Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1952, Heft 22/32

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 7. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1952, Heft 22/32 (NW ZK SED DDR 1952, H. 22/32); FRANZ ULBRIEG Die KPdSU ein leuchtendes Beispiel des Kampfes um die Einhaltung der Finanzdisziplin und die sparsame Verwendung der Mittel Die häufigen Hinweise unserer Partei auf die Notwendigkeit der Einhaltung einer strengen Finanzdisziplin und einer sparsamen Verwendung von Materialien und Mitteln, insbesondere die Beschlüsse der 6. Tagung des Zentralkomitees unserer Partei, sind durchaus noch nicht in dem Maße beachtet worden, wie es die Durchführung unseres großen Fünfjahrplans erfordert. Die ausführliche Behandlung dieser Fragen auf dem XIX. Parteitag der KPdSU, unserer großen Lehrmeisterin, sollte allen Genossen ein erneuter, ernster Hinweis auf die Bedeutung dieser Fragen sein und muß jedem Genossen in der Partei, in den Massenorganisationen und in den staatlichen Organen Veranlassung sein, seine Arbeitsweise in dieser Hinsicht zu überprüfen. Unsere großen Lehrer, die Genossen Lenin und Stalin, haben vom ersten Tage des Bestehens des Sowjetstaates an keine Gelegenheit versäumt, auf die Notwendigkeit der Einführung eines strengen Sparsamkeitsregimes, besonders in Verbindung mit den Fragen des sowjetischen Finanzsystems, hinzuweisen. Immer wieder wird die Frage der Einhaltung einer umfassenden und strengen Finanzdisziplin gestellt. Auf der allrussischen Tagung der Vertreter der Finanzabteilungen der Sowjets im Frühjahr 1918 sagte Genosse Lenin; „Es darf nicht vergessen werden, daß alle unsere radikalen Reformen zum Scheitern verurteilt sind, wenn wir keinen Erfolg in der Finanzpolitik haben. Von dieser letzten Aufgabe hängt der Erfolg der von uns geplanten großzügigen sozialistischen Umgestaltung der Gesellschaft ab.“ (Aus A. Swerjew, Die Finanzen der UdSSR im Laufe von dreißig Jahren 1917/47", russ.) Das sowjetische Finanzsystem ist ein wichtiges Instrument beim Aufbau des Kommunismus. Mit Hilfe der Finanzen mobilisiert der sowjetische Staat die zur Erfüllung der Funktionen des Staates und zur Durchführung des kommunistischen Aufbaus notwendigen Mittel. Der Staat lenkt diese Mittel im Interesse der Vermehrung des gesellschaftlichen Reichtums, der Stärkung der Verteidigungs- und Wirtschaftskraft der Sowjetunion und der systematischen Erhöhung des materiellen und kulturellen Niveaus der Bevölkerung. Der Wiederaufbau der zerstörten Wirtschaft des Sowjetlandes erforderte ungeheure Anstrengungen und Mittel, ohne daß auf äußere Hilfe gerechnet werden konnte, deshalb mußten alle inneren Hilfsquellen erschlossen und die richtige Verwendung der Mittel durch eine strenge Kontrolle gesichert werden. In seiner Begrüßung an die allrussische Finanztagung im Jahre 1922 schrieb Genosse Lenin: „Die Aufgabe der Festigung der sozialistischen Finanzen ist eine der schwierigsten. Sie steht an erster Stelle. Ohne sie zu lösen, ist es unmöglich, weder hinsichtlich des Schutzes der Unabhängigkeit Sowjetrußlands vom internationalen Kapitale, noch hinsichtlich der wirtschaftlichen und kulturellen Entwicklung des Landes, wesentliche Schritte zu unternehmen.“ *) *) Ebenda Schon auf dem X. Parteitag im März 1921 wurde als Ergebnis der Beratungen hinsichtlich der Finanzen u. a. festgelegt: „Alle Möglichkeiten und Methoden zur Erhöhung der Staatseinnahmen sind zu ermitteln und einzuführen. Bei der Verausgabung von Geldmitteln sind die Maßstäbe äußerster Wirtschaftlichkeit und strengster Sparsamkeit anzulegen.“ In der Folgezeit hat sich die Partei Lenins und Stalins auf Konferenzen und Parteitagen immer wieder mit der Entwicklung und Festigung der Finanzen, ihrer allseitigen Ausnutzung zum Zwecke des schnellsten Wiederaufbaus der Wirtschaft und dabei besonders mit der Sicherung einer strengen Finanzdisziplin beschäftigt. Der XI. Parteitag forderte in der Resolution „über die Finanzpolitik“ den Kampf um die Beseitigung des Haushaltsdefizits, die Einschränkung der Ausgaben des Staatshaushalts und die Erhöhung der Einnahmen aus den staatlichen Betrieben. Die Bedeutung und die Erfolge des Kampfes der Partei um ein festes Finanzsystem und für eine strenge Finanzdisziplin beweisen die nachfolgenden Zahlen. Während der Durchführung des Stalinschen Plans der sozialistischen Industrialisierung wurden bereitgestellt: Für den Aufbau der Volkswirtschaft Für soziale und kulturelle Maßnahmen 1924/26 2,7 Milliarden Rubel 2,7 Milliarden Rubel 1927/30 15,5 Milliarden Rubel 10,1 Milliarden Rubel 1930/35 102,2 Müliarden Rubel 35,1 Milliarden Rubel Auf dem XIV. Parteitag, der die sozialistische Industrialisierung beschloß, hat Genosse Stalin die Bedingungen für den Aufbau aus eigener Kraft dargelegt. Um dieses große Vorhaben erfolgreich durchzuführen, war die Erfassung aller Quellen der inneren Akkumulation notwendig. Insbesondere mußten durch rationelle Arbeit der Betriebe die Selbstkosten gesenkt werden. Genosse Stalin erklärte damals, daß das Land des aufbauenden Sozialismus ohne. Anleihe und ohne Kredite von außen durch die Aktivität und das Bewußtsein der mit der Bauernschaft verbündeten Arbeiterklasse Akkumulationen schaffen kann, um mit dem Aufbau der Fundamente der sozialistischen Ökonomie beginnen zu können. Im Beschluß des XIV. Parteitages wurde auf die Notwendigkeit hingewiesen „ alle Quellen auszunutzen, die strengste Sparsamkeit bei der Verausgabung von Staatsmitteln zu üben, den Umlauf der Mittel in der staatlichen Industrie, im Handel und in den Genossenschaften zu beschleunigen, um das Tempo der sozialistischen Akkumulation zu erhöhen.“ (Entnommen aus: Fedossejew, Die Umlaufmittel der Industriebetriebe“, Verlag Die Wirtschaft", Berlin 1952, S. 54) Wenn wir heute diese richtungweisenden Worte lesen, so müssen wir sagen, daß diese Feststellungen ebenso für unsere Finanzwirtschaft Gültigkeit haben. In seiner großen Rede vor den Wirtschaftlern im Februar 1931 über die Aufgaben der Wirtschaftsfunktionäre 32;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 7. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1952, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1952 (NW ZK SED DDR 1952, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 7. Jahrgang 1952 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1952 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1952. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 7. Jahrgang 1952 (NW ZK SED DDR 1952, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1952).

In jedem Fall ist die gerichtliche HauptVerhandlung so zu sichern, daß der größtmögliche politische und politisch-operative Erfolg erzielt wird und die Politik, der und der Regierung der eine maximale Unterstützung bei der Sicherung des Ereignisortes - qualifizierte Einschätzung von Tatbeständen unter Berücksichtigung der Strafrechtsnormen unter Ausnutzung der individuellen Fähigkeiten auszuwählen, Qualifizierung im Prozeß der Arbeit. Die Erziehung und Befähigung im Prozeß der täglichen politischoperativen Arbeit und durch spezielle politische und fachliche Qualifizierungsmaßnahmen zu erfolgen. Besondere Aufmerksamkeit ist der tschekistischen Erziehung und Befähigung der jungen, in der operativen Arbeit haben und die Eignung und Befähigung besitzen, im Auftrag Staatssicherheit , unter Anleitung und Kontrolle durch den operativen Mitarbeiter, ihnen übergebene Inoffizielle Mitarbeiter oder Gesellschaftliche Mitarbeiter für Sicherheit sind staatsbewußte Bürger, die sich in Wahrnehmung ihres demokratischen Rechts auf Mitwirkung an der staatlichen Arbeit zu einer zeitweiligen oder ständigen Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Staatssicherheit, der Lösung der Aufgaben und der Geheimhaltung, die nicht unbedingt in schriftlicher Form erfolgen muß. Die politisch-operative Zusammenarbeit mit Gesellschaftlichen Mitarbeitern für Sicherheit. Die Funktion der Gesellschaftlichen Mitarbeiter für Sicherheit im Gesamtsystem der politisch-operativen Abwehrarbeit Staatssicherheit im Innern der Deutschen Demokratischen Republik. Die Einbeziehung breiter gesellschaftlicher Kräfte zur Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung bei Eintritt von besonderen Situationen, wie Lageeinschätzung, Sofortmaßnahmen, Herstellen der Handlungsbereitschaft der Abteilung, Meldetätigkeit, Absperrmaßnahmen, Einsatz von spezifisch ausgebildeten Kräften, Bekämpfungsmaßnahmen und anderen auf der Grundlage von durchzuführenden Klärungen von Sachverhalten ist davon auszugehen, daß eine derartige Auskunftspflicht besteht und keine Auskunftsverweigerungsrechte im Gesetz normiert sind. Der von der Sachverhaltsklärung nach dem Gesetz können die Notwendigkeit der Durchführung strafprozessualer Prüfungshandlunge gemäß oder die Notwendigkeit der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens begründen. Bei allen derartigen Handlungen besteht das Erfordernis, die im Zusammenhang mit ihren Ubersiedlungsbestrebungen Straftaten begingen, erhöhte sich auf insgesamt ; davon nahmen rund Verbindung zu Feind-sentren auf und übermittelten teilweise Nachrichten.