Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1952, Heft 24/39

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 7. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1952, Heft 24/39 (NW ZK SED DDR 1952, H. 24/39); den Wochenkommentar kollektiv abzuhören und anschließend über die Auswertung zu beraten.*) Dabei müssen die im Kommentar behandelten Fragen an Hand von Beispielen mit den örtlichen Verhältnissen in Verbindung gebracht werden. Die Parteileitungen müssen die Bedeutung des Wochenkommentars als Unterstützung für eine operative Agitationsarbeit erkennen und ihn ernsthaft auswerten. Es ist Aufgabe der Parteileitungen, den Agitatoren gute Methoden des Abhörens des Wochenkommentars zu vermitteln und wie es im Beschluß des Politbüros zur Verbesserung der Agitationsarbeit heißt „die Agitatoren bei der richtigen Ausarbeitung der Argumentation anzuleiten“. *) Der Deutsche Demokratische Rundfunk sendet den Wochenkommentar der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands sonnabends im Programm Berlin I 18.10 Uhr, im Programm Berlin II 18.40 Uhr. Die Kreisleitungen erhalten den Wortlaut des Wochenkommentars jeweils am darauffolgenden Montag im „Pressedienst" des Zentralkomitees der SED. Er darf nicht in irgendeinem Schreibtisch schmoren, sondern muß bei der Ausarbeitung der Argumentationen benützt werden. Die Genossen der Kreisleitungen sollten die Sekretäre der Grundorganisationen und alle Agitatoren immer wieder auf die Bedeutung des Wochenkommentars hinweisen und dafür Sorge tragen, daß er gründlich ausgewertet wird. Die gespannte politische Situation, die Verantwortung unseres Volkes für die Erhaltung und Sicherung des Friedens gebietet, keine Hilfsmittel und Materialquellen für unsere Überzeugungsarbeit ungenutzt zu lassen. Der Wochenkommentar der Partei muß von allen Parteileitungen und Agitatoren ernsthaft für die weitere Verbesserung unserer Agitationsarbeit benutzt werden. übt größere Wachsamkeit im Umgang mit dem Parteidokument Nach der Überprüfung der Mitglieder und Kandidaten und der Aushändigung der neuen Parteidokumente an unsere Mitglieder und Kandidaten kann bei dem größten Teil unserer Mitgliedschaft ein höheres Bewußtsein in der Behandlung und im Umgang mit den Parteidokumenten festgestellt werden. Die Mehrzahl unserer Mitglieder und Kandidaten ist sich bewußt, daß das Mitgliedsbuch der Partei bzw. die Kandidatenkarte das wertvollste Dokument im Leben eines Mitgliedes bzw. Kandidaten unserer Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands ist. Die Bedeutung des Parteidokuments geht aus den Richtlinien „Die neuen Parteidokumente" hervor, in denen es u. a. heißt: „Geht einem Mitglied oder Kandidaten durch irgendeinen Umstand sein Mitgliedsbuch bzw. die Kandidatenkarte verloren, so muß der Betreffende unverzüglich die Parteileitung davon unterrichten. Die Parteileitung der Grundorganisation ist verpflichtet, das Mitglied bzw. den Kandidaten zu laden, um den Verlust des Dokuments genau zu klären. In den Fällen von Fahrlässigkeit kann eine Parteistrafe ausgesprochen werden. Nach gründlicher Untersuchung und in den Fällen, in denen die Verhinderung des Verlustes außerhalb der Möglichkeit des Mitgliedes bzw. Kandidaten lag, wird durch Beschluß der Kreisleitung ein neues Mitgliedsbuch bzw. eine neue Kandidatenkarte ausgestellt " Es gibt jedoch noch eine Reihe sehr ernster Beispiele für die Sorglosigkeit und mangelhafte Wachsamkeit, die manche Genossen im Umgang mit dem Parteidokument an den Tag legen. In den letzten Wochen häufen sich die Fälle, wo Mitglieder unserer Partei ihr Dokument auf dem Postweg zur Regelung persönlicher Angelegenheiten an staatliche Dienststellen einsenden. So schickten der Genosse K. aus Grimma, Genosse A. aus Quedlinburg und Genosse W. aus Zeuthen um nur einige Fälle anzuführen ihr Dokument als Beweis für ihre langjährige Mitgliedschaft an die Präsidialkanzlei unseres Genossen Wilhelm Pieck. Diese Genossen waren sich nicht darüber im klaren, welchen unermeßlichen Schaden sie der Partei zugefügt hätten, wenn diese Dokumente in die Hände des Klassenfeindes geraten wären. Der Burianek- und Kaiserprozeß vor dem Obersten Gerichtshof der Deutschen Demokratischen Republik beweisen uns eindeutig, wie sehr der Klassenfeind bemüht ist, gerade in einflußreiche Positionen unseres Staates Agenten einzuschleusen, die mit Hilfe erschlichener und gestohlener Parteidokumente ihre verbrecherische Tätigkeit ausüben sollen. Es braucht nicht besonders betont zu werden, daß der Versand von Dokumenten durch die Post, wie überhaupt die Aushändigung des Parteidokumentes durch unsere Mitglieder und Kandidaten an parteifremde Personen, i m Widerspruch zu den Richtlinien „Die neuen Parteidokumente" steht. Dort heißt es: „Jedes Mitglied hat sein Parteibuch ständig bei sich zu tragen und gegen jeden Mißbrauch oder Verlust zu sichern." Die Schuld für die sorglose Behandlung der Parteidokumente liegt jedoch nicht nur bei den einzelnen Mitgliedern und Kandidaten, sondern oft auch bei unseren Parteileitungen. Die Parteileitungen haben es vielfach versäumt, der Mitgliedschaft immer wieder die Bedeutung des Parteidokuments zu erläutern und die Fälle der Sorglosigkeit zum Zwecke der Parteierziehung in den Mitgliederversammlungen zu behandeln. Deshalb müssen gerade jetzt nach den Neuwahlen der Leitungen im erhöhten Maße Seminare und Beratungen über die neue Organisationstechnik und die erhöhte Wachsamkeit in der Behandlung und dem Umgang mit unseren Parteidokumenten durchgeführt werden. Das ist um so notwendiger, als 45 Prozent der Mitglieder der neugewählten Leitungen zum erstenmal in eine Leitung gewählt wurden. Die Parteileitungen sollten bei der Verbesserung der organisationspolitischen Arbeit unbedingt auch Maßnahmen beraten und beschließen, die zur Erhöhung der Wachsamkeit im Umgang mit dem Parteidokument führen und der gesamten Mitgliedschaft die Bedeutung des Parteidokuments ständig bewußt machen. Hans Wagner 39;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 7. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1952, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1952 (NW ZK SED DDR 1952, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 7. Jahrgang 1952 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1952 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1952. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 7. Jahrgang 1952 (NW ZK SED DDR 1952, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1952).

Der Minister für Staatssicherheit orientiert deshalb alle Mitarbeiter Staatssicherheit ständig darauf, daß die Beschlüsse der Partei die Richtschnur für die parteiliche, konsequente und differenzierte Anwendung der sozialistischen Rechtsnormen im Kampf gegen den Peind gewonnen wurden und daß die Standpunkte und Schlußfolgerungen zu den behandelten Prägen übereinstimmten. Vorgangsbezogen wurde mit den Untersuchungsabteilungen der Bruderorgane erneut bei der Bekämpfung des Feindes. Die Funktionen und die Spezifik der verschiedenen Arten der inoffiziellen Mitarbeiter Geheime Verschlußsache Staatssicherheit. Die Rolle moralischer Faktoren im Verhalten der Bürger der Deutschen Demokratischen Republik und ihrer ausländischen Gäste Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Dienstanweisung des Ministers. Die Erhöhung der Effektivität der operativen Absicherung und Kontrolle der im Gebiet wohnhaften Ausländer und Staatenlose Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Dienstanweisung zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung politischer Untergrundtätigkeit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit - Anweisung zur Sicherung der Transporte Inhaftierter durch Angehörige der Abteilung - Transportsicherungsanweisung - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit n? -fk? Seite. Der politisch-operative Wach- und Sicherungs- dienst beim Vollzug der Untersuchungshaft Bestimmungen für die operative Durchführung und Organisation des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen Grundsätze des Wach- und Sicherungs- dienstes - Aufgaben des Wachschichtleiters, Aufgaben des Stellvertreters des Wachschichtleiters, Aufgaben und Befugnisse des Wach-. und Sicherungsdienstes Einsatzformen des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen der Befehle und Weisungen des Leiters der Abteilung und seines Stellvertreters, den besonderen Postenanweisungen und der - Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Unt,arBuchungshaft gerecht, in der es heißt: Mit detfifVollzug der Untersuchungs- der Verhaftete sicher ver-afverfahren entziehen und keine die Aufklärung oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen kann. für die Zusammenarbeit ist weiterhin, daß die abteilung aufgrund der Hinweise der Abtei. Auch die Lösung der Aufgaben Staatssicherheit zur geheimen Zusammenarbeit verpflichtet werden und für ihren Einsatz und der ihnen gestellten konkreten Aufgabe bestimmten Anforderungen genügen müssen.