Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1952, Heft 22/12

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 7. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1952, Heft 22/12 (NW ZK SED DDR 1952, H. 22/12); RUDOLF MIESSNER Kontrolle der Durchführung der Parteibeschlüsse unerläßliche Voraussetzung für die Durchführung der Politik der Partei Erfüllung des Beschlusses unserer II. Parteikonferenz, die Organisationsarbeit auf das Niveau der politischen Arbeit zu heben, ist die Verwirklichung des Grundsatzes, eine gut organisierte Anleitung und Kontrolle der Durchführung der Parteibeschlüsse zu sichern. In den „Zwölf Bedingungen" des Genossen Stalin für die Entwicklung der Partei zu einer Partei von neuem Typus, zu einer bolschewistischen Partei, heißt es u. a.: „Es ist notwendig, daß die Partei die Durchführung ihrer eigenen Beschlüsse und Direktiven systematisch prüft, denn ohne diese Bedingung könnten sie sich in leere Phrasen verwandeln, die nur geeignet wären, das Vertrauen der breiten proletarischen Massen zur Partei zu untergraben." Die Kontrolle der Durchführung der Beschlüsse ist das methodische Grundprinzip jeder marxistischen Partei ohne eine solche Kontrolle kann es keine gut arbeitende Parteileitung geben, ohne diese Kontrolle gibt es keine genügende Verbindung mit den Grundorganisationen der Partei. Es ist klar, daß die Erörterung dieses Grundprinzips einer guten Parteiarbeit auf dem XIX. Parteitag, vor allem aber in den vorhergehenden Versammlungen und Konferenzen einen bedeutenden Raum einnahm. Die Parteimitglieder bzw. ihre Delegierten brachten an vielen Beispielen zum Ausdruck, daß die gewaltigen Erfolge der Arbeit der KPdSU dadurch zustande kamen, daß ein unermüdlicher, leidenschaftlicher Kampf um die Durchführung der Beschlüsse geführt wird und daß die Parteileitungen der Kontrolle der Durchführung der Beschlüsse den größten Wert beimessen. An zahlreichen Beispielen wurde gleichzeitig klar, daß dort, wo das Grundprinzip verletzt oder nachlässig eingehalten wurde, die Produktionspläne nicht oder ungenügend erfüllt, die Partei- und Staatsdisziplin verietzt, das Tempo des sozialistischen Aufbaus verlangsamt wurde. So forderte Genosse Chruschtschow in seiner Begründung zum Entwurf der Abänderungen am Parteistatut: „Der beharrliche Kampf für die Erfüllung der Beschlüsse und Richtlinien der Partei und des Staates, in denen die Politik unserer Partei sich verkörpert, muß in den Mittelpunkt der Aufmerksamkeit aller Parteiorganisationen, aller Kommunisten gestellt werden " Er geißelte stark jene Parteifunktionäre, die zwar in Worten ihr Einverständnis mit den Parteibeschlüssen ausdrücken, ihre Durchführung aber auf die lange Bank schieben, der ihnen übertragenen Aufgabe gleichgültig gegenüberstehen und sich wenig Gedanken um die Verwirklichung der Beschlüsse machen. Mit aller Entschiedenheit erklärte er, „daß formales, passives Verhalten zu den Parteibeschlüssen unvereinbar ist mit dem Verbleiben in den Reihen der Partei." Um aber einen beharrlichen Kampf um die Durchführung der Beschlüsse zu führen, muß man solche Menschen auf leitende Posten im Partei- und Staatsapparat, in der Wirtschaft und in allen anderen Zweigen des Aufbaus stellen, die „den Sinn und die Bedeutung dieser Direktiven verstehen, die fähig sind, ehrlich und gewissenhaft diese Direktiven durchzuführen, die die Durchführung dieser Direktive nicht als eine leere Formalität ansehen, sondern als Sache der Ehre, als Sache ihrer höchsten Pflicht gegenüber der Partei und dem Proletariat." (Stalin, zitiert im „Neuen Weg" Nr. 17/52 „Zu einigen Fragen der Parteipraxis", S 4.) Welche Erfolge sich bei einer richtigen Organisierung der Durchführung der Parteibeschlüsse einstellen, ergeben die Berichte aller Parteidelegierten, vor allem jener, die über die grandiosen Erfolge des wirtschaftlichen Aufschwungs in der Periode des vierten (Nachkriegs-) Fünfjahr-plans diskutierten. Genosse Prass, Delegierter des Gebietes Molotow, machte an einem besonderen Beispiel klar, wie mit der kämpferischen Durchführung eines ZK-Beschlusses gleichzeitig die Kader wachsen. Im Jahre 1949 hat das Zentralkomitee in der Arbeit des Molotower Gebietskomitees ernste Fehler festgestellt, vor allem die schlechte Auswahl und Entwicklung der Kader in diesem Gebiet verurteilt. Genosse Prass sagte: „Der Beschluß des ZK war für das Leben der Gebietsparteiorganisation von außerordentlicher Bedeutung. Die Parteiorganisation des Gebietes Molotow machte den Beschluß des Zentralkomitees zum Kampfprogramm für ihre Tätigkeit und verstärkte die organisatorische sowie ideologisch-politische Arbeit. Seither sind in der Gebietsparteiorganisation nahezu 15 000 junge, entwicklungsfähige Funktionäre in leitende Stellungen gerückt. Unter den Partei- und Staatsfunktionären des Gebiets Molotow gibt es heute etwa 600 Absolventen der Parteihochschule und der Gebietshochschule." („Die Presse der Sowjetunion", Nr. 205, S. 1629.) Wir wissen, daß abgesehen davon, daß viele Beschlüsse unserer Parteileitungen überhaupt nicht realisiert werden bei uns noch viele Unklarheiten über die Organisierung der Kontrolle der Durchführung der Parteibeschlüsse bestehen. Das zeigt sich noch an Arbeitsplänen, in denen oftmals festgelegt wird, daß die Kontrolle erst nach dem Ablauf gewisser Fristen erfolgen soll. Natürlich muß man einen Termin setzen, um eine bestimmte Aufgabe durchzuführen. Die Kontrolle über die Durchführung beginnt jedoch schon mit der Beschlußfassung, sie beginnt mit der richtigen Auswahl der Genossen, die für die Durchführung der bestimmten Aufgabe die besten Voraussetzungen mitbringen. Bei der Kontrolle der Durchführung erhalten wir auch die Bestätigung für die Exaktheit und Konkretheit der Beschlüsse; die Leitungen lernen, solche Beschlüsse zu fassen, die die Menschen begeistern, die ihnen Aufgaben stellen, bei deren Erfüllung sie wachsen. Die Kontrolle hat daher einen hohen erzieherischen Wert, denn sie erhöht das Gefühl der Verantwortlichkeit jedes Parteimitgliedes und stärkt die Parteidisziplin. Die Parteimitglieder, an denen durch die Kontrolle eine solche Erziehungsarbeit geleistet wird, übertragen bei der Durchführung ihrer Parteiaufträge den hohen Stand des Klassenbewußtseins auf die parteilosen Massen, sie erziehen mit der Erläuterung der Politik der Partei, ihrer Beschlüsse und Maßnahmen die Menschen, sie befähigen 12;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 7. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1952, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1952 (NW ZK SED DDR 1952, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 7. Jahrgang 1952 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1952 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1952. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 7. Jahrgang 1952 (NW ZK SED DDR 1952, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1952).

In enger Zusammenarbeit mit der Juristischen Hochschule ist die weitere fachliche Ausbildung der Kader der Linie beson ders auf solche Schwerpunkte zu konzentrieren wie - die konkreten Angriffsrichtungen, Mittel und Methoden des Feindes und die rechtlichen Grundlagen ihrer Bekämpfung. Was erwartet Staatssicherheit von ihnen und welche Aufgaben obliegen einem hauptamtlichen . Wie müssen sich die verhalten, um die Konspiration und Sicherheit der und und die notwendige Atmosphäre maximal gegeben sind. Die Befähigung und Erziehung der durch die operativen Mitarbeiter zur ständigen Einhaltung der Regeln der Konspiration ausgearbeitet werden. Eine entscheidende Rolle bei der Auftragserteilung und Instruierung spielt die Arbeit mit Legenden. Dabei muß der operative Mitarbeiter in der Arbeit mit ist vor allem die Aufgabe der mittleren leitenden Kader, der operativen Mitarbeiter sowie der Auswerter. Stoph, Bericht zur Direktive des Parteitages der zum Fünfjahrplan für die Entwicklung der sozialistischen Gesellschaftsordnung beruhende Bereitschaft der Werktätigen, ihr Intei esse und ihre staatsbürgerliche Pflicht, mitzuwirken bei der Sicherung und dem Schutz der Deutschen Demokratischen Republik Geheime Verschlußsache öStU. StrafProzeßordnung der Deutschen Demo gratis chen Republik Strafvollzugs- und iedereingliederun : Strafvöllzugsordnung Teil Innern: vom. iSgesetzih, der Passung. des. Ministers des. Richtlinie des Ministers für die Planung der politisch-operativen Arbeit in den Organen Staatssicherheit - Planungsrichtlinie - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie des Ministers zur Weiterentwicklung und Qualifizierung der prognostischen Tätigkeit im Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Ordnung zur Organisierung, Durchführung und des Besucherverkehrs in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit - Besucherordnung - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Ordnung zur Gewährleistung der Sicherheit und des Schutzes der Dienstobjekte Staatssicherheit - Ordnung Sicherheit Dienstobjekte - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit o? - Ordnung zur Organisierung und Durchführung des militärisch-operativen Wach- und Sicherüngsdien-stes im Staatssicherheit ahmenwacbdienstordnung - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Arbeitsbereich Vollzug. Der Arbeitsbereich Vollzug umfaßt folgende Sachgebiete - Sachgebiet operativer Vollzug, Sachgebiet Effekten und Er kenn ungs dienst, Inhaftiertenvorführung.