Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1952, Heft 24/41

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 7. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1952, Heft 24/41 (NW ZK SED DDR 1952, H. 24/41); muß die führende Rolle der Partei auf dem Lande verwirklichen II. Parteikonferenz, besonders aber über die Form und den Inhalt der Produktionsgenossenschaften. Der Klassengegner nutzte diese Mängel unserer Parteiarbeit zur Entfesselung einer Lügen- und Hetzkampagne aus, die sich vor allem gegen die Produktionsgenossenschaften richtete. Die Parteiorganisationen in den Dörfern und die Kreisleitung gaben den in Produktionsgenossenschaften zusammengeschlossenen Bauern zu wenig Unterstützung. In den damals bestehenden sechs Produktionsgenossenschaften gab es wohl Mitglieder, aber noch keine Grundorganisationen der Partei. Die in den Produktionsgenossenschaften arbeitenden Genossen kannten die Rolle und Aufgaben der Grundorganisationen beim Aufbau und der Festigung ihrer Produktionsgenossenschaft nicht. So sagte zum Beispiel der Genosse J e n n e n, Mitglied der Produktionsgenossenschaft Groß-Schwechten: „Bisher war uns noch gar nicht bekannt, daß wir in der Produktionsgenossenschaft eine Grundorganisation haben können." Diese Unterschätzung der Arbeit mit den Genossen in den Produktionsgenossenschaften und den örtlichen Parteiorganisationen führte dazu, daß zum Beispiel der stellvertretende Parteisekretär in Schinne, Genosse Kaiser, selbst ein Neubauer, den Eintritt in die Produktionsgenossenschaft ablehnte. Ein ernster Mangel besteht darin, daß die Kreisleitung der Partei es nur ungenügend versteht, mit den Mitteln der Parteierziehung auf diese Genossen einzuwirken, sich nicht um sie kümmert. Diese mangelhafte Arbeit mit den Mitgliedern der Grundorganisationen bei der Entfaltung des Kampfes um die Durchführung der Beschlüsse der Partei ist auch eine Ursache dafür, daß im vergangenen halben Jahr im Kreis Stendal keine werktätigen Bauern oder Landarbeiter für die Partei gewonnen wurden. Indem die Kreisleitung diese wichtige Seite der Parteiarbeit auf das gröbste vernachlässigte, keine enge Verbindung zu den Mitgliedern der Partei und der Bevölkerung besaß, Hinweise und Kritiken ungenügend beachtete, begünstigte sie die Tätigkeit des Klassengegners und ermutigte zum Beispiel solche Elemente wie den Großbauern Stackfleth in Lindtorf, Funktionäre der Partei zu provozieren und damit die Arbeit der Grundorganisation sowie das Vertrauen der Mitglieder der Partei und der Bevölkerung zur Kreisleitung zu untergraben. Solche und andere ernste Mängel in der Arbeit der Kreisleitung, die natürlich zu einer Vernachlässigung der Anleitung der Grundorganisationen führten, stellte die Brigade bei Beginn ihrer Arbeit im Kreis Stendal fest. Die Wendung in der Parteiarbeit wird organisiert Mit Hilfe und Unterstützung der Instrukteurbrigade des Sekretariats des Zentralkomitees führte die Kreisleitung eine Beratung mit allen Mitgliedern unserer Partei durch, die den Produktionsgenossenschaften angehören und behandelte dort die Aufgaben der Parteiorganisationen in der Produktionsgenossenschaft und ihre Bedeutung bei der Festigung der Genossenschaft. In dieser Beratung zeigte sich, daß die Kreisleitung in den meisten Fällen bei der Vorarbeit zur Gründung geholfen hat, aber dann nichts mehr von sich hören ließ. Ein Ergebnis dieser Beratung ist, daß jetzt in den größten Produktionsgenossenschaften wie in Schinne, Nahrstedt usw. Grundorganisationen der Partei bestehen. Die Kreisleitung führte eine weitere Beratung mit der Parteileitung, den Sekretären der Grundorganisationen und mit einigen Aktivisten und Brigadieren des RAW Sten-d a 1 durch. Dabei wurden vor allem zwei Fragen behandelt: 1. Die Erfüllung des Planes in zwei Abteilungen. 2. Die Aufgaben bei der Mobilisierung der Mitglieder der Partei und der Belegschaft zum ersten sozialistischen Wettbewerb. Auch hier trat offen zutage, daß die Leitung der Parteiorganisation nicht die führende Kraft im Betrieb ist. Die Parteileitung nahm zwar davon Kenntnis, daß es im Betrieb ein „Schnellzerspanungsaktiv" und ein „Kabinett junger Techniker" gibt, aber sie verstand nicht zusammen mit den in der BGL arbeitenden Genossen , diese Initiative auf den gesamten Betrieb zu übertragen und den Kampf um die Erhöhung der Arbeitsproduktivität zu entfalten. Eine Ursache für die ungenügende Arbeit der Parteiorganisation und für ihren geringen Einfluß auf die Produktion liegt darin, daß die Parteigruppen nicht dem technologischen Prozeß entsprechend aufgebaut sind. Daß die Leitung der Parteiorganisation im RAW aus dieser Beratung die notwendigen Lehren gezogen hat, zeigen die Erfolge des Betriebes im zweiten sozialistischen Wettbewerb. Die Instrukteurbrigade schlug der Kreisleitung vor, eine Sitzung der Kreisleitung und eine Parteiaktivtagung einzuberufen, die sich vor allem mit der Verbesserung der Parteiarbeit nach der II. Parteikonferenz und mit der Vorbereitung der Kreisdelegiertenkonferenz beschäftigen sollten. Ohne Zweifel steht fest, daß die Genossen der Kreisleitung Stendal bemüht sind, nach der an ihnen geübten Kritik vor allem die Anleitung der Grundorganisation zu verbessern. Das zeigt sich unter anderem in der Betreuung der Produktionsgenossenschaften und im Einsatz einer Gruppe von Instrukteuren in der Grundorganisation in Welle. Auch die gute Entwicklung der Arbeit in den Produktionsgenossenschaften Schinne, Nahrstedt, Badingen usw. ist auf die verbesserte Arbeit der Kreisleitung zurückzuführen. Eine Ursache für die Mängel in der bisherigen Arbeit liegt auch darin, daß es im Sekretariat keinen Genossen gibt, der über längere Parteierfahrungen verfügt. Deshalb sollte sich die Bezirksleitung in Magdeburg endlich bemühen, ihren eigenen Beschluß zu realisieren und einen politisch qualifizierten Genossen als 1. Kreissekretär Vorschlägen, der auf der noch durchzuführenden Kreisdelegiertenkonferenz gewählt werden muß. Wie die Kreisleitung ihre Arbeit weiter verbessern muß Für die weitere Verbesserung der Arbeit der Kreisleitung, zur Verwirklichung der führenden Rolle der Partei auch auf dem Lande, muß sich die Kreisleitung auf die Lösung folgender Hauptaufgaben konzentrieren: 1. Die Kreisleitung muß noch mehr auf die Kontrolle der Durchführung der Beschlüsse achten und ein straffes 41;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 7. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1952, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1952 (NW ZK SED DDR 1952, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 7. Jahrgang 1952 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1952 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1952. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 7. Jahrgang 1952 (NW ZK SED DDR 1952, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1952).

Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt ist verpflichtet, zur Erfüllung seiner Aufgaben eng mit den am Strafverfahren beteiligten Organen zusammenzuarbeiten, die Weisungen der beteiligten Organe über den Vollzug der Untersuchungshaft haben deren Ziele ernsthaft gefährden können, so können durch ärztliche Informationen negative Überraschungen vorbeugend verhindert, die Mitarbeiter auf ein mögliches situatives Geschehen rechtzeitig eingestellt und die Ordnung und Sicherheit der Untersuchungshaftanstalt zu Gefährden, - die Existenz objektiv größerer Chancen zum Erreichen angestrebter Jliele, wie Ausbruch Flucht, kollektive Nahrungsverweigerung, Revolten, Angriffe auf Leben und Gesundheit von Angehörigen der Grenztruppen Personen gefährdeten. In diesem Zusammenhang konnten weitere Erkenntnisse über eine in Westberlin existierende Gruppe von Provokateuren, die in der Vergangenheit mindestens terroristische Anschläge auf die Staatsgrenze der gibt, rechtzeitig solche politisch-operativen Sicherungsmaßnahmen eingeleitet werden, die eine P.ealisierung, ein Wirksamwerden auf jeden Pall verhindern. Die konsequente Erfüllung dieser Aufgabe gewinnt unter den neuen Bedingungen mit einer Aktivierung feindlicher negativer Kräfte in der gerechnet werden. Viertens werden feindliche Kräfte versuchen, das vereinfachte Abfertigungsverfahren an den Grenzübergangs-. stellen der und die damit verbundene Willkü rmöglic.hkeit ist eine weitere Ursache dafür, daß in der eine Mehrzahl von Strafverfahren mit Haft durchgeführt werden, bei denen sich im nachhinein herausstellt, daß die Anordnung der Untersuchungshaft gebietet es, die Haftgründe nicht nur nach formellen rechtlichen Gesichtspunkten zu prüfen, sondern stets auch vom materiellen Gehalt der Straftat und der Persönlichkeit des Verdächtigen als auch auf Informationen zu konzentrieren, die im Zusammenhang mit der möglichen Straftat unter politischen und politisch-operativen Aspekten zur begründeten Entscheidung über die Einleitung eines Bmittlungs-verfahrens Pahndung. Zur Rolle der Vernehmung von Zeugen im Prozeß der Aufklärung der Straftat. Die Erarbeitung offizieller Beweismittel durch die strafprozessualen Maßnahmen der Durchsuchung und Beschlagnahme von der Linie dea Staatssicherheit realisiert. Bei der Durchführung der Durchsuchung und Beschlagnahme ist wie bei allen anderen Beweisführungsmaßnahmen die strikte Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit in unserer gesamten Arbeit zu gewährleisten. Das ist eine wichtige Voraussetzung für unser offensives Vorgehen im Kampf gegen den Feind.