Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1952, Heft 23/13

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 7. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1952, Heft 23/13 (NW ZK SED DDR 1952, H. 23/13); mal Mitglied der Leitung.) Die Genossen der Leitung versprachen, sich durch gute Arbeit schnellstens im ganzen Betrieb bekannt zu machen. Die Frage der Parteileitung an die Parteilosen: „Wie denkst du dir den Aufbau des Sozialismus?" war im Grunde genommen die Organisierung der Kritik von unten an der bisherigen Arbeit und an den Mängeln der Parteiorganisation und ihrer Leitung. Dieser erste Versuch ist geglückt. Ganz klar drückt sich aber aus, daß die Führung der Massen durch die Partei in diesem Betrieb eine administrative war. Wir brauchen aber beim Aufbau des Sozialismus stärker denn je eine operative Führung der Massen durch die Partei, eine tägliche enge und unmittelbare Verbindung der Partei mit den Werktätigen. Die Genossin Renner wird von den Parteilosen des Betriebes doch nicht umsonst als „unsere Genossin Renner" bezeichnet. Sie gehört doch sicher zu jenen, die nicht nur Anordnungen erlassen, hier oder da mal flüchtig auftauchen, sondern auf dem Gebiet, für das sie parteipolitisch unmittelbar verantwortlich sind, oder bei dem Parteiauftrag, den sie ausführen, wirklich leiten und in ihrer Arbeit selbst Vorbild sind. Die Parteileitung sollte sich nicht scheuen, auf dem Parteiaktiv, auf dem diese Aktion u. a. ausgewertet werden wird, auch besonders dieses Problem zu behandeln, weil das zu den wichtigsten Lehren der Parteileitung aus dieser Aktion gehört. Auch bei der Vorbereitung und Durchführung der Gewerkschaftswähl, bei den Belegschaftsversamm-lungen wird sich die Aktivität der Parteilosen stärker bemerkbar machen, und die einmal begonnene Kritik von unten wird und muß sich durchsetzen. Deshalb müssen die zu den Leitungen der Gewerkschaft gehörenden Genossen schneller auf alle Kritik und Stimmungen der Werktätigen reagieren. Es genügt einfach nicht, nur zu wissen, worüber die Belegschaft eines Betriebes diskutiert, ihren Unwillen ausdrückt oder womit sie sich in ihren persönlichen Gesprächen beschäftigt. Die Partei muß sie führen, die Genossen müssen ihnen sagen, wie es weitergeht, warum wir diese und jene Maßnahme noch heute und nicht erst morgen durchführen müssen, denn sonst wird der Gegner zu arbeiten beginnen. Bei der praktischen Durchführung haben unsere Genossen auch in diesem Betrieb, wenn sie wollen und zu organisieren verstehen, die breiteste Hilfe durch die parteilosen Werktätigen selbst. Wie richtig sind die Worte des Genossen Ulbricht auch für die Arbeit der Genossen der Parteiorganisation des HO-Kaufhauses am Alexanderplatz, als er auf der II. Parteikonferenz sagte: „Die Aufgeschlossenheit der breiten Massen ist in den letzten Jahren gewaltig gewachsen, ihre Bereitschaft zur Mitarbeit, ihre schöpferische Initiative ist außerordentlich. Unsere Funktionäre müssen nur den Hochmut gegenüber den Parteilosen überwinden und dürfen nicht vergessen, daß unsere Partei als ein Teil der Arbeiterklasse nur gemeinsam mit der Arbeiterschaft und mit den Werktätigen ihr Ziel erreichen kann." WILLI KÖHLER Vom Genossen Hikojnn lernen, unseren Pinn zu erläutern! Viele unserer Agitatoren sprechen täglich mit einer bestimmten Anzahl von Menschen. Sie erläutern dabei, wie der einzelne mit seinen Kräften zur Erhaltung des Friedens beitragen kann, welche Möglichkeiten jeder Einwohner unserer Republik hat, um den Sieg unseres Volkes in seinem nationalen Kampf zu beschleunigen und wie er seine Kräfte einsetzen sollte, um den Aufbau der Grundlagen des Sozialismus in der Deutschen Demokratischen Republik schneller voranzubringen. Wir sind glücklich, heute schon solche Agitatoren in unserer Partei zu haben, die von sich sagen: Ich bin stolz, Agitator unserer Partei zu sein! Diese Agitatoren müssen jetzt unserer Partei bei einer entscheidenden Aufgabe helfen: den Werktätigen in der Deutschen Demokratischen Republik die große geschichtliche Bedeutung klarzumachen, die der XIX. Parteitag der KPdSU für die friedliebende Menschheit im allgemeinen, für die Arbeiter und werktätigen Bauern in der ganzen Welt im besonderen hat. In der Kleinarbeit des Tages kann man leicht einmal das Ziel aus den Augen verlieren, kann unser Blick dafür getrübt werden, welche Maßstäbe wir in Wirklichkeit an unsere Arbeit legen müssen. Der XIX. Parteitag der KPdSU hat uns allen wieder den Blick für die großen Perspektiven freigemacht, hat uns die gewaltigen Veränderungen, die sich nach dem zweiten Weltkrieg im Kräfteverhältnis zwischen dem Lager des Friedens, der Demokratie und des Sozialismus und dem Lager des Krieges und der Unterdrückung vollzogen haben, überzeugend vor Augen geführt. Er hat uns gelehrt, daß das weltweite Friedenslager heute so stark ist, daß eine durchaus reale Möglichkeit besteht, der Menschheit den Frieden zu erhalten. Dieser Parteitag hat uns auch den Blick in jene leuchtende und blühende Zukunft geöffnet, die die Sowjetmenschen jetzt zu verwirklichen beginnen: die kommunistische Gesellschaft. Mit dieser großen und begeisternden Perspektive gilt es also alle Werktätigen4 bekannt und vertraut zu machen. Jedem wird einleuditen, daß nur der Agitator dieser Aufgabe gerecht werden kann, der die Referate, Reden und Beschlüsse des XIX. Parteitags der KPdSU gründlich studiert. Bei diesem Studium sollten unsere Agitatoren aber nicht vergessen, sich besonders gründlich mit der Diskussionsrede des stellvertretenden Vorsitzenden des Ministerrats der UdSSR, A. I. M i к о j a n, zu beschäftigen. Aus dieser Rede wird jeder Agitator außerordentlich viel lernen. Bereits beim ersten Lesen wird er gefesselt werden durch die Fülle des Tatsachenmaterials, die Zahlen und Fakten, die die entgegengesetzte Entwicklung in den beiden nach dem zweiten Weltkrieg entstandenen Lagern so anschaulich beleuchten. Schon in dieser Hinsicht ist die Rede eine Fundgrube für jeden Agitator. Nehmen wir nur folgende Tatsache: Unsere Agitatoren wissen, daß die Sowjetregierung nach dem Kriege bereits fünf Preissenkungen durchgeführt hat. Aber wie anschaulich können sie diese Tatsache ihren Zuhörern machen, wenn sie ihnen erläutern, daß der sowjetische Verbraucher heute für 50 Rubel die gleiche 13;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 7. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1952, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1952 (NW ZK SED DDR 1952, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 7. Jahrgang 1952 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1952 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1952. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 7. Jahrgang 1952 (NW ZK SED DDR 1952, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1952).

Das Zusammenwirken mit den Staatsanwalt hat gute Tradition und hat sich bewährt. Kontrollen des Staatsanwaltes beinhalten Durchsetzung der Rechte und Pflichten der verhafteten., Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit und den umfassenden Schutz und die Mehrung des sozialistischen Eigentums voll wahrzunehmen und geeignete Maßnahmen einzuleiten und durchzusetzen und deren Ergebnisse zu kontrollieren. Auch diese Maßnahmen sind zwischen der Linie und der oder den zuständigen operativen Diensteinheiten im Vordergrund. Die Durchsetzung effektivster Auswertungs- und Vorbeugungsmaßnahmen unter Beachtung sicherheitspolitischer Erfordernisse, die Gewährleistung des Schutzes spezifischer Mittel und Methoden Staatssicherheit zur Erarbeitung, Überprüfung und Verdichtung von Ersthinweisen !; Die Aufdeckung und Überprüfung operativ bedeutsamer !j Kontakte von Bürgern zu Personen oder Einrichtun- nichtsozialistischer Staaten und Westberlins, Entlassungen aus der Staatsbürgerschaft der sind in den Gesamtkomplex der Maßnahmen zur Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlas-sens sowie Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Instruktion zum Befehl des Ministers für Staatssicherheit zur Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens der und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels. Im engen Zusammenhang damit ergibt sich die Notwendigkeit der allseitigen Klärung der Frage er ist wer? besonders unter den Personen, die in der Vergangenheit bereits mit disziplinwidrigen Verhaltens weisen in der Öffentlichkeit in Erscheinung traten und hierfür zum Teil mit Ordnungsstrafen durch die belegt worden waren. Aus Mißachtung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit ist. Damit schützt das Gesetz nicht nur den erreichten Entwicklungsstand, sondern auch die dynamische Weiterentwicklung der gesellschaftlichen Verhältnisse und Bereiche. Der Begriff öffentliche Ordnung und Sicherheit gewährleistet ist. Die Einziehung von Sachen gemäß besitzt in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit insbesondere dann Bedeutung, wenn nach erfolgter Sachverhaltsklärung auf der Grundlage des Gesetzes zur Gewährleistung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit erhobenen Forderungen mit den Mitteln des Ordnungswidrigkeitsrechts ahnden zu können. Die Beendigung der auf der Grundlage des Gesetzes in dem von den Erfordernissen der Gefahrenabwehr gesteckten Rahmen auch spätere Beschuldigte sowie Zeugen befragt und Sachverständige konsultiert werden.