Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1952, Heft 22/5

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift fuer aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 7. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1952, Heft 22/5 (NW ZK SED DDR 1952, H. 22/5); ?Unversoehnlicher Kamp! gegen Feinde, Schaedlinge und Verleumder Dazu gehoert auch der unversoehnliche Kampf, der gegen alle jene Elemente gefuehrt werden muss, die sich in die Reihen der Partei geschlichen haben, um aus eigensuechtigen und verbrecherischen Absichten die Einheit und Geschlossenheit der Partei zu zersetzen und dadurch ihre Macht zu untergraben. Die Partei Lenins und Stalins konnte ihre weltgeschichtlichen Siege nur erringen, weil sie in ihren Reihen einen unversoehnlichen und schonungslosen Kampf gegen alle Feinde, Schaedlinge und Verleumder fuehrte, die ihre Einheit zu zerstoeren trachteten. Genosse M a 1 e n ? ? w sagte: ?Im Lichte der Ergebnisse des Krieges erhebt sich vor uns in ihrer ganzen Groesse die Bedeutung jenes unversoehnlichen Kampfes, den unsere Partei jahrelang gegen alle Feinde des Marxismus-Leninismus, gegen die trotzkistisch-bucharinschen Ausgeburten, gegen die Kapitulanten und Verraeter fuehrte, die die Partei vom richtigen Weg abzubringen und die Einheit ihrer Reihen zu sprengen suchten In dieser Feststellung sind die Notwendigkeit sowie die Ergebnisse des jahrelangen Kampfes enthalten, der unter der Fuehrung des Genossen Stalin von der Partei gegen die von den Weltimperialisten gekauften Subjekte gefuehrt werden musste. Die geschichtliche Entwicklung hat die Notwendigkeit dieses unversoehnlichen Kampfes vollinhaltlich bestaetigt. Ebenso unversoehnlich fuehrt die Partei den Kampf gegen alle jene rueckstaendigen Kraefte in ihren Reihen, die ihre Stellung zur Unterdrueckung der Kritik der einfachen Menschen an ihren Handlungen ausnuetzen, die versuchen, sich persoenlich zu bereichern, Missstaende und Vergehen vor der Partei zu verheimlichen oder mit den Mitteln der Verleumdung arbeiten. Der Parteitag unterstrich erneut, dass ein solches Verhalten unvereinbar ist mit der Mitgliedschaft in der Partei. Ein anschauliches Bild, wie die Partei diesen Kampf fuehrt, gab Genosse Schkirjatow (Kommission fuer Parteikontrolle). An Hand konkreter Beispiele wies er nach, wie einige Partei- und Staatsfunktionaere ihre Stellung missbrauchten und wie sie die Partei ruecksichtslos aus ihren Reihen entfernte. Zur Wahrung der Einheit und des Ansehens der Partei sagte Genosse Schkirjatow zu diesen Vorgaengen: ? Unterdruecker der Kritik und Buerokraten sind ohne Ansehen der Person mit aller Strenge zu bestrafen. Es ist unsere Parteipflicht, alle, die der Partei helfen bei der Aufdeckung von Maengeln, in jeder Hinsicht zu unterstuetzen und sie vor Verfolgungen, Massregelungen und vor Schmaelerung ihrer Rechte zu schuetzen.? Und an die Verleumder gewandt: ?Ueberfuehrte Verleumder muss man mit aller Strenge bestrafen, die sie zu Unrecht beschuldigt haben, muessen vor der Verleumdung geschuetzt werden ? (.Die Presse der Sowjetunion* Nr. 209 vom 25. 10. 1952, S. 1687) In allen Faellen, wo solche groben Verstoesse gegen die Reinheit und Geschlossenheit der Partei begangen werden, gibt es nur eine Konsequenz: Entfernung aus der Partei. Das unerschuetterliche Fundament: Die revolutionaere Lehre des Marxismus-Leninismus Die unzerstoerbare Kraft der Einheit und Geschlossenheit der Partei beruht auf dem unerschuetterlichen Fundament der weltveraendernden Lehre des Marxismus-Leninismus. Genosse M ? 1 e n ? ? w erklaerte : ?In unserer Epoche erleuchtet die grosse Lehre von Marx, Engels, Lenin, Stalin fuer die ganze Menschheit den Entwicklungsweg der Weltzivilisation. Unsere Partei ist dadurch stark, dass sie sich in ihrer gesamten Taetigkeit von der marxistisch-leninistischen Theorie leiten laesst. Ihre Politik stuetzt sich auf die wissenschaftliche Kenntnis der gesellschaftlichen Entwicklungsgesetze Aus dieser Feststellung geht die untrennbare Einheit von Theorie und Praxis hervor. Deshalb widmeten auch die Redner des XIX. Parteitages ihre grosse Aufmerksamkeit der ideologischen Arbeit der Partei. Mit Stolz berichteten die Delegierten aus allen Gebieten des grossen und reichen Sowjetlandes, wie sie, ausgestattet mit den wissenschaftlichen Lehren des Marxismus-Leninismus, die auftretenden Schwierigkeiten meisterten und ihre grandiosen Siege errangen. Mit ebensolcher Schaerfe wurde die Unterschaetzung und Vernachlaessigung der ideologischen Arbeit durch einen Teil der leitenden Kader kritisiert, die sich dadurch Fehler in ihrer Arbeit zuschulden kommen liessen und auch die Erziehung neuer, junger Kader vernachlaessigten. Der XIX. Parteitag selbst stand im Zeichen der neuen genialen Arbeit des Genossen Stalin ueber ?oekonomische Probleme des Sozialismus in der UdSSR". Sie enthaelt die tiefe wissenschaftliche Grundlage der neuen historischen Bedingungen, wie sie sich im Ergebnis des weltgeschichtlichen Sieges der Sowjetunion im Grossen Vaterlaendischen Krieg herausgebildet haben. In der schoepferischen Weiterentwicklung des Marxismus-Leninismus arbeitete Genosse Stalin allseitig die Probleme des Uebergangs vom Sozialismus zum Kommunismus in der Sowjetunion aus und entwarf damit die Umrisse der kommunistischen Gesellschaft und ihrer Grundlagen. Damit erhielt der XIX. Parteitag sein besonderes Gepraege und erhellt dem Sowjetvolk den Weg zum Kommunismus und der ganzen Menschheit den Weg aus der kapitalistischen Sklaverei und Kriegsfurcht in die helle Zukunft des Friedens und des Sozialismus. Von Stalin erzogen und zur unzerstoerbaren Einheit zu-sammengeschweisst Die stolze Bilanz weltgeschichtlicher Siege, von denen der XIX. Parteitag der KPdSU kuendete, sind unausloeschlich mit dem Namen des Genius verknuepft, der diese Einheit und Geschlossenheit der Partei schmiedete und gestaltete, Josef Wissarionowitsch Stalin! Er gab der Partei das wissenschaftliche Ruestzeug fuer den Aufbau und Sieg des Sozialismus, er staehlte die Partei fuer ihren weltgeschichtlichen Sieg im Grossen Vaterlaendischen Krieg, und er wappnet die Partei mit den wissenschaftlichen Erkenntnissen des Kommunismus. Stalin gibt einer ganzen historischen Epoche im Leben der KPdSU, im Leben des Sowjetvolkes und im Leben der gesamten Menschheit sein Gepraege. Deshalb wird diese Epoche die Stalinsche Epoche sein. Beim Tode Lenins leistete Genosse Stalin den Schwur: ?Als Genosse Lenin von uns schied, hinterliess er uns das Vermaechtnis, die Einheit der Partei wie unseren Augapfel zu hueten. Wir schwoeren Dir, Genosse Lenin, dass wir auch dieses Dein Gebot in Ehren erfuellen werden? (Lenin, Ausgew. Werke in 2 Bd., Bd. I, Dietz Verlag, Berlin, S. 18) Im erbitterten, unversoehnlichen Kampf gegen alle Feinde, die dieses Gebot zu durchbrechen suchten, verteidigte und schmiedete Genosse Stalin die Einheit und Geschlossenheit der Partei. Der XIX. Parteitag der KPdSU konnte das gewaltige Verdienst des Genossen Stalin in der Erfuellung seines Schwurs durch den Genossen M a 1 e n ? ? w verkuenden: ?Die unerschuetterliche Geschlossenheit ihrer Reihen verdankt die Partei vor allem unserem Lehrer und Fuehrer, Genossen Stalin, der die Leninsche Einheit der Partei gerettet hat.? So legte der XIX. Parteitag der KPdSU Zeugnis ab von der gewaltigen Groesse des Mannes, der sie zur unzerstoerbaren Einheit zusammenschweisste und zu ihren weltgeschichtlichen Siegen fuehrte als leuchtendes Vorbild fuer alle kommunistischen und Arbeiterparteien der Welt. Damit wird der XIX. Parteitag zur unerschoepflichen Quelle fuer die internationale Arbeiterbewegung, aus der sie Kraft schoepfen kann fuer die Loesung ihrer eigenen grossen Aufgaben. Deshalb sollten auch wir studieren und lernen von dieser gewaltigen Manifestation des Triumphes der Lehren des Marxismus-Leninismus. Wir muessen uns bemuehen, die Worte des Genossen Walter Ulbricht auf. der II. Parteikonferenz in die Tat umzusetzen: ?Die grossen Ziele, fuer die Tausende deutscher Arbeiter und Werktaetige ihr Leben hingegeben haben, sie werden Wirklichkeit, weit wir das grosse Beispiel des Sieges des Sozialismus in der Sowjetunion vor Augen haben. Wir werden siegen, weil uns der grosse Stalin fuehrt!? (Protokoll der II. Parteikonferenz der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands, Dietz Verlag, Berlin 1952, S 464) 5;
Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 7. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1952, Heft 22/5 (NW ZK SED DDR 1952, H. 22/5) Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 7. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1952, Heft 22/5 (NW ZK SED DDR 1952, H. 22/5)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 7. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1952, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1952 (NW ZK SED DDR 1952, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 7. Jahrgang 1952 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1952 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1952. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 7. Jahrgang 1952 (NW ZK SED DDR 1952, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1952).

Die Leiter der operativen Diensteinheiten haben zur Verwirklichung dieser Zielstellungen die sich für ihren Verantwortungsbereich ergebenden Aufgaben und Maßnahmen ausgehend von der generellen Aufgabenstellung der operativen Diensteinheiten und mittleren leitenden Kader haben zu sichern, daß die Möglichkeiten und Voraussetzungen der operativ interessanten Verbindungen, Kontakte, Fähigkeiten und Kenntnisse der planmäßig erkundet, entwickelt, dokumentiert und auf der Grundlage der Gemeinsamen Festlegungen der Leiter des Zentralen Medizinischen Dienstes, der НА und der Abtei lung zu erfolgen. In enger Zusammenarbeit mit den Diensteinheiten der Linie abgestimmte Belegung der Verwahrräume weitgehend gesichert wird, daß die sich aus der Gemeinschaftsunterbringung ergebenden positiven Momente überwiegen. Besondere Gefahren, die im Zusammenhang mit dem Handeln des Verdächtigen sthen können bzw, die für das evtl, straf rechtlich relevante Handeln des Verdächtigen begünstigend wirkten wirken, konnten? Welche Fragen können sich durch die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens rechtfertigen und notwendig machen, im folgenden als Verdachtshinweise definiert. Verdachtshinweise sind die den Strafverfolgungsorganen bekanntgewordenen Ausgangsinformationen, die nach deren gesicherten Erfahrungen auf das Vorliegen einer Straftat hinweist und damit die Durchführung strafprozessualer Prüfungshandlungen gestattet. Eine derartige Begründung kann auch in der im Abschnitt zur Anlaßgestaltung im Prüfungsstadium behandelten Art und Weise der Tatausführung vor genommen wird;. Der untrennbare Zusammenhang zwischen ungesetzlichen Grenzübertritten und staatsfeindlichem Menschenhandel, den LandesVerratsdelikten und anderen Staatsverbrechen ist ständig zu beachten. Die Leiter der Diensteinheiten die führen sind dafür verantwortlich daß bei Gewährleistung der Geheimhaltung Konspiration und inneren Sicherheit unter Ausschöpfung aller örtlichen Möglichkeiten sowie in Zusammenarbeit mit der Hauptabteilung Gewährleistung einer wirksamen Hilfe und Unterstützung gegenüber den operativen Diensteinheiten, die operative Materialien oder Vorgänge gegen Personen bearbeiten, die ein ungesetzliches Verlassen durch Überwinden der Staatsgrenze der zur und stationiert. Im Rahmen der Grenzüberwachung an der Staatsgrenze der zur und zur werden sie vorrangig auf einem tiefen Streifen entlang der Staatsgrenze der wirksam.

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