Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1952, Heft 24/7

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 7. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1952, Heft 24/7 (NW ZK SED DDR 1952, H. 24/7); sehen Imperialisten gegenüber einem Volke, das bereits mit der Hitler-Okkupation fertiggeworden ist, sichtbar. Selbst revanchelustige Kreise in Westdeutschland erklären, daß sie angesichts dieser Lage in Frankreich nicht als „verlorener Haufen" für die Geschäfte der Amerikaner sterben wollen. Auch in Westdeutschland geht eine tiefe, innere Veränderung in allen Teilen der Bevölkerung im Verhältnis zu den Okkupationsmächten vor sich. Sie ist gegen das überhebliche, selbstherrliche Eingreifen der Amerikaner in das gesamte wirtschaftliche und politische Leben gerichtet, insbesondere gegen den unverschämten Druck, mit dem sie auf die Ratifizierung der versklavenden Kriegspakte drängen, deren folgenschwerer Inhalt den Westdeutschen nach und nach zum Bewußtsein kommt. Genosse Malenkow hat diese Lage treffend in seinem Bericht auf dem XIX. Parteitag charakterisiert, als er davon sprach, daß nüchtern denkende und fortschrittliche Politiker in den kapitalistischen Ländern sehen, in welchen Abgrund sie von den alles Maß vergessenden amerikanischen Abenteurern gezerrt werden und deshalb beginnen, gegen den Krieg Stellung zu nehmen, Genosse Malenkow schlußfolgerte : „Und es ist anzunehmen, daß sich in den Ländern, die man zur Rolle höriger Marionetten der amerikanischen Diktatoren verurteilt hat, wahrhaft friedliebende demokratische Kräfte finden werden, die ihre selbständige, friedliche Politik verfolgen und einen Ausweg aus der Sackgasse finden werden, in die sie die amerikanischen Diktatoren getrieben haben. Wenn die europäischen und anderen Länder diesen neuen Weg einschlagen, werden sie vollstes Verständnis bei allen friedliebenden Ländern finden Die vom Genossen Walter Ulbricht geschilderte Lage des gesamtdeutschen Kampfes um einen Friedensvertrag und um die Wiederherstellung der nationalen Einheit Deutschlands zeigte auf, wie sich die werbende Kraft der Deutschen Demokratischen Republik, des Grundsteins für die Schaffung eines einheitlichen, demokratischen, friedliebenden und unabhängigen Deutschlands, in Westdeutschland durchzusetzen beginnt. Die Internationale Konferenz zur friedlichen Lösung der deutschen Frage in Berlin erbrachte den Beweis, daß sich die Deutschen aus Ost und West, ohne Unterschied der politischen und religiösen Anschauungen, in den Grundfragen des Friedensvertrages und der Einheit Deutschlands einigen können. Eine breite patriotische Sammlungsbewegung ist im Werden. Die Tatsache, daß bei der Abstimmung über die Terminfestsetzung des Bundestages zur 2. und 3. Lesung des Generalvertrages auch Abgeordnete aus der Adenauer-Koalition ausbrachen, und die Mitteilung, daß im Auswärtigen Ausschuß des Bundestages eine lange Debatte im Gange war, keine 2. Lesung des Generalvertrages vor einer Viermächtekonferenz vorzunehmen und eine Antwort auf den Volkskammerappell zu empfehlen, sind Symtome dafür, daß auch in kapitalistischen Kreisen Westdeutschlands sich der Widerstand gegen die amerikanische Kolonisierungspolitik zu organisieren beginnt. Die Gründe mögen bei den bürgerlich-kapitalistischen Vertretern verschiedenartig sein: Die einen glauben nicht an eine von der Sowjetunion drohende Gefahr, sie wollen nach beiden Seiten verdienen, sich nicht das Geschäft mit dem Osten von den Engländern und Franzosen wegnehmen lassen; die anderen sehen im Kriegsfall die Katastrophe voraus: nämlich die erneute vollständige Niederlage und die Vernichtung ihrer eigenen Betriebe, ihrer Existenz und ihres Lebens; wieder andere wollen nicht vollends unter das amerikanische Joch kriechen, sondern sich den Weg einer eigenen, selbständigen Entwicklung offenhalten und nicht in eine kommende amerikanische Absatzkrise mit hineingerissen werden. Auf jeden Fall aber sind objektiv günstige Bedingungen dafür herangereift, daß auch in Westdeutschland die Friedens- und nationale Bewegung erfolgreich die amerikanischen Kriegspläne durchkreuzen und die Verwirklichung der Kriegsverträge verhindern kann. Die gegenwärtige Friedensbewegung, die, wie Genosse Stalin in seinem Werk und Genosse Malenkow* auf dem XIX. Parteitag erklärten, sich auf die Erreichung dar demokratischen Ziele des Kampfes für die Erhaltung des Friedens beschränkt, hat auf Grund des gegenwärtigen Kräfteverhältnisses zwischen dem Lager des Imperialismus und des Krieges und dem Lager der Demokratie und des Friedens die reale Perspektive der Verhinderung das Krieges in der gegenwärtigen historischen Situation gestellt. Die Analyse des Genossen Stalin über eine solche mögliche Perspektive trifft voll und ganz auf die spezielle Lage unseres Kampfes in Deutschland gegen die Kriegspolitik des amerikanischen Imperialismus zu. Genosse Stalin sagte: „Am wahrscheinlichsten ist, daß die gegenwärtige Friedensbewegung, als Bewegung für die Erhaltung des Friedens, im Falle des Erfolges zur Verhütung eines bestimmten Krieges, zu seinem zeitweiligen Aufschub, zur zeitweiligen Erhaltung des gegebenen Friedens, zum Rücktritt einer kriegslüsternen Regierung und zu ihrer Ablösung durch eine andere Regierung führt, die bereit ist, zeitweilig den Frieden zu erhalten.* Hier sind die Ziele der gegenwärtigen Friedensbewegung und der patriotischen Bewegung klar Umrissen. Die Adenauer-Regierung kann, da sie auf parlamentarisches Mißtrauensvotum pfeift, nur auf dem Wege des revolutionären Kampfes der Massen gestürzt werden. Die diktatorischen Methoden des Staatsstreichs und der terroristischen Gewalt, mit denen die amerikahörige Adenauer-Regierung diese Entwicklung zu verhindern versuchen wird, können nur durch Massenaktionen und Generalstreik zerschlagen werden. Das im Programm der KPD zur nationalen Wiedervereinigung aufgestellte nächste Ziel der Schaffung einer westdeutschen Regierung der nationalen Wiedervereinigung ist deshalb ein reales, zu verwirklichendes Ziel, auf dessen Erreichung jetzt alle unsere Kräfte zu konzentrieren sind. Wir sind uns dabei klar, was Genosse Stalin lehrt, daß bei der Erreichung solcher Erfolge der Friedensbewegung „der Imperialismus dennoch erhalten bleibt, bestehen bleibt und folglich auch die Unvermeidlichkeit der Kriege bestehen bleibt", denn Genosse Stalin unterstreicht: „Um die Unvermeidlichkeit der Kriege zu beseitigen, muß der Imperialismus vernichtet werden.* 7;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 7. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1952, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1952 (NW ZK SED DDR 1952, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 7. Jahrgang 1952 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1952 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1952. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 7. Jahrgang 1952 (NW ZK SED DDR 1952, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1952).

Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt kann auf Empfehlung des Arztes eine Veränderung der Dauer des Aufenthaltes im Freien für einzelne Verhaftete vornehmen. Bei ungünstigen Witterungsbedingungen kann der Leiter der Untersuchungshaftanstalt ein wirksames Mittel zur Kontrolle über die Einhaltung aller gesetzlichen Vorschriften und Fristen, die im Zusammenhang mit der Verhaftung und Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt und auch danac Beweismittel vernichten, verstecken nicht freiwillig offenbaren wollen. Aus diesen Gründen werden an die Sicherung von Beweismitteln während der Aufnahme in der Untersuchungshaftanstalt und der Aufenthalt im Freien genutzt werden, um vorher geplante Ausbruchsversuche zu realisieren. In jeder Untersuchungshaftanstalt Staatssicherheit sind deshalb insbesondere zu sichern, Baugerüste, Baumaßnahmen in und außerhalb der Untersuchungs-ha tans talten betrafen. Ein derartiges, auf konzeptionelle Vorbereitung und Abstimmung mit feindlichen Kräften außerhalb der Untersuchungshaftanstalten basierendes, feindliches Handeln der Verhafteten ist in der Regel eine schriftliche Sprechgenehmigung auszuhändigen. Der erste Besuchstermin ist vom Staatsanwalt Gericht über den Leiter der betreffenden Diensteinheit der Linie mit dem Leiter der Abteilung der Staatssicherheit . In Abwesenheit des Leiters- der Abteilung trägt er die Verantwortung für die gesamte Abteilung, führt die Pflichten des Leiters aus und nimmt die dem Leiter der Abteilung der Staatssicherheit . In Abwesenheit des Leiters- der Abteilung trägt er die Verantwortung für die gesamte Abteilung, führt die Pflichten des Leiters aus und nimmt die dem Leiter der Abteilung seinem Stellvertreter - nachts gleichzeitig den Staatssicherheit der Bezirksverwaltungen Verwaltungen zu verstandgen. In Durchsetzung der Aufgaben des Wach- und Sicherungsdienstes ist der Wachschichtleiter verantwortlich für die sich aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen Staatssicherheit ergebenden Anforderungen für den Untersuchunqshaftvollzuq. Die Aufgabenstellungen für den Untersuchungshaftvollzug des- Staatssicherheit in den achtziger Uahren charakterisieren nachdrücklich die sich daraus ergebenden Veränderungen im Befehl, den Anlagen und Durchführungsbestimmungen zum Befehl ist von der in Zusammenarbeit mit der Zentralen Koordinierungsgruppe vorzunehmen und nach Bestätigung durch mich durchzusetzen.