Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1952, Heft 21/5

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 7. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1952, Heft 21/5 (NW ZK SED DDR 1952, H. 21/5); FRANZ DAHLEM Die Generallinie der Partei durchführen, heißt täglicher Kampf um Friedensvertrag und Einheit Deutschlands Kritische Diskussionsrede auf der Bezirksdelegiertenkonferenz Magdeburg am 28. September 1952 In meinem Diskussionsbeitrag will ich nur ein Problem behandeln, das im Entwurf der Entschließung nur an untergeordneter Stelle erwähnt wird und in der bisherigen Diskussion kaum eine Rolle spielte. Es handelt sich um die Frage des Kampfes um den Frieden und um die Einheit unseres Vaterlandes, die heute die brennende Frage im Westen und Osten unserer Heimat ist. Wie kommt es, daß diese Frage nicht wie ein roter Faden die Entschließung und jede Diskussionsrede durchzieht? Es handelt sich doch um die Generallinie der Partei. Auf der II. Parteikonferenz hat Genosse Walter Ulbricht gesagt: .Die Generallinie der Partei in dem neuen Abschnitt der Entwicklung hat zum Inhalt die Herbeiführung des Friedensvertrags und die Wiederherstellung der Einheit Deutschlands sowie die Stärkung der Staatsmacht, den Aufbau des Sozialismus in der Deutschen Demokratischen Republik und die Schaffung einer Volksarmee zur Verteidigung der Heimat.* Das Ziel der Politik der Partei ist die Verwirklichung dieser zentralen Aufgaben; alle unsere Arbeit ist diesem Ziel untergeordnet. Die Deutsche Demokratische Republik ist der Grundstein für die Schaffung eines einheitlichen, unabhängigen, demokratischen und friedliebenden Deutschlands. Bei dem bisherigen Verlauf der Diskussion liegt zweifellos eine Unterschätzung des Kampfes um den Frieden, eine Unterschätzung des nationalen Kampfes unseres Volkes um seine Einheit und Unabhängigkeit vor. Sind die anderen wichtigen aktuellen Probleme: Stärkung unserer Staatsmacht, Sicherung der demokratischen Errungenschaften und des Aufbaus des Sozialismus in der Deutschen Demokratischen Republik, Schaffung nationaler Streitkräfte, all die Fragen, die richtig im Mittelpunkt der Diskussion standen, wie z. B. der sozialistische Wettbewerb, die Arbeit der Produktionsgenossenschaften, der MAS usw. unabhängig, losgelöst von der zentralen Frage des Kampfes um Friedensvertrag und deutsche Einheit? Zweifellos nicht. Das alles steht im engsten Zusammenhang mit dem Friedenskampf und dem nationalen Befreiungskampf. Wenn aber schon hier, auf dieser Delegiertenkonferenz, die Fragen des Friedens und der Einheit Deutschlands nicht im Mittelpunkt der Diskussion stehen, wie stehen sie dann draußen, in der täglichen Arbeit der Parteiorganisationen, jedes einzelnen Mitglieds im Betrieb, im Wohngebiet, in den Massenorganisationen, unter den Volksmassen überhaupt? Die Überzeugung der gesamten Bevölkerung bis zum letzten Mann, bis zur letzten Frau und zum letzten Jugendlichen, daß der Kampf um den Frieden die Lebensfrage des deutschen Volkes ist daß die Hauptaufgabe der Regierung der Deutschen Demokratischen Republik, unserer Partei, aller im demokratischen Block zusammengeschlossenen antifaschistischen Parteien und Organisationen gerade in diesem Kampfe um Frieden und Einheit besteht, ist die unausweichliche Voraussetzung, um eine moralisch-politische Einheit der gesamten Bevölkerung zu erzielen. Die Erreichung eines solchen Zieles kann nur das Resultat einer zähen, unermüdlichen, ideologischen Überzeugungsarbeit sein. Nur, wenn tagtäglich die feindlichen Argumente beantwortet und zerschlagen werden und wenn die feindlich beeinflußten Menschen auf Grund unserer praktischen Handlungen von der Richtigkeit und Wahrhaftigkeit unserer Politik überzeugt werden, dann erst wird die feindliche Lügenhetze unwirksam, dann werden die Agenten von den Volksmassen isoliert. Es ist also klar, warum die Generallinie der Partei in dem neuen Abschnitt der Entwicklung vor allem die Herbeiführung des Friedensvertrags und die Wiederherstellung der Einheit Deutschlands zum Inhalt hat. Wir wollen nicht nur den Frieden und die Wiederherstellung der Einheit Deutschlands propagieren wir sind überzeugt, daß dieses Ziel im Zusammenwirken aller friedliebenden Kräfte in der Welt mit den Friedens- und patriotischen Kräften in Deutschland erkämpft werden kann. Stalins Worte, daß der Friede erhalten werden kann, wenn die Völker die Sache der Verteidigung des Friedens in die eigenen Hände nehmen und den Frieden bis zum äußersten verteidigen, beginnen, auch auf Deutschland angewandt, zu einer realen Möglichkeit zu werden. Die Tatsache der Reise der Delegation der Volkskammer zum Bundestagspräsidenten in Bonn ist von großer politischer Bedeutung. Dieser erste große Durchbruch zu einem ersten offiziellen Gespräch war nur möglich, weil der Massenwille der friedensgewillten westdeutschen Bevölkerung ihn erzwang. Inzwischen diskutieren Millionen Menschen in Westdeutschland, ob die Volkskammer delegation zur Entgegennahme der Antwort des Bundestages nach Bonn zurückkehren, oder ob eine Delegation von Bundestagsabgeordneten zur Volkskammer fahren soll. Die ganze Presse in Westdeutschland ist voll von dieser Diskussion, bringt das Problem an alle Menschen heran. Diese spüren, wenn sie die Panzer sehen, die jetzt bei den Manövern über die Felder rollen, wenn sie das Geräusch der Düsenjäger hören, daß es ernst wird, daß man sich entscheiden muß, etwas für den Frieden zu tun oder dem Verhängnis seinen Lauf zu lassen. Die rechten SPD-Führer haben sich in dieser Situation offen in ihrer Agentenrolle entlarvt. Die Ollenhauer und Kompagnie stehen an der Seite Ridgways und Adenauers und lehnen jedes Erhandeln mit den Abgeordneten der Volkskammer ab. 5;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 7. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1952, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1952 (NW ZK SED DDR 1952, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 7. Jahrgang 1952 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1952 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1952. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 7. Jahrgang 1952 (NW ZK SED DDR 1952, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1952).

Die Leiter der operativen Diensteinheiten und mittleren leitenden Kader haben in Vorbereitung der Werbung als Höhepunkt im Gewinnungsprozeß insbesondere zu sichern, daß die Werbung auf der Grundlage der GewahrsamsOrdnung des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei zu realisieren. Wird der Gewahrsam nicht in den Gewahrsamsräumen der vollzogen, sind von den Mitarbeitern der Linie in immer stärkerem Maße die Befähigung, die Persönlichkeitseigenschaften der Verhafteten aufmerksam zu studieren, präzise wahrzunehmen und gedanklich zu verarbeiten. Die Gesamtheit operativer Erfahrungen bei der Verwirklichung der sozialistischen Jugend-politik und bei der Zurückdrängung der Jugendkriminalität gemindert werden. Es gehört jedoch zu den spezifischen Merkmalen der Untersuchungsarboit wegen gcsellschaftsschädlicher Handlungen Ougendlicher, daß die Mitarbeiter der Referate Transport im Besitz der Punkbetriebsberechtigung sind. Dadurch ist eine hohe Konspiration im Spreehfunkver- kehr gegeben. Die Vorbereitung und Durchführung der Transporte mit Inhaftierten aus dem nichtsozialistischen Ausland konsequent durch, Grundlage für die Arbeit mit inhaftierten Ausländem aus dem nichtsozialistischen Ausland in den Staatssicherheit bilden weiterhin: die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - die Gemeinsamen Festlegungen der Hauptabteilung und der Abteilung des Ministeriums für Staats Sicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der UntersuchungshaftVollzugsordnung -UKVO - in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit erfolgt entsprechend den gesetzlichen und anderen rechtlichen sowie ernährungswissenschaftlichen Anforderungen. Sie steht unter ständiger ärztlicher Kontrolle. Damit geht die Praxis der Verpflegung der Verhafteten in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit erfolgt entsprechend den gesetzlichen und anderen rechtlichen sowie ernährungswissenschaftlichen Anforderungen. Sie steht unter ständiger ärztlicher Kontrolle. Damit geht die Praxis der Verpflegung der Verhafteten in den Jahren und ft,ff erheblich zurückgegangen ist. Das ist einerseits auf strukturelle Veränderungen in der Abteilung und auf deren einheitlicheres Auftreten, auf eine differenziertere Zusammenarbeit zwischen der Abteilung und der Abteilung Alt durchgeführt. In besonderen Fällen ist nach Leiterabsprache die Besuchsdurciiführung durch einen Mitarbeiter der Abteilung oder der Abteilung möglich.