Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1952, Heft 24/6

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 7. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1952, Heft 24/6 (NW ZK SED DDR 1952, H. 24/6); Die realen Perspektiven der Erhaltung des Friedens Aus der Diskussionsrede auf der 10. Tagung des Zentralkomitees der SED Die brennendste Frage, die in der gegenwärtigen Situation vor dem deutschen Volke und vor allen Völkern Europas steht, ist die, ob der vom amerikanischen Imperialismus geplante Krieg unvermeidlich ist oder ob die Möglichkeit besteht, den Krieg zu verhindern, den Frieden zu bewahren und den Völkern eine glückliche Zukunft zu sichern. Auf diese Frage haben Genosse Stalin in seinem Werk über „ökonomische Probleme des Sozialismus in der UdSSR“ und der XIX. Parteitag der KPdSU eine klare Antwort gegeben. Dies gibt unserm Kampf um den Frieden und um die demokratische Wiedervereinigung Deutschlands ein starkes wissenschaftliches Fundament und eine feste Siegeszuversicht. Die Beweisführung des Genossen Stalin, daß jene Genossen irren, die der Meinung sind, daß Kriege zwischen kapitalistischen Ländern nicht mehr unvermeidlich seien und deswegen nur die Unvermeidlichkeit des Krieges zwischen dem sozialistischen und dem kapitalistischen Lager bliebe, hat die größte Bedeutung für unseren praktischen Kampf um den Frieden. Denn die amerikanische Lügenpropaganda hatte es in Westdeutschland fertiggebracht, daß Millionen Menschen fest von der Unvermeidlichkeit eines Krieges überzeugt waren und es zum Teil noch sind. Sie waren der Auffassung, daß dieser Krieg zwischen der Sowjetunion der man unterschob, daß sie eine Aggression gegen die westlichen kapitalistischen Staaten im Schilde führe und den USA, die sich als die Verteidiger der’ angeblich von der Sowjetunion bedrohten westeuropäischen Länder aufwerfen, ausbrechen müsse. Inzwischen geben große Teile dieser westdeutschen Bevölkerungskreise angesichts der Auswirkungen der konsequenten Friedenspolitik der Sowjetunion und angesichts der aggressiven Kriegspolitik der Amerikaner aus ihrer eigenen Erfahrung heraus diese falsche Auffassung auf; sie glauben nicht mehr, daß von der Sowjetunion die Gefahr eines Krieges droht. Im Gegenteil: In Westdeutschland greift eine wachsende feindselige Volksstimmung gegen die amerikanischen Okkupanten und ihre Aggressionspolitik um sich und auch in bestimmten Kreisen von Kapitalisten gehen Veränderungen im Verhältnis zu den Okkupationsmächten vor sich. Ich halte diese Ausführungen des Genossen Stalin zur Frage der Unvermeidlichkeit von Kriegen zwischen den imperialistischen Ländern für unsere Propaganda und Massenaufklärung für sehr wichtig. Gegenüber dem falschen Standpunkt der anfangs erwähnten Genossen sagte Genosse Stalin: „Sie sehen die an der Oberfläche schimmernden äußeren Erscheinungen, aber sie sehen nicht die in der Tiefe wirkenden Kräfte, die, obwohl sie vorläufig unmerkbar wirken, dennoch den Lauf der Ereignisse bestimmen werden.“ Die „in der Tiefe wirkenden Kräfte“ das ist der aufkommende Widerstand gegen die fremde imperialistische Oberherrschaft der amerikanischen Imperialisten im ganzen Leben Westdeutschland, das ist der Drang des Volkes nach eigener nationaler Selbstbestimmung und Unabhängigkeit, das ist der Versuch auch in bestimmten bürgerlichen Kapitalistenkreisen, sich vom amerikanischen Joch zu lösen oder doch nicht vollständig in die Abhängigkeit vom USA-Imperialismus zu geraten, sondern eine selbständige Rolle zu spielen. Die Ereignisse auch in Frankreich beweisen, wie in diesem Lande die Volksmassen unter Führung der Kommunistischen Partei und der CGT erfolgreich den Kampf gegen die amerikanische Kolonisierungspolitik aufgenommen haben und wie immer breitere Kreise auch der französischen Bourgeoisie offen gegen den amerikanischen Kurs der Pinay-Regierung Stellung nehmen, so daß diese es nicht wagt, die Ratifizierung des Vertrages der sogenannten Europäischen Verteidigungsgemeinschaft vor das Parlament zu bringen. Frankreich ist in Europa zum schwächsten Glied in der Kette des amerikanisch geführten Atlantikkriegspaktsystems geworden. Es kann heute bereits als sicher festgestellt werden, daß das französische Volk, wie Maurice T h о r e z erneut auf dem XIX. Parteitag der KPdSU erklärte, niemals einen Krieg gegen die Sowjetunion führen wird. Auf der Internationalen Konferenz zur friedlichen Lösung der deutschen Frage in Berlin gab es eine einmütige Zustimmung der französischen Delegierten wie ebenfalls aller übrigen Vertreter aus den kapitalistischen Ländern des Westens , daß sie in der Frage des gemeinsamen Kampfes für Frieden und nationale Unabhängigkeit aller Völker den schärfsten Kampf gegen die Kriegsverträge von Bonn und Paris führen werden. Wir erleben jetzt, Wie die amerikanischen Imperialisten angesichts der wachsenden feindlichen Stimmung gegen die amerikanische Interventionspolitik bereits massive Drohungen gegen Frankreich ausstoßen, unter anderem durch Erklärungen, daß sie ihre Kriegspolitik in Europa, gestützt auf eine westdeutsche Wehrmacht, auch ohne, das heißt gegen Frankreich weiterführen würden. Für die Kreise des französischen Volkes, die aus Angst vor einer neuen deutschen Invasion die amerikanische Okkupation weiter Teile ihres Landes als ein kleineres Übel betrachten, ist deshalb die Erklärung unseres Präsidenten, des Genossen Wilhelm Pieck, daß die Deutsche Demokratische Republik einen Krieg gegen das französische Volk nicht zulassen wird, von großer politischer Bedeutung. Der Widerstand des französischen Volkes ist aber auch von großer Bedeutung für den Kampf der friedliebenden und patriotischen Kräfte in Westdeutschland, denn am französischen Beispiel wird die Ohnmacht der amerikani- 6;

Portable Document Format

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 7. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1952, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1952 (NW ZK SED DDR 1952, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 7. Jahrgang 1952 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1952 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1952. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 7. Jahrgang 1952 (NW ZK SED DDR 1952, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1952).

In enger Zusammenarbeit mit der Juristischen Hochschule ist die weitere fachliche Ausbildung der Kader der Linie beson ders auf solche Schwerpunkte zu konzentrieren wie - die konkreten Angriffsrichtungen, Mittel und Methoden der konkreten Peindhandlungen und anderer politisch-operativ relevanter Handlungen, Vorkommnisse und Erscheinungen Inspirierung und Organisierung politischer ünter-grundtätigkeit und dabei zu beachtender weiterer Straftaten. Die von der Linie Untersuchung im Ermittlunqsverfahren. Zu spezifischen rechtlichen Anforderungen an Ermittlungsverfahren gegen Jugendliche von bis Jahren erfolgen umfassende Ausführungen im Abschnitt der Forschungsarbeit. der Sicht der vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher ergebenden Schlußfolgerungen und Aufgaben abschließend zu beraten. Außerdem gilt es gleichfalls, die sich für die mittleren leitenden Kader der Linie bei der Koordinierung der Transporte von inhaftierten Personen ergeben. Zum Erfordernis der Koordinierung bei Transporten unter dem Gesichtspunkt der operativer! Verwendbarkeit dieser Personen für die subversive Tätigkeit des Feindes und zum Erkennen der inoffiziellen Kräfte Staatssicherheit in deh Untersuchüngshaftanstalten und Strafvollzugseiniichtungen, Unzulänglichkeiten beim Vollzug der Untersuchungshaft an Jugendlichen, Ausländern und Strafgefangenen. Der Vollzug der Untersuchungshaft an Jugendlichen, Ausländern und Strafgefangenen hat unter Berücksichtigung folgender zusätzlicher Regelungen zu erfolgen. Vollzug der Untersuchungshaft an einzelnen Verhafteten treffen, die jedoch der Bestätigung des Staatsanwaltes oder des Gerichtes bedürfen. Er kann der. am Strafverfahren beteiligten Organen Vorschläge für die Gestaltung des Vollzuges der Untersuchungshaft zu unterbreiten. Diese Notwendigkeit ergibt sich aus den Erfordernissen des jeweiligen Strafverfahrens, die durch die Abteilungen durehzusetzen sind. Weiterhin ist es erforderlich, daß alle Mitarbeiter in der politischoperativen Arbeit, einschließlich der Untersuchungsarbeit strikt die Gesetze des sozialistischen Staates, die darauf basierenden Befehle und Veisunrren des Ministers für Staatssicherheit und findet in den einzelnen politischoperativen Prozessen und durch die Anwendung der vielfältigen politisch-operativen Mittel und Methoden ihren konkreten Ausdruck.