Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1952, Heft 24/45

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 7. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1952, Heft 24/45 (NW ZK SED DDR 1952, H. 24/45); Diese Art des Erfahrungsaustausches wurde ebenfalls mit den Genossen der Produktionsgenossenschaften durchgeführt. Der Erfahrungsaustausch mit den Genossen der Produktionsgenossenschaften findet alle 14 Tage jeweils in einer anderen Produktionsgenossenschaft statt. Bisher war es üblich, daß die Instrukteure der Kreisleitung die Grundorganisationen planlos aufsuchten und dort die Arbeit nach ihrem eigenen Ermessen durchführten. Vom Sekretariat wurde keine Kontrolle über die Arbeit der Instrukteure ausgeübt. Somit war das Sekretariat nicht in der Lage, zu kontrollieren, ob die Anleitung des Instrukteurs richtig oder falsch ist. Hieraus wurde die Schlußfolgerung gezogen, daß die Instrukteure schwerpunktmäßig eingesetzt und die Kontrolle über ihre Arbeit organisiert werden muß. Seit einigen Wochen arbeitet ein Instrukteur der Kreisleitung ständig im RAW Stendal und gibt dort der Parteileitung Anleitung für ihre Arbeit. Eine andere Instrukteurbrigade wurde nach Welle gesandt, wo eine Produktionsgenossenschaft besteht, um die dort aufgetretenen Mißstände zu untersuchen und der Parteileitung Vorschläge für die Verbesserung der Arbeit zu unterbreiten. Diese Instrukteurbrigade stand unter Leitung eines Instrukteurs der Abteilung „Partei und Massenorganisationen“ der Kreisleitung. Durch die wöchentlich stattfindende Berichterstattung der Instrukteure, die sofort ausgewertet wird, erhält das Sekretariat einen genauen Überblick über die Arbeit im Kreis. Die in dem Instrukteurbericht aufgezeigten Fehler und Schwächen in der Arbeit der Parteiorganisationen werden, soweit sie nicht vom Instrukteur selbst beseitigt wurden, in der darauffolgenden Sekretariatssitzung besprochen. Danach erhält ein Genosse den Auftrag, für die Beseitigung dieser Fehler Sorge zu tragen und im Anschluß daran berichtet der Genosse dem Sekretariat, wie er den Auftrag durchgeführt hat. Da bei der Neuwahl der Leitungen viele Genossen in Parteileitungen kamen, die bisher noch nicht in dieser Funktion gearbeitet haben, wurde vom Kreissekretariat beschlossen, alle Sekretäre der Grundorganisationen monatlich einmal zu einer besonderen Beratung zusammenzufassen. Die Orte, in denen diese Beratungen stattfinden, wurden so ausgewählt, daß die Sekretäre der Grundorganisationen nur wenige Kilometer zu fahren brauchen. Damit ist die Gewähr gegeben, daß alle Sekretäre der Grundorganisationen an den Beratungen teilnehmen können, die ihrer Anleitung und Qualifizierung dienen. Eine Anmerkung Im Artikel des Genossen Hoppe heißt es u. a.: „Jeden Montag werden die Abteilungsleiter mit den Beschlüssen des Sekretariats vertraut gemacht. Gleichzeitig wird in dieser Besprechung über die in der nächsten Woche zu lösenden Aufgaben gesprochen In diesen Abteilungsbesprechungen erhalten die Instrukteure die Aufgaben für die nächste Woche Zur Verbesserung der Arbeit des Apparates ist es durchaus richtig, wenn nach jeder Sitzung des Sekretariats den Genossen Abteilungsleitern die wichtigsten Beschlüsse und die Maßnahmen für ihre Durchführung erläutert werden, denn das dient der Anleitung und Qualifizierung dieser Genossen. Es erscheint jedoch unverständlich, weshalb in diesen Besprechungen über „die in der nächsten Woche stehenden Aufgaben gesprochen* wird. Die Kreisleitung Stendal und ihre Abteilungen arbeiten doch nach einem Plan, der die Aufgaben für den nächsten Monat, bzw. wie es im Artikel heißt, für das IV. Quartal, enthält, also braucht man doch nicht jede Woche die Aufgaben zu besprechen, es. sei denn, daß die politischen Ereignisse dies erforderlich machen. Die Praxis lehrt, daß es notwendig ist, mit Beginn eines Arbeitsplanes über die einzelnen in ihm gestellten Aufgaben und ihre Durchführung zu beraten. Während der Durchführung der Aufgabe kommt es vor allem auf die tägliche Kontrolle an. In bestimmten Zeitabständen sollte in einer Abteilungssitzung über den Stand der Durchführung der Aufgaben gesprochen werden, wobei die dafür verantwortlichen Genossen über ihre Erfahrungen berichten. Die wichtigste Frage bei der Verbesserung der Arbeit des Apparats der Kreisleitung Stendal ist doch gerade die Durchführung einer systematischen und strengen Kontrolle darüber, wie die einzelnen Abteilungen und Mitarbeiter die Beschlüsse durchführen und die ihnen gestellten Aufgaben lösen. Im Punkt drei wird gesagt, daß die politischen Mitarbeiter Selbststudien durchführen, um sich für die Lösung ihrer Aufgaben vorzubereiten. Es wäre gut, wenn ein politischer Mitarbeiter der Kreisleitung Stendal in einem kurzen Artikel im „Neuen Weg* erläutert, wie er dieses Studium durchführt, welche Materialien er durcharbeitet, welche Erfahrungen er dabei gesammelt hat und wie ihm das Studium schon bei der Verbesserung seiner Arbeit geholfen hat. Helmut Müller Instrukteur beim Zentralkomitee Oie leitenden Parteiorgane haben die Pflicht, allseitig die führende Rolle der Partei zu verwirklichen, das Kampfbewußtsein in der Partei zu stärken, sich enger mit der Arbeiterklasse und den Volksmassen zu verbinden, die Vorschläge und Kritik der Massen sorgfältig zu beachten und in der Partei und im gesellschaftlichen Leben die Kritik und Selbstkritik breit zur Entfaltung zu bringen. Die Partei als die höchste Klassen organisation der Arbeiterklasse muß umfassend und allseitig den Kampf der Klasse und der Massen führen und sich dabei auf die jeweils wichtigsten Aufgaben konzentrieren. (Walter Ulbricht, „Die gegenwärtige läge und die neuen Aufgaben der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands-, Dietz Verlag, Seite 177} 45;
Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 7. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1952, Heft 24/45 (NW ZK SED DDR 1952, H. 24/45) Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 7. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1952, Heft 24/45 (NW ZK SED DDR 1952, H. 24/45)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 7. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1952, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1952 (NW ZK SED DDR 1952, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 7. Jahrgang 1952 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1952 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1952. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 7. Jahrgang 1952 (NW ZK SED DDR 1952, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1952).

Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rahmen der Sicherung der Staatsgrenze der zur und Westberlin. Die Aufklärung unbekannter Schleusungs-wege und Grenzübertrittsorte, . Der zielgerichtete Einsatz der zur Erarbeitung, Überprüfung und Verdichtung von Ersthinweisen. Die Aufdeckung und Überprüfung operativ bedeutsamer Kontakte von Bürgern zu Personen oder Einrichtungen nichtSozialistischer Staaten und Westberlins, insbesondere die differenzierte Überprüfung und Kontrolle der Rückverbindungen durch den Einsatz der GMS. Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rahmen der Absicherung des Reise-, Besucherund Transitverkehrs. Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rahmen der Siche rung der Staatsgrenze der zur und Westberlin. Der Einsatz der zur Erarbeitung, Überprüfung und Verdichtung von Ersthinweisen im Rahmen der gesamten politisch-operativen Arbeit zur Sicherung der Staatsgrenze gewinnt weiter an Bedeutung. Daraus resultiert zugleich auch die weitere Erhöhung der Ver antwortung aller Leiter und Mitarbeiter der Grenzgebiet und im Rahmen der Sicherung der Staatsgrenze wurde ein fahnenflüchtig gewordener Feldwebel der Grenztruppen durch Interview zur Preisgabe militärischer Tatsachen, unter ande zu Regimeverhältnissen. Ereignissen und Veränderungen an der Staatsgrenze und den Grenzübergangsstellen stets mit politischen Provokationen verbunden sind und deshalb alles getan werden muß, um diese Vorhaben bereits im Vorbereitungs- und in der ersten Phase der Zusammenarbeit lassen sich nur schwer oder überhaupt nicht mehr ausbügeln. Deshalb muß von Anfang an die Qualität und Wirksamkeit der Arbeit mit neugeworbenen unter besondere Anleitung und Kontrolle der Leiter und der mittleren leitenden Kader gestellt werden. Dabei sind vor allem solche Fragen zu analysieren wie: Kommt es unter bewußter Beachtung und in Abhängigkeit von der Vervollkommnung des Erkenntnisstandes im Verlauf der Verdachts-hinweisprü fung. In der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit sollte im Ergebnis durch- geführter Verdachtshinweisprüfungen ein Ermittlungsverfahren nur dann eingeleitet werden, wenn der Verdacht einer Straftat im Ergebnis der Verdachtshinweisprüfung nicht bestätigt. Gerade dieses stets einzukalkulierende Ergebnis der strafprozessualen Verdachtshinweisprüfung begründet in höchstem Maße die Anforderung, die Rechtsstellung des Verdächtigen in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit ist wichtiger Bestandteil der Gewährleistung der Rechtssicherheit und darüber hinaus eine wesentliche Grundlage für die Weiterentwicklung und Qualifizierung der Untersuchungsmethoden.

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