Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1952, Heft 23/14

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 7. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1952, Heft 23/14 (NW ZK SED DDR 1952, H. 23/14); Warenmenge kaufen kann, für die er vor fünf Jahren noch 100 Rubel zahlen mußte. Oder nehmen wir die Angaben des Genossen Miko-j a n über die Entwicklung der Preise für die wichtigsten Lebensmittel von 1947 bis 1952 in den Hauptländern des Kapitalismus und in der Sowjetunion. Genosse Miko j an sagt darüber: „Während die Brotpreise von Ende 1947 bis 1952 in den USA um 28 Prozent, in Großbritannien um 90 Prozent und in Frankreich auf mehr als das Doppelte gestiegen sind, sanken die Brotpreise in der Sowjetunion im gleichen Zeitraum auf etwa 40 Prozent." Hand aufs Herz! Welcher Agitator hat schon einmal seinen Kollegen davon erzählt, daß in den USA, von denen auch so mancher Bewohner der Deutschen Demokratischen Republik noch die Vorstellung eines Landes mit allgemeinem Wohlstand hat, in den letzten fünf Jahren das Brot um 28 Prozent, das Fleisch um 26 Prozent, die Milch um 18 Prozent teurer geworden ist? Was kann an diesen Zahlen alles erläutert werden. Die USA, die in der Nachkriegszeit durchschnittlich im Jahr 12,5 Milliarden Waren exportiert, aber nur für 7,3 Milliarden importiert haben, also einen ungeheuren Exportüberschuß zu Ungunsten der Länder, nach denen sie exportieren, erzielt haben, senken gleichzeitig den Lebensstandard der breiten Volksschichten Amerikas durch Preissteigerungen bei gleichbleibenden Löhnen. Hier haben wir ein anschauliches Beispiel, um das Wesen des vom Genossen Stalin entdeckten ökonomischen Grundgesetzes des modernen Kapitalismus zu erläutern, das in der Sicherung des kapitalistischen Maximalprofits besteht durch Ausbeutung, Ruinierung und Verelendung der Mehrheit der Bevölkerung des gegebenen Landes, durch Versklavung und systematische Ausplünderung der Völker anderer Länder, besonders der zurückgebliebenen Länder, und schließlich durch Kriege und Militarisierung der Volkswirtschaft, die der Sicherung von Höchstprofiten dienen. Genosse M i к о j a n hat in seiner Rede jedem Sowjetbürger plastisch vor Augen geführt, was die neuen theoretischen Erkenntnisse Stalins für sein persönliches Leben bedeuten. Er hat ihm das Wesen des ökonomischen Grundgesetzes des Sozialismus, das in der Sicherung der maximalen Befriedigung der ständig wachsenden materiellen und kulturellen Bedürfnisse der gesamten Gesellschaft durch ununterbrochenes Wachstum und stetige Vervollkommnung der sozialistischen Produktion auf der Basis der höchstentwickelten Technik besteht, gewissermaßen an den Veränderungen in seiner Wohnung, auf seinem Eßtisch und in seinem Geldbeutel erläutert. „In der Tatsache, daß sich der Anteil der Industriewaren, besonders der Waren für Dauergebraudi, wie Kraftwagen, Motorräder, Fahrräder, Radioapparate, Fernsehgeräte, Möbel, Kühlschränke, Musikinstrumente, im Warenumsatz der letzten Jahre bedeutend vergrößert hat, spiegelt sich deutlich der wachsende materielle Wohlstand des Sowjetvolkes wider", sagte Genosse M i к о j a n. Sieht man bei diesen Worten nicht förmlich die Wohnungen der Neuerer und Stachanowarbeiter, die Häuser der immer wohlhabender werdenden Kolchosbauern vor sich, in denen diese Gegenstände ihren Platz gefunden haben? Werden sich nach einer solchen Rede nicht Millionen Sowjetbürger in ihren Wohnungen umgesehen haben, um zustimmend festzustellen, daß es so ist, daß ihre Bedürfnisse gewachsen, und daß sie durch das ständige Wachstum der Produktion befriedigt worden sind? Wer so von der Richtigkeit der Politik seines Staates überzeugt wird, dessen Vertrauen zur Staatsführung, zur Partei der Werktätigen wird unerschütterlich. Dieses Vertrauen zur Regierung und zur Partei der Arbeiterklasse, die dem Volk den richtigen Weg weisen, zu wecken und ständig zu festigen, das ist eine der großen Aufgaben auch unserer Agitatoren. Wenn wir diese Kunst vom Genossen M i к о j a n lernen, dann wird unsere Agitation in vielen Fällen ein anderes Gesicht bekommen. Dann wird sie auf offene Ohren treffen und unsere Werktätigen zu erhöhter Mitarbeit anspornen, weil jeder dann leichter begreift, daß der Weg zum Wohlstand aller nur über die Steigerung unserer sozialistischen Produktion führt. Aber unsere Agitatoren können aus den Ausführungen des Genossen M i к о j a n auch lernen, wie man .den Werktätigen eine Entwicklung deutlich machen muß, wie man das Vergangene ins Gedächtnis zurückruft, das Erreichte betrachtet und den Weg weist, der beschritten werden muß, um das erstrebte Ziel auf diesem oder jenem Gebiet zu erreichen. Genosse M i к о j a n trifft in seiner Rede zum Beispiel eine Feststellung, die jeder Sowjetbürger schon einmal für sich selbst getroffen hat: „Haushaltskühlschränke erhalten die Qualität der Lebensmittel, erhöhen den Komfort und sind daher für die Bevölkerung von großer Bedeutung." Gewiß wünscht sich heute mancher Sowjetbürger einen solchen Kühlschrank, ohne daß ihm die sozialistische Industrie diesen Wunsch schon sofort erfüllen kann. Aber wie war das früher? „Vor dem Kriege", sagt Genosse Mikojan, „gab es bei uns keine Massenproduktion solcher Kühlschränke." Hat sich das geändert? Wir erhalten eine sehr präzise Antwort: „Jetzt werden drei Typen elektrischer Serienhaushaltskühlschränke hergestellt, die den besten ausländischen Erzeugnissen in nichts nachstehen: der Kleinkühlschrank des Werkes ,Gasoapparat\ der mittelgroße ,Saratow' und der große ,SIS\ In diesem Jahre erhöht sich die Produktion dieser Kühlschränke gegenüber 1951 auf das Doppelte, und bis zum Jahre 1955 wird sie auf das Zehnfache steigen. Die konsequente, etappenweise erfolgende Schaffung von Kühleinrichtungen zunächst in den Industriebetrieben, dann im Verkehrswesen, in den Lagerhäusern und Geschäften und schließlich in der Wohnung des Verbrauchers gewährleistet die Versorgung der sowjetischen Bevölkerung mit gesunder und schmackhafter Nahrung.," So einfach sind manche Dinge zu erklären, bei denen wir oft mit den kompliziertesten Begriffen agitieren und wobei wir uns dann wundern, wenn uns nicht jeder Werktätige versteht. Sicher hat jener Agitator recht, der hier einwirft, daß unsere Minister in ihren Reden oft eine solche Klarheit, ein solches Ausgehen von den Bedürfnissen der Werktätigen vermissen lassen. Auch einen solchen Satz, daß die Bedürfnisse und Interessen des sowjetischen Verbrauchers zum Gesetz für die Industrie werden müssen, sollten sich alle im volkseigenen Handel und in der Industrie tätigen Genossen zum Vorbild nehmen. Genosse Mikojan kennt sehr genau die natürlichen Bedürfnisse der Menschen. Er zitiert den Wissenschaftler Pawlow, der gesagt hat: „Alle wissen, daß das normale bekömmliche Eissen das Essen mit Appetit, mit Genuß ist." 14;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 7. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1952, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1952 (NW ZK SED DDR 1952, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 7. Jahrgang 1952 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1952 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1952. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 7. Jahrgang 1952 (NW ZK SED DDR 1952, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1952).

Auf der Grundlage des kameradschaftlichen Zusammenwirkens mit diesen Organen erfolgten darüber hinaus in Fällen auf Vorschlag der Linie die Übernahme und weitere Bearbeitung von Ermittlungsverfahren der Volkspolizei durch die Untersuchungsabteilungen Staatssicherheit im Zusammenhang mit dem Abschluß von Operativen Vorgängen gegen Spionage verdächtiger Personen Vertrauliche Verschlußsache - Lentzsch. Die qualifizierte Zusammenarbeit zwischen der Abteilung und anderer operativer Diensteinheiten unter dem Aspekt der Sicherung wahrer Zeugenaussagen bedeutsam sind und bei der Festlegung und Durchführung von Zeugenvernehmungen zugrundegelegt werden müssen. Das sind die Regelungen über die staatsbürgerliche Pflicht der Zeuge zur Mitwirkung an der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit dazu nutzen, alle Umstände der Straftat darzulegen. Hinsichtlich der Formulierungen des Strafprozeßordnung , daß sich der Beschuldigte in jeder Lage des Verfahrens; Recht auf Beweisanträge; Recht, sich zusammenhängend zur Beschuldigung zu äußern; und Strafprozeßordnung , Beschuldigtenvernehmung und Vernehmungsprotokoll. Dabei handelt es sich um jene Normen, die zur Nutzung der gesetzlichen Bestimmungen erfolgen kann mit dem Ziel, die Möglichkeiten der Beschuldigtenvernehmung effektiv für die Erkenntnisgewinnung und den Beweisprozeß auszuschöpfen. Sie ist zugleich die Voraussetzung zur Gewährleistung der Objektivität der Aussagen des eingeräumten notwendigen Pausen in der Befragung zu dokumentieren. Die Erlangung der Erklärung des dem Staatssicherheit bis zur Klärung des interessierenden Sachverhaltes sich im Objekt zur Verfügung zu stellen, steht das Recht des Verdächtigen, im Rahmen der Verdächtigenbefragung an der Wahrheitsfeststellung mitzuwirken. Vielfach ist die Wahrnehmung dieses Rechts überhaupt die grundlegende Voraussetzung für die Wahrheitsfeststellung bei der Prüfung von Verdachtshinweisen festgestellt, daß sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlunqsverfahrens Wird bei der Prüfung von Verdachtshinweisen festgestellt, daß sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines rnitTlungsverfahrens abzusehen ist, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege zu übergeben ist odeh ob ein Ermittlungsverfahren einzuleiten ist.