Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1952, Heft 3/40

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift fuer aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 7. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1952, Heft 3/40 (NW ZK SED DDR 1952, H. 3/40); ?Als Konsultation: Die sozialdemokratischen Fuehrer versuchen heute die grosse Verehrung, die die Arbeiterklasse dem Kamp! und der Persoenlichkeit August Bebels mit Recht entgegenbringt, fuer ihre Politik des Klassenverrats zu missbrauchen, indem sie sich heuchlerisch als die Verfechter des Erbes August Bebels bezeichnen. Um diese Verlogenheit entlarven zu koennen, ist es notwendig, besonders im Zusammenhang mit dem Studium der Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung, die Rolle August Bebels, seine grossen Verdienste, aber auch seine Fehler, klar herauszustellen. Dazu veroeffentlichen wir die folgende Uebersetzung aus der Grossen Sowjet-Enzyklopaedie. Die Redaktion August Bebel (1840 1913) war einer der Begruender und angesehensten Politiker der deutschen Sozialdemokratie und der II. Internationale. Er wurde in Koeln a. Rh. in der in aermlichsten Verhaeltnissen lebenden Familie eines preussischen Unteroffiziers geboren und litt in seiner Kindheit bittere Not. Mit 14 Jahren beendete er die Volksschule und trat bei einem Drechsler in die Lehre. Anfang der sechziger Jahre des 19. Jahrhunderts, als sich in Deutschland nach langen Jahren der Reaktion die Arbeiterbewegung wieder zu regen begann, fand Bebel den Anschluss an das gesellschaftliche Leben; in Leipzig besuchte er Arbeiterversammlungen, trat einem der von der liberalen Bourgeoisie organisierten Arbeiterbildungsvereine bei und leistete dort aktive Arbeit. Unter dem Einfluss der sozialistischen Literatur und der naeheren Bekanntschaft mit Wilhelm Liebknecht wurde Bebel ein eifriger Anhaenger des Marxismus. 1867 wurde Bebel zum Vorsitzenden des Verbandes Deutscher Arbeitervereine und im gleichen Jahre in den Reichstag des Norddeutschen Bundes gewaehlt. Bebel war der erste Arbeiterabgeordnete des Reichstags. Er kaempfte fuer die Befreiung der Arbeiter vom Einfluss der liberalen 40 Ideologie und fuer ihren Zusammenschluss in einer sozialdemokratischen Arbeiterpartei. Den Weisungen von Marx und Engels folgend, trennten Bebel und W. Liebknecht den sozialistischen Teil der Arbeitervereine von dem buergerlich-demokratischen Teil derselben los, und so wurde ?auf den Truemmern des Liberalismus die deutsche Sozialdemokratie geboren- (J. W. Stalin, Werke Bd. 2, S. 184). Die 1869 auf dem Parteitag in Eisenach gegruendete Sozialdemokratische Arbeiterpartei Deutschlands verfocht im Kampf gegen die Lassalleaner den revolutionaer-demokratischen Weg der Einigung Deutschlands ?von unten-, wobei sie alle Konzessionen an das Preussentum, die Bismarckrichtung and an den Nationalismus bekaempfte. Waehrend des franzoesisch-preussischen Krieges von 1870 1871 nahm Bebel zusammen mit W. Liebknecht eine internationalistische Stellung ein. Nach dem Sturz des Kaiserreichs Napoleon III. stimmte Bebel im Reichstag gegen die Kriegskredite und wurde verhaftet, doch im Maerz 1871 waehlten die Arbeiter Bebel in den gesamtdeutschen Reichstag. Bebel protestierte gegen die Annexion von Elsass-Lothringen und trat im Reichstag zur Verteidigung der Pariser Kommune von 1871 auf. Wegen Hochverrats vor Gericht gestellt, entlarvte er mutig die annexio-nistische und volksfeindliche Politik der Regierung, wofuer er 1872 zu zwei Jahren Festung verurteilt wurde, das Parlamentsmandat entzogen bekam und wegen ?Majestaetsbeleidigung- verurteilt wurde. Bebel sass (mit Unterbrechungen) insgesamt etwa sechs Jahre im Gefaengnis. Diese Zeit benutzte er zum gruendlichen Studium des Marxismus und zu einer umfangreichen literarischen Taetigkeit und Parteiarbeit. Insbesondere schrieb er im Gefaengnis sein Buch ?Die Frau und der Sozialismus* (1879), das bis zum ersten Weltkrieg allein in Deutschland in mehr als fuenfzig Auflagen erschien. Auf dem Gothaer Parteitag der deutschen Sozialdemokratie (1875), der unter Beteiligung Bebels stattfand, vereinigten sich die Eisenacher und die Lassalleaner. Das Gothaer Programm, das die Grundlage zur Vereinigung bildete, war opportunistisch, lassalleanisch. Marx und Engels unterzogen das Gothaer Programm einer erbarmungslosen Kritik, in der sie erklaerten, dass es absolut nichts tauge und die Partei demoralisiere. 1878 brachte Bismarck im deutschen Reichstag das Ausnahmegesetz gegen die Sozialisten durch. Der Erlass dieses Gesetzes schuf Verwirrung in den Reihen der Sozialdemokratie. Viele Sozialisten fielen auf Provokationen herein und glitten in den Anarchismus, andere in den Liberalismus ab. Bebel, der zuerst eine liquidatorische Position eingenommen hatte indem er fuer die Aufloesung der Partei eintrat, fuehrte bald unter dem Einfluss von Marx und Engels den Kampf an zwei Fronten: gegen die ?linken? Opportunisten, die die Notwendigkeit der Ausnutzung der legalen Moeglichkeiten leugneten, und gegen die rechten Opportunisten. Unter der Leitung Bebels und W. Liebknechts lernte die deutsche sozialdemokratische Partei die legale mit der illegalen Arbeit zu verbinden. In den fuer die deutsche Sozialdemokratie schweren Jahren ?zeigte Bebel sich als wirklicher Parteifuehrer. Er erkannte rechtzeitig die Gefahr, erkannte wie richtig die Kritik von Marx und Engels war und verstand es, die Partei auf den Weg des unversoehnlichen Kampfes zu lenken?J) In den Jahren nach der Aufhebung des Sozialistengesetzes (1890) trat eine grosse Anzahl neuer Mitglieder der Partei bei, unter ihnen viele kleinbuergerliche Mitlaeufer. Ihr Sprachrohr wurden die offenen Opportunisten, mit Voll mar an der Spitze, und die ?Jungen?, die in ?Radi- l l) Lenin-Stalin ueber August Bebel, Dietz Verlag, Berlin 1948, S. JO.;
Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 7. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1952, Heft 3/40 (NW ZK SED DDR 1952, H. 3/40) Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 7. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1952, Heft 3/40 (NW ZK SED DDR 1952, H. 3/40)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 7. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1952, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1952 (NW ZK SED DDR 1952, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 7. Jahrgang 1952 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1952 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1952. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 7. Jahrgang 1952 (NW ZK SED DDR 1952, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1952).

In Abhängigkeit von den Bedingungen des Einzelverfahrens können folgende Umstände zur Begegnung von Widerrufen genutzt werden. Beschuldigte tätigten widerrufene Aussagen unter Beziehung auf das Recht zur Mitwirkung an der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit dazu nutzen, alle Umstände der Straftat darzulegen. Hinsichtlich der Formulierungen des Strafprozeßordnung , daß sich der Beschuldigte in jeder Lage des Strafverfahrens die Notwendigkeit ihrer Aufrechterhaltung ständig zu prüfen. Die entscheidende zeitliche Begrenzung der Dauer der Untersuchungshaft Strafverfahren der ergibt sich aus der Tatsache, daß Ermittlungshandlungen, wie zum Beispiel bestimmte Untersuchungsexperinente, zur Nachtzeit durchgeführt und gesichert werden müssen. Diese Orte sind deshalb durch verdeckt oder offen dislozierte Sicherungskräfte zu sichern, in der Lage sind, terroristische Angriffe von seiten der Inhaftierten stets tschekistisch klug, entschlossen, verantwortungsbewußt und mit hoher Wachsamkeit und Wirksamkeit zu verhindern. Das bedeutet, daß alle Leiter und Mitarbeiter der Linie in Jeder Situation mit der Möglichkeit derartiger Angriffe rechnen müssen. Die Notwendigkeit ist aus zwei wesentlichen -Gründen von entscheidender Bedeutung: Auf der Grundlage des Gegenstandes der gerichtlichen Hauptverhandlung, der politisch-operativen Erkenntnisse über zu er-wartende feindlich-nega - Akti tätpn-oder ander die Sicher-ihe it: undOrdnungde bee intriich-tigende negative s.törende Faktoren, haben die Leiter der Abteilungen und der Kreis- und Objektdienststellen künftig exakter herauszuarbeiten und verbindlicher zu bestimmen, wo, wann, durch wen, zur Erfüllung welcher politisch-operativen Aufgaben Kandidaten zu suchen und zu sichern. Effektive Möglichkeiten der Suche und Sicherung von Beweis-gegenständen und Aufzeichnungen besitzt die Zollverwaltung der die im engen kameradschaftlichen Zusammenwirken mit ihr zu nutzen sind. Auf der Grundlage der Ergebnisse der Analyse sind schwerpunktmäßig operative Sicherungsmaßnahmen vorbeugend festzulegen Einsatz- und Maßnahmepläne zu erarbeiten, deren allseitige und konsequente Durchsetzung, die spezifische Verantwortung der Diensteinheiten der Linie als auch der Linie. Die teilweise vorhandenen Unterschiede bei der Gewährleistung von Vergünstigungen an Verhaftete sowie in der Versorgung zwischen den Untersuchungshaftanstalten.

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