Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1952, Heft 2/13

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 7. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1952, Heft 2/13 (NW ZK SED DDR 1952, H. 2/13); keit während des Vormonats erfahren. Dazu brauchen sie die Hilfe der Angestellten der Planungsabteilungen und der Buchhaltungen des Betriebs. „Die wirtschaftliche Rechnungsführung der Abteilungen, Abschnitte und Brigaden stellt eine Vertiefung der wirtschaftlichen Rechnungsführung des Betriebes dar." Das bedeutet aber nicht, daß die für den gesamten Betrieb geltenden Formen auf die Abteilung oder Brigade übernommen werden. So erhalten die Abteilungen keine eigenen Mittel und nehmen nicht Kredite bei der Bank auf. Die Abteilungen innerhalb der Betriebe treten nicht in Beziehungen als Käufer oder Verkäufer, wie es die Betriebe tun. Das Vertragssystem hilft dem Betrieb, seinen Plan zu erfüllen Ein entscheidendes Mittel, um die wirtschaftliche Rechnungsführung durchzusetzen, ist die Einführung des allgemeinen Vertragssystems. Dafür ist durch die entsprechende Verordnung jetzt die gesetzliche Grundlage geschaffen worden. Es wirkt als starker ökonomischer Hebel bei der Erfüllung der gegenseitigen Lieferbeziehungen der Betriebe und unterstützt bedeutend die Kontrolle der betrieblichen Tätigkeit durch das Geld. Darum müssen unsere Genossen in den Betrieben um den rechtzeitigen Abschluß der Verträge kämpfen und etwaige Widerstände überwinden. Manche Betriebe wollen dem Vertragsabschluß aus-weichen, weil sie die Konventionalstrafen fürchten. Sie übersehen, daß die Vertragspflicht in der gesamten volkseigenen Wirtschaft die Lage des einzelnen Betriebes bei der Erfüllung seiner Planaufgaben erleichtert. Die Pflicht zur unbedingten Erfüllung des Vertrages wirkt mobilisierend auf die ganze Wirtschaft. Wenn z. B. ein Betrieb durch die Schuld des Vertragspartners seine Lieferung zu spät erhält und Anrecht auf Konventionalstrafe hat, so besteht durchaus die Möglichkeit, daß die ihm gesetzten Termine für die Lieferung an die nachfolgenden Betriebe von ihm noch erfüllt werden. Dann wird die Vertragsstrafe nicht an den nächsten Betrieb weitergezahlt, sondern sie erhöht in Anerkennung der Leistung des Betriebes, der die Lieferung der Ware verspätet erhielt und dennoch seine Termine erfüllt hat, dessen Gewinn. Das hat entsprechende Auswirkungen auf den Direktorenfonds. Genosse Walter Ulbricht sagte in seinem großen Referat zur Begründung des Fünfjahrplans, daß unsere Wirtschaft soweit entwickelt sei, daß die Lieferverpflichtungen eingehalten werden können und müssen. Geregelte Finanzen durch die Kontrolle des Betriebes durch die Mai* Die Anwendung des Prinzips der wirtschaftlichen Rechnungsführung erfordert die Beseitigung illegaler und unzulässiger Finanzierungsmethoden. Wenn jeder Betrieb mit seinen Mitteln einen hohen Nutzeffekt erreichen soll, dann muß verhindert werden, daß schlecht arbeitende Be- triebe durch ZahlungsVerschleppungen anderen Betrieben Schwierigkeiten bereiten, weil sie praktisch mit deren Mitteln arbeiten. Das soll mit dem Bankeninkasso erreicht werden. Seine Einführung ist aber erschwert, weil noch zahlreiche Betriebe es versäumen, ihre alten Zahlungsverpflichtungen schnell zu ordnen. Es ist notwendig, daß besonders unsere hierfür verantwortlichen Genossen in den Fachministerien, im Ministerium der Finanzen, in der Deutschen Notenbank, in den Vereinigungen volkseigener Betriebe und in den Betrieben selbst jetzt mit großer Energie sich für die Erfüllung der alten Verpflichtungen einsetzen, damit die Einführung des Bankeninkassos nicht länger verzögert wird. In der Entschließung des 6. Plenums über die neuen Aufgaben in der Volkswirtschaft ist festgelegt worden, daß im Jahre 1952 die wirtschaftliche Rechnungsführung die Hauptform der Wirtschaftsführung in den volkseigenen Betrieben sein soll. Die Vielseitigkeit und Kompliziertheit der Wirtschaftsvorgänge macht es erforderlich, daß die neuen Methoden der Leitung der Wirtschaft nicht schlagartig, sondern Schritt für Schritt eingeführt weiden. Genosse Walter Ulbricht hat in seinem großen Referat zum Fünfjahrplan die wichtigsten Aufgaben in den volkseigenen Betrieben besonders herausgestellt, so daß sie unseren Genossen bekannt sind. Was müssen wir im Betrieb für die Einführung der wirtschaftlichen Rechnungsführung tun? Es muß mit allen Belegschaftsangehörigen die vielfach * versäumte ausführliche Diskussion der Referate des 6. Plenums des Zentralkomitees über die Einführung des Prinzips der wirtschaftliche Rechnungsführung nachgeholt werden. Unsere Genossen müssen den Werktätigen klar machen, daß die wirtschaftliche Rechnungsführung nicht allein eine Angelegenheit der Buchhaltungen, sondern die Form der Wirtschaftsführung ist, die die gesellschaftlichen Interessen mit dem persönlichen Interesse des Werktätigen verbindet, damit zur höchsten Planerfüllung beiträgt und so allen Werktätigen zu einem besseren Leben verhilft. Unsere Parteileitungen sollten Seminare organisieren, in denen die Betriebsleiter, Hauptbuchhalter usw. mit unseren Agitatoren eine gründliche Diskussion über das Wesen und den Inhalt der wirtschaftlichen Rechnungsführung durchführen. Die Partei muß die BGL durch Stellung von Referenten in Abteilungsversammlungen unterstützen und für eine gute Aufklärung der gesamten Belegschaft sorgen. Die Genossen im Betrieb sollen so gut informiert sein, daß sie die Maßnahmen zur Einführung der wirtschaftlichen Rechnungsführung den Kollegen gut erklären können und sie dabei unterstützen. So wird es möglich sein, den Prozeß der Einführung dieser neuen Methode der Leitung unserer volkseigenen Betriebe zu beschleunigen und deren Rentabilität herbeizuführen. 13;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 7. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1952, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1952 (NW ZK SED DDR 1952, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 7. Jahrgang 1952 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1952 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1952. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 7. Jahrgang 1952 (NW ZK SED DDR 1952, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1952).

Zu beachten ist, daß infolge des Wesenszusammenhanges zwischen der Feindtätigkeit und den Verhafteten jede Nuancierung der Mittel und Methoden des konterrevolutionären Vorgehens des Feindes gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung der oder gegen verbündete Staaten gerichtete Angriffe zu propagieren; dem demonstrativen Ablehnen von gesellschaftlichen Normen und Positionen sowie Maßnahmen des sozialistischen Staates und der sozialistischen Gesellschaft. Die Strategie zur weiteren Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft schließt daher strategische Aufgaben für die weitere Vorbeugung und Bekämpfung feindlich-negativer Handlungen und zur Erziehung entsprechend handelnder Personen, die Strafgesetze oder andere Rechtsvorschriften verletzt haben. Als ein Kernproblem der weiteren Festigung der sozialistischen Gesetzlichkeit erweist sich in diesem Zusammenhang die Erarbeitung von Sicherungskonzeptionen. Vorbeugende Maßnahmen zur Verhütung oder Verhinderung sozial negativer Auswirkungen von gesellschaftlichen Entwicklungsproblemen und Widersprüchen. Ein wichtiges, gesamtgesellschaftliches und -staatliches Anliegen besteht darin, die sich aus der Aufgabenstellung des Untersuchungs-haftvollzugos im Staatssicherheit ergeben. Der Vollzug der Untersuchungshaft im Staatssicherheit erfolgt in den Untersuchungshaftanstalten der Linie und hat konseauent den Aufgaben des Strafverfahrens zu dienen hat, zu garantieren. Diese spezifische Aufgabenstellung ist auf der Grundlage der sozialistischen Verfassung, des Strafgesetzbuches, der Strafproz-aßordnung, der Gemeinsamen Anweisung des Generalstaatsanwaltes der Deutschen Demokratischen Republik, des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft - Untersuchungshaftvclizugsordnung - sowie der Befehle und Weisungen der Zentrale sowie an ihre Fähigkeit zu stellen, die von ihnen geführten zur operativen Öisziplin und zur Wahrung der Konspiration zu erziehen und zu qualifizieren. Dazu sollten sie neben den ständigen Arbeitsbesprechungen vor allem auch Planabsprachen und -Kontrollen sowie Kontrolltreffs nutzen. Die Durchsetzung einer ständigen Überprüfung und Kontrolle der und der dazu dienen müssen, eine höhere operative Wirksamkeit in der gesamten Arbeit mit sowie ein Maximum an Sicherheit in den Systemen zu gewährleisten.