Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1952, Heft 21/1

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 7. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1952, Heft 21/1 (NW ZK SED DDR 1952, H. 21/1); ЖШШЖЁ шВВШІВшШж :-:-Nл ’ ■ - Besondere Aufmerksamkeit gebührt jenen kommunistischen, demokratischen oder Arbeiter-und Bauernparteien, die noch nicht an die Macht gelangt sind und die ihre Arbeit unter dem Joch der drakonischen bürgerlichen Gesetze fortführen. Natürlich haben sie es in ihrer Arbdft schwerer. Jedoch haben sie es in der Arbeit nicht so schwer, wie wir russischen Kommunisten es schwer hatten in der Zeit des Zarismus, als der kleinste Schritt vorwärts zum schwersten Verbrechen erklärt wurde. Die russischen Kommunisten jedoch hielten stand, sie schreckten vor Schwierigkeiten nicht zurück und errangen den Sieg. Ebenso wird es mit Warum werden diese Parteien es immerhin in ihrer Arbeit nicht so schwer haben wie die rassischen Kommunisten zur Zeit des Zarismus? Weil sie erstens solche Beispiele des Kampfes und der Erfolge vor Augen haben, wie es sie in der Sowjet-~ union und in den volksdemokratischen Ländern gibt. Also können sie aus den Fehlern und den Erfolgen dieser Länder lernen und so ihre Arbeit erleichtern. f Weit zweitens die Bourgeoisie selbst, der Hauptfeind der Freiheitsbewegung, eine andere geworden ist, sich wesentHch verändert hat, reaktionärer geworden ist, die Verbindungen zum Volk verloren und sich В damit geschwächt hat. Es ist klar, daB dieser Umstand die Arbeit der revolutionären und demokratischen Parteien ebenfalls erleichtern muB. ШОНЙиг erlaubte es sich die Bourgeoisie, sieb liberal aufzuspielen; sie trat für bürgerlich-demokratische *' Freiheiten ein und schuf sich damit Popularität im Volke. Jetzt ist von Liberalismus nidit eine Spur geblieben. Es gibt keine sogenannte „Freiheit der Persönlichkeit" mehr die Rechte'der Persänlichkeit werden jetzt , nur bei denjenigen anerkannt, die Kapital besitzen. Alle übrigen Bürger aber werden ab menschlicher Rohstoff betrachtet, der nur zur Ausbootung taugt. In den Staub getreten ist das Prinzip der Gleichberechtigung der Menschen und Nationen, es ist ersetzt durch da* Prinzip der Vollberechtigung der ausbeutenden Minderheit und det* Rechtlosigkeit der ausgebeuteten Mehrheit der Bürger. Das Banner der bürgerlich-f demokratischen Freiheiten ist über Bord geworfen. Ich glaube, daß ihr Vertreter der kommunistischen und demokratischen Parteien dieses Banner werdet erheben und vordntragen müssen, wenn ihr die Mehrheit des Volkes um euch sammeln wollt. Es gibt sonst niemanden, der es erheben könnte. Früher galt die Bourgeoisie ab das Haupt der Nation; sie trat für die Rechte und die Unabhängigkeit der Nation ein, sie stellte sie „über alles". Jetzt bt vom „nationalen Prinzip" nicht eine Spur geblieben. Jetzt verkauft die Bourgeoisie die Rechte und die Unabhängigkeit der Nation gegen Dollars. Das Banner der nationalen Unabhängigkeit und der nationalen Souveränität ist über Bord geworfen, ohne Zweifel werdet ihr Vertreter der kommunistischen und demokratischen Parteien dieses Banner erheben und vorantragen müssen, wenn ihr Patrioten eures Landes sein, Wenn ihr die führende Kraft der Nation werden wollt. Es gibt sonst niemanden, der es erheben kännte. So Regen die Dinge gegenwärtig. Es ist klar, daB all diese Umstände die Arbeit der kommunistischen und demokratischen Parteien, die noch nicht zur Macht gelangt sind, erleichtern müssen. Es gibt also allen Grund, auf Erfolge und auf den Sieg der Bruderparteien in den Ländern der Herrschaft des Kapitals zu rechnen. В Es leben unsere Bruderparteien! Langes Leben und Gesundheit den Führern der Bruderparteien! Es lebe der Friede zwischen den Völkern!;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 7. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1952, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1952 (NW ZK SED DDR 1952, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 7. Jahrgang 1952 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1952 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1952. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 7. Jahrgang 1952 (NW ZK SED DDR 1952, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1952).

In Abhängigkeit von den Bedingungen des Einzelverfahrens können folgende Umstände zur Begegnung von Widerrufen genutzt werden. Beschuldigte tätigten widerrufene Aussagen unter Beziehung auf das Recht zur Mitwirkung an der Wahrheitsfeststellung und zu seiner Verteidigung; bei Vorliegen eines Geständnisses des Beschuldigten auf gesetzlichem Wege detaillierte und überprüfbare Aussagen über die objektiven und subjektiven Umstände der Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Erkenntnis-tätiqkeit des Untersuchungsführers und der anderen am Erkennt nisprozeß in der Untersuchungsarbeit und die exakte, saubere Rechtsanwendung bilden eine Einheit, der stets voll Rechnung zu tragen ist. Alle Entscheidungen und Maßnahmen müssen auf exakter gesetzlicher Grundlage basieren, gesetzlich zulässig und unumgänglich ist. Die gesetzlich zulässigen Grenzen der Einschränkung der Rechte des Verhafteten sowie ihre durch den Grundsatz der Unumgänglichkeit zu begründende Notwendigkeit ergeben sich vor allem daraus, daß oftmals Verhaftete bestrebt sind, am Körper oder in Gegenständen versteckt, Mittel zur Realisierung von Flucht- und Ausbruchsversuchen, für Angriffe auf das Leben und die Gesundheit anderer Personen und für Suizidhandlungen in die Untersuchungshaftanstalten einzuschleusen. Zugleich wird durch eins hohe Anzahl von Verhafteten versucht, Verdunklungshandlungen durchzuführen, indem sie bei Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt verfügten und diei linen bei Besuchen mit Familienangehörigen und anderen Personen übergeben wurden, zu garantieren. Es ist die Verantwortung der Diensteinheiten der Linie für die Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren. Aus den gewachsenen Anforderungen der Untersuchungsarbeit in Staatssicherheit in Durchsetzung der Beschlüsse des Parteitages der Dietz Verlag Berlin Honecker, Die Aufgaben der Partei bei der weite ren Verwirklichung der Beschlüsse des Parteitages der. Aus dem Referat auf der Beratung mit den Sekretären der Kreisleitungen am Dietz Verlag, Berlin, Dienstanweisung über politisch-operative Aufgaben bei der Gewährleistung der territorialen Integrität der sowie der Unverletzlichkeit ihrer Staatsgrenze zur und zu Westberlin.