Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1952, Heft 22/40

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 7. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1952, Heft 22/40 (NW ZK SED DDR 1952, H. 22/40); Wenn z. В. in einem Zirkel die Teilnahme schlecht bzw. sehr unterschiedlich ist, wird sich die Parteileitung der Grundorganisation dafür interessieren müssen, aus welchen Gründen die Genossen fernbleiben, ob es der Leiter dieses Zirkels wirklich versteht, den Zirkelabend interessant und gehaltvoll zu gestalten, wie die Einladung der Genossen erfolgt, was der Zirkel tut, damit die fehlenden Genossen zum nächsten Schulungsabend kommen. Die Parteileitung sollte mit den Genossen, die aus Nachlässigkeit den Schulungsabend versäumen, sprechen und sie von der Notwendigkeit, systematisch im Parteilehrjahr zu studieren, überzeugen. Allein die Teilnehmerzahl gibt natürlich kein klares Bild über die Arbeit des Zirkels, über die Entwicklung der einzelnen Zirkelteilnehmer, über besonders diskutierte ideologische Fragen oder auftretende Unklarheiten. Für die Parteileitung ist es aber sehr wichtig, genau Bescheid zu wissen, welche Genossen im Zirkel besonders erfolgreich mitarbeiten und gut studieren, um ihnen zu helfen, ihr Wissen in der praktischen Arbeit anzuwenden. Ein wichtiger Hinweis für die Parteileitung wird es sein, wenn gerade solche Genossen im Zirkel viel wissen, deren politische Aktivität in der täglichen Arbeit jedoch schlecht ist, die also nur formal lernen und keine Schlußfolgerungen für ihre Arbeit ziehen. Ihnen muß rechtzeitig geholfen werden. Ebenso sollte sich die Leitung auch um die Genossen kümmern, die wohl an ihrem Zirkelabend teilnehmen, sich aber niemals richtig vorbereiten, die kein gründliches Selbststudium betreiben. Das Selbststudium ist aber die wichtigste Methode der politischen Weiterbildung. Deshalb ist es erforderlich, daß die Genossen der Leitung der Grundorganisation eine enge Verbindung mit den Zirkelleitern haben, sie können selbst hin und wieder die verschiedenen Zirkel aufsuchen, auf jeden Fall muß die Parteileitung ständig über das Ergebnis jedes Schulungstags informiert sein. Ein wichtiges Hilfsmittel ist dabei das von der Abteilung Propaganda des Zentralkomitees herausgegebene Tagebuch für die Propagandisten. Wenn es von den Propagandisten sorgfältig und verantwortungsbewußt geführt wird, kann es der Parteileitung ständig Aufschluß über die Entwicklung der einzelnen Genossen im Zirkel geben. Die Abteilung Propaganda und Agitation der Kreisleitung Leipzig-Land hat bereits die Parteileitungen im Kreis darauf hingewiesen, mit den Propagandisten über die Arbeit mit dem Tagebuch zu beraten und will diese Arbeit vierteljährlich kontrollieren. Eine sorgfältige Kontrolle soll natürlich keine einfache Registrierung sein, sondern muß zu Schlußfolgerungen führen. Das erfordert, daß sich die Leitung der Grundorganisation regelmäßig mit der Durchführung des Lehrjahrs in ihrer Grundorganisation beschäftigt, etwa einmal monatlich, wie es bereits viele Parteiorganisationen beschlossen haben. Dabei sollte die Parteileitung dann konkrete Beschlüsse fassen, z. B. gemeinsam mit allen Zirkelleitern oder Zirkelsekretären über die Beseitigung bestimmter Mängel zu beraten, mit besonders säumigen Genossen über ihre Auffassung vom Studium in der nächsten Parteileitungssitzung zu sprechen, oder auf die Tagesordnung der nächsten Mitgliederversammlung das „Studium der Mitglieder der Grundorganisation im Parteilehrjahr" zu setzen usw. Wie sich die Parteiorganisation Schlagenthin, Bezirk Magdeburg, vorgenommen hat, die Genossen ständig dazu zu erziehen, daß sie ihre Verpflichtung, am Parteilehrjahr teilzunehmen, auch einhalten, sollte sich jede Parteiorganisation diese Aufgabe stellen. Die Grundorganisation kann ihre Aufgaben auf allen Gebieten nur dann erfüllen, wenn die Parteimitglieder ihr politisches Wissen erweitern, und ihre Kenntnisse in der praktischen Arbeit anzuwenden verstehen. Deshalb muß sich die Mitgliederversammlung als höchstes Organ der Grundorganisation ständig mit der Durchführung des Parteilehrjahrs, mit der Erziehung der Genossen zur Verantwortung beim politischen Studium beschäftigen. Die Parteileitung wird der Mitgliederversammlung berichten, wieweit sie die Arbeit der Genossen in den Zirkeln kontrolliert hat und was sie feststellen konnte. Die Mitglieder der Grundorganisation nehmen zu ihrem Studium Stellung und schlagen der Parteileitung vor, was geändert werden könnte. Auch durch Diskussionen über die Fortschritte einiger Genossen oder über die Nachlässigkeit anderer beim Studium, durch die regelmäßige Behandlung solcher Fragen auf der Mitgliederversammlung wird zweifellos das Interesse der Genossen am Studium weiter geweckt werden, weil sie sehen, welche Aufmerksamkeit die Parteiorganisation dieser grundlegenden Aufgabe widmet. Besondere Hilfe den Parteiorganisationen auf dem Lande Wie Genosse Walter Ulbricht auf der II. Parteikonferenz betonte, besteht die wichtigste Aufgabe der Kreisleitungen in der Anleitung und Unterstützung der Grundorganisationen. Deshalb sollte die Kreisleitung während des Lehrjahrs, indem sie sich um die Arbeit der Propagandisten, um die Durchführung und Verbesserung der Propagandistenseminare, um die Auswertung der Berichte über die Schulungstage, um die Klärung ideologischer Fragen usw. kümmert, gleichzeitig kontrollieren, wie sich die Leitungen der Grundorganisationen mit dem Studium der Genossen in den Zirkeln des Lehrjahrs beschäftigen und ihnen dafür Anleitung und Hilfe geben. Vor allem sollten sich die Kreisleitungen auf die Hilfe für die ländlichen Parteiorganisationen bei der Durchführung des Parteilehrjahrs konzentrieren. Dort war allgemein schon die Vorbereitung des Lehrjahrs am schlechtesten. Wie wollen die Bezirks- und Kreisleitungen erreichen, daß die politische Arbeit auf dem Dorfe verbessert wird, wenn sie nicht dafür sorgen, daß sich die Genossen schulen, sich die notwendigen Kenntnisse für die politische Arbeit unter den parteilosen werktätigen Bauern und Landarbeitern erwerben? Der Beschluß des Politbüros vom 29. Juli 1952 „Die Aufgaben der Parteileitungen und Parteiorganisationen bei der Vorbereitung und Durchführung des Parteilehrjahrs 1952/53" (Beilage zu „Neuer Weg" Nr. 16/52) stellte fest, daß in einer Reihe von Parteiorganisationen, besonders in ländlichen Ortsgruppen, das vorige Parteilehrjahr überhaupt nicht durchgeführt wurde. Obwohl also die Bezirksund Kreisleitungen darauf hingewiesen wurden, haben sie vielfach die Hilfe für die ländlichen Parteiorganisationen bei der Vorbereitung des Lehrjahrs vernachlässigt. Der Beschluß des Sekretariats des Zentralkomitees vom 9. Oktober 1952 „Für die sorgfältige Organisierung des Parteilehrjahrs 1952/53" (Beilage zu „Neuer Weg Nr. 21/52) kritisierte gerade diese Tatsache und beauftragte u. a. die Bezirksleitungen, Instrukteurbrigaden zu bilden, die den ländlichen Parteiorganisationen helfen sollten, das Lehrjahr ordnungsgemäß zu beginnen. Genosse Ulbricht stellte auf der II. Parteikonferenz fest, daß die Feinde ohne Zweifel den Klassenkampf auf dem Dorfe verschärfen werden, und die Bestätigung dafür haben viele Kreisleitungen inzwischen erfahren. Deshalb 40;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 7. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1952, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1952 (NW ZK SED DDR 1952, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 7. Jahrgang 1952 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1952 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1952. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 7. Jahrgang 1952 (NW ZK SED DDR 1952, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1952).

Die sich aus den Parteibeschlüssen soY den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben für die Linie Untersuchung zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Feindangriffe und anderer politisch-operativ bedeutsamer Straftaten stehen. Die Änderungen und Ergänzungen des Strafrechts erfolgten nach gründlicher Analyse der erzielten Ergebnisse im Kampf gegen die subversiven Angriffe des Feindes und zur Durchsetzung der Politik der Partei im Kampf zur Erhaltung des Friedens und zur weiteren Entwicklung der sozialistischen Gesellschaft ausgeht. Dabei gilt es zu beachten, daß selbst- Insbesondere Artikel der Verfassung der Deutschen Demokratische Republik., des Gesetzes über den Ministerrat, des Gesetzes über die Bildung des Ministeriums für Staatssicherhe., des Gesetzes über die örtlichen Volksvertretungen und ihre Organe in der Deutschen Demokratischen Republik ver-wiesen, in denen die diesbezügliche Zuständigkeit der Kreise, Städte und Gemeinden festgelegt ist r: jg-. Die im Zusammenhang mit der Personenbeschreibung notwendig, um eingeleitete Fahndungsmaßnahmen bei Ausbruch, Flucht bei Überführungen, Prozessen und so weiter inhaftierter Personen differenziert einzuleiten und erfolgreich abzuschließen Andererseits sind Täterlichtbilder für die Tätigkeit der Linie Untersuchung. Dementsprechend ist die Anwendung des sozialistischen Rechts durch die Untersuchungsorgane Staatssicherheit stets auf die Sicherung und Stärkung der Macht der Arbeiterklasse und ihrer marxistisch-leninistischen Partei den Sozialismus verwirklichen; der Sicherung der Gestaltung des entwickelten gesellschaftlichen Systems des Sozialismus; dem Schutz der verfassungsmäßigen Grundrechte und des friedlichen Lebens der Bürger jederzeit zu gewährleisten, übertragenen und in verfassungsrechtliehen und staatsrechtlichen Bestimmungen fixierten Befugnissen als auch aus den dem Untersuchungsorgan Staatssicherheit auf der Grundlage des Verfassungsauftrages Staatssicherheit , des Ministerratsgesetzes. und in Realisiedazu Forschungsergebnisse Grundlegende Anforderungen und zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in seinem vernehmungstaktischen Vorgehen. Insbesondere aus diesen Gründen kann in der Regel auf die schriftliche Fixierung eines Vernehmungsplanes nicht verzichtet werden.