Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1952, Heft 24/52

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 7. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1952, Heft 24/52 (NW ZK SED DDR 1952, H. 24/52); die Erfahrungen zu den jeweiligen Problemen zusammenzufassen und der Leitung mitzuteilen. Aufgabe der Leitung ist es, die vielseitigen Informationen, die sie durch die Berichte der einzelnen Genossen, durch die Instrukteure aller Abteilungen, durch die Parteiorganisationen, durch die Agitatoren und Propagandisten, durch die Genossen, die in den Massenorganisationen arbeiten, erhält, allseitig auszuwerten, die richtigen Schlußfolgerungen für ihre weitere Arbeit daraus zu ziehen und die übergeordnete Leitung davon zu informieren. Wenn der Instrukteur für Parteiinformation, dessen Hauptaufgabe es ist, an Hand der Protokolle und Berichte die Durchführung der Beschlüsse zu kontrollieren, seine Aufgabe durchführen will, ist es jedoch notwendig, daß er weiß, welche Beschlüsse von den Leitungen gefaßt werden. Wie wollen z. B. die Instrukteure für Parteiinformation in den Kreisen Delitzsch und Borna diese Aufgabe lösen, wenn sie von den von der Kreisleitung gefaßten Beschlüssen keine Kenntnis erhalten und ihnen keine Möglichkeit gegeben wird, dieselben einzusehen. Der Instrukteur für Parteiinformation ist kein „rasender Reporter", wie es im Kreis Borna der Fall ist, sondern ein Parteiarbeiter, der eine wissenschaftliche Arbeit zu leisten hat. Parteierfahrung haben und fast ausnahmslos nicht mehr als 14 Tage Kreisparteischule besucht haben. Wenn sich jedoch einer dieser Genossen eingearbeitet und gut entwickelt hat, so wird er für eine andere Arbeit eingesetzt, und ein neuer Genosse kann die „Versuchsstation Parteiinformation “ durchlaufen. Eine Anleitung von seiten des Sekretariats und der Abteilungsleitung wird den Genossen häufig nicht zuteil. Mit einer solchen Praxis muß, vor allem in den Kreisleitungen, endgültig Schluß gemacht werden. Verantwortlich für die Information ist die Leitung und in den Kreisen besonders der 2. Sekretär. Die Bezirks- und Kreisleitungen sind verpflichtet, den Instrukteuren für Parteiinformation regelmäßig eine gute Anleitung zu geben und schnellstens dafür zu sorgen, daß diese Genossen eine Parteischule besuchen. Es ist selbstverständlich, daß die Genossen Instrukteure, die nur eine geringe Parteierfahrung und in vielen Fällen ein ungenügendes theoretisches Wissen besitzen, nicht in der Lage sind, den Anforderungen, die der Beschluß des Zentralkomitees an die Parteiinformation stellt, gerecht zu werden. Welche Aufgaben hat die Parteiinformation zu lösen? Die Parteiinformation untersucht, wie die Parteiorganisationen die Beschlüsse der Partei durchgeführt und welche Arbeitsmethoden sie dabei angewandt haben. Sie muß die Meinung der breiten Massen zu den Beschlüssen der Partei und den Gesetzen und Verordnungen der Regierung systematisch erforschen, muß das Neue, Positive schnell aufgreifen und so zum raschen Erkennen und Beseitigen von Mängeln und Schwächen beitragen. Dabei konzentriert sich die Parteiinformation auf die Untersuchung der Schwerpunktaufgaben der Partei und läßt sich nicht auf Nebensächlichkeiten ein. Bei einer Überprüfung in den Kreisen Geithain und Borna ergab sich, daß die Parteiinformation in vielen Fällen noch als eine Ressortangelegenheit betrachtet wird, deren Aufgabe sich nach Meinung dieser Genossen in der Berichterstattung an die übergeordnete Leitung erschöpft. Der vom Sekretariat des Zentralkomitees angeforderte Bericht über die Arbeit der Leitungen seit der II. Parteikonferenz wurde meist dem Instrukteur für Parteiinformation allein überlassen. Es gibt sogar Kreisleitungen, die die Berichterstattung an übergeordnete Parteileitungen dem Instrukteur für Parteiinformation überlassen. In der Zeitung des Bezirks Erfurt, „Das Volk", schreibt Genosse Reinhardt, daß der Instrukteur für Parteiinformation für die Entwicklung der Parteiinformation im Kreisgebiet verantwortlich sei. Das ist grundsätzlich falsch. Verantwortlich für die Entwicklung der Parteiinformation und für die Berichterstattung an die übergeordnete Leitung ist die Kreisleitung. Die Entschließung des Sekretariats des Zentralkomitees über die Aufgaben der Parteiinformation sagt ausdrücklich, daß es nicht Aufgabe eines einzelnen Genossen sein kann, die Leitungen zu informieren, sondern daß die Parteiinformation auf den Erfahrungen der gesamten Partei, aller ihrer Organe und Mitglieder beruht. Der Instrukteur für Parteiinformation hat die Aufgabe, an Hand der bei ihm eingehenden Protokolle und Berichte Wie müssen die aufgezeigten Schwächen überwunden werden? 1. Die Bezirks- und Kreisleitungen müssen auf der Grundlage des Beschlusses des Zentralkomitees vom 14. Januar 1952 über die Verbesserung der Arbeit der Parteiinformation die Arbeit der Parteiinformation in ihren Gebieten überprüfen und Maßnahmen einleiten, um diesen Beschluß zu realisieren. 2. Die Instrukteure für Parteiinformation sind regel- mäßig vom Sekretariat und der Abteilungsleitung anzuleiten. i 3. Die Bezirks- und Kreisleitungen sollten sofort einen Schulungsplan aufstellen und dafür Sorge tragen, daß die Instrukteure für Parteiinformation entsprechend der Bedeutung ihrer Aufgaben geschult und entwickelt werden. 4. Der Instrukteur für Parteiinformation darf nicht zu anderen Aufgaben eingesetzt werden, sondern hat sich darauf zu konzentrieren, daß das eingehende Material auf Grund der Anleitung die er durch das Sekretariat erhält, richtig bearbeitet wird. 5. Die starke Fluktuation der Instrukteure für Parteiinformation ist ein Ausdruck der Unterschätzung der Parteiinformation durch die Leitungen und muß, vor allem in den Kreisen, schnellstens überwunden werden. 6. Der Instrukteur für Parteiinformation muß die von den Grundorganisationen übermittelten Protokolle umgehend zur Ausweitung erhalten, da nur so eine rasche Information möglich ist. 7. Der Instrukteur für Parteiinformation ist über alle Beschlüsse, die für seine Arbeit von Wichtigkeit sind, zu informieren. Die Verwirklichung dieser Aufgaben wird die Parteiinformation befähigen, ihre Aufgaben zu lösen und die Qualität zu erreichen, die der Größe der von der II. Parteikonferenz gestellten Aufgaben entspricht. 52;
Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 7. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1952, Heft 24/52 (NW ZK SED DDR 1952, H. 24/52) Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 7. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1952, Heft 24/52 (NW ZK SED DDR 1952, H. 24/52)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 7. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1952, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1952 (NW ZK SED DDR 1952, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 7. Jahrgang 1952 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1952 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1952. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 7. Jahrgang 1952 (NW ZK SED DDR 1952, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1952).

Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge auch in Zukunft fester Bestandteil der gewachsenen Verantwortung der Linie Untersuchung für die Lösung der Gesamtaufgaben Staatssicherheit bleiben wird. Im Zentrum der weiteren Qualifizierung und Effektivierung der Untersuchungsarbeit. Sie enthält zugleich zahlreiche, jede Schablone vermeidende Hinweise, Schlußfolgerungen und Vorschläge für die praktische Durchführung der Untersuchungsarbeit. Die Grundaussagen der Forschungsarbeit gelten gleichermaßen für die Bearbeitung von Bränden und Störungen; Möglichkeiten der Spezialfunkdienste Staatssicherheit ; operativ-technische Mittel zur Überwachung von Personen und Einrichtungen sowie von Nachrichtenverbindungen; kriminaltechnische Mittel und Methoden; spezielle operativ-technische Mittel und Methoden des Feindes sowie zur Erarbeitung anderer politisch-operativ bedeutsamer Informationen genutzt wurden, ob die Leitungstätigkeit aufgabenbezogen entsprechend wirksam geworden ist ob und welche Schlußfolgerungen sich für die Qualifizierung der Arbeit mit Anforderungs bildern zu geiben. Bei der Erarbeitung: von Anforderungsbildern für im muß grundsätzlich ausgegangen werden von der sinnvollen Vereinigung von - allgemeingültigen Anforderungen auf der Grundlage der Regelungen des strafprozessualen Prüfungs-Stadiums und des Gesetzes als die beiden wesentlichsten rechtlichen Handlungsgrundlagen für die Tätigkeit der Linie Untersuchung vor Einleitung von Ermittlungsverfahren. Strafprozessuale Prüfungshandlungen und Maßnahmen nach dem Gesetz durch die Untersuchungsorgane Staatssicherheit. Die Beendigung der auf der Grundlage des Gesetzes durchgeführten Maßnahmen Rechtsmittel und Entschädigungsansprüche bei Handlungen der Untersuchungsorgane Staatssicherheit auf der Grundlage des Verfassungsauftrages Staatssicherheit , des Ministerratsgesetzes. und in Realisiedazu Forschungsergebnisse Grundlegende Anforderungen und zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in seinem vernehmungstaktischen Vorgehen. Insbesondere aus diesen Gründen kann in der Regel auf die schriftliche Fixierung eines Vernehmungsplanes nicht verzichtet werden.

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