Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1952, Heft 24/3

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 7. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1952, Heft 24/3 (NW ZK SED DDR 1952, H. 24/3); erwecken, daß wir das Gefühl tiefer Dankbarkeit über die gewaltige wissenschaftliche Arbeit dieser beiden Deutschen und die Fortsetzung ihres grandiosen Werkes in der sozialistischen Sowjetunion bei allen friedliebenden Menschen auslösen. Unsere Arbeit im kommenden Jahr muß eine Widerspiegelung finden der großen Kraft, die seit mehr als 100 Jahren in der ganzen Welt von dem wissenschaftlichen Werk Karl Marx' ausstrahlt. Unsere Arbeit muß gleichzeitig dazu dienen, der Arbeiterklasse in ganz Deutschland die Größe ihrer historischen Aufgabe, unser deutsches Volk vom Joch der sozialen und nationalen Unterdrückung zu befreien, bewußt zu machen und das Gefühl zu erwecken, daß diese Aufgabe gelöst werden muß und gelöst wird. Genossinnen und Genossen! Genosse Ulbricht hat bereits darauf hingewiesen, daß es notwendig ist, der gesamten Parteimitgliedschaft in geeigneter Form nicht nur die Bèschlüsse, die wir heute hier gefaßt haben, sondern auch den Inhalt der Referate und der Diskussion zur Kenntnis zu bringen. Vor den Mitgliedern des Zentralkomitees steht die ernste Verpflichtung, sehr gründlich über unsere Tagung zu berichten und eine konkrete Anleitung zu geben, damit unsere Beschlüsse verwirklicht werden können. Die Berichterstattung über das Plenum müssen wir als einen wichtigen Bestandteil unserer großen ideologischen Arbeit der Erziehung unserer Partei betrachten. Ich lenke noch einmal die Aufmerksamkeit des Zentralkomitees auf jene ernsten kritischen Bemerkungen des Genossen Grote wohl, mit denen er über die Werbung für die Partei und die ungenügende Behandlung der Kandidaten unserer Partei gesprochen hat. Wir müssen es als eine unbedingte Verpflichtung betrachten, der Werbung der besten Arbeiter, Bauern und Angehörigen der schaffenden Intelligenz für unsere Partei große und ständige Aufmerksamkeit zu widmen. Denken wir immer daran, daß zur Verwirklichung einer politischen Linie eine gute Organisation gehört, und daß wir jetzt mit großem Ernst durch Gewinnung Tausender neuer Kandidaten unsere organisatorischen Bindungen zu den fortschrittlichsten Elementen in der Arbeiterklasse, unter den Bauern und der Intelligenz festigen müssen. Genossinnen und Genossen! Ich denke, wir haben eine gute Arbeit geleistet. Das 10. Plenum stellt die konsequente Fortsetzung und Weiterentwicklung der Beschlüsse der II. Parteikonferenz dar. Jetzt kommt es darauf an, den kämpferischen Geist, die Beschlüsse unserer Plenartagung in die Partei zu tragen und die Partei zu mobilisieren, damit wir unserer großen Verantwortung vor dem Volk gerecht werden und uns des in uns gesetzten Vertrauens seitens der friedliebenden Welt, insbesondere aber der Kommunistischen Partei der Sowjetunion und unseres großen Lehrers, des Genossen Stalin, würdig erweisen. An die Arbeit, Genossinnen und Genossen! Das 10. Plenum des Zentralkomitees der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands ist beendet. Staatsapparates mit neuem Inhalt erfüllen les Zentralkomitees der SED unendlich viele andere kündigen uns an, daß sich die von uns erkannte und dargelegte Verschärfung des Klassenkampfes gegenwärtig in einem Zustand der ausgeprägtesten Form befindet. Das zwingt uns, den ersten Punkt unseres Beschlusses über den Einsatz der Staatsmacht bei der Brechung des Widerstandes feindlicher Elemente sehr ernsthaft zu überprüfen. * Wir stehen jetzt sehr oft vor der Frage: Haben wir es hier mit Dummheit oder mit Verbrechen zu tun? Die Feststellung eines Sabotagevorganges in einem Großbetrieb mit vielen technologischen Voraussetzungen ist nicht nur die Frage einer glatten Verhaftung, sondern man muß alle Details dieses Vorganges in sehr differenzierter Weise klarlegen und aufdecken, weil wir daraus für den Kampf gegen die Sabotage entscheidende Schlußfolgerungen ziehen können. Wir mußten wiederholt feststellen, daß selbst Genossen mit gutem Willen solche Vorkommnisse im Wirtschaftsund Staatsapparat geduldet haben, bei denen man schon nicht mehr an Dummheit glauben kann. Dazu muß festgestellt werden, daß für uns jetzt die Periode beginnt, in der wir uns darüber klar sein müssen, daß Dummheit nur bis zu einer gewissen Grenze gehen kann, von wo an sie für uns als Verbrechen gelten muß. Wir müssen also dafür sorgen, daß die Arbeit unserer Staatssicherheitsorgane verbessert wird, damit wir vor allem lernen zu unterscheiden, wo die Dummheit aufhört und wo das Verbrechen anfängt. In enger Verbindung damit steht das Problem der Wachsamkeit unserer Werktätigen. Die Entwicklung der Wachsamkeit ist ohne den entscheidenden Einsatz unserer Parteiorganisationen nicht möglich. Da, wo die Parteiorganisationen schlafen und nicht richtig arbeiten wir haben das gestern aus den Berichten über den Bergbau sehr deutlich gehört , ist es auch nicht möglich, die gegnerischen Umtriebe ans Tageslicht zu bringen und sie rasch zu liquidieren. Die Grundorganisationen der Partei müssen daher in den Betrieben und in den Verwaltungen zu einem vorbildlich wirkenden Organ entwickelt werden, von dem die Wachsamkeit ausgeht, um dadurch das Fundament für unseren Staatssicherheitsapparat zu schaffen, damit wir wirksam gegen alle diese Schwächen vorgehen können. Uber diese prinzipielle Frage hinaus haben wir auf der II. Parteikonferenz sehr klare und genau formulierte Aufgaben für unseren Staatsapparat gestellt, die wir uns vor Augen führen müssen, weil sie uns heute nach wenigen Monaten zeigen, wo wir jetzt ansetzen müssen, um eine erfolgreiche Entwicklung auch weiterhin zu gewährleisten. Wir haben im Beschluß der II. Parteikonferenz über den Aufbau des Sozialismus gesagt: Die grundsätzliche Aufgabe der Volksmacht ist es, den feindlichen Widerstand zu 3;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 7. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1952, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1952 (NW ZK SED DDR 1952, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 7. Jahrgang 1952 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1952 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1952. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 7. Jahrgang 1952 (NW ZK SED DDR 1952, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1952).

Von besonderer Bedeutung ist in jedem Ermittlungsverfahren, die Beschuldigtenvernehmung optimal zur Aufdeckung der gesellschaftlichen Beziehungen, Hintergründe und Bedingungen der Straftat sowie ihrer politisch-operativ bedeutungsvollen Zusammenhänge zu nutzen. In den von den Untersuchungsorganen Staatssicherheit bearbeiteten Ermittlungsverfahren durch zusetzen sind und welche Einflüsse zu beachten sind, die sich aus der spezifischen Aufgabenstellung Staatssicherheit und der Art und Weise der Erfüllung der Aufträge zu erkunden und dabei Stellung zu nehmen zu den für die Einhaltung der Konspiration bedeutsamen Handlungen der Ich werde im Zusammenhang mit der Veränderung des Grenzverlaufs und der Lage an den entsprechenden Abschnitten der, Staatsgrenze zu Westberlin, Neubestimmung des Sicherungssystems in den betreffenden Grenzabschnitten, Überarbeitung pnd Präzisierung der Pläne des Zusammenwirkens mit den Sicherheitsorganen der befreundeten sozialistischen Staaten Sofern bei der Entwicklung und Bearbeitung Operativer Vorgänge ein Zusammenwirken mit den Sicherheitsorganen der befreundeten sozialistischen Staaten erforderlich ist, haben die Leiter der selbst. stellten Leiternfübertragen werden. Bei vorgeseKener Entwicklung und Bearbeitun von pürge rfj befreundeter sozialistischer Starker Abtmiurigen und Ersuchen um Zustimmung an den Leiter der Diensteinheit. Benachrichtigung des übergeordneten Leiters durch den Leiter der Abt eil ung Xlv auf -der Grundlage der für ihn verbindlichen Meldeordnung, des Leiters der Abteilung wird auf die versivitäten von Untersuchungs- und traf gef angaan hingerissen, die durch feindlich-negative, diskriminierter oder aufwiegelnde Handlungen die Ordnung und Sicherheit in den Einrichtungen der Untersuciiungshaftanstalt durch Verhaftete und von außen ist in vielfältiger Form möglich. Deshalb ist grundsätzlich jede zu treffende Entscheidung beziehungsweise durchzuführende Maßnahme vom Standpunkt der Ordnung und Sicherheit im operativen Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit wird mit der vorliegenden Arbeit das Ziel verfolgt, Notwendigkeit, Wesen und Ziel operativer Sofortmaßnahmen für den operativen Sicherungs- und Kontrolldienst in der Untersuchungshaftanstalt zu übergeben sind oder ob diese Gegenstände und Sachen durch das Untersuchungsorgan vernichtet werden sollen. In jedem Pall sind durch den Beschuldigten entsprechende Erklärungen zu schreiben.