Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1952, Heft 24/1

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 7. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1952, Heft 24/1 (NW ZK SED DDR 1952, H. 24/1); Nr. 24 / 2. Dezemberheft 1952 WILHELM PIECK Die Bedeutung der 10. Tagung des Zentralkomitees Schlußrede auf der 10. Tagung des Zentralkomitees der SED Genossinnen und Genossen! Wir sind am Ende der 10. Tagung des Zentralkomitees unserer Partei. Ich glaube, wir können mit Genugtuung sagen, daß diese 10. Tagung eine große und sehr fruchtbringende Arbeit geleistet hat, daher rechtfertigt sich auch ein etwas ausführlicheres Résumé der Tagung. Unser erstes Plenum nach dem XIX. Parteitag der KPdSU hat in ernster Weise begonnen, die großen Lehren des genialen Werkes des Genossen Stalin und des XIX. Parteitages auf die Bedingungen unseres Kampfes für die Einheit Deutschlands und einen Friedensvertrag und unsere Arbeit zur Schaffung der Grundlagen des Sozialismus in der Deutschen Demokratischen Republik anzuwenden. Darin liegt die Bedeutung unseres 10. Plenums und darin liegt die Bedeutung des Referates des Genossen Walter Ulbricht wie der ernsten Diskussion zu diesem Referat. Das Referat des Genossen Ulbricht wie die Diskussion machte uns bewußt, welche gewaltige Bedeutung die Lehren des Genossen Stalin über die ökonomischen Probleme des Sozialismus in der UdSSR für unsere Arbeit besitzen und wie zutreffend seine Charakteristik über die Rolle der reaktionären Bourgeoisie in den kapitalistischen Ländern für die westdeutschen Verhältnisse ist, Genosse Ulbricht hat weiter zur Entfaltung unseres Kampfes für die nationale Einheit und Unabhängigkeit Deutschlands in unmißverständlicher Klarheit und Eindeutigkeit die Fragen beantwortet, die in der gegenwärtigen Periode von entscheidender Bedeutung sind. Mit Recht erklärte Genosse Ulbricht, daß das von der KPD veröffentlichte Programm der nationalen Wiedervereinigung Deutschlands eine geeignete Basis für den Zusammenschluß aller patriotischen Kräfte ist, die unter Zurückstellung weltanschaulicher und parteimäßiger Interessen die friedliche Lösung der deutschen Frage durch die nationale Wiedervereinigung Deutschlands auf demokratischer Grundlage erzwingen wollen. Hier wird auch die richtige Betonung für die Aufgabe in der augenblicklichen Lage gefunden. Es gilt, mit Hilfe des gesamten friedliebenden Volkes die patriotischen Kräfte, unabhängig von ihrer parteimäßigen Gebundenheit, zum Sturze der Adenauer-Regierung zu vereinigen. Es ist völlig klar, daß das Adenauer-Regime heute das entscheidende Hindernis für die Wiedervereinigung Deutschlands auf freiwilliger, demokratischer Basis darstellt. Das Referat des Genossen Ulbricht über die gegenwärtige Situation in der Deutschen Demokratischen Republik, die Hauptaufgaben der Partei und den Zustand der Partei gab allen Parteieinheiten und allen Mitgliedern und Funktionären in der Partei, in der Wirtschaft und im Staatsapparat klare und eindeutige Arbeitsrichtlinien zur Lösung der vor der Partei und unserem Staate stehenden großen politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Aufgaben. Die Diskussion zu diesen Fragen trug einen durchaus erfreulich kämpferischen Charakter. Und das ist gut so. Es ist die Aufgabe jeder Plenartagung des Zentralkomitees, in aller Offenheit den wahren Zustand unserer Parteiarbeit darzulegen, ohne jede Beschönigung über unsere Schwächen zu berichten und natürlich auch die Wege aufzuzedgen, die zur Beseitigung unserer Fehler und Schwächen notwendig sind. Von den vielen wertvollen Diskussionsbeiträgen möchte ich die der Genossen Grotewohl, Herm-stadt und der Genossin Bergmann erwähnen, die sich sowohl durch ihren kämpferischen Charakter als durch volle Offenheit über bestimmte Erscheinungen in der Partei und die Konkretheit ihrer Vorschläge für die Verbesserung der Parteiarbeit auszeichneten. Besonders wichtig waren die Ausführungen des Genossen Herrnstadt über die Verschärfung und Konsequenz des ideologischen Kampfes gegen den Sozialdemokratismus. Da es nicht möglich war. 1;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 7. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1952, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1952 (NW ZK SED DDR 1952, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 7. Jahrgang 1952 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1952 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1952. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 7. Jahrgang 1952 (NW ZK SED DDR 1952, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1952).

Auf der Grundlage des Befehls des Genossen Minister und der beim Leiter der durchgeführten Beratung zur Durchsetzung der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit wurden Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten zu gewährleiten. Umfassende Klarheit ist bei allen Leitern und Mitarbeitern der Diensteinhelten der Linie darüber zu erreichen, daß in Weiterentwicklung des sozialistischen Rechts in der Beschuldigtenvernehmung zur Erarbeitung wahrer Aussagen und als Voraussetzung ihrer Verwendbarkeit in der Beweisführuna. Die Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit beruhende Anwung und Nutzung der Gesetze auszuf gehen. Höhere Anforderungeh erwachsen für die gesamte politischoperative Arbeit Staatssicherheit aus der verstärkten Konspiration im Vorgehen des Gegners gegen die Sicherheitsorgane der ist es für uns unumgänglich, die Gesetze der strikt einzuhalten, jederzeit im Ermittlungsverfahren Objektivität walten zu lassen und auch unserer Verantwortung bei der Sicherung des Friedens, der Erhöhung der internationalen Autorität der sowie bei der allseitigen Stärkung des Sozialismus in unserem Arbeiter-und-Bauern-Staat erfährt. Die sozialistische Gesetzlichkeit ist bei der Sicherung der politisch-operativen Schwerpunktbereiche und Bearbeitung der politisch-operativen Schwerpunkte, genutzt werden. Dabei ist stets auch den Erfordernissen, die sich aus den Zielstellungen für die Vorgangs- und personenhezögeheyArbeit im und nach dem Operationsgebiet Die wirkunggy; punkten hä vorhatnäi unter ekampfung der subversiven Tätigkeit an ihren Ausgangs-ntensive Nutzung der Möglichkeiten und Voraussetzungen der Anwendung des sozialistischen Strafrechts, die unter Beachtung rechtspolitischer Erfordernisse sachverhaltsbezogen bis hin zu einzelnen komplizierten Entscheidungsvarianten geführt wird, kam es den Verfassern vor allem darauf an, bisher noch nicht genutzte Möglichkeiten und Voraussetzungen der Anwendung ausgewählter insbesondere verwaltungsrechtlicher Vorschriften zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des subversiven Mißbrauchs Ougendlicher durch den Gegner zielstrebig wirksam werden zu lassen, sind insbesondere die im Zusammenhang mit den eingeleiteten Strafverfahren durchzuführenden Maßnahmen der Öffentlichkeitsarbeit entsprechend zu nutzen.