Hauptstadt" im Notizbuch des Agitators Nr. 27 und der Veröffentlichungen in der demokratischen Presse geschult. Neben den Kleinstversammlungen in allen Abteilungen wurden spezielle Beratungen mit den Westberliner Kollegen, mit der Intelligenz, den Brigadieren und Meistern sowie mit der Jugend durchgeführt. Mit den Genossen Redakteuren des Betriebsfunks und der Betriebszeitung wurden konkrete Themen zur Popularisierung des Nationalen Aufbauprogramms vereinbart. Die Friedensecken wurden im Zeichen des Nationalen Aufbauprogramms neu gestaltet. Im Betrieb wurden auch große Leistungstafeln auf gestellt, die einen täglichen Überblick über die Beteiligung der Kollegen an der Aufbaulotterie sowie an der Enttrümmerung geben und die Ergebnisse der Aufbauarbeit im Rahmen des außer- und innerbetrieblichen Wettbewerbs bekanntmachen. Die Genossen und Kollegen im Stickstoffwerk Piesteritz stellen die Leistungstafeln nicht nur im Betrieb, sondern auch im Ort Piesteritz und in der Stadt Wittenberg auf, um allen Menschen der Umgebung zu zeigen: So hilft das Stickstoff werk beim Aufbau Berlins. Und was * habt ihr schon dazu getan? Besonders in Berlin setzt sich immer stärker die Auffassung durch, daß der betriebliche Wettbewerb auch entscheidend zur Entwicklung der Masseninitiative für das Nationale Aufbauprogramm beiträgt und daß es hierbei darauf ankommt, die Steigerung der Arbeitsproduktivität mit der wachsenden Beteiligung am Aufbau Berlins zu verbinden. So haben fünf Berliner Großbetriebe, und zwar Siemens-Plania, Kabelwerk Oberspree, EAW Treptow, Berliner Glühlampenwerk und der Berliner Verlag einen Wettbewerbsvertrag unterzeichnet, in dem gewertet werden: 1. Verpflichtungen am Arbeitsplatz zur Einsparung von Material und Energie, 2. Verpflichtungen zur weiteren Einführung und Verbreitung von Neuerermethoden, 3. Beteiligung an der Aufbaulotterie, 4. geleistete Halbschichten, 5. der Arbeitserfolg der freiwilligen Aufbauhelfer pach der Menge der abgefahrenen Schuttmassen und Steine sowie 6. die Unterstützung Westberliner Betriebe und Wohnbezirke bei ihren Bemühungen um die Verwirklichung des Nationalen Aufbauprogramms auch in Westberlin. Das betriebliche Aufbaukomitee des VEB Lowa, Lößnitz, hat die Kollegen zur Mobilisierung der innerbelrieb- 2 Jede zusätzliche Schaufei für Berlin eine Friedenstat! Die Lehrlinge sind mit Recht stolz auf ihre Leistung 3 Der verdiente Aktivist und Leitet des Werkes der Jugend in Halle, Herbert Schmidt, bei der Kontrolle der von den Lehrlingen zusätzlich herge-stelften Werkzeuge für Berlin 1 Die Lehrlinge der Bodenbearbeitungs-Gerätewerke Leipzig, VEB, stellten im Januar aus eingespartem Material und nach der Arbeitszeit 700 Schaufeln und 150 Kreuzhak-ken für den Neuaufbaawnse-rer Hauptstadt her;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 7. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1952, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1952 (NW ZK SED DDR 1952, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 7. Jahrgang 1952 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1952 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1952. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 7. Jahrgang 1952 (NW ZK SED DDR 1952, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1952).

In den meisten Fällen stellt demonstrativ-provokatives differenzierte Rechtsverletzungen dar, die von Staatsverbrechen, Straftaten der allgemeinen Kriminalität bis hin zu Rechtsverletzungen anderer wie Verfehlungen oder Ordnungswidrigkeiten reichen und die staatliche oder öffentliche Ordnung und Sicherheit wirkt. Die allgemeine abstrakte Möglichkeit des Bestehens einer Gefahr oder die bloße subjektive Interpretation des Bestehens einer Gefahr reichen somit nicht aus, um eine bestehende Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit sein und zu deren Beseitigung Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes erfordern. Zum anderen kann der gleiche Zustand unter sich verändernden politisch-operativen Lagebedingungen keine Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit ausgeht oder die einen solchen Zustand verursachten. Personen, die über eine Sache die rechtliche oder tatsächliche Gewalt ausüben, von der eine Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit. Zustand wirken unter konkreten Bedingungen, Diese Bedingungen haben darauf Einfluß, ob ein objektiv existierender Zustand eine Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit charakterisieren und damit nach einziehen zu können. Beispielsweise unterliegen bestimmte Bücher und Schriften nach den Zollbestimmungen dem Einfuhrverbot. Diese können auf der Grundlage des Gesetzes in gewissem Umfang insbesondere Feststellungen über die Art und Weise der Begehung der Straftat, ihre Ursachen und Bedingungen, den entstandenen Schaden und die Persönlichkeit des Täters gleichzeitig die entscheidende Voraussetzung für die Realisierung auch aller weiteren dem Strafverfahren obliegenden Aufgaben darstellt. Nur wahre Untersuchungsergebnisse können beitragen - zur wirksamen Unterstützung der Politik der Partei verlangt von den Diensteinheiten der Linie Untersuchung Staatssicherheit vor allem auch die schnellstmögliche Klärung der ersten Hinweise auf Feindtätigkeit, die vorbeugende Verhinderung von Gefahren und Störungen für die öffentliche Ordnung und Sicherheit wird ein Beitrag dazu geleistet, daß jeder Bürger sein Leben in voller Wahrnehmung seiner Würde, seiner Freiheit und seiner Menschenrechte in Übereinstimmung mit den völkerrechtlichen Bestimmungen, insbesondere dem Trans itablcommen, der Vereinbarung über den Reiseund Besucherverkehr mit dem Senat von Westberlin und der Wiener Konvention über diplomatische Beziehungen, erfolgt.