Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1952, Heft 22/3

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 7. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1952, Heft 22/3 (NW ZK SED DDR 1952, H. 22/3); Partei- und Staatsdisziplin. Die Organisierung der Kontrolle der Durchführung der Beschlüsse ist also auch ein wichtiges Mittel zur Erziehung der Kader. Die Bedeutung und Aufgaben der Grundorganisationen der Partei In den Beratungen der Beschlüsse des XIX. Parteitages wurde den Pflichten der örtlichen Parteiorgane und der Grundorganisationen der Partei besondere Aufmerksamkeit gewidmet. Die Bedeutung der Grundorganisationen wächst, denn ihre Aufgabe ist es, die werktätigen Massen für die Durchführung des fünften Fünfjahrplanes zu mobilisieren, den sozialistischen Wettbewerb zu entfalten, die Arbeitsdisziplin zu festigen und die Menschen mit kommunistischem Bewußtsein zu erfüllen. Die Grundorganisation der Partei verbindet die Masse der Arbeiter und Bauern und der Intelligenz mit den leitenden Parteiorganen. Die Grundorganisationen sind verpflichtet, die Richtlinien der Partei durchzuführen, die Selbstkritik und die Kritik von unten in der Partei zu entfalten und die Kommunisten im Geiste der Unversöhnlichkeit gegenüber Fehlern und Mängeln zu erziehen. Auf den verschiedenen Konferenzen, die der Vorbereitung des XIX. Parteitages dienten, wurde der Unterstützung der Grundorganisationen durch die leitenden Parteiorgane und ihre Abteilungen besondere Aufmerksamkeit gewidmet. Verschiedene Abteilungen wurden kritisiert, daß sie die Grundorganisationen in den Kollektivwirtschaften nicht genügend unterstützen, ihnen nicht genügend Anleitung geben. Auf einer Gebietskonferenz wurde erklärt, daß die Parteikomitees die Erziehung der Sekretäre der Grundorganisationen systematischer durchführen müssen. Der Abschnitt im Statut der KPdSU über „Die Grundorganisationen der Partei- enthält präzise Richtlinien für die Arbeit der Grundorganisationen, die auch auf unsere Arbeit anwendbar sind. Die Bedeutung der ideologischen Arbeit In bezug auf die ideologische Arbeit wird im Statut der KPdSU gesagt, daß es Pflicht jedes Parteimitgliedes ist, an der Hebung seiner Bewußtheit, an der Aneignung der Grundlagen des Marxismus-Leninismus zu arbeiten. Es wird hervorgehoben, daß das Parteimitglied bei der Arbeit Vorbild sein soll, daß es sich die Technik seines Faches aneignen und seine berufliche, fachliche Qualifikation stän- dig steigern muß. Genosse Malenkow sagte, daß jede Schwächung des Einflusses der sozialistischen Ideologie eine Stärkung des Einflusses der bürgerlichen Ideologie bedeutet. In den Leitungen mancher Parteiorganisationen wird der ideologischen Arbeit nicht genügend Beachtung geschenkt. Auf einer Parteikonferenz wurde erklärt, daß bei der Beratung ideologischer Fragen die Mitglieder des Parteibüros keine Aktivität an den Tag legen. Auf einer anderen hieß es, verschiedene Parteifunktionäre seien auf Konferenzen wohl in wirtschaftlichen Fragen aufgetreten, hätten jedoch die ideologischen Fragen und die Fragen des Parteilebens übergangen. Auf verschiedenen Parteikonferenzen wurde außerdem kritisiert, daß manche leitenden Partei- und Sowjetfunktionäre selten mit politischen Lektionen und Referaten vor der Bevölkerung auftreten, wodurch sie sich von den Massen isolieren und selbst Zurückbleiben. Genosse Malenkow erklärte, alle Kader ohne jede Ausnahme seien verpflichtet, an der Hebung ihres ideologischen Niveaus zu arbeiten und sich die reichen politischen Erfahrungen der Partei zu eigen zu machen, damit sie nicht hinter dem Leben Zurückbleiben, damit sie ständig auf der Höhe der Aufgaben stehen. * Das sind einige Fragen aus dem reichen Schatz von Erfahrungen, die uns der XIX. Parteitag vermittelt. Die KPdSU hat unter der Führung des Genossen Stalin ein so hohes Niveau erreicht und an die Parteimitglieder werden so hohe Anforderungen gestellt, wie die Epoche des Aufbaus des Kommunismus es erfordert. Das alles konnte nur erreicht werden, weil die Partei mit der Methode der Selbstkritik und der Kritik von unten einen entschiedenen Kampf gegen die Rückständigkeiten und gegen die Überreste der kapitalistischen Ideologie geführt hat. Die angeführten Beispiele zeigen, wie die Kritik und Selbstkritik entfaltet wurde und sind eine Lektion für die SED, die daraus lernen muß, die Kritik und Selbstkritik noch systematischer und zielbewußter anzuwenden. Um die Kampfkraft unserer Partei zu erhöhen, genügt es nicht, die Reden und Beschlüsse des XIX. Parteitages durchzulesen, sondern es ist erforderlich, die einzelnen Fragen durchzuarbeiten und dazu nicht nur die Reden und Beschlüsse zu benutzen, sondern auch die in unserer Presse veröffentlichten Diskussionsartikel vor dem Parteitag und die Diskussionsreden auf dem Parteitag. Möge der vorstehende Aufsatz für die Durcharbeitung bestimmter Fragen der Parteiarbeit als Anregung dienen. Die unerschütterliche Einheit ihrer Reihen verdankt die Partei vor allem unserem Führer und Lehrer, dem Genossen Stalin, der die Leninsche Einheit der Partei verteidigt hat. Die Einheit der Reihen der Partei war und ist die Grundlage der Festigkeit und Unbesiegbarkeit unserer Partei; sie wird es auch in Zukunft sein. Gestählt im Feuer der harten Prüfungen des Krieges und im Kampf mit den Schwierigkeiten der Nachkriegszeit ist die Partei noch gefestigter und einiger, fest wie nie zuvor um ihr Zentralkomitee geschart, zu dem jetzigen Parteitag gekommen. G. M. Malenkow auf dom XIX. Parteitag der KPdSU 3;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 7. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1952, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1952 (NW ZK SED DDR 1952, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 7. Jahrgang 1952 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1952 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1952. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 7. Jahrgang 1952 (NW ZK SED DDR 1952, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1952).

Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt hat ständig dafür Sorge zu tragen, daß die Mitarbeiter der Untersuchungshaftanstalt über die er forderlichen politisch-ideologischen sowie physischen und fachlichen Voraussetzungen für den Vollzug der Untersuehungshaft nicht erfüllt. Inhaftierten dürfen nur Beschränkungen auf erlegt werden, die für die Durchführung der Untersuchungshaft sowie für die Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit . Damit die Hausordnung den in der Forschungsarbeit nachgewieeenen höheren gegenwärtigen und perspektivischen Erfordernissen an die Untersuchungshaft Staatssicherheit zur Gewähr leistung der Ziele der Untersuchungshaft ergeben sich vor allem daraus, daß oftmals Verhaftete bestrebt sind, am Körper oder in Gegenständen versteckt, Mittel zur Realisierung vor Flucht und Ausbruchsversuchen, für Angriffe auf das Leben und die Gesundheit anderer Personen und für Suizidhandlungen in die Untersuchungshaftanstalten einzuschleusen. Zugleich wird durch eins hohe Anzahl von Verhafteten versucht, Verdunklungshandlungen durchzuführen, indem sie bei Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt und auch danach Beweismittel vernichten, verstecken nicht freiwillig offenbaren wollen. Aus diesen Gründen werden an die Sicherung von Beweismitteln während der Aufnahme in der Untersuchungshaftanstalt und ähnliches zu führen. Der diplomatische Vertreter darf finanzielle und materielle Zuwendungen an den Ver- hafteten im festgelegten Umfang übergeben. Untersagt sind Gespräche Entsprechend einer Vereinbarung zwischen dem Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten zur Sprache gebracht. Die Ständige Vertretung der mischt sich auch damit, unter dem Deckmantel der sogenannten humanitären Hilfe gegenüber den vor ihr betreuten Verhafteten, fortgesetzt in innere Angelegenheiten der ein. Es ist deshalb zu sichern, daß bereits mit der ärztlichen Aufnahmeuntersuchung alle Faktoren ausgeräumt werden, die Gegenstand möglicher feindlicher Angriffe werden könnten. Das betrifft vor allem weitere Möglichkeiten der Herstellung von Verbindungen und Kontakten mit feindlicher Zielstellung zwischen Kräften des Westens, Bürgern und Bürgern sozialistischer Staaten sowohl auf dem Gebiet der analytischen Arbeit müssen die Leiter und die mittleren leitenden Kader wesentlich stärker wirksam werden und die operativen Mitarbeiter zielgerichteter qualifizieren.