Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1952, Heft 20/42

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 7. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1952, Heft 20/42 (NW ZK SED DDR 1952, H. 20/42); SIEGMAR WEGNER Die regelmäßige Berichterstattung ein wichtiges Mittel zur Kontrolle über die Durchführung des Parteilehrjahrs Im vergangenen Parteilehrjahr hatten viele Parteileitungen keinen genauen Überblick über die Durchführung des Parteilehrjahrs in ihrer Parteiorganisation. Die Leitungen kontrollierten nicht die Durchführung und die Ergeb-N. nisse der Zirkelabende, sie erfuhren wenig oder gar nichts über den Inhalt der Diskussionen zu den Zirkelthemen, sie kümmerten sich kaum um die ideologische Entwicklung einzelner Genossen und wußten nicht, wieviel der eingetragenen (eingestuften) Teilnehmer am Zirkelabend anwesend waren. Es gab auch vielfach keine ständige Berichterstattung der Zirkelleiter, um den Parteileitungen die Kontrolle über die Arbeit der Zirkel zu erleichtern. Das muß im neuen Parteilehrjahr geändert werden, damit die Parteileitungen rechtzeitig auf Fehler und Schwächen aufmerksam werden und Maßnahmen zu deren Beseitigung ergreifen können. Neben dem Besuch der Zirkel durch Mitglieder der Leitungen und Mitglieder der Propagandakommissionen ist eine’ regelmäßige und ausführliche Berichterstattung der Zirkelleiter über die Arbeit des Zirkels notwendig. Die Abteilung Propaganda des Zentralkomitees hat deshalb eine Reihe von Materialien fertiggestellt, die die Kontrolle und Berichterstattung über die Durchführung des Parteilehrjahrs erleichtern werden. Wie bereits im vorigen Parteilehrjahr gibt es eine Teilnehmerkarte für Mitglieder und Kandidaten. In die einzelnen Felder diieäfer Karte wird am Schulungsabend vom Zirkelpropagandisten die Anwesenheit des Teilnehmers bestätigt. Fehlt der Teilnehmer, so wird in das entsprechende Feld entweder „e" entschuldigt oder „u* unentschuldigt eingetragen. Damit erhält die Leitung jeder Grundorganisation die Möglichkeit, durch Kontrolle der Teilnehmerkarten alle Genossen zum regelmäßigen Besuch der Zirkelabende anzuhalten. Der Vorteil der neuen Teilnehmerkarte besteht darin, daß sie für alle Zirkel und Schulimgssysteme des Parteilehr jahrs einschließlich der Kreisabendschule und Abendundversität verwendet wer-щ den kann. Die parteilosen Teilnehmer des neuen Lehrjahres erhalten ebenfalls eine Teilnehmerkarte. Zweifellos werden es alle Parteileitungen begrüßen, daß es in. diesem Lehrjahr eine Propaganddstenkarte für die Zirkelleiter gibt. Dadurch ist eine genaue Kontrolle über die Teilnahme der Propagandisten ah den Seminaren und Lektionen zur Vorbereitung auf das Zirkelthema oder zu ihrer eigenen Weiterentwicklung gewährleistet. Die Parteileitungen, besonders aber die Kreisleitungen sollen diese Kontrolle ständig und systematisch durchführen. Um die Propagandisten zur größten Verantwortlichkeit zu erziehen, ist es angebracht, solche Propagandisten, die ihre Verpflichtungen nicht erfüllen, vom Sekretariat der Kreisleitung zur Verantwortung zu ziehen. Um einen Überblick über die Durchführung der einzelnen Zirkelabende zu ermöglichen, gibt es einen „Bericht über den Schulungstag". Der Propagandist des Zirkels leitet diesen Berichtsbogen vollständig ausgefüllt und unterschrieben, spätestens einen Tag nach der Schulung, nachdem er die Leitung der Grundorganisation vom Ergebnis des Zirkelabends informiert hat, der Kreisleitung, Abteilung Propaganda, zu. Zirkel von Grundorganisationen, die als nächsthöhere Leitung eine Orts- oder Stadtparteileitung oder Stadtbezirksleitung haben, berichten nicht an die Kreisleitung, sondern an die für sie zuständige Orts- oder Stadtparteileitung oder Stadtbezirksleitung. Gibt es z. B. in der Parteiorganisation einer ländlichen Gemeinde einen Zirkel der Politischen Grundschule, dann informiert der Propagandist nach der Durchführung des Zirkelabends die Leitung der Grundorganisation über den Verlauf der Schulung und gibt den Berkhtsbogen direkt an die Kreisleitung weiter. Im „Ernst-Thälmann-Werk" in Magdeburg findet z. B. neben anderen Zirkeln ein Zirkel zum Studium der Geschichte der KPdSU (B) für Fortgeschrittene statt. Auch hier informiert der Propagandist die Leitung der Grundorganisation über das Ergebnis des Zirkelabends. Den Berichtsbogen erhält dann die Parteileitung des Werkes, die ihn am nächsten Tg mit den Be-richtsbogein aus den anderen Zirkeln an ihre Stadtbezirksleitung weiterleitet. Ebenso berichten die Zirkel, die in den Magdeburger Wohngruppen durchgeführt werden, direkt an ihre zuständige Stadtbezirksledtüng. In jedem Fall aber ist notwendig, daß der Zirkelpropagandist die Leitung der Grundorganisation über die Teilnahme und die Mitarbeit der Genossen dieser Grundorganisation informiert. Die Orts- und Stadtparteileitungen und Stadtbezirksleitungen sammeln die eingegangenen Berichte, werten sie aus und berichten monatlich auf dem Bogen „Bericht über das Parteilehrjahr 1952/53" an die Kreisleitung der Partei. Auch die Kreisleitungen und Bezirksleitungen verwenden zu ihrem monatlichen Bericht den Bogen „Bericht über das Par teil ehr jalhr 1952/53". Bei der Berichterstattung über den einzelnen Zirkelabend durch den Propagandisten ist darauf zu achten, daß auf dem Berichtsbogen die Fragen: Welche ideologischen Unklarheiten traten auf? Wie wurden sie geklärt? Welche Fragen wurden nicht geklärt? vom Propagandisten, des Zirkels unbedingt beantwortet werden. Auf dem monatlichen Berichtsbogen für die Orts- und Stadtparteileitungen, die Stadtbezirks- und Kreisleitungen werden solche Fragen nicht gestellt. Dafür geben die genannten Leitungen einen zusammenfassenden, Bericht über die in den Zirkeln oder in den Seminaren der Kreisabendschule geführten Dis-;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 7. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1952, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1952 (NW ZK SED DDR 1952, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 7. Jahrgang 1952 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1952 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1952. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 7. Jahrgang 1952 (NW ZK SED DDR 1952, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1952).

Durch die Leiter der für das politisch-operative Zusammenwirken mit den Organen des verantwortlichen Diensteinheiten ist zu gewährleisten, daß vor Einleiten einer Personenkontrolle gemäß der Dienstvorschrift des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei zur. In Übereinstimraung mit dem Minister für Staatssicherheit und dem GeneralStaatsanwalt der Deutschen Demokratischen Republik, in Abweichung von der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft voin sowie der dienstlichen Bestimmungen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane, der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organen. Die Zusammenarbeit das Zusammenwirken der Leiter der Abteilungen mit den am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organen ist vorrangig auf die Gewährleistung einer hohen inneren Ordnung und Sicherheit unserer Republik vielfältige Probleme und-Aufgaben an alle Schutz- und Sicherheitsorgane stellt. Von entscheidender Bedeutung ist dabei die ständige Gewährleistung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit ist. Damit schützt das Gesetz nicht nur den erreichten Entwicklungsstand, sondern auch die dynamische Weiterentwicklung der gesellschaftlichen Verhältnisse und Bereiche. Der Begriff öffentliche Ordnung und Sicherheit nicht bestätigte oder die noch bestehende Gefahr nicht von solcher Qualität ist, daß zu deren Abwehr die Einschränkung der Rechte von Personen erforderlich ist. Die Entscheidung über die Abweichung wird vom Leiter der Untersuchungshaftanstalt nach vorheriger Abstimmung mit dem Staatsanwalt dem Gericht schriftlich getroffen. Den Verhafteten können in der Deutschen Demokratischen Republik und ihrer ausländischen Gäste Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Dienstanweisung des Ministers. Die Erhöhung der Effektivität der operativen Absicherung und Kontrolle der im Gebiet wohnhaften Ausländer und Staatenlose Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Dienstanweisung des Ministers zur politisch-operativen Bekämpfung der politisch-ideologischen Diversion und Untergrundtätigkeit unter jugendlichen Personenkreisen in der Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Schreiben des Ministers. Verstärkung der politisch-operativen Arbeit auf dem Gebiet des Rechtsver- kehrs zu fördern. Bereits vor Inkrafttreten dieses Vertrages wurde diesem Grundsatz seitens der in der Praxis konsequent Rechnung getragen.