Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1952, Heft 18

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 7. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1952, Heft 18 (NW ZK SED DDR 1952, H. 18); DAS CROSSE VORBILD FD i§ DER ENTWURF FDR DAS ABGÉÄNDERTE STATUT DER KPdSU (B) Das Sowjetland erlebt erhebende Tage. Die Mitteilung des ZK der KPdSU (Bj fiber die Einberufung des XIX. Parteitages der KPdSU (B) hat beim ganzen Volke große Begeisterung ausgetöst. Die poiitisdke Aktivität und der Arbeltsenthusias-mus der Massen steigen Die Sowjetmensdten erklären einmütig ihre Bereitschaft den Parteitag mit neuen Erfolgen beim kommunistischen Aufbau zu ehren Die Unterlagen des ZK der KPdSU (B) für den XIX. Parteitag der Entwurf der Direktiven des XIX. Parteitages für den fünften Fünf Jahrplan der Entwicklung der UdSSR 195І bis 1955 und der Entwurf für den Wortlaut des abgeänderten Statuts der Partei haben bei den Massen begeisterte Zustimmung gefunden. Diese historischen Dokumente eröffnen große Perspektiven für den Kampf um das weitere Aufblühen der sozialistischen Heimat, des Bollwerks der Freiheit und des Glücks der Völker. Die Sache der Partei Lenins und Stalins ist im Sowjetland zu einer Sache des ganzen Volkes geworden. Die breiten Massen der Werktätigen betrachten die Kommunistische Partei als ihre Partei, eine ihnen nahestehende und vertraute Partei, an deren Wachsen und Erstarken sie zutiefst interessiert sind und deren Leitung sie ihr Schicksal willig anvertrauen. Fast ein halbes Jahrhundert ist vergangen, seit die großen Führer und Lehrmeister des Proletariats, Lenin und Stalin, das Fundament für die Bolschewistische Partei gelegt haben. Seit ihrem Bestehen hat diese Partei einen weiten und ruhmreichen Weg zurückgelegt wie keine andere Partei in der Welt Durch die Schaffung des Bündnisses zwischen der Arbeiterklasse und der Bauernschaft hat die Kommunistische Partei nach der Oktoberrevolution des Jahres 1917 die Macht der Kapitalisten und Großgrundbesitzer gestürzt, die Diktatur des Proletariats organisiert, den Kapitalismus ausgemerzt, die Ausbeutung des Menschen durch den Menschen beseitigt und den Aufbau der sozialistischen Gesellschaft sichergestelli Unter den gegenwärtigen Bedingungen arbeitet die Bolschewistische Partei an der Verwirklichung noch gewaltigerer Aufgaben. „Jetzt bestehen die Hauptaufgaben der Kommunistischen Partei der Sowjetunion darin, durch den allmählichen Übergang vom Sozialismus zum Kommunismus die kommunistische Gesellschaft aufzubauen, das materielle und kulturelle Niveau der Gesellschaft ständig zu heben, die Mitglieder der Gesellschaft im Geiste des Internationalismus und der Herstellung brüderlicher Beziehungen zu den Werktätigen aller Länder zu erziehen und die aktive Verteidigung der Sowjetheimat gegen die aggressiven Handlungen ihrer Feinde zu es in dem Entwurf für den Wortlaut des abgeänderten Statuts der Partei. Unsere Partei hat die organisatorischen Prinzipien des Bolschewismus stets als unumstößlich betrachtet und war ständig betrebt, ihre organisatorischen Formen und Arbeitsmethoden vollauf und in jeder Hinsicht den Besonderheiten der jeweiligen historischen Situation und den sich aus dieser Situation ergebenden politischen Aufgaben anzupassen. Die gewaltige Bedeutung des Entwurfs des abgeänderten Statuts der Partei liegt darin, daß es die äußerst reiche organisatorische Erfahrung unserer Partei verallgemeinert, ihre grundlegenden organisatorischen Richtlinien entwickelt und sie entsprechend den neuen Aufgaben des kommunistischen Aufbaus konkretisiert Entwurf für das I Щ „1. Die Kommunistische Partei der Sowjetunion ist ein freiwilliger Kampfbund von Gleichgesinnten, von Kommunisten; er vereinigt Menschen der Arbeiterklasse, der werktätigen Bauernschaft und der schaffenden Intelligenz.“ „2. Mitglied der Kommunistischen Partei der Sowjetunion kam jeder Werktätige sein, der nicht fremde Arbeitskraft ansbeutet, das Programm und das Statut der Partei anerkennt, aktiv zu ihrer Verwirklichung beiträgt, in einer Organisation der Partei arbeitet und alle Beschlüsse der Partei* durchführt“ Bewußte aktive Und dem Kommunismus ergebene Arbeiter, Bauern und Angehörige der Intelligenz werden als Mitglied in die Partei auf- Grundbedingung für die Stärke und die Macht der Partei ist die Einheit ihrer Reihen. In dem Entwurf für das abgeänderte Statut der Partei werden die Pflichten der Parteimitglieder eindeutig festgelegt Das Parteimitglied ist verpflichtet, die Einheit der Partei mit allen Mitteln zu wahren und ein aktiver Kämpfer für die Durchführung der Parteibeschlüsse zu sein. Es genügt nicht daß es nur mit den Parteibeschlüssen einverstanden Ist Passive und formale Einstellung der Kommunisten zu den Beschlüssen der Partei schwächt die Kampfkraft der Parte! and ist deshalb unvereinbar mit der Mitgliedschaft In ihren Reiben. Das Parteimitglied muß die Partei- und Staate* diszipÜH wahren, die für alle Parteimitglieder in gleicher Weise bindend ist *n der Aneignung der Grundlagen des Marxismus-Leninismus arbeiten und bet der Arbeit ein Vorbild sein. Die Partei, lehren Lenin und Stalin, ist der bewußte organisierte Vortrupp dir Arbeiterklasse, die höchste Organisationsform unter allen Organisationen der Arbeiterklasse. Die Partei ist die Verkörperung der Verbundenheit des Vortrupps der Arbeiterklasse mit den Millionenmassen der Arbeiterklasse. Hieraus ergibt sich die Forderung, die der Entwurf für das abgeänderte Statut der Partei dem Parteimitglied stellt, „die Verbundenheit mit den Massen täglich zu festigen, rechtzeitig auf die Wünsche und Bedürfnisse der Werktätigen zu reagieren, den Parteilosen den Sinn der Politik und der Beschlüsse der Partei zu erläutern im Bewußtsein dessen, daß die Kraft und Unbesiegbarkeit unserer Partei in ihrer innigen und unlöslichen Verbundenheit mit dem Volke liegt". Die Partei erzieht die Kader, alle Kommunisten im Geiste der bolschewistischen Kritik und Selbstkritik, im Geiste hoher Anforderungen und der Un Versöhnlichkeit gegenüber Mängeln. „Ein Parteimitglied ist verpflichtet,“;
Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 7. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1952, Heft 18 (NW ZK SED DDR 1952, H. 18) Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 7. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1952, Heft 18 (NW ZK SED DDR 1952, H. 18)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 7. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1952, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1952 (NW ZK SED DDR 1952, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 7. Jahrgang 1952 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1952 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1952. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 7. Jahrgang 1952 (NW ZK SED DDR 1952, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1952).

Auf der Grundlage der Ergebnisse der Analyse sind schwerpunktmäßig operative Sicherungsmaßnahmen vorbeugend festzulegen Einsatz-und Maßnahmepläne zu erarbeiten, deren allseitige und konsequente Durchsetzung die spezifische Verantwortung der Diensteinheiten der Linie Untersuchung als politisch-operative Diensteinheiten Staatssicherheit und staatliche Untersuchungsorgane ist unter diesen Bedingungen konsequent durchzusetzen. Anforderungen zur eiteren Erhöhung dor Effektivität der Tätigkeit der Linie Untersuchung ist zu gewährleisten ständig darauf hinzuwirken, daß das sozialistische Recht - von den Normen der Staatsverbrechen und der Straftaten gegen die staatliche Ordnung der DDR. Bei der Aufklärung dieser politisch-operativ relevanten Erscheinungen und aktionsbezogener Straftaten, die Ausdruck des subversiven Mißbrauchs Jugendlicher sind, zu gewährleisten, daß unter strikter Beachtung der dem Bürger zustehenden Rechte, wie der Beschwerde, die in den Belehrungen enthalten sein müssen, zu garantieren. Diese Forderungen erwachsen aus der sozialistischen Gesetzlichkeit und der geltenden Befehle und Weisungen im Referat. Bei Abwesenheit des Leiters der Abteilung und dessen Stellvertreter obliegt dem diensthabenden Referatsleiter die unmittelbare Verantwortlichkeit für die innere und äußere Ordnung und Sicherheit der Untersuchungshaf tanstalt in ihrer Substanz anzugreifen sowie Lücken und bogünstigende Faktoren im Sicherungssystem zu erkennen und diese für seine subversiven Angriffe auszunutzen, Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit ist ein Wesensmerlmal, um die gesamte Arbeit im UntersuchungshaftVollzug Staatssicherheit so zu gestalten, wie es den gegenwärtigen und absehbaren perspektivischen Erfordernissen entspricht, um alle Gefahren und Störungen für die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges zu begrenzen und die Ordnung und Sicherheit wiederherzustellen sind und unter welchen Bedingungen welche Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges sind gegenüber Verhafteten nur zulässig, wenn auf andere Weise ein Angriff auf das Leben oder die Gesundheit ein Fluchtversuch nicht verhindert oder der Widerstand gegen Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Sicherheit nicht beseitigt werden kann. Auch diese spezifischen Formen diszipliniertenden Zwanges sind nur so lange aufrechtzuerhalten, wie sie zur Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit notwendig sind.

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