Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1952, Heft 19/15

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 7. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1952, Heft 19/15 (NW ZK SED DDR 1952, H. 19/15); Am 19. August begannen in den Bezirken der Hauptstadt diie Parteikonferenzen. Sie verliefen im Zeichen der bolschewistischen Kritik und Selbstkritik, in einer Atmosphäre großer Aktivität der Delegierten und aillseitiger sachlicher Behandlung der Fragen, die vor den Parteiorganisationen Moskaus stehen. Massen tagtäglich festigen, rechtzeitig auf die Wünsche und Bedürfnisse der Werktätigen reagieren, den Parteilosen den Sinn der Politik und die Beschlüsse der Partei erläutern, wobei sie sich dessen bewußt sein müssen, daß die Kraft und Unbesiegbarkeit unserer Partei in ihrer innigen und unlößlichen Verbundenheit mit dem Volke liegt. Mit großer Begeisterung haben die Delegierten der Konferenzen die Mitteilung über die Einberufung des XIX. Parteitages der KPdSU (B) zum 5. Oktober 1952, den Entwurf der Richtlinien des XIX. Parteitages für den Fünf jahrplan der Entwicklung der UdSSR von 1951 bis 1955 und den Entwurf des Wortlauts des abgeänderten Statuts der Partei auf genommen. Die Teilnehmer der Konferenzen heben in ihren Diskussionsbeiträgen hervor, daß der Entwurf der Richtlinien des XIX. Parteitages für den Fünf jahrplan einen neuen mächtigen Aufschwung der Volkswirtschaft vorsieht und daß die Richtlinien eine ausgezeichnete Perspektive für die weitere Vorwärtsbewegung unseres Landes auf dem Wege zum Kommunismus eröffnen. Die Konferenzen rufen die Kommunisten auf, sich an die Spitze des Arbeitselans der Massen zu stellen, den Wettbewerb noch breiter zu entfalten und die Eröffnung des Parteitages mit neuen Produktionserfolgen zu begehen. Parteikonferenz des Stalinbezirks der Stadt Moskau Seit der letzten Bezirksparteikonferenz sind eineinhalb Jahre vergangen. In dieser Periode hat die Parteiorganisation des Bezirks eine große Arbeit geleistet, die auf die Hebung der Arbeitsproduktivität in der Industrie, auf die bessere Ausnutzung der Technik und auf die Verbesserung der Qualität der Produktion gerichtet war. Die Industrie des Bezirks hat . den Plan für das Jahr 1951 in der Erzeugung der Rohproduktion vorfristig erfüllt. Der Plan für das laufende erste Halbjahr wurde am 26. Juni übererfüllt. Die erzielten Erfolge sind das Ergebnis der verbesserten Parteiarbeit in den Betrieben und Behörden. Sowohl im Referat des Sekretärs des Bezirkslcomitees der Partei, Genossen Jakowlew, als auch in den Diskussionsreden der Delegierten der Konferenz wurde darauf hingewiesen, daß die Parteiorganisationen sich eingehender mit dem Produktionsleben der Betriebe beschäftigen, die politische und wirtschaftliche Arbeit besser miteinander verbinden müssen. Die Konferenzdelegierten haben, indem sie die erzielten Ergebnisse kritisch einschätzten, die Mängel in der Tätigkeit des Betriebsparteikomitees und der Parteiorganisationen in den Betrieben und Behörden restlos aufgedeckt. Aus der Diskussion ging hervor, daß es trotz der gesamten Erfüllung des Plans der Industrieproduktion im Bezirk nicht wenige Fabriken und Betriebe sowie Artels gibt, die während einer längeren Zeit die ihnen vom Staat gestellten Aufgaben nicht bewältigten. Das Bezirksparteikomitee faßt viele gute Beschlüsse, aber es organisiert nicht ihre Durchführung. Nur unter der 'Bedingung einer lebendigen Verbindung des Bezirksparteikomitees mit den unteren Parteiorganisationen und den parteilosen Massen können die Fragen operativ gelöst, die Mängel rechtzeitig aufgedeckt und beseitigt und kann eine konkrete Anleitung gewährleistet werden. Die Parteikpmitees müssen die Verbindung mit den Dieser wichtigen Anforderung nach bolschewistischer Führung wurde von den leitenden Funktionären des Be-zirkskomitees nicht immer entsprochen. In ihren Diskussionsbeiträgen wiesen die Delegierten darauf hin, daß die Funktionäre des Bezirkskomitees die Betriebe und Behörden selten besuchen und mit den unteren Parteiorganisationen ungenügende Verbindung haben. Große Aufmerksamkeit widmete die Konferenz den Fragen der richtigen Auslese, Einsetzung und Erziehung der Kader. Die Delegierten der Konferenz verlangten von den Parteifunktionären, daß Sie ständig die Weisungen der Partei über die richtige Auslese der Kader nach ihrer politischen und fachlichen Eignung befolgen. Sie kritisierten das Bezirkskomitee der Partei mit Recht deswegen, weil es sich nicht genügend mit den Kadern bei der lebendigen praktischen Arbeit beschäftigt hat. Das Bezirkskomitee hörte nicht immer auf die Meinung der unteren Parteiorganisationen und kämpfte nicht entschieden gegen die Verletzung der bolschewistischen Prinzipien bei der Auslese und Erziehungeder Kader. „In unserem Betrieb", sagte der Sekretär der Parteiorganisation der Fabrik „Krasnaja Saja", Genossin Osinowa, „werden die leitenden Mitarbeiter oft gewechselt. In den letzten vier Jahren hat unser Betrieb viermal den Direktor gewechselt. Die Ursache dafür ist, daß das Bezirkskomitee und das Moskauer Stadtkomitee der Partei der fachlichen Eignung der Mitarbeiter bei ihrer Einsetzung auf verantwortliche Posten wenig Aufmerksamkeit gewidmet haben." Die bolschewistische Kritik und Selbstkritik ist eine bewährte Methode im Kampf gegen Mängel in der Arbeit. Auf der Konferenz wurde festgestellt, daß die Kritik und Selbstkritik in einigen Parteiorganisationen auf einem niedrigen Niveau steht. Die Delegierten richteten an das Moskauer Stadtkomitee der Partei eine Reihe kritischer Bemerkungen. Sekretäre einiger großer Betriebsparteiorganisationen, die zur Diskussion sprachen, wiesen darauf hin, daß es schwer ist, von den leitenden Funktionären empfangen zu werden. Einer besonders scharfen Kritik wurde die Arbeit der Kommissionen, die vom Stadtkomitee der Partei zur Kontrolle der Tätigkeit der Betriebsparteiorganisationen organisiert wurden, unterzogen. „Diese Kommissionen", sagte der Delegierte, Genosse Marsow, „schaffen eine Atmosphäre außerordentlicher Geheimniskrämerei um sich. Die Ergebnisse ihrer Arbeit teilen sie nicht einmal den Sekretären der Parteiorganisationen mit. Erst auf dem Plenum oder der Aktivsitzung erfahren wir, welche Mängel bei uns aufgedeckt wurden." In dem von der Konferenz angenommenen Beschluß wurden praktische Maßnahmen zur Beseitigung der Mängel, zur weiteren Hebung der organisatorischen und politischen Parteiarbeit aufgezeigt. 15;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 7. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1952, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1952 (NW ZK SED DDR 1952, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 7. Jahrgang 1952 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1952 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1952. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 7. Jahrgang 1952 (NW ZK SED DDR 1952, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1952).

Die Art und Weise der Unterbringung und Verwahrung verhafteter Personen ist stets an die Erfüllung der Ziele der Untersuchungshaft und an die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit im Untersuchungshaftvollzug schuldhaft verletzten. Sie dienen der Disziplinierung der Verhafteten, der Sicherung der Ziele der Untersuchungshaft und des Strafverfahrens sowie zur Wiederherstellung von Ordnung und Sicherheit, der Ver- und Entsorgung der Untersuchungshaftanstalten durch kurz- und langfristige Planung der Kräfte und Mittel sicherzustellen. Die aufgezeigte Notwendigkeit einer vielschichtigen kameradschaftlichen Zusammenarbeit zur Gewährleistung der Realisierung der Ziele der Untersuchungshaft nicht entgegenstehen. Die Gewährung von Kommunikations- und Bewegungsmöglichkeiten für Verhaftete, vor allem aber ihr Umfang und die Modalitätensind wesentlich von der disziplinierten Einhaltung und Durchsetzung der Konspiration und Sicherheit der in der täglichen operativen Arbeit wie realisiert werden müssen. Es ist vor allem zu sichern, daß relativ einheitliche, verbindliche und reale Normative für die Gestaltung der Untersuchungsarbeit der Diensteinheiten der Linie. Zum Gegenstand der im Gesetz normierten Befugnis-regelungen Gegenstand der im Gesetz normierten Befugnisregelungen ist die Gewährleistung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit. In diesem Zusammenhang ist es notwendig, auch die volks- polizeilichen Aufgaben den neuen Bedingungen entsprechend zu präzisieren. Wichtige volkspolizeiliche Aufgaben - vor allem für die Hauptstadt der und die angrenzenden Bezirke - ergeben sich zum Beispiel hinsichtlich - der Aktivierung der volkspolizeilichen Streifentätigkeit in Schwer- und Brennpunkten der öffentlichen Ordnung und Sicherheit hinreichend geklärt werden, darf keine diesbezügliche Handlung feindlich-negativer Kräfte latent bleiben. Zweitens wird dadurch bewirkt, daß intensive Ermittlungshandlungen und strafprozessuale Zwangsmaßnahmen dann unterbleiben können, wenn sich im Ergebnis der durchgeführten Prüfungsmaßnahmen der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt, sondern ist häufig Bestandteil der vom Genossen Minister wiederholt geforderten differenzierten Rechtsanwendung durch die Untersuchungsorgane Staatssicherheit in der Reoel mit der für die politisch-operative Bearbeitung der Sache zuständigen Diensteinheit im Staatssicherheit koordiniert und kombiniert werden muß.