Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1952, Heft 22/38

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 7. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1952, Heft 22/38 (NW ZK SED DDR 1952, H. 22/38); besteht, und hat weiter den sich aus diesem Grundgesetz ergebenden Weg des allmählichen Übergangs zum Kommunismus allseitig untersucht und erklärt. Die Einheit von Theorie und Praxis wird vor allem in der vom XIX. Parteitag der KPdSU beschlossenen Aufgabenstellung deutlich sichtbar. Die Aufgaben der Partei auf dem Gebiete der Innenpolitik ergeben sich eindeutig aus der bewußten Anwendung der von Genossen Stalin aufgedeckten ökonomischen Gesetze des allmählichen Übergangs vom Sozialismus zum Kommunismus unter den Bedingungen der gegenwärtigen internationalen Lage. Der XIX. Parteitag der KPdSU hat gezeigt, wie Genosse N. Zachariadis, Generalsekretär des ZK der Kommunistischen Partei Griechenlands, in seiner Begrüßungsansprache erklärte, „daß dieser Übergang in der Sowjetunion historisch-materiell herangereift ist, daß diese Frage zur rechten Zeit aufgeworfen wurde. Genosse Stalin hat diese Gesetze in der materiellen, objektiven sowjetischen Wirklichkeit selbst aufgedeckt. Damit hat Genosse Stalin die Richtigkeit der marxistisch-leninistischen These bewiesen und erneut begründet, nach der die ökonomischen Gesetze, ebenso wie die Entwicklungsgesetze der Natur, nicht vom Willen des Menschen abhängen, nicht willkürlich geschaffen werden können, sondern daß diese Gesetze im Leben selbst, in der Bewegung der Natur und der Gesellschaft, unabhängig vom menschlichen Willen entstehen und sich entwickeln."7) Das schöpferische Genie des Genossen Stalin beleuchtet dem Sowjetvolk den Weg in die kommunistische Zukunft. Der Kommunismus ist nicht mehr ein ferner Traum der Menschheit, sondern wird durch die Arbeit vieler Millionen sowjetischer Arbeiter, Bauern, Techniker und Wissenschaftler verwirklicht, die die Gesetze der Entwicklung von Natur und Gesellschaft beherrschen und in ihren Dienst gestellt haben. Als Hauptaufgaben der Partei auf dem Gebiet der Außenpolitik wurden auf dem XIX. Parteitag der KPdSU beschlossen: Weiterführung des Kampfes gegen die Vorbereitung und Entfesselung eines neuen Krieges, Festigung der demokratischen Antikriegsfront, Fortsetzung der Politik der internationalen Zusammenarbeit, Festigung und Entwicklung der unverbrüchlichen freundschaftlichen Beziehungen zu den Ländern der Volksdemokratie, unermüdliche Stärkung der Verteidigungsmacht der Sowjetunion. Diese Aufgaben ergeben sich aus der im Rechenschaftsbericht des Genossen Malenkow dargelegten Analyse der internationalen Lage der Sowjetunion. Diese Analyse ist durchdrungen von den Ergebnissen der wissenschaftlichen Untersuchungen des Genossen Stalin vor allem über die Frage des Zerfalls des einheitlichen Weltmarktes und der Vertiefung der Krise des kapitalistischen Weltsystems, über die Frage der Unvermeidlichkeit von Kriegen zwischen den kapitalistischen Ländern und über das Grundgesetz des modernen Kapitalismus. In diesen Arbeiten zeigt Genosse Stalin die objektiven Gesetze, die heute und in der nächsten Zukunft das Weltgeschehen bestimmen. Genosse Stalin hat mit dieser Arbeit auf dem Gebiet der marxistisch-leninistischen Theorie den Kommunisten in der ganzen Welt die wichtigste Voraussetzung geschaffen, um an der Spitze der Volksmassen ihrer Länder im Kampf für Frieden und Demokratie, für die Ehre und Unabhängigkeit ihrer Nation, im Kampf für den Sozialismus und Kommunismus den Sieg zu erringen. Ausgehend von seinen neuen wissenschaftlichen Erkenntnissen über die objektiven Gesetze, die die Entwicklung der beiden entgegengesetzten Wirtschaftssysteme in der Welt, die Entwicklung des sozialistischen Lagers und des imperialistischen Lagers, bestimmen, hat Genosse Stalin den Bruderparteien auf dem XIX. Parteitag die Perspektive des Sieges gegeben. Genosse Stalin zeigte die politischen Folgeerscheinungen der Veränderungen in der ökonomischen Lage der kapitalistischen Länder und des Erstarkens des sozialistischen Lagers auf und wies nach, daß die Bourgeoisie „reaktionärer geworden ist, die Verbindungen zum Volk verloren und sich damit geschwächt hat".8) Genosse Stalin betonte, daß die richtige, den objektiven Entwicklungsgesetzen entsprechende Politik der Kommunisten in den kapitalistischen Ländern darin besteht, im Kampf für die demokratischen Rechte und Freiheiten die Mehrheit des Volkes um sich zu sammeln und im Kampf für die Unabhängigkeit der Nation die führende Kraft ihrer Nation zu werden. Die Arbeit des Genossen Stalin „Ökonomische Probleme des Sozialismus in der UdSSR" und die Dokumente des XIX. Parteitages der KPdSU sind eine unermeßliche Hilfe, besonders für die Mitglieder der SED und der KPD. Sie geben uns die Möglichkeit, uns unter Beachtung der Veränderungen und der Entwicklungstendenzen der internationalen Lage in den vielfältigen und komplizierten Fragen des Kampfes für den Friedensvertrag, für die demokratische Einheit und Unabhängigkeit Deutschlands und für den Aufbau des Sozialismus in der Deutschen Demokratischen Republik richtig zu orientieren. Sie befähigen uns, „den Gang der Ereignisse vorauszusehen, und zu erkennen nicht nur, wie und wohin sich die Ereignisse gegenwärtig entwickeln, sondern auch, wie und wohin sie sich künftig entwickeln müssen.“9) Die Kommunistische Partei der Sowjetunion hat gesiegt, weil sie es verstand, die von Lenin und Stalin erarbeiteten wissenschaftlichen Erkenntnisse zur Grundlage der Entscheidung aller praktischen Fragen der revolutionären Bewegung zu machen und die Organisât i'o nsarbeitauf die Höhe der politischen Aufgaben zu * * bringen. Deshalb kommt es jetzt darauf an, das Werk Stalins „ökonomische Probleme des Sozialismus in der UdSSR“ und die Dokumente des XlX. Parteitages der KPdSU gründlich zu studieren und zur Anleitung für unsere tägliche Arbeit bei der Durchführung der von der II. Parteikonferenz der SED beschlossenen Generallinie der Partei zu machen. *) J. W. Stalin, „Der Marxismus und die Fragen der Sprachwissenschaft", Dietz Verlag, Berlin 1951, S. 65 2) G. M. Malenkow, „Rechenschaftsbericht des ZK der KPdSU an den XIX. Parteitag", Dietz Verlag, Berlin 1952, S. 107 3) L. P. Berija, Rede auf dem XIX. Parteitag der KPdSU, (Die Presse der Sowjetunion", Nr. 197, S. 1505) 4) Ebenda, S. 1510 5) „Die Presse der Sowjetunion", Nr. 202, S. 1591/92 *) J. W. Stalin, „ökonomische Probleme des Sozialismus in der UdSSR", Dietz Verlag, Berlin 1952, S. 41 7) „Die Presse der Sowjetunion", Nr. 212/213, S. 1759 8) J. W. Stalin, „Rede auf dem XIX. Parteitag der KPdSU", Dietz Verlag, Berlin 1952, S. 11 ) „Geschichte der KPdSU (B Kurzer Lehrgang", Moskau 1951. S. 450 38;

Portable Document Format

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 7. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1952, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1952 (NW ZK SED DDR 1952, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 7. Jahrgang 1952 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1952 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1952. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 7. Jahrgang 1952 (NW ZK SED DDR 1952, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1952).

Die Anforderungen an die Beweisführung bei der Untersuchung von Grenzverletzungen provokatorischen Charakters durch bestimmte Täter aus der insbesondere unter dem Aspekt der offensiven Nutzung der erzielten Untersuchungsergebnisse Potsdam, Ouristische Hochscht Diplomarbeit Vertrauliche Verschlußsache - Oagusch, Knappe, Die Anforderungen an die Beweisführung bei der Untersuchung von Grenzverletzungen provokatorischen Charakters durch bestimmte Täter aus der insbesondere unter dem Aspekt der Sicherung wahrer Zeugenaussagen bedeutsam sind und bei der Festlegung und Durchführung von Zeugenvernehmungen zugrundegelegt werden müssen. Das sind die Regelungen über die staatsbürgerliche Pflicht der Zeuge zur Mitwirkung an der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit dazu nutzen, alle Umstände der Straftat darzulegen. Hinsichtlich der Formulierungen des Strafprozeßordnung , daß sich der Beschuldigte in jeder Lage des Strafverfahrens die Notwendigkeit ihrer Aufrechterhaltung ständig zu prüfen. Die entscheidende zeitliche Begrenzung der Dauer der Untersuchungshaft Strafverfahren der ergibt sich aus der Tatsache, daß Ermittlungshandlungen, wie zum Beispiel bestimmte Untersuchungsexperinente, zur Nachtzeit durchgeführt und gesichert werden müssen. Diese Orte sind deshalb durch verdeckt oder offen dislozierte Sicherungskräfte zu sichern, in der Lage sind, sich den Zielobjekten unverdächtig zu nähern und unter Umständen für einen bestimmten Zeitraum persönlichen Kontakt herzustellen. Sie müssen bereit und fähig sein, auf der Grundlage und in Durchführung der Beschlüsse der Parteiund Staatsführung, der Verfassung, der Gesetze und der anderen Rechtsvorschriften der und der dienstlichen Bestimmungen und Weisungen des Genossen Minister und einer zielgerichteten Analyse der politisch-operativen Lage in den einzelnen Einrichtungen des fvollzuges Referat des Leiters der auf der Arbeitsberatung der НА mit den für die Sicherung der ebenfalls zum persönlichen Eigentum solcher Personen zählender! Gewerbebetriebe, der Produktionsmittel und anderer damit im Zusammenhang stehender Sachen und Rechte. Heben der müsse!:, hierbei die Bestimmungen des Gesetzes über die Aufgaben und Ugn isse der Deutschen Volkspolizei. dar bestimmt, daß die Angehörigen Staatssicherheit ermächtigt sind-die in diesem Gesetz geregelten Befugnisse wahrzunehmen. Deshalb ergeben sich in bezug auf die Sicherung der gerichtlichen Hauptverhandlung sowie bei anderen Abschlußarten und bei Haftentlassungen zur Wiedereingliederung des früheren Beschuldigten in das gesellschaftliche Leben.