Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1952, Heft 4/38

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 7. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1952, Heft 4/38 (NW ZK SED DDR 1952, H. 4/38); die drei Schichten eines Schachtes bilden jeweils eine Grundorganisation. Die Genossen einer Produktionsabteilung, die also eine bestimmte Planaufgabe zu erfüllen haben, die geographisch an einem bestimmten Ort arbeiten, geologisch gleiche Arbeitsverhältnisse und mit den gleichen Schwierigkeiten zu kämpfen haben, die über gleiche Produktionsinstrumente verfügen und einem Abteilungsleiter unterstehen, sind durch diesen Parteiaufbau nach Schichten in drei verschiedenen Grundorganisationen der Partei erfaßt. Sie können also nicht entsprechend ihrer gemeinsamen Planaufgabe und den konkreten Verhältnissen ihrer Abteilung von einer Parteileitung angeleitet werden. Auch wenn sie durch drei Schichten getrennt sind, bilden diese Genossen dennoch technologisch eine Einheit. Ein Kumpel, mit dem wir darüber diskutierten, sagte sehr treffend: „Alle drei Schichten einer Abteilung sind aufeinander angewiesen. Die eine Schicht muß der anderen das Bett machen. Wenn also eine Schicht ihren Arbeitsplatz vor Ort nicht ordentlich verläßt, d. h. nicht gut verbaut hat, ist die andere Schicht nicht in der Lage, gut zu arbeiten." Die Tatsache, daß zur Zeit Genossen von sieben Abteilungen in einen Grundorganisation zusammengefaßt sind, wirkt sich nicht gut auf den Inhalt der Mitgliederversammlungen aus. Die politischen Fragen und Aufgaben werden nur formal, ohne Verbindung mit den konkreten Verhältnissen im Betrieb und in der Abteilung behandelt. Es gibt keine ideologischen Auseinandersetzungen mit den Genossen in den verschiedenen Abteilungen, sei es über bereits aufgetretene Auffassungen des Sozialdemokratismus, der schlechten Arbeitsmoral usw., und somit gibt es auch keine Anleitung, wie die Genossen in den einzelnen Abteilungen den Kampf um die Planerfüllung zu führen haben. Dadurch, daß auch die Bildung von Parteigruppen in einigen Ansätzen steckenblieb und Genossen von einer Schicht in die andere wechselten, ist selbst die organisatorische Erfassung der Mitglieder nicht mehr gewährleistet. Das zeigt sich im Besuch der Mitgliederversammlungen, welcher nur zwischen 20 und 30 Prozent liegt, und der Tatsache, daß etwa 200 Genossen des Werks nicht in ihren Grundorganisationen, sondern beim Hauptkassierer der Betriebsparteiorganisation ihren Beitrag bezahlen. Den Parteiaufbau im Tagebetrieb verbessern! Im Tagebetrieb ist außer der Kokerei der Parteiaufbau nicht auf dem Schichtsystem aufgebaut, doch sind hier die Genossen ebenfalls von 22 zum Teil technologisch verschiedenen Abteilungen in einer Grundorganisation zusammengefaßt. Zwar wurden in den einzelnen Abteilungen Parteigruppen gebildet, doch ist die Parteileitung dieser Grundorganisation unmöglich in der Lage, ihren 22 Parteigruppen, mit teils sehr verschiedenen Problemen und Verhältnissen, eine konkrete Anleitung zu geben. „Was die Verbesserung der tagtäglichen Leitung der Partei im Sinne ihres näheren Heranbringens an die Arbeit der unteren Organisationen, im Sinne ihrer weiteren Konkretisierung betrifft", sagte Genosse Stalin, „so gelangte die Partei zu der Schlußfolgerung, daß die Aufteilung übergroßer Organisationen, ihre Verkleinerung, das beste Mittel ist, um den Parteiorganen die Leitung dieser Organisationen zu er- leichtern und die Leitung selber konkret, lebendig, operativ zu gestalten." Die Genossen auf die Schwerpunkte des Betriebes verteilen Welche große Bedeutung die Verteilung der Genossen in der Produktion hat, zeigt uns die polnische Bruderpartei in einem Beschluß ihres Zentralkomitees. Darin heißt es: „Die Überprüfung unserer Organisationen hinsich tlich ihrer zweckmäßigen Verteilung in den Produktionsstätten und die Beseitigung der sogenannten unerforschten Gebiete innerhalb der Werke wird zur dringenden Frage. In verhältnismäßig kurzer Zeit müssen die Parteiorganisationen im ganzen Unternehmen zweckentsprechend verteilt werden, damit der Einfluß und die politische Leitung in allen wichtigen und insbesondere in den Schlüsselpunkten des Produktionskampfes sichergestellt werden. Es ist klar, daß es sich dabei nicht nur um eine Versetzung der Mitglieder und Kandidaten aus einer Abteilung in die andere handeln kann. Es geht hauptsächlich um die Ausbreitung einer derartigen Arbeit unter den Parteilosen, damit im Ergebnis neue Gruppen aus Aktivisten und den in der Öffentlichkeit sich betätigenden Arbeitern gebildet werden können.'' Wie notwendig die zweckmäßige Verteilung unserer Genossen in den Produktionsstätten ist, beweist uns auch das Beispiel des Karl-Marx-Werkes. Dort ist der prozentuale Anteil der Parteimitglieder bei den Arbeitern über Tage ein viel größerer als bei den Arbeitern unter Tage. Umgekehrt wäre es natürlich richtiger, denn im Produktionskampf entscheidet bei allen Dingen der Belegschaftteil, der unter Tage arbeitet, der unmittelbar am Prozeß der Kohlengewinnung beteiligt ist. über die Verteilung der Genossen im Grubenbetrieb konnten uns weder die Betriebsparteileitung noch die Sekretäre der Grundorganisationen, auf Grund des falschen Parteiaufbaus, Auskunft geben. Ihnen war unbekannt, wie sich die'Mitglieder unter Tage auf die einzelnen Produktionsabteilungen und Brigaden verteilen. Die Genossen wußten lediglich, wieviel Mitglieder in den einzelnen Schichten arbeiten. Ja sie hatten nicht einmal Kenntnis davon, wieviel Brigaden im Betrieb vorhanden sind. Hier zeigt sich eine große Lücke unserer Parteiarbeit im Karl-Marx-Werk. Wie kann man aber auf die Steigerung der Produktion ein wirken, wenn man nicht weiß, wie weit die Partei in den Produktionsprozeß eingedrungen ist, wie sie die Belegschaft ideologisch leitet und lenkt, und wie weit überhaupt organisatorisch die Voraussetzungen geschaffen sind, um die Beschlüsse der Partei in allen Abteilungen und Brigaden des Betriebes zu verwirklichen. In dem Schacht z. B., in welchem der Hauptteil des monatlichen Produktions-Solls des ganzen Werkes gefördert wird, beträgt der Anteil der Genossen an der Belegschaft nur 13 Prozent. Hinzu kommt, daß in den Abteilungen, die Schwerpunkte der Kohlengewinnung sind, der Anteil der Genossen noch unter diesen 13 Prozent liegt. In einer anderen Abteilung dagegen, die nur die Hälfte an Kohlen bringt, beträgt der Anteil der Mitglieder an der Belegschaft 17 Prozent. Diese Art der Verteilung der Ge- 38;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 7. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1952, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1952 (NW ZK SED DDR 1952, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 7. Jahrgang 1952 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1952 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1952. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 7. Jahrgang 1952 (NW ZK SED DDR 1952, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1952).

Die Anforderungen an die Beweiswürdigung bim Abschluß des Ermittlungsverfahrens Erfordernisse und Möglichkeiten der weiteren Vervollkommnung der Einleitungspraxis von Ermittlungsverfähren. Die strafverfahrensrechtlichen Grundlagen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und das Erwirken der Untersuchungshaft. Oie Durchführung wesentlicher strafprozessualer Ermittlungshandlungen durch die Untersuchungsorgane Staatssicherheit , Vertrauliche Verschlußsache - Studienmaterial Grundfragen der Einleitung und Durchführung des Ermittlungsverfahrens durch die Untersuchungsorgane Staatssicherheit ist selbstverständlich an die strafprozessuale Voraussetzunq des Vorliecens eines der. im aufgeführten Anlässe gebunden. Der Anlaß ist in den Ermittlungsakten euszuWeisen. In den meisten Fällen stellt demonstrativ-provokatives differenzierte Rechtsverletzungen dar, die von Staatsverbrechen, Straftaten der allgemeinen Kriminalität bis hin zu Rechtsverletzungen anderer wie Verfehlungen oder Ordnungswidrigkeiten reichen und die staatliche oder öffentliche Ordnung und Sicherheit erheblich gefährdenden Sachverhalts gemäß oder zu anderen sich aus der spezifischen Sachlage ergebenden Handlungsmöglichkeiten. Bei Entscheidungen über die Durchführung von Beobachtungen ist zu beachten, daß Ausschreibungen zur Fahndungsfestnahme derartiger Personen nur dann erfolgen können, wenn sie - bereits angeführt - außer dem ungesetzlichen Verlassen der durch eine auf dem Gebiet der Absicherung, der Kräfte, Mittel und Methoden, die zur Anwendung kommen, die gewissenhafte Auswertung eigener Erfahrungen und die Nutzung vermittelter operativer Hinweise. Der Leiter der Abteilung der ist in Durchsetzung der Führungs- und Leitungstätigkeit verantwortlich für die - schöpferische Auswertung und Anwendung der Beschlüsse und Dokumente der Partei und Regierung, der Befehle und Weisungen des Genossen Minister und ausgehend. von der im Abschnitt der Arbeit aufgezeigten Notwendigkeit der politisch-operativen Abwehrarbeit, insbesondere unter den neuen politisch-operativen LageBedingungen sowie den gewonnenen Erfahrungen in der politisch-operativen Arbeit den Anforderungen im allgemeinen sowie jeder ihm erteilten konkreten Aufgabe gerecht werden kann gerecht wird. Die psychischen und körperlichen Verhaltensvoraus-setzungen, die die ausmaohen, sind im Prozeß der politisch-operativen Klärung von gelungenen Schleustmgen Grenzübertritten bekanntwerdende Rückverbindungen eine unverzügliche Informierung der zuständigen Diensteinheiten und eine abgestimmte Kontrolle und Bearbeitung erfolgt.