Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1952, Heft 5/25

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 7. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1952, Heft 5/25 (NW ZK SED DDR 1952, H. 5/25); VdgB (BHG) um die Aufstellung des Dorfwirtschaftsplans bemühen müssen. Zur Ausarbeitung der Dorfwirtschaftspläne wurden vom Zentralvorstand der VdgB (BHG) Richtlinien herausgegeben. Diese Richtlinien entsprechen den Vorschlägen des Genossen Walter Ulbricht. Im Absatz 1 steht: Die Entfaltung und Organisierung der gegenseitigen Hilfe der werktätigen Bauern besonders für die in ihrer Entwicklung zurückgebliebenen Betriebe der werktätigen Bauern, gemeinschaftliche Durchführung von Arbeiten wie Schädlingsbekämpfung, Grabenräumung, Meliriationsarbeiten, Drusch und die Durchführung von Hilfeleistungen während der Frühjahrsbestellung, der Ernte und Herbstbestellung und der Winterfurche für die zurückgebliebenen Betriebe werktätiger Bauern, gemeinsamer Aufbau von Neubauernhäusern usw. Unter Punkt 2, zur Entwicklung, des politischen und kulturellen Lebens im Dorf und für die Popularisierung und Anwendung neuer Arbeitsmethoden, ist aufgeführt: Die Durchführung von öffentlichen Schulungen der werktätigen Bauern, von Kulturveranstaltungen und Bauernberatungen in den Kulturräumen und Bauernstuben, Organisierung von Lesezirkeln, Arbeit in den Mitschurinzirkeln und auf den Mitschurinfeldern, Aufklärung der werktätigen Bauern über die Erkenntnisse der sowjetischen Agrarwissenschaft, Organisierung von Erfahrungsaustausch mit Meisterbauern und Wissenschaftlern und den Aktivisten der MAS und VEG. Im Punkt 3 ist enthalten: Die Aufklärung der werktätigen Bauern, der Kampf um die Einhaltung der Verpflichtungen gegenüber dem Staat bei der Erfüllung der Anbaupläne, der Ablieferungspflichten usw. Unter Punkt 4: Der Abschluß von Patenschaften und Freundschaftsverträgen, Organisierung von Solidaritätsaktionen und Hilfe der Wissenschaft für die werktätigen Bauern für ihre Produktionsaufgaben. Im Punkt 5 ist enthalten: Gemeinsame Arbeit zur Fertigstellung der Kulturhäuser, zur Einrichtung der Bauernstuben, zur Verschönerung des Dorfes, zur Einrichtung von Kindertagesstätten, Nähstuben und Waschhäusern. Punkt 6: Organisierung und Entfaltung des gesellschaftlichen Wettbewerbs, d. h. der Selbstverpflichtungen einzelner Bauern und des Abschlusses von Wettbewerben mit anderen Dörfern bei der Erfüllung des Dorfwirtschaftsplans, bei der Erfüllung der Feldarbeiten und der Pflichten gegenüber dem gesamten Volk. Punkt 7: Die Kontrolle über die Durchführung der im Dorfwirtschaftsplan enthaltenen Aufgaben. Zu jeder Hauptaufgabe sind einige fortschrittliche Landarbeiter und werktätige Bauern als hierfür verantwortlich vorzuschlagen. Wenn die VdgB (BHG), insbesondere aber unsere Genossen in dieser Organisation, von dieser Aufgabenstellung aus den Dorfwirtschaftsplan entwerfen und ihn in öffentlichen Bauernversammlungen beraten und beschließen lassen, wird der Dorfwirtschaftsplan zu einem weiteren Hebel der Demokratisierung des Dorfes. Auf keinen Fall aber dürfen wir zulassen, daß der Dorfwirtsdiaftsplan eine Aufschlüsselung der Wirtschaftsaufgaben der einzelnen landwirtschaftlichen Betriebe wird. Der Dorfwirtschaftsplan muß zur Entfaltung eines breiten politischen und kulturellen Lebens auf dem Dorfe beitragen, eine größere Initiative erwecken und durch die Anwendung der Methoden der sowjetischen Agrarwissenschaft, den Erfahrungen unserer fortschrittlichen Wissenschaftler, Meisterbauern und Neuerer zur weiteren Steigerung der pflanz-liehen und tierischen Produktion beitragen. Eine andere Aufgabe kann und darf im Dorfwirtschaftsplan nicht enthalten sein. Wir bitten unsere Genossen, über den Inhalt des Artikels zu diskutieren und uns ihre Stellungnahme zur Veröffentlichung zuzusenden. Die Redaktion Das Vertragssystem der MAS festigt das Bündnis der Arbeiterklasse mit den werktätigen Bauern In seiner großen Rede vor der Volkskammer zur Begründung des Fünfjahrplans wies Genosse Walter Ulbricht besonders auf den neuen Inhalt des Bündnisses der Arbeiterklasse mit den werktätigen Bauern hin. Genosse Walter Ulbricht sagte: „Das Bündnis beruht auf der Erfüllung der Verpflichtungen durch die Maschinenausleihstationen und volkseigenen Güter. Die Maschinenausleihstationen helfen den werktätigen Bauern durch vermehrten Einsatz moderner landwirtschaftlicher Maschinen und Geräte und machen sie mit Hilfe der Agronomen mit den Erfahrungen der fortschrittlichen Agrarwissenschaft bekannt/ Aus diesen Worten des Genossen Walter Ulbricht geht deutlich hervor, daß die Erfüllung der Verpflichtungen der MAS eine wichtige Voraussetzung ist, um das Bündnis der Arbeiterklasse mit den werktätigen Bauern zu festigen. Diese Verpflichtungen können die MAS vor allem dadurch erfüllen, daß sie die Arbeiten bei den werktätigen Bauern termingemäß und in guter Qualität ausführen. Dazu ist es notwendig, daß zwischen MAS und werktätigen Bauern Verträge abgeschlossen werden, in denen alle Arbeiten durch die MAS und die Verpflichtungen der werktätigen Bauern aufgenommen werden. Schon in den vergangenen Jahren wurden zwischen den MAS und werktätigen Bauern Verträge abgeschlossen. Diese wurden jedoch nicht immer eingehalten, weil die MAS die politische Bedeutung der Verträge unterschätzten. Das führte dazu, daß z. B. von einigen Stationen mit der Frühjahrsbestellung nicht rechtzeitig begonnen wurde und in der Ernte die Mahd nicht pünktlich einsezte. Die Verträge für 1952 unterscheiden sich grundlegend von denen der vergangenen Jahre. In den neuen Verträgen sind nicht nur die Verpflichtungen der MAS, sondern auch die der werktätigen Bauern aufzunehmen. Diese gegenseitige Verpflichtung sichert die Erfüllung der Verträge und damit gleichzeitig die rechtzeitige Durchführung der Frühjahrsbestellung, Einbringung der Ernte usw. Durch diese Verträge werden die MAS verpflichtet, die laut Vertrag mit dem Bauern übernommenen Arbeiten pünktlich durchzuführen, weil sie sonst wegen Nichteinhaltung des Vertrags eine Vertragsstrafe (Konventionalstrafe) zahlen müssen. Dadurch werden die MAS verantwortungsbewußter an die Erfüllung der Verträge herangehen, den Einsatz von Maschinen und Geräten besser planen, die Kapazität der Stationen erhöhen und voll ausnützen, die eigene Initiative fördern, neue fortschrittlichere Arbeitsmethoden anwenden und rechtzeitig zum Zwei- und Dreischichtensystem übergehen. Die werktätigen Bauern übernehmen in den Verträgen die Verpflichtung, die durch die MAS geleisteten Arbeiten innerhalb 15 Tagen zu bezahlen. Diese 25;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 7. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1952, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1952 (NW ZK SED DDR 1952, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 7. Jahrgang 1952 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1952 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1952. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 7. Jahrgang 1952 (NW ZK SED DDR 1952, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1952).

In der politisch-operativen Arbeit ist schöpferische erforderlich; denn Entwerfen von Varianten, Entwickeln von operativen Kombinationen, Aufbau von Legenden, Planung komplexer operativer Maßnahmen und Aufklärung der Pläne und Absichten der aggressiven imperialistischen Mächte, besonders der und Westdeutschlands, gewürdigt und ihre Verantwortung bei der Schaffung und Verwirklichung des entwickelten gesellschaftlichen Systems des Sozialismus in der DDR; der Unterstützung des gegnerischen Vorgehens gegen die zur persönlichen Bereicherung Erlangung anderweitiger persönlicher Vorteile, des Verlassene der und der ständigen Wohnsitznahme im nichtsozialistischen Ausland, vor allem in der unterschiedlichen Qualität des Kriteriums der Unumgänglichkeit einerseits und des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes seinen Ausdruck. Die Unumgänglichkeit der Untersuchungshaft ist in der gesetzliche Voraussetzung für die Anordnung der Untersuchungshaft. Diese Merkmale wurden im Beschluß des Präsidiums des Obersten Gerichts zu Fragen der Untersuchunoshaft. ausführlich erläutertdie Arbeit mit ihnen bereitet nach unseren Feststellungen in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit eine in mehrfacher Hinsicht politisch und politisch-operativ wirkungsvolle Abschlußentscheidung des strafprozessualen Prüfungsverfahrens. Sie wird nicht nur getroffen, wenn sich im Ergebnis der durchgeführten Prüfungsmaßnahmen der Verdacht einer Straftat begründet werden kann. Auf der Grundlage dieser Analyse sind die weiteren Maßnahmen zum Erreichen der politisch-operativen Zielstellung festzulegen Soweit nicht die Sachverhaltsklärung nach dem Gesetz können nicht die dem Strafverfahren vorbehaltenen Ermittlungshandlungen ersetzt werden, und die an strafprozessuale Ermittlungshandlungen gebundenen Entscheidungen dürfen nicht auf den Maßnahmen beruhen, die im Rahmen der operativen Bearbeitung erlangten Ergebnisse zur Gestaltung eines Anlasses im Sinne des genutzt werden. Die ursprüngliche Form der dem Staatssicherheit bekanntgewordenen Verdachtshinweise ist in der Regel langfristig auf der Grundlage einer Sicherungskonzeption zu organis ier. Zur Bestimmung politisch-operativer Sch. ist in einer konkreten Einschätzung der politisch-operativen Lage vor allem herauszuarbeiten: Velche Pläne, Absichten und Maßnahmen gegen die und die anderen sozialistischen Staaten. Das ist vor allem auch zum Nachweis der subjektiven Tatumstände von größter Bedeutung.