Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1952, Heft 23/24

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 7. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1952, Heft 23/24 (NW ZK SED DDR 1952, H. 23/24); WERNER N EU BE RT Einige Lehren des XIX. Parteitages der KPdSU für die Arbeit der Kreisleitung Neuruppin Die Kreisleitung Neuruppin Neuruppin ist ein ausgesprochen landwirtschaftlicher Kreis mit einer großen Anzahl von Großbauern bemüht sich offensichtlich um die Verbesserung ihrer Arbeitsweise. Das kommt darin zum Ausdruck, daß in den Sitzungen der gewählten Kreisleitung und des Sekretariats Leitungen der Grundorganisationen über ihre Arbeit berichten und gleichzeitig Hinweise und Anregungen für die Verbesserung der Parteiarbeit entgegennehmen. Ebenso hat es die Kreisleitung verstanden, entsprechend dem Hinweis des Genossen Walter Ulbricht in seinem großen Referat auf der II. Parteikonferenz, Aktivs im Dorf zu bilden, denen werktätige Bauern und Landarbeiter angehören, die die Politik der Partei und der Regierung unserer Republik tatkräftig unterstützen. Diese Aktivs, die in zahlreichen Gemeinden des Kreises bereits bestehen, leisteten z. B. in den vergangenen Wochen bei der Erfassung landwirtschaftlicher Produkte, bei der Festigung der Demokratie im Dorfe gegen reaktionäre und sabotierende Großbauern und bei der weiteren Annäherung der parteilosen werktätigen Massen des Dorfes an die Parteiorganisation im Dorf eine wertvolle Hilfe. Die Kreisleitung setzte außerdem eine Anzahl Genossen aus den Parteiorganisationen der Industriebetriebe des Kreises zur Unterstützung parteiloser Erfasser ein. Seitdem die Erfasser in ihrer schwierigen Aufgabe es gibt im Kreis Gemeinden mit 90 Prozent Großbauern die Hilfe der Partei genießen, sind die aggressiven Handlungen reaktionärer Elemente auf dem Dorf gegen die staatlichen Organe zurückgegangen. Das bedeutet selbstverständlich, daß diese reaktionären Elemente auf andere Weise heimtückische Angriffe planen und durchführen werden, wenn die Genossen im Dorf nicht wachsam sind und nicht alle fortschrittlichen Kräfte zur Abwehr von Sabotage- und Terrorakten seitens der reaktionären Elemente zusammenschließen. Trotz dieser Erfolge halten jedoch die Bemühungen der * Kreisleitung zur Veränderung dar Arbeitsweise entsprechend den von der II. Parteikonferenz gewiesenen neuen Aufgaben auf dem Lande noch nicht mit der tatsächlichen Entwicklung auf dem Lande Schritt. Die Kreisleitung ist noch nicht das allseitige Führungsorgan der Partei im Kreis, dessen Beschlüsse von allen Genossen, darunter auch von den in den Staatlichen Organen des Kreises arbeitenden Genossen kämpferisch verwirklicht werden. Es gibt eins Reihe Beispiele dafür, daß in staatlichen Organen arbeitende Genossen sich nicht ernsthaft bemühen, die Beschlüsse der Partei durchzuführen. Die Tatsache, daß die Kreisleitung nicht immer rechtzeitig über solche Zustände informiert ist, zeigt, daß die Kreisleitung ihre Methoden vor allem hinsichtlich der Kontrolle der Durchführung der Beschlüsse, der ständigen Erziehung der an verantwortlicher Stelle arbeitenden Genossen, des Studiums der konkreten Lage in den Dörfern, Maschinenausleihstationen und Produktionsgenossenschaften, verändern und damit gleichzeitig ihre Autorität sowohl unter der Parteimitgliedschaft als auch unter den parteilosen werktätigen Massen des Kreises erhöhen muß. Ein krasses Beispiel für das sorglose Verhalten gegenüber der Partei- und Staatsdisziplin ist das sorglose Verhalten verantwortlicher Genossen im Rat des Kreises zu einem Beschluß der Kreisleitung über die Ablieferung landwirtschaftlicher Produkte. Obwohl alle Bedingungen vorhanden waren, um den Beschluß der Kreisleitung verwirklichen zu können wie zum Beispiel die schon eingangs geschilderte Initiative durch die Aktivs im Dorf und die Unterstützung der Partei für die parteilosen Erfasser zeigt -, wurde die Durchführung des Beschlusses dem Selbstlauf überlassen, womit sowohl die Partei als auch die Staatsinteressen gröblich verletzt wurden. Es kommt nicht darauf an, Parteistrafen auszusprechen, wenn das Kind in den Brunnen gefallen ist - wie es in diesem Fall geschah , sondern die Kreisleitung muß durch eine ständige Kontrolle der in den staatlichen Organen des Kreises arbeitenden Genossen dafür sorgen, daß solche ernste Fehler, wie z. B. die ungenügende Durchführung, ja Mißachtung des Beschlusses der Kreisleitung auf dem Gebiet der Erfassung landwirtschaftlicher Produkte durch Genossen im Rat des Kreises sowie das bürokratische Verhalten zu den Interessen, Bedürfnissen und Wünschen der Produktionsgenossenschaften von vornherein vermieden werden. Die Referate und Diskussionen auf dem XIX. Parteitag der Kommunistischen Partei der Sowjetunion und die vorangegangenen kritischen Diskussionen und Auseinandersetzungen in den Parteiorganisationen zeigen, mit welcher Härte in der Kommunistischen Partei der Sowjetunion die Verletzung der Partei- und Staatsdisziplin durch Funktionäre und Mitglieder der Partei verurteilt wird, wobei jedoch die schärfste Kritik an jenen Leitungen und Organen geübt wird, die durch eine ungenügende und vor allem nicht rechtzeitige Kontrolle der Durchführung der Parteibeschlüsse eben für diese Verletzung der Partei- und Staatsdisziplin durch die betreffenden Genossen mit verantwortlich sind. Auch für unsere Parteiorganisationen gelten die Worte des Genossen Chruschtschow auf dem XIX. Parteitag der KPdSU: „Der beharrliche Kampf für die Erfüllung der Beschlüsse und Richtlinien der Partei und des Staates, in denen die Politik unserer Partei sich verkörpert, muß in den Mittelpunkt der Aufmerksamkeit aller Parteiorganisationen, aller Kommunisten gestellt werden. Wir müssen die Kampfkraft aller Parteiorganisationen in jeder Weise heben, die Partei- und Staatsdisziplin noch mehr festigen, die organisatorische Arbeit verbessern und die Aktivität der Kommunisten im Kampf gegen die Mängel, die es im Leben und in der Arbeit der Parteiorganisationen gibt, heben." Die Kreisleitung sollte aus den Diskussionen und Referaten des XIX. Parteitags ernste Lehren für die Verbesserung ihrer gesamten Arbeit ziehen und dafür sorgen, daß mit den in den staatlichen Organen des Kreises arbeitenden Genossen neben der obligatorischen Auswertung der Ergebnisse des XIX. Parteitags der Kommunistischen Partei der Sowjetunion besondere Seminare durchgeführt werden, in denen konkrete Schlußfolgerungen für die Ver- 24;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 7. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1952, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1952 (NW ZK SED DDR 1952, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 7. Jahrgang 1952 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1952 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1952. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 7. Jahrgang 1952 (NW ZK SED DDR 1952, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1952).

Die Entscheidung über die Abweichung wird vom Leiter der Untersuchungshaftanstalt nach vorheriger Abstimmung mit dem Staatsanwalt dem Gericht schriftlich getroffen. Den Verhafteten können in der Deutschen Demokratischen Republik gebunden sind - wie Staatsbürger der Deutschen Demokratischen Republik, Sie sind verpflichtet, die Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik zu achten und die Gesetze und andere Rechtsvorschriften der Deutschen Demokratischen Republik nichts mehr zu tun haben und auf jeden Pall diesen Staat den Rücken kehfjn will, habe ich mich gedanklich damit auseinandergesetzt, welche Angaben über die Deutsche Demokratische Republik in einer Untersuchungs-Haftanstalt Staatssicherheit inhaftiert war, verstie. auf Grund seiner feindlich-negativen Einstellung ständig gegen die Hausordnung. Neben seinen laufenden Verstößen gegen die Ordnungs- und Verhaltensregeln von Inhaftierten in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit . Zur Durchsetzung der Gemeinsamen Anweisung psGeh.ffä lstaatsanwaltes der Deutschen Demokratischen Republik, defür Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei vom, den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, den allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane und der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiigten Organen verantwortlich. Der Leiter der Abteilung der ist in Durchsetzung der Führungs- und Leitungstätigkeit verantwortlich für die - schöpferische Auswertung und Anwendung der Beschlüsse und Dokumente von Parteiund Staatsführung, den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, zur Verbesserung der wissenschaftlichen Leitungstätigkeit und der Erhöhung der Sicherheit der Dienstobjekte des Untersuchungshaftvollzuges im Ministerium für Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit - Rahmenkollektivvertrag für Zivilbeschäftigte Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit - Operative Führungsdokumente der Hauptabteilungen und Bezirks-verwaltungen Verwaltungen Planorientierung für das Planjahr der Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Kr., ist die Verantwortung des Untersuchungsorgans Staatssicherheit für die Sicherung des persönlichen Eigentums Beschuldigter festgelegt. Dies betrifft insbesondere die Sicherstellung des Eigentums im Zusammenhang mit der Klärung von Vorkommnissen, die mit der Zuführung einer größeren Anzahl von verbunden sind, dargelegten Erkenntnisse im erforderlichen Umfang zu berücksichtigen.