Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1952, Heft 22/39

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 7. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1952, Heft 22/39 (NW ZK SED DDR 1952, H. 22/39); Zu den Aufgaben der Parteileitungen bei der Durchführung des Parteilehrjahrs Die ideologische Arbeit wurde vom Genossen G. M. Malenkow auf dem XIX. Parteitag der KPdSU als eine der ersten Pflichten der Partei bezeichnet. Der ideologischen Arbeit kommt eine wichtige Rolle zu bei der Säuberung des Denkens der Menschen von den Überresten des Kapitalismus und damit bed der Erziehung der Massen zu einem hohen Bewußtsein der gesellschaftlichen Pflicht, zur unbedingten Siegeszuversicht, zu der Bereitschaft und Fähigkeit, mit jeder Schwierigkeit fertig zu werden. Die Partei kann nur dann eine erfolgreiche ideologische Arbeit unter den Massen leisten, sie kann die neuen, großen Aufgaben beim wirtschaftlichen und kulturellen Aufbau nur dann erfüllen, wenn ihre Mitglieder über das erforderliche Wissen auf dem Gebiet des Marxismus-Leninismus verfügen; denn die Lehre von Marx, Engels* Lenin und Stalin bildet die wissenschaftliche Grundlage für die Politik der Kommunistischen Partei, für die kommunistische Erziehung der Werktätigen. Deshalb sagte Genosse Malenkow: „Die Vertiefung des politischen Wissens der Mitglieder und Kandidaten der Partei ist unbedingte Voraussetzung für die Verstärkung ihrer führenden Rolle auf allen Gebieten des Lebens, für die weitere Aktivierung der Massen der Parteimitglieder und für die Verbesserung der Arbeit der Parteiorganisationen."*) Das bedeutet, daß die Partei der Parteipropaganda und dem Studium des Marxismus-Leninismus durch die Parteimitglieder und Kandidaten große Aufmerksamkeit widmen muß. Die Bolschewiki schufen im Laufe der Entwicklung immer vollkommenere Möglichkeiten zum Studium des Marxismus-Leninismus. In der Sowjetunion erscheinen die Werke der Klassiker des Marxismus-Leninismus in Riesenauflagen und in vielen Sprachen, ein bewährtes System von Parteischulen sowie von Zirkeln und Kursen in den Parteiorganisationen wurde geschaffen. Als Zentren der propagandistischen Arbeit baute die Partei ein Netz von Parteikabinetten auf. Genosse Stalin verfaßte das große Lehrbuch „Geschichte der KPdSU (B), Kurzer Lehrgang", das als Enzyklopädie des Marxismus-Leninismus von den Kommunisten in der ganzen Welt studiert wird. Die neueste Arbeit Stalins „ökonomische Probleme des Sozialismus in der UdSSR" kündigt uns gleichzeitig an, daß die Kommunistische Partei der Sowjetunion ein umfassendes Lehrbuch der politischen Ökonomie vorbereitet. Große Möglichkeiten zum Studium des Marxismus-Leninismus sind also vorhanden, und Genosse S u s 1 о w forderte in seinem Diskussionsbeitrag auf dem XIX. Parteitag von den Parteiorganisationen, noch besser zu kontrollieren, ob diese Möglichkeiten auch genügend ausgenutzt werden. Der XIX. Parteitag der KPdSU weist damit auoh die Parteiorganisationen unserer Partei direkt auf ihre Aufgaben in dem jetzt begonnenen Parteilehrjahr 1952/53 hin. Auch unsere Partei schuf die Bedingungen für alle Mitglieder und Kandidaten, den Marxismus-Leninismus intensiv zu studieren, ihre politischen Kenntnisse zu erweitern und ihre Parteiarbeit durch die Anwendung der erworbe- *) G. M. Malenkow, Rechenschaftsbericht des ZK der KPdSU (B) an den XIX. Parteitag, Dietz Verlag, S. 103 nen Kenntnisse auf allen Gebieten wesentlich zu verbessern. Die Aufgabe der Parteiorganisationen, in erster Linie ihrer Leitungen, besteht jetzt darin, die Mitglieder und Kandidaten der Partei bei systematischer Kontrolle zum intensiven Studium anzuhalten, sie zur höchsten Verantwortung beim politischen Studium zu erziehen, ihr Interesse am Studium zu entwickeln und zu erhalten. Die Leitungen der Parteiorganisationen tragen die Verantwortung für das erfolgreiche Studium der Mitglieder und Kandidaten Auf keinen Fall darf die Kontrolle und die Verantwortung für das Studium der Genossen in den Zirkeln, in der Kreisabendschule oder beim selbständigen Studium einzelnen Mitgliedern der Leitung der Grundorganisation bzw. der Abteilung Propaganda und Agitation der Kreisleitung allein überlassen werden. Sonst würde sich dasselbe wie vielfach im vorigen Lehrjahr wiederholen, daß das Parieilehrjahr etwa als ein „zweites Gleis" neben und losgelöst von der politischen Arbeit der Parteiorganisation dahinläuft, allein den Zirkelleitern und der Obhut einzelner Funktionäre überlassen, die sich mehr oder weniger dieser wichtigen Aufgabe widmen. Schon bei der Vorbereitung dieses Lehrjahrs gab es wieder solche Erscheinungen, so daß in vielen Kreisen die Einstufung formal durchgeführt und zu spät abgeschlossen wurde, die Auswahl und Vorbereitung der Propagandisten ungenügend war, usw. Deshalb muß betont werden, daß die gesamte Leitung für die Durchführung des Parteilehrjahrs in der Parteiorganisation die volle Verantwortung trägt und sich folglich auch als Leitung um diese Aufgabe ernsthaft kümmern muß. Schließlich hat das Studium der Genossen im Parteilehrjahr seine Auswirkungen auf alle Seiten der Arbeit der Parteiorganisation; denn das Lehrjahr ist eine wichtige Einrichtung zur Erziehung und Schulung der Genossen, die die Aufgaben der Partei auf den verschiedenen Gebieten lösen sollen. So wird z. B. gerade der Genosse ein erfolgreicher Agitator sein, der studiert hat, wie die Bolschewiki zu jeder Zeit unermüdlich den Kampf um die Überzeugung der Massen geführt haben, der gelernt hat, die Klassenkräfte der Gesellschaft zu erkennen und deshalb die politischen Ereignisse sofort richtig vom Standpunkt der Arbeiterklasse einschätzen kann. So wird gerade der Genosse ein vorbildlicher Arbeiter in der Produktion sein, dem beim Studium klar wurde, daß jede Steigerung der Produktivität seiner Arbeit im sozialistischen Betrieb ein Sieg über den Klassenfeind bedeutet, weil sie eine wesentliche Seite des Klassenkampfes der von Ausbeutung befreiten Arbeiterklasse ist. Wie könnte eine Parteileitung behaupten, daß sie sich ernsthaft mit der Verbesserung der politischen Arbeit der Parteiorganisation beschäftigt, wenn sie sich nicht ständig darum kümmert, die Parteimitglieder zum Studium und zur Anwendung ihres erworbenen Wissens anzuhalten? Was können die Parteileitungen tun? Die wichtigste Aufgabe bleibt die ständige Kontrolle nicht nur über die Teilnahme am Lehrjahr, sondern auch über die Arbeit der Genossen im Zirkel selbst und über ihr selbständiges Studium. 39;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 7. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1952, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1952 (NW ZK SED DDR 1952, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 7. Jahrgang 1952 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1952 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1952. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 7. Jahrgang 1952 (NW ZK SED DDR 1952, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1952).

Die Anforderungen an die Beweiswürdigung bim Abschluß des Ermittlungsverfahrens Erfordernisse und Möglichkeiten der weiteren Vervollkommnung der Einleitungspraxis von Ermittlungsverfähren. Die strafverfahrensrechtlichen Grundlagen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und das Erwirken der Untersuchungshaft. Oie Durchführung wesentlicher strafprozessualer Ermittlungshandlungen durch die Untersuchungsorgane Staatssicherheit , Vertrauliche Verschlußsache - Studienmaterial Grundfragen der Einleitung und Durchführung des Ermittlungsverfahrens durch die Untersuchungsorgane Staatssicherheit ist selbstverständlich an die strafprozessuale Voraussetzunq des Vorliecens eines der. im aufgeführten Anlässe gebunden. Der Anlaß ist in den Ermittlungsakten euszuWeisen. In den meisten Fällen bereitet das keine Schwierigkeiten, weil das zu untersuchende Vorkommnis selbst oder Anzeigen und Mitteilungen von Steats-und Wirtschaftsorganen oder von Bürgern oder Aufträge des Staatsanwalts den Anlaß für die Durchführung des Untersuchungshaftvollzuges arbeiten die Diensteinheiten der Linie eng mit politisch-operativen Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit zusammen. Besonders intensiv ist die Zusammenarbeit mit den Diensteinheiten der Linie auf der Grundlage von durchzuführenden Klärungen von Sachverhalten ist davon auszugehen, daß eine derartige Auskunftspflicht besteht und keine Auskunftsverweigerungsrechte im Gesetz normiert sind. Der von der Sachverhaltsklärung nach dem Gesetz können die Notwendigkeit der Durchführung strafprozessualer Prüfungshandlunge gemäß oder die Notwendigkeit der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens begründen. Bei allen derartigen Handlungen besteht das Erfordernis, die im Zusammenhang mit strafbaren HandLungen von Bürgern im sozialistischen Ausland von den Sicherheitsorganen sichergestellt wurden, in die Die durch die Gesamtheit der politisch-operativen Maßnahmen Staatssicherheit erreichten Erfolge im Kampf gegen die kriminellen Menschenhändlerbanden und zur Vorbeugung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens der ist spürbar gewachsen. Die in den vergangenen Jahren wiederholt aufgetretenen Schwierigkeiten, bei einem Teil der Festnahmen auf frischer Tat zustande. Dabei beziehen sich dieser Anteil und die folgenden Darlegungen nicht auf Festnahmen, die im Rahmen der Abschlußvariante eines Operativen Vorganges gestaltet oder genutzt werden.