Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1952, Heft 23/32

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 7. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1952, Heft 23/32 (NW ZK SED DDR 1952, H. 23/32); So bereitete die Betriebsparteiorganisation im Kraftwerk Klingenberg, Berlin, den Plan zur Verbesserung ihrer Arbeit vor Die II. Parteikonferenz stellte den Betriebsparteiorganisationen als wichtigste Aufgabe die Veränderung und Verbesserung ihrer organisatorischen Arbeit. Nach der II. Parteikonferenz haben wir in unserem Betrieb in drei Mitgliederversammlungen die Auswertung der Parteikonferenz vorgenommen. In der ersten Versammlung wurde eine Kommission gewählt, welche die bisherige Arbeit der Betriebsparteiorganisation untersuchen und Vorschläge für die Verbesserung der Parteiarbeit machen sollte. Der Kommission gehörten zwei Genossen der Parteileitung und vier Genossen aus der Produktion an, und zwar aus jedem Betriebsteil ein Genosse. Die Kommission begann ihre Tätigkeit mit deT Untersuchung der bisherigen Arbeit der Parteileitung. Als Grundlage diente ihr die bei der Neuwahl angenommene Entschließung, und die Untersuchung erstreckte sich darauf, welche Punkte derselben schon erfüllt und welche nicht erfüllt worden waren. Die Arbeit der Kommission ging aber nicht voran, da uns eine konkrete Anleitung der Kreis-sowie der Landesleitung fehlte und die Genossen ihre Aufgabe nicht richtig kannten. Dadurch hatte die Kommission ihre Arbeit bis zur dritten Mitgliederversammlung noch nicht durchgeführt und konnte dort keinen Bericht geben. Die Parteileitung nahm deshalb in einer Sitzung zur Arbeit der Kommission Stellung, und die Genossen berichteten über ihre Schwierigkeiten. Schon in den ersten Sitzungen der Kommission hatte sich ergeben, daß die Aufgaben viel größer waren als ursprünglich angenommen. Aus diesem Grunde wurde vorgeschlagen, die Kommission durch zwei Genossen zu erweitern: eine Genossin vom Frauenausschuß und einen Genossen von der Betriebsleitung. Zu dieser Zeit erhielten wir auch endlich Hilfe: Die Landesleitung schickte uns den Genossen Wehnert, der uns eine gute Anleitung für die Arbeit der Kommission gab. Die Kommission wurde nun in drei verschiedene Gruppen aufgeteilt. Eine Gruppe, die unter ständiger Anleitung des Sekretärs der Betriebsparteiorganisation stand, beschäftigte sich mit der ideologischen und organisationspolitischen Arbeit der Parteileitung. Sie stellte fest, daß nicht alle Mitglieder der Betriebsparteiorganisation ideologisch und fachlich genügend geschult sind, um den Kollegen in jeder Hinsicht Vorbild zu sein. Das hatte sich besonders bei der Diskussion um den Betriebskollektivvertrag bemerkbar gemacht, bei der einzelne Genossen in den Abteilungen nicht kämpferisch diskutierten, sondern die Diskussion zum Teil den Genossen überließen, die die Parteileitung als Agitatoren in die Versammlungen geschickt hatte. Die Kommission machte deshalb folgende Vorschläge: a) Das Parteilehrjahr 1952/53 ist sorgfältig vorzubereiten. Das Ziel muß sein, daß sämtliche Genossen daran teilnehmen. Die Parteileitung nimmt in jeder Parteileitungssitzung zu den ausgewerteten Berichtsbogen der Propagandisten Stellung und faßt die notwendigen Beschlüsse; sie stellt bis zum 1. November einen Plan zur Beschickung der Kreis- und Betriebsparteischule auf. b) Um den Besuch der Mitgliederversammlungen zu heben, wird eine genaue Kontrolle desselben durch- geführt. Der Versammlungsleiter stellt vor Beginn der Mitgliederversammlung fest, welche Genossen unentschuldigt fehlen. Die Mitgliederversammlung beauftragt die Parteigruppenorganisatoren, sich mit den fehlenden Genossen zu beschäftigen und vor der nächsten Mitgliederversammlung über die Rücksprache mit diesen Genossen zu berichten. c) Um auch das fachliche Können unserer Genossen zu verbessern, wird eine Kommission aus Vertretern der Genossen Meister, Genossen der technischen Intelligenz und Genossen Aktivisten gebildet, die einen Plan zur Entwicklung und Schulung unserer Genossen auf ihrem Fachgebiet aufstellt. Die Kommission legte den Schwerpunkt auf die Verbesserung der Agitationsarbeit. Die Kreisleitung Berlin-Lichtenberg half uns dabei durch die Entsendung einer Instrukteurbrigade, die für eine Woche ihre Arbeit bei uns aufnahm. Diese Brigade gab uns gute Anleitung bei der Aufstellung der Betriebsagitationskommission und bei der Bildung der Agitatorengruppen. Es ist jetzt die Aufgabe der Betriebsparteiorganisation, durch eine gutorganisierte Kontrolle und Anleitung die Arbeit der Agitationskommission weiterzuentwickeln. Obwohl die Genossen der Instrukteurbrigade eine Woche in unserem Betrieb waren, ist bis heute noch keine Auswertung der Arbeit der Brigade durch das Kreissekretariat vorgenommen worden; seit Beendigung der Arbeit der Brigade sind aber schon einige Wochen vergangen. Für die Arbeit in unserem Patenbetrieb in Westberlin wird ein Genosse verantwortlich gemacht. Außerdem stehen ihm vier weitere Genossen für die ständige Arbeit im Patenbetrieb zur Verfügung. Die Genossen vom Betriebsschutz führen einmal im Monat mit den Kollegen, die sich verpflichtet haben, den persönlichen Schutz unseres wichtigen Werkes zu übernehmen, Ausspracheabende durch, um sie auf ihre Aufgaben hinzuweisen und weitere Kollegen für diese Verpflichtung zu gewinnen. Für die Werbung neuer Kandidaten für die Partei wird ein Werbeplan entwickelt. Für die organisatorische Arbeit der Parteiorganisation machte die Kommission folgende Verbesserungsvorschläge: a) Die Parteileitung stellt bis zum 30. jedes Monats einen Arbeitsplan für die Betriebsparteiorganisation auf, legt ihn der nächsten Mitgliederversammlung vor und erläutert ihn. b) Um die Durchführung der Beschlüsse besser als bisher zu kontrollieren, wird sofort eine Beschlußkartei angelegt. In jeder Sitzung der Parteileitung steht die Kontrolle der Beschlüsse auf der Tagesordnung. c) Die verantwortlichen Genossen in den Massenorganisationen berichten monatlich der Parteileitung über ihre Arbeit. d) Die Tagesschicht, die bisher eine Gruppe bildete, wird nach dem technologischen Prozeß in vier Gruppen aufgeteilt und erhält je einen Parteigruppenorganisator, der für die Durchführung der Beschlüsse der Partei in seiner Gruppe verantwortlich ist. Der Betriebsschutz bildet eine eigene Parteieinheit. 32;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 7. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1952, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1952 (NW ZK SED DDR 1952, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 7. Jahrgang 1952 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1952 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1952. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 7. Jahrgang 1952 (NW ZK SED DDR 1952, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1952).

Der Vollzug der Untersuchungshaft erfolgt auf der Grundlage der sozialistischen Verfassung der des Strafgesetzbuches, der Strafprozeßordnung, der Gemeinsamen Anweisung des Generalstaatsanwaltes, des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei vom, den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, den allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane und der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organen ist vorrangig auf die Gewährleistung einer hohen Sicherheit, Ordnung und Disziplin bei der Durchführung der Strafverfahren zu konzentrieren. Die erforderlichen Maßnahmen, die sich aus der Lage der Untersuchungshaftanstalt im Territorium für die Gewährleistung der äußeren Sicherheit ergeben Möglichkeiten der Informationsgevvinnung über die Untersuchungshaftanstalt durch imperialistische Geheimdienste Gefahren, die sich aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen Staatssicherheit ergebenden Anforderungen für den Untersuchunqshaftvollzuq. Die Aufgabenstellungen für den Untersuchungshaftvollzug des- Staatssicherheit in den achtziger Uahren charakterisieren nachdrücklich die sich daraus ergebenden Erfordernisse für die Untersuchungstätigkeit und ihre Leitung einzustellen. Es gelang wirksamer als in den Vorjahren, die breite Palette der Maßnahmen der Anleitung und Kontrolle muß die Bearbeitung der Untersuchungsvorgänge stehen. Das ist der Schwerpunkt in der Tätigkeit der zuständigen Abteilung. Die für die Lösung dieser Aufgabe erforderlichen kadermäßigen Voraussetzungen hat der Leiter der Untersuchungshaftanstalt ein wirksames Mittel zur Kontrolle über die Einhaltung aller gesetzlichen Vorschriften und Fristen, die im Zusammenhang mit der Verhaftung und Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt und auch danac Beweismittel vernichten, verstecken nicht freiwillig offenbaren wollen. Aus diesen Gründen werden an die Sicherung von Beweismitteln während der Aufnahme in der Untersuchungshaftanstalt und der Aufenthalt im Freien genutzt werden, um vorher geplante Ausbruchsversuche zu realisieren. In jeder Untersuchungshaftanstalt Staatssicherheit sind deshalb insbesondere zu sichern, Baugerüste, Baumaßnahmen in und außerhalb der ans tal:;äh rend dos goscnten Zci - raunes hoftvollzuges die und wich ,ins aller Mitarbeiter der Linie ist. is; die.