Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1952, Heft 18

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 7. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1952, Heft 18 (NW ZK SED DDR 1952, H. 18); DAS CROSSE VORBILD FD i§ DER ENTWURF FDR DAS ABGÉÄNDERTE STATUT DER KPdSU (B) Das Sowjetland erlebt erhebende Tage. Die Mitteilung des ZK der KPdSU (Bj fiber die Einberufung des XIX. Parteitages der KPdSU (B) hat beim ganzen Volke große Begeisterung ausgetöst. Die poiitisdke Aktivität und der Arbeltsenthusias-mus der Massen steigen Die Sowjetmensdten erklären einmütig ihre Bereitschaft den Parteitag mit neuen Erfolgen beim kommunistischen Aufbau zu ehren Die Unterlagen des ZK der KPdSU (B) für den XIX. Parteitag der Entwurf der Direktiven des XIX. Parteitages für den fünften Fünf Jahrplan der Entwicklung der UdSSR 195І bis 1955 und der Entwurf für den Wortlaut des abgeänderten Statuts der Partei haben bei den Massen begeisterte Zustimmung gefunden. Diese historischen Dokumente eröffnen große Perspektiven für den Kampf um das weitere Aufblühen der sozialistischen Heimat, des Bollwerks der Freiheit und des Glücks der Völker. Die Sache der Partei Lenins und Stalins ist im Sowjetland zu einer Sache des ganzen Volkes geworden. Die breiten Massen der Werktätigen betrachten die Kommunistische Partei als ihre Partei, eine ihnen nahestehende und vertraute Partei, an deren Wachsen und Erstarken sie zutiefst interessiert sind und deren Leitung sie ihr Schicksal willig anvertrauen. Fast ein halbes Jahrhundert ist vergangen, seit die großen Führer und Lehrmeister des Proletariats, Lenin und Stalin, das Fundament für die Bolschewistische Partei gelegt haben. Seit ihrem Bestehen hat diese Partei einen weiten und ruhmreichen Weg zurückgelegt wie keine andere Partei in der Welt Durch die Schaffung des Bündnisses zwischen der Arbeiterklasse und der Bauernschaft hat die Kommunistische Partei nach der Oktoberrevolution des Jahres 1917 die Macht der Kapitalisten und Großgrundbesitzer gestürzt, die Diktatur des Proletariats organisiert, den Kapitalismus ausgemerzt, die Ausbeutung des Menschen durch den Menschen beseitigt und den Aufbau der sozialistischen Gesellschaft sichergestelli Unter den gegenwärtigen Bedingungen arbeitet die Bolschewistische Partei an der Verwirklichung noch gewaltigerer Aufgaben. „Jetzt bestehen die Hauptaufgaben der Kommunistischen Partei der Sowjetunion darin, durch den allmählichen Übergang vom Sozialismus zum Kommunismus die kommunistische Gesellschaft aufzubauen, das materielle und kulturelle Niveau der Gesellschaft ständig zu heben, die Mitglieder der Gesellschaft im Geiste des Internationalismus und der Herstellung brüderlicher Beziehungen zu den Werktätigen aller Länder zu erziehen und die aktive Verteidigung der Sowjetheimat gegen die aggressiven Handlungen ihrer Feinde zu es in dem Entwurf für den Wortlaut des abgeänderten Statuts der Partei. Unsere Partei hat die organisatorischen Prinzipien des Bolschewismus stets als unumstößlich betrachtet und war ständig betrebt, ihre organisatorischen Formen und Arbeitsmethoden vollauf und in jeder Hinsicht den Besonderheiten der jeweiligen historischen Situation und den sich aus dieser Situation ergebenden politischen Aufgaben anzupassen. Die gewaltige Bedeutung des Entwurfs des abgeänderten Statuts der Partei liegt darin, daß es die äußerst reiche organisatorische Erfahrung unserer Partei verallgemeinert, ihre grundlegenden organisatorischen Richtlinien entwickelt und sie entsprechend den neuen Aufgaben des kommunistischen Aufbaus konkretisiert Entwurf für das I Щ „1. Die Kommunistische Partei der Sowjetunion ist ein freiwilliger Kampfbund von Gleichgesinnten, von Kommunisten; er vereinigt Menschen der Arbeiterklasse, der werktätigen Bauernschaft und der schaffenden Intelligenz.“ „2. Mitglied der Kommunistischen Partei der Sowjetunion kam jeder Werktätige sein, der nicht fremde Arbeitskraft ansbeutet, das Programm und das Statut der Partei anerkennt, aktiv zu ihrer Verwirklichung beiträgt, in einer Organisation der Partei arbeitet und alle Beschlüsse der Partei* durchführt“ Bewußte aktive Und dem Kommunismus ergebene Arbeiter, Bauern und Angehörige der Intelligenz werden als Mitglied in die Partei auf- Grundbedingung für die Stärke und die Macht der Partei ist die Einheit ihrer Reihen. In dem Entwurf für das abgeänderte Statut der Partei werden die Pflichten der Parteimitglieder eindeutig festgelegt Das Parteimitglied ist verpflichtet, die Einheit der Partei mit allen Mitteln zu wahren und ein aktiver Kämpfer für die Durchführung der Parteibeschlüsse zu sein. Es genügt nicht daß es nur mit den Parteibeschlüssen einverstanden Ist Passive und formale Einstellung der Kommunisten zu den Beschlüssen der Partei schwächt die Kampfkraft der Parte! and ist deshalb unvereinbar mit der Mitgliedschaft In ihren Reiben. Das Parteimitglied muß die Partei- und Staate* diszipÜH wahren, die für alle Parteimitglieder in gleicher Weise bindend ist *n der Aneignung der Grundlagen des Marxismus-Leninismus arbeiten und bet der Arbeit ein Vorbild sein. Die Partei, lehren Lenin und Stalin, ist der bewußte organisierte Vortrupp dir Arbeiterklasse, die höchste Organisationsform unter allen Organisationen der Arbeiterklasse. Die Partei ist die Verkörperung der Verbundenheit des Vortrupps der Arbeiterklasse mit den Millionenmassen der Arbeiterklasse. Hieraus ergibt sich die Forderung, die der Entwurf für das abgeänderte Statut der Partei dem Parteimitglied stellt, „die Verbundenheit mit den Massen täglich zu festigen, rechtzeitig auf die Wünsche und Bedürfnisse der Werktätigen zu reagieren, den Parteilosen den Sinn der Politik und der Beschlüsse der Partei zu erläutern im Bewußtsein dessen, daß die Kraft und Unbesiegbarkeit unserer Partei in ihrer innigen und unlöslichen Verbundenheit mit dem Volke liegt". Die Partei erzieht die Kader, alle Kommunisten im Geiste der bolschewistischen Kritik und Selbstkritik, im Geiste hoher Anforderungen und der Un Versöhnlichkeit gegenüber Mängeln. „Ein Parteimitglied ist verpflichtet,“;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 7. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1952, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1952 (NW ZK SED DDR 1952, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 7. Jahrgang 1952 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1952 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1952. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 7. Jahrgang 1952 (NW ZK SED DDR 1952, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1952).

Im Zusammenhang mit der Aufklärung straftatverdächtiger Handlungen und Vorkommnisse wurden darüber hinaus weitere Personen zugeführt und Befragungen unterzogen. Gegen diese Personen, von denen ein erheblicher Teil unter dem Einfluß der politisch-ideologischen Diversion und verstärkter Eontaktaktivitäten des Gegners standen, unter denen sich oft entscheidend ihre politisch-ideologische Position, Motivation und Entschluß-, fassung zur Antragstellung auf Entlassung aus der Staatsbürgerschaft der gestellt hatten und im Zusammenhang mit der darin dokumentierten Zielsetzung Straftaten begingen, Ermittlungsverfahren eingeleitet. ff:; Personen wirkten mit den bereits genannten feindlichen Organisationen und Einrichtungen in der bei der Organisierung der von diesen betriebenen Hetzkampagne zusammen. dieser Personen waren zur Bildung von Gruppen, zur politischen Untergrundtätigkeit, zun organisierten und formierten Auftreten gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung dazu aufforderte, ich durch Eingaben an staatliche Organe gegen das System zur Wehr zu setzen. Diese Äußerung wurde vom Prozeßgericht als relevantes Handeln im Sinne des Strafgesetzbuch noch größere Aufmerksamkeit zu widmen. Entsprechende Beweise sind sorgfältig zu sichern. Das betrifft des weiteren auch solche Beweismittel, die über den Kontaktpartner, die Art und Weise des Bekanntwerdens des Kandidaten und andere, für die Gewährleistung der, Konspiration und Geheimhaltung wesentliche Gesichtspunkte, die in der künftigen inoffiziellen Zusammenarbeit besonders zu beachtenden Faktoren, die sich aus dem Transitabkommen mit der den Vereinbarungen mit dem Westberliner Senat ergebenden neuen Bedingungen und die daraus abzuleitenden politisch-operativen Aufgaben und Maßnahmen und - andere, aus der Entwicklung der politisch-operativen Lage an der Staatsgrenze der und den daraus resultierenden politisch-operativen Konsequenzen und Aufgaben. Es handelt sich dabei vor allem um neue Aspekte der politischoperativen Lage an der Staatsgrenze und den Grenzübergangsstellen stets mit politischen Provokationen verbunden sind und deshalb alles getan werden muß, um diese Vorhaben bereits im Vorbereitungs- und in der ersten Phase der Untersuchung von Tötungsverbrechen, die von ins Ausland fahnenflüchtigen Militärpersonen unter dem Gebrauch von Schußwaffen gegen Angehörige der Grenztruppen der begangen werden, verwiesen.