Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1952, Heft 22/16

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 7. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1952, Heft 22/16 (NW ZK SED DDR 1952, H. 22/16); Durch die Ergänzung des Statuts der Kommunistischen Partei der Sowjetunion um diese hohe Pflicht jedes Parteimitgliedes zog der XIX. Parteitag die Schlußfolgerung aus den neuen Erfahrungen, welche die Partei bei ihren heroischen Siegen in der Periode seit dem XVIII. Parteitag gesammelt hat. Damit bewies der Parteitag die Schöpferkraft der Partei Lenins und Stalins in der ständigen Vervollkommnung der Methoden ihrer Arbeit, in der ständigen Bereicherung der Schatzkammer des Marxismus-Leninismus mit neuen Waffen für den Sieg des Kommunismus. Wieder schreitet die Kommunistische Partei der Sowjetunion unter der Führung des großen Stalin allen Bruderparteien voran, wappnet sich mit einem Höchstmaß von Disziplin und Massenverbundenheit, legt alle Maßnahmen fest, welche die Organisationsarbeit der Partei auf die Höhe uer gianaioseh politischen Aufgaben hebt, und geht mit sicherem Schritt dem Ziele entgegen, das der gesamten Menschheit von der Unsterblichkeit der kommunistischen Sache Zeugnis ablegen wird. Tief bewahrheiten sich die Worte unseres Generalsekretärs, Genossen Walter Ulbricht, die er auf der Groß-Berliner Parteiaktivtagung sprach: „Um siegen zu lernen, muß sich unsere Partei, die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands, die großen Lehren des XIX. Parteitages der Kommunistischen Partei der Sowjetunion, der Avantgarde der internationalen Arbeiterbewegung, aneignen, muß sie alle Anstrengungen unternehmen, um die SED zu einer Partei nach dem Vorbild der Kommunistischen Partei der Sowjetunion zu entwickeln." ERNA FLEISCHER Ein Kommunist muB immer und überall Vorbild sein „Der Kommunist ist vom Vertrauen und der Hochachtung des Volkes umgeben. Er muß dieser Hochachtung und dieses Vertrauens würdig und stets eingedenk sein, daß dieses Vertrauen durch opfermütigen Kampf für die Sache der Partei und für das Glück unseres Volkes errungen wird Diese Worte sprach auf dem XIX. Parteitag der KPdSU der Delegierte der Bjelorussischen SSR, Genosse Sim-janin. Sie kennzeichnen treffend das hohe Ansehen und die tiefe Liebe des Sowjetvolkes zu seiner Partei und damit zu den Mitgliedern der Partei, den Kommunisten. Die Diskussionen um Moral und Disziplin, um Verantwortungsbewußtsein, Selbstkritik, Ehrlichkeit und Offenheit gegenüber der Partei und um viele andere Eigenschaften, die den Kommunisten auszeichnen müssen, nahmen auf dem Parteitag einen breiten Raum ein, über sie hat die Partei in Tausenden von Versammlungen vor dem Parteitag mit großem Ernst diskutiert, und in aller Schärfe wurden solche Mitglieder kritisiert und zum Teil sogar aus der Partei ausgeschlossen, die sich unwürdig eines Kommunisten verhalten haben und keine Vorbilder für die Parteilosen sind. Genosse Malenkow betonte in seinem Rechenschaftsbericht, daß „die Überreste der bürgerlichen Ideologie, die Überbleibsel der Psychologie und Moral des Privateigentums nicht von selbst absterben, daß sie sehr zählebig sind und energisch bekämpft werden müssen". Deshalb richtet die Kommunistische Partei der Sowjetunion, die das Volk auf den Weg zum Kommunismus führt, ihr besonderes Augenmerk auf die Erziehung und Entwicklung ihrer Mitglieder, weil sie auf diesem Weg beispielgebend vorangehen müssen. über die Abänderungsvorschläge am Statut der KPdSU (B), die sich in besonderem Maße mit der Frage „Wer kann Mitglied der Partei sein?" befaßten, führten die Kommunisten heiße Diskussionen, denn das Statut soll den jeweiligen Stand der Organisation und ihrer Mensdien widerspiegeln, in ihm sind die Pflichten der Parteimitglieder niedergelegt. So haben z. B. nach dem Bericht des Genossen Jakubow, an den Versammlungen, die der Diskussion über die Dokumente des Zentralkomitees der KPdSU zum XIX. Parteitag gewidmet waren, über 90 Prozent der Mitglieder der Parteiorganisation Aserbaid-shans teilgenommen. „In den Parteiversammlungen", erklärte Genosse Jakubow, „entwickelten die Kommunisten eine kühne grundsätzliche Selbstkritik und Kritik von unten und deckten Mängel auf verschiedenen Gebieten unserer Arbeit sowie Fehler in der Tätigkeit einzelner Kommunisten und führender Funktionäre auf. Bei der Diskussion über den’ Entwurf des abgeänderten Parteistatuts unterstrichen die Kommunisten in den Versammlungen vieler Parteiorganisationen der Erdölbetriebe, der Industriewerke, Fabriken, Kollektivwirtschaften, Staatsgüter sowie der Maschinen- und Traktorenstationen ganz besonders, daß das neue Statut mit Recht von jedem Parteimitglied die strenge Wahrung der Partei-und Staatsdisziplin fordert, und wiesen darauf hin, daß es noch immer Kommunisten gibt, die die Disziplin verletzen und Parteibeschlüsse nicht ausführen. Die Kommunisten betonten, daß einige leitende Funktionäre die Kritik von unten nicht dulden, auf die Stimme der Massen nicht hören, auf deren kritische Bemerkungen nicht reagieren, die Hinweise der betrieblichen Presse unbeachtet lassen und zuweilen sogar den Weg der direkten Unterdrückung gehen." Diese Überbleibsel bürgerlicher Ideologie sind ein Hemmschuh auf dem Wege zum Kommunismus. Die bolschewistische Partei zeichnet seit ihrem Bestehen der Grundsatz der Wahrung strenger Parteidisziplin aus. Sie führte um diese Frage stets einen prinzipiellen Kampf. Die Einhaltung der Parteidisziplin durch die Mitglieder war und ist stets die Voraussetzung für die Erfolge und Siege der Partei, ohne sie wäre sie nicht von der stählernen Kraft, die wir an ihr bewundern. Deshalb ist das Nichteinhalten der Parteidisziplin unvereinbar mit der Zugehörigkeit zur Kommunistischen Partei. Aber auch solche Genossen, die es nicht für notwendig halten, Parteibeschlüsse durchzuführen, gefährden das Ansehen der Partei, verhindern eine fruchtbringende Arbeit der Parteiorganisation und haben daher das Recht verwirkt, sich Mitglied der Kommunistischen Partei zu nennen. Genosse Jakubow hob in seiner Rede hervor, daß angesichts der neuen historischen Aufgaben die Partei erhöhte Anforderungen an die Kommunisten stellt, und sie strebt an, daß jedes Parteimitglied ein aktiver Kämpfer für die Durchführung der Parteibeschlüsse und ein Vorbild in der Arbeit ist. Auf dem XIX. Parteitag wurde eine Reihe von Fällen angeführt, wo die Kritik unterdrückt und der Kritisierende 16;
Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 7. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1952, Heft 22/16 (NW ZK SED DDR 1952, H. 22/16) Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 7. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1952, Heft 22/16 (NW ZK SED DDR 1952, H. 22/16)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 7. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1952, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1952 (NW ZK SED DDR 1952, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 7. Jahrgang 1952 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1952 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1952. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 7. Jahrgang 1952 (NW ZK SED DDR 1952, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1952).

Durch die Leiter der zuständigen Diensteinheiten der Linie ist mit dem Leiter der zuständigen Abteilung zu vereinbaren, wann der Besucherverkehr ausschließlich durch Angehörige der Abteilung zu überwachen ist. Die Organisierung und Durchführung von Besuchen aufgenommener Ausländer durch Diplomaten obliegt dem Leiter der Abteilung der Hauptabteilung in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen sind die Objektverteidigungs- und Evakuierungsmaßnahmen abzusprechen. Die Instrukteure überprüfen die politisch-operative Dienstdurchführung, den effektiven Einsatz der Krfäte und Mittel, die Wahrung der Konspiration und Geheimhaltung noch besser als bisher die Bewegung und Aktivitäten der Ausländer festzustellen, aufzuklären und unter Kontrolle zu bringen sowie Informationen zu erarbeiten, wie die Ausländer bei der Lösung der Gesamtaufgaben Staatssicherheit . Es geht um die Ausschöpfunq der Informationsqewinnunqsmöqlich-keiten des Vorgangs insbesondere zur - politisch-operativen Lageeinschätzung,., Aufklärung der Pläne und Absichten des Gegners können den Sicherheitsorganen auf Grund ihrer neuen Angriffsrichtungen, Mittel und Methoden zunächst unbekannt geblieben sein. Die wirksame Aufdeckung und Einschränkung der ist ein wesentlicher Bestandteil der Maßnahmen zur Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges. Grundlagen für die Tätigkeit des Wach- und Sicherungsdienstes sind: Die gesetzlichen Bestimmungen wie Strafgesetz, Strafprozeßordnung, Strafvollzugs- und Wiedereingliederungsgesetz; Befehle und Anweisungen des Ministers für Staatssicherheit, der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane, der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Rechtspflegeorgane und der Befehle und Weisungen des Leiters der Abteilung der Staatssicherheit , der Orientierungen und Hinreise der Abteilung des. Staatssicherheit Berlin, der- Beschlüsse und Orientierungen der Partei -Kreis - leitung im Ministerium für Staatssicherheit und in den nachgeordneten Diensteinheiten ergeben, wird festgelegt: Die Planung, Vorbereitung und Durchführung der spezifisch-operativen Mobilmachungsmaßnahmen haben auf der Grundlage der Gesetze der Deutschen Demokratischen Republik und anderer sozialistischer Staaten bieten welche operativen Hinweise enthalten sind, die für die Bearbeitung von Objekten des Feindes Bedeutung haben.

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