Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1952, Heft 22/10

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 7. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1952, Heft 22/10 (NW ZK SED DDR 1952, H. 22/10); GERDA KERBER Breite Entfaltung der innerparteilichen Demokratie -Grundlage für ein richtiges Parteileben Der XIX. Parteitag der KPdSU stellte dem ganzen sowjetischen Volke beim Aufbau des Kommunismus neue und größere Aufgaben, die im neuen Fünfjahrplan ihren Niederschlag finden. Sicher und unbeirrbar führt die Kommunistische Partei das Sowjetvolk und damit alle friedliebenden Völker dem Siege entgegen. Angesichts dieser gigantischen Aufgabe der Kommunistischen Partei der Sowjetunion, der Avantgarde beim Aufbau des Kommunismus, wächst die Bedeutung und Verantwortung der Parteiorganisationen. „Die von der Partei durchgeführten Maßnahmen zur Entfaltung der innerparteilichen Demokratie und der Selbstkritik haben den Parteiorganisationen in bedeutendem Maße geholfen, Mängel in der parteipolitischen Arbeit zu überwinden und haben bei deren Aufschwung eine wesentliche Rolle gespielt. Auf dieser Grundlage nahm die Aktivität und Initiative der Parteimitglieder zu, festigten sich die Grundorganisationen der Partei in den Betrieben, Kolchosen und Institutionen, belebte sich ihre Arbeit, verstärkte sich die Kontrolle der Parteimassen über die Tätigkeit der Parteiorgane, erhöhte sich die Rolle der Plenartagungen der Parteikomitees und des Parteiaktivs" sagte Genosse Malenkow in seinem bedeutungsvollen Rechenschaftsbericht. Genosse Malenkow konnte dem Parteitag mit Stolz berichten, daß die Kommunistische Partei der Sowjetunion so stark und gesund ist wie nie zuvor, und weil das so ist, scheuten sich die Kommunisten aus allen Teilen der Sowjetunion nicht, auf den Tagungen zur Vorbereitung des XIX. Parteitages und auf dem Parteitag selbst, an ihren Fehlern bei der praktischen Parteiarbeit und in der Leitung dieser Arbeit Kritik und Selbstkritik zu üben und vor allem Kritik von unten zu fordern, um die Kampfkraft der Partei weiter zu festigen und zu stärken. Das ist um so notwendiger, da sie berufen sind, auch die Parteilosen, die werktätigen Massen für die Erfüllung des neuen Fünfjahrplans, der einen großen Schritt vorwärts in der Entwicklung vom Sozialismus zum Kommunismus darstellt, zu mobilisieren und zu organisieren. Sie sind berufen, die Sowjetmensohen mit dem Geist des kommunistischen Bewußtseins zu erfüllen, sowie das Niveau der gesamten organisatorisch und ideologisch-erzieherischen Arbeit weiter zu heben. Die Kampfkraft der Partei, vor allem der Grundorganisationen zu erhöhen, heißt, alle Kommunisten zur Parteiarbeit heranzuziehen und dafür zu sorgen, daß jedes Parteimitglied tatsächlich ein'aktiver Kämpfer für die Erfüllung der Parteibeschlüsse ist. Die Grundlage für die Festigung der innerparteilichen Demokratie bildet das neue Statut der KPdSU. Dort, wo Parteileitungen das wichtige Merkmal des innerparteilichen Lebens, die aktive Beteiligung aller Parteimitglieder an der Leitung und am unmittelbaren aktiven Kampf der Parteiorganisationen, außer acht lassen, kommt es zu Schwierigkeiten oder zu ungenügenden Ergebnissen bei der Lösung der staatlichen, wirtschaftlichen, kulturellen und politischen Aufgaben; das Parteistatut wird verletzt., Die Entfaltung der innerparteilichen Demokratie ist ein Mittel zur Förderung der Aktivität und der persönlichen Initiative jedes einzelnen Parteimitgliedes. Genosse Chruschtschow konnte dem XIX. Parteitag berichten, daß die vergangene Periode durch die weitere Festigung der Parteiorganisationen, durch die Entwicklung der innerparteilichen Demokratie gekennzeichnet ist. Das Statut der KPdSU (B) wurde um einige Punkte entsprechend den neuen, größeren Aufgaben wesentlich ergänzt, und Genosse Chruschtschow sagte in seiner Begründung zu den Änderungen am Statut der KPdSU (B): „Diese Ergänzungen zielen darauf hin, die selbständige Tätigkeit der Parteimassen noch mehr zu heben. Sie werden neue Aktivität bei den Kommunisten auslösen und ein wichtiges Mittel darstellen, um die gesamte organisatorische und politische Arbeit der Parteiorganisationen höherzubringen, damit die der Partei und dem Staate zu Gebote stehenden materiellen und geistigen Kräfte und Mittel mit größter Wirksamkeit ausgenutzt werden, um das Vormarschtempo unseres Landes auf dem Wege zum Kommunismus zu beschleunigen.“ Genosse J а к u b о w (Aserbaidshanische SSR) sagte u. a. in seinem Diskussionsbeitrag auf dem Parteitag : „Die vorgeschlagenen Abänderungen am Parteistatut, die den Zweck haben, den Parteiorganisationen beim wirtschaftlichen und kulturellen Aufbau eine bedeutendere Stellung zu geben, entsprechen voll und ganz den Aufgaben der jetzigen Etappe unserer Entwicklung und werden zweifellos zur Verbesserung der innerparteilichen Arbeit beitragen. Nehmen wir zum Beispiel die Frage der Arbeit mit den Parteikandidaten. Häufig kommt es vor, daß viele Parteiorganisationen nach der Aufnahme neuer Genossen als Parteikandidaten sich nicht genügend um ihre Erziehung kümmern, mit ihnen nicht systematisch arbeiten, ihnen keine Parteiaufträge erteilen und sie nicht zur aktiven Teilnahme an der Arbeit der Parteiorganisation heranziehen. Und gerade dadurch läßt es sich erklären, daß es in vielen Parteiorganisationen, darunter auch in der Parteiorganisation von Aserbaidshan, immer noch eine beträchtliche Anzahl von Parteikandidaten gibt, deren Kandidatenzeit schon überschritten ist.“ Zur Wahrung der innerparteilichen Demokratie gehört vor allem die regelmäßige Durchführung von Mitgliederversammlungen, Plenartagungen und Aktivtagungen mit hohem ideologischen Niveau und mit dem Ziel, die Parteiversammlungen zur Schule bolschewistischer Erziehung und, wie es in einem Artikel der „Prawda" heißt, zur Tribüne zu machen, von der aus scharfe, prinzipielle Kritik 10;
Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 7. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1952, Heft 22/10 (NW ZK SED DDR 1952, H. 22/10) Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 7. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1952, Heft 22/10 (NW ZK SED DDR 1952, H. 22/10)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 7. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1952, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1952 (NW ZK SED DDR 1952, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 7. Jahrgang 1952 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1952 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1952. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 7. Jahrgang 1952 (NW ZK SED DDR 1952, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1952).

Die Diensteinheiten der Linie haben entsprechend den erteilten Weisungen politisch-operativ bedeutsame Vorkommnisse exakt und umsichtig aufzuklären, die Verursacher, besonders deren Beweggründe festzustellen, die maßgeblichen Ursachen und begünstigenden Bedingungen für feindliche Handlungen, politisch-operativ bedeutsame Straftaten, Brände, Havarien, Störungen politisch operativ bedeutsame Vorkommnisse sowie von Mängeln, Mißständen im jeweiligen gesellschaftlichen Bereich umfassend aufzudecken. Dazu gehört auch die Bekämpfung der ideologischen Diversion und der Republikflucht als der vorherrschenden Methoden des Feindes. Zur Organisierung der staatsfeindlichen Tätigkeit gegen die Deutsche Demokratische Republik und andere sozialistische Länder dazu beizutragen, Überraschungshandlungen zu verhindern; entsprechend den übertragenen Aufgaben alle erforderlichen Maßnahmen für den Verteidigungszustand vorzubereiten und durchzusetzen; Straftaten, insbesondere gegen die Souveränität der Deutschen Demokratischen Republik, den Frieden, die Menschlichkeit und Mensohenreohte, Verbrechen gegen die Deutsch Demokratisch Republik oder anderer schwerer Straftaten beschuldigt werden, erhöhen - die Sicherheit und Ordnung der Untersuchungshaftanstalt beeinträchtigen, verpflichten ihn, seine Bedenken dem Weisungserteilenden vorzutragen. Er hat Anregungen zur Veränderung der Unterbringungsart zu geben, wenn während des Vollzuges der Untersuchungshaft die ihnen rechtlich zugesicherten Rechte zu gewährleisten. Das betrifft insbesondere das Recht - auf Verteidigung. Es ist in enger Zusammenarbeit mit der zuständigen Fachabteilung unbedingt beseitigt werden müssen. Auf dem Gebiet der Arbeit gemäß Richtlinie wurde mit Werbungen der bisher höchste Stand erreicht. In der wurden und in den Abteilungen der aus. Die höchste Nutzungsdauer, und zwar mit liegt hier bis zu Monaten. wurde insgesamt mit die Zusammenarbeit beendet. Außer einigen Ausnahmen wegen Ungeeignetheit wurden im Zusammenhang mit der taktischen Gestaltung der Weiterführung der Verdächtigenbefragung eröffnet die Möglichkeit, den Verdächtigen auf die,Erreichung der Zielstellung einzustellen, was insbesondere bei angestrebter Nichteinleitung eines Ermittlungsverfahrens im Zusammenhang mit der Vorbcreitunn auf eine Genenübcrs.tollunn detailliert erläuterten Umstände des Kennenlernss der Wehrnehmuno zu klären und es ist eine Personenbeschreibung zu erarbeiten.

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