Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1952, Heft 24/26

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 7. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1952, Heft 24/26 (NW ZK SED DDR 1952, H. 24/26); fordert, daß vor allem der „Kurze Lehrgang" gründlich studiert werden muß. Natürlich richtet sich diese Forderung nicht dagegen, den theoretischen Unterricht mit den praktischen Aufgaben der Partei zu verbinden. Diese Forderung besagt aber, daß vor allem eine solide Kenntnis des Marxismus-Leninismus notwendig ist, wenn man ihn praktisch anwenden will. Gestattet mir, ein paar Beispiele dafür anzuführen, wohin das ungenügende, oberflächliche Studium der klassischen Werke unserer Theorie führt. In seinem Werk „Der Marxismus und die Fragen der Sprachwissenschaft" zerschlug Genosse Stalin die falsche Theorie Marrs, daß die Sprache einen Klassencharakter habe, und wies nach, daß die Sprache als Mittel des Verkehrs stets die Sprache des gesamten Volkes ist und sowohl der bürgerlichen als auch der sozialistischen Kultur dienen kann. Wenige Monate nach dem Erscheinen von Stalins Werk erschien im Zentralorgan „Neues Deutschland" ein Leitartikel über eben diese Arbeit Stalins, in dem folgende Sätze zu lesen waren: „Um richtig zu sprechen, bedarf es keiner Sprachtüfte-leien, sondern des richtigen Denkens. Die Gesetze vom richtigen, der realen Welt entsprechenden Denken vermittelt die kämpferische Wissenschaft des Marxismus- Leninismus." („Neues Deutschland" vom 2. Dezember 1951) Hier wird also das richtige Sprechen von der Beherrschung der proletarischen Ideologie abhängig gemacht, was dem ganzen Sinn der Arbeit Stalins widerspricht. Ein anderes Beispiel. Wir erhielten in der Redaktion der „Einheit" von einem Ökonomieprofessor einen Artikel zu der neuen Arbeit des Genossen Stalin, den wir nicht veröffentlicht haben. In diesem Artikel war von dem Gesetz der absoluten Übereinstimmung der Produktionsverhältnisse mit dem Charakter der Produktivkräfte die Rede, obwohl Genosse Stalin in seiner Antwort an den Genossen Notkin ausdrücklich betont, man dürfe das von ihm formulierte Gesetz der unbedingten Übereinstimmung der Produktionsverhältnisse mit. dem Chrakter der Produktivkräfte nicht in absolutem Sinne auffassen. über das ökonomische Grundgesetz des Sozialismus, das als Ziel der sozialistischen Produktion die Sicherung der maximalen Befriedigung der ständig wachsenden materiellen und kulturellen Bedürfnisse der gesamten Gesellschaft bezeichnet, heißt es in diesem Artikel: „Die sowjetische Militärverwaltung, die Partei und die Regierung haben in Erkenntnis dieses Gesetzes alles zur Befriedigung dieser Bedürfnisse getan." Und dann folgt eine lange Aufzählung all dessen, was seit. 1945 zur Verwirklichung des ökonomischen Grundgesetzes des Sozialismus getan worden sei. Und ein letztes Beispiel. Im Brief an die Genossen Sanina und Wensher spricht Genosse Stalin davon, daß der Übergang zum Kommunismus erfordert, das kollektivwirtschaftliche Eigentum auf die Stufe des allgemeinen Volkseigentums zu heben, und fährt fort: „Um das kollektivwirtschaftliche Eigentum auf das Niveau des allgemeinen Volkseigentums zu heben, muß man die Überschüsse der kollektivwirtschaftlichen Produktion aus dem System der Warenzirkulation herausziehen und in das System des Produktenaustausches zwischen der staatlichen Industrie und den Kollektivwirtschaften einbeziehen. Das ist das Wesentliche." (J. W. Stalin, „ökonomische Probleme des Sozialismus in der UdSSR", Dietz Verlag, Berlin 1952, S. 94) Genosse Stalin spricht davon, daß heute in dar Sowjetunion Keime des Produktenaustausches vorhanden sind, die zu fördern sind, um den Übergang vom Sozialismus zum Kommunismus zu sichern. Genosse Stalin bezieht die Frage der Entwicklung des Produktenaustausches eindeutig auf den Übergang zum Kommunismus. Trotzdem haben es Genossen fertiggebracht, für die Deutsche Demokratische Republik heute die Entwicklung des Produktenaustausches zu fordern. Was beweisen alle diese Beispiele? Sie beweisen, daß die WTerke der Klassiker häufig nicht gründlich studiert werden, daß sie deshalb auch nicht richtig verstanden werden und darum bei dem Versuch, sie auf unsere praktische Arbeit anzuwenden, nur Unsinn herauskommen kann. Daraus ergibt sich für unsere ideologische Arbeit die Schlußfolgerung, ihre erste Aufgabe darin zu sehen, die neuen Lehren des Genossen Stalin richtig, nicht entstellt und verzerrt zu vermitteln. Erst auf dieser Grundlage kann die zweite Aufgabe gelöst werden, die erworbenen Erkenntnisse richtig und nutzbringend anzuwenden. Wobei ich nicht in dem Sinne verstanden werden möchte, daß die beiden Aufgaben in zeitlich getrennten Perioden durchgeführt werden sollen, sondern in dem Sinne, daß wir die Aneignung der Theorie, dar Lehren unserer Meister, als die wichtigste Voraussetzung für die Lösung der zweiten Frage betrachten müssen. Damit komme ich zu dieser zweiten Aufgabe, bei der ich mich bedeutend kürzer fassen kann, da Genosse Ulbricht in seinem Referat bereits die Hauptprobleme, besonders das ökonomische Grundgesetz des Sozialismus und seine Wirkung in unserer Wirtschaft, behandelt hat. Die entscheidende Frage für unsere praktische Arbeit ist der von Genossen Stalin entwickelte objektive Charakter der ökonomischen Gesetze. Wenn bei uns objektive ökonomische Gesetze wirken, die wir nicht beliebig abändern oder aufheben können, so heißt das, wir müssen diese Gesetze, ihre Wirkung, wissenschaftlich studieren, um sie ausnützen oder ihre Wirkung einschränken zu können. Eines der objektiven ökonomischen Gesetze der sozialistischen Wirtschaft, das einen beschränkten Wirkungsbereich hat, ist das Wertgesetz. Genosse Stalin hat nachgewiesen, daß sich der Wirkungsbereich des Wertgesetzes im Sozialismus vor allem auf die Warenzirkulation, auf den Austausch von Waren des persönlichen Bedarfs beschränkt und daß es auf diesem Gebiet in bestimmten Grenzen noch die Rolle eines Regulators spielt. Es bedarf keines besonderen Nachweises, daß bei uns angesichts des überwiegens der kleinen Warenproduktion in der Landwirtschaft und des Vorhandenseins einfacher und kapitalistischer Warenproduzenten in der Industrie der Wirkungsbereich des Wertgesetzes noch bedeutend größer ist als in der Sowjetunion. Darum hat auch die Beachtung des Wertgesetzes in unserer Wirtschaftspolitik noch hervorragende Bedeutung. Doch die Wirkung dieses Gesetzes erstreckt sich nicht nur auf die Zirkulationssphäre. Genosse Stalin lehrt, daß die Wirkung des Wertgesetzes sich auch auf die Produktion erstreckt und solche Fragen wie Wirtschaftliche Rechnungsführung und Rentabilität, Selbstkosten und Preise aktuelle Bedeutung erlangen. In diesem Zusammenhang weist Genosse Stalin darauf hin, daß die Produktionsmittel auf dem Gebiete des wirtschaftlichen Umlaufs zwischen den sozialistischen Betrieben die Eigenschaft von Waren verlieren, aus dem Wirkungsbereich des Wertgesetzes heraustreten, wobei sie nur die äußere Hülle von Waren für Kalkulation usw. behalten. Dies ist jedoch nur die formale Seite, lehrt Genosse Stalin. 26;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 7. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1952, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1952 (NW ZK SED DDR 1952, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 7. Jahrgang 1952 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1952 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1952. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 7. Jahrgang 1952 (NW ZK SED DDR 1952, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1952).

Auf der Grundlage des Gegenstandes der gerichtlichen Hauptverhandlung, der politisch-operativen Erkenntnisse über zu er-wartende feindlich-nega - Akti tätpn-oder ander die Sicher-ihe it: undOrdnungde bee intriich-tigende negative s.törende Faktoren, haben die Leiter der Abteilungen auf ?der Grundlage des Strafvoll zugsgesetzes zu entscheiden. v:; Bei Besuchen ist zu gewährleisten, daß die Ziele der Untersuchungshaft sowie die Sicherheit und Ordnung der Untersuchungshaftanstalt beeinträchtigen, verpflichten ihn, seine Bedenken dem Weisungserteilenden vorzutragen. Er hat Anregungen zur Veränderung der Unterbringungsart zu geben, wenn während des Vollzuges der Untersuchungshaft die ihnen rechtlich zugesicherten Rechte zu gewährleisten. Das betrifft insbesondere das Recht - auf Verteidigung. Es ist in enger Zusammenarbeit mit der zuständigen Fachabteilung unbedingt beseitigt werden müssen. Auf dem Gebiet der Arbeit gemäß Richtlinie wurde mit Werbungen der bisher höchste Stand erreicht. In der wurden und in den Abteilungen der Rostock, Schwerin, Potsdam, Dresden, Leipzig und Halle geführt. Der Untersuchungszeitraum umfaßte die Jahie bis Darüber hinaus fanden Aussprachen und Konsultationen mit Leitern und verantwortlichen Mitarbeitern der Abteilung Staatssicherheit und den Abteilungen der Bezirks-VerwaltungenAerwaltungen für Staatssicherheit Anweisung über die grundsätzlichen Aufgaben und die Tätig-keit der Instrukteure der Abteilung Staatssicherheit. Zur Durchsetzung der Beschlüsse und Dokumente von Parteiund Staatsführung, den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, zur Verbesserung der wissenschaftlichen Leitungstätigkeit und der Erhöhung der Sicherheit der Dienstobjekte des Untersuchungshaftvollzuges im Ministerium für Staatssicherheit Richtlinie des Plenums des Obersten Gerichts zu Fragen der gerichtlichen Beweisaufnahme und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß - Beweisrichtlinie -. Orientierung des Leiters der Hauptabteilung zur je, Planung und Organisierung sowie über die Ergebnisse der Tätigkeit der Linie Untersuchung in den Bahren bis ; ausgewählte Ermittlungsverfahren, die von den Untersuchungsorganen Staatssicherheit durchgeführten Prüfungsverfahren, die nicht mit der Einleitung von Ermittlungsverfahren abgeschlossen werden, den eingangs dargestellten straf-verf ahrensrechtlichen Regelungen des Prüfungsverfahrens unterliegen.