Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1952, Heft 18/5

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 7. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1952, Heft 18/5 (NW ZK SED DDR 1952, H. 18/5); Viele leitung durch die übergeordneten Parteileitungen, aber oftmals verstehen sie nicht, Sich der ausgezeichneten Anleitungen zu bediiènr dtë~ durch die Presse oder durch Broschüren vom Zentralkomitee gegeben werden. Diejenigen Genossen in den Parteileitungen, die nach den Beschlüssen der II. Parteikonferenz ernsthaft bestrebt sind, ihre bisherige Arbeitsweise zu ändern, müßten sich geradezu bemühen, in bezug auf die bisher stark vernachlässigte Arbeit mit den Kadern eine nähere und ausführlichere Anleitung zu erhalten, denn es ist doch nicht ohne Bedeutung, daß der Genosse Ulbricht auf der II. Parteikonferenz die 1. und 2. Parteisekretäre, die Minister und ihre Stellvertreter, die Vorsitzenden der Massenorganisationen und ihre Stellvertreter für die Arbeit mit den Kadern verantwortlich gemacht hat. Es wurde weiterhin vom Genossen Ulbricht kritisiert, daß auf den Delegiertenkonferenzen niemals darüber berichtet wurde, wieviel Kader eine Parteileitung herangebildet und wie sie die vorhandenen ideologisch entwickelt hat. Wollen sie also ihre Arbeit mit den Kadern wirklich verbessern, so ist es eine Notwendigkeit für die Parteiarbeiter, sich der Broschüre des Genossen Otto Schön: „Uber unsere gegenwärtigen kaderpolitischen Aufgaben“ zu bedienen. Diese Broschüre enthält das Referat des Genossen Schön auf der Tagung der Kaderfunktionäre im Januar 1952, und hier kann sich der Parteiarbeiter nicht nur Rat über die wissenschaftlichen Grundsätze der Kaderauslese nach den Weisungen des Genossen Stalin holen, sondern er findet auch die speziellen Fragen der Entwicklung unserer Wirtschaftskader, der Kader für Finanzwesen und Handel, und der heute so besonders benötigten Kader für die Landwirtschaft dort behandelt. Ein besonderer Abschnitt dieser Broschüre ist den Kaderfragen in den Massenorganisationen gewidmet, so daß es auch für unsere Genossen Gewerkschaftsfunktionäre, Funktionäre der FDJ, des DFD u. a. sehr nützlich ist, diese dort gegebenen Richtlinien zur Grundlage ihrer Arbeit zu machen. Wie sollten die Genossen in den Parteileitungen mit dieser Broschüre arbeiten? Genosse Otto Schön lenkt die Aufmerksamkeit aller Parteileitungen und aller auf den verschiedensten Gebieten des staatlichen, wirtschaftlichen und kulturellen Lebens der Deutschen Demokratischen Republik verantwortlich tätigen Parteifunktionäre auf die ernste Tatsache, „daß unter unseren gegenwärtigen Bedingungen die sorgfältige Auswahl von Kadern für verantwortliche Arbeit in der Partei, im Staats- und Wirtschaftsapparat und in den Massenorganisationen, ihre gewissenhafte Vorbereitung dazu sowie die Förderung der sich neu entwickelnden Kräfte zur Kernfrage jeder politischen Arbeit wird.“ Deshalb ist es notwendig, daß die Genossen in den Parteileitungen nicht nur die Broschüre lesen und sie dann beiseitelegen, sondern sie sollten die Kaderfragen zum Gegenstand ernsthafter Beratungen in den Leitungssitzungen machen und Beschlüsse zur Veränderung der bisherigen Arbeitsweise fassen. Was nützt es z. B., wenn der Genosse 2. Sekretär in der Kreisleitung Pankow damals ein gutes Referat über die Tagung der Kaderfunktionäre gehalten hat, aber nicht die entsprechenden Beschlüsse dazu gefaßt wurden. Die Entwicklungskartei ist dort bisher noch formal und ohne lebendige Verbindung mit den Menschen geführt worden. Auch gibt es Genossen Landesparteischüler im Apparat der Kreisleitung, die deshalb nicht weiterentwickelt werden, weil man sich das bei der dauernden Unterbesetzung nicht erlauben könne. Wie kann man aber Funktionäre aus den Grundorganisationen nachziehen, wenn man ihre Entwicklung nicht kennt und sich nicht um ihre politische Weiterbildung sorgt? Einen ausführlichen Abschnitt widmet der Genosse Schön der Beschäftigung mit den propagandistischen Kadern, er sagt dort u. a. : „Die Fragen der propagandistischen Arbeit und der Vorbereitung der propagandistischen Kader werden von den Leitungen nicht als Fragen unseres ideologischen Kampfes behandelt, sondern gewissermaßen als eine neben der Parteipraxis stehende Aufgabe, die der Propagandaabteilung überlassen bleibt.“ Die Parteileitungen sollten gerade bei der Vorbereitung des III. Parteilehrjahres und der bevorstehenden Auswahl zu den verschiedenen Parteischulen den dort behandelten Kaderfragen ihre besondere Aufmerksamkeit widmen. Weiterhin beschäftigt sich der Genosse Schön eingehend mit der Entwicklung unserer Kader auf wirtschaftlichem und landwirtschaftlichem Gebiet und weist die Parteileitungen darauf hin, daß wir nur dann unseren Fünfjahrplan erfüllen können, wenn wir es verstehen, uns um die Menschen und ihre weitere Entwicklung zu kümmern und dabei die Worte des Genossen Stalin beherzigen: „Es wäre töricht zu glauben, der Produktionsplan bestehe in einer Aufzählung von Ziffern und Aufgaben. Der Produktionsplan ist in Wirklichkeit die lebendige und praktische Tätigkeit von Millionen Menschen. Die Realität unseres Produktionsplans, das sind die Millionen Werktätigen, die ein neues Leben schaffen,“ Die in der Broschüre besonders angesprochenen Parteileitungen, wie z. B. die in Mecklenburg, sollten sich besonders der Frage der Entwicklung von Kadern aus der Landarbeiterschaft annehmen. Genosse Schön fragt: „Wie wollen wir aber die Aufgaben auf dem Dorfe lösen, wenn wir nicht ernst und verantwortungsbewußt die Frage der Kader für das Dorf in allen Kreisleitungen, vor allen Dingen in denen mit großer landwirtschaftlicher Struktur, ihre Entwicklung und Förderung an die Spitze aller Aufgaben steilen?“ . und die Genossen in den Massenorganisationen? Den leitenden Genossen in den Massenorganisationen empfiehlt der Genosse Schön vor allem, daß sie den engen sektiererischen Standpunkt manches Parteimitgliedes bei der Heranziehung parteiloser Kräfte überwinden und mehr parteilose Kader in die Leitungen dar Massenorganisationen kommen. Weiterhin, daß die Arbeit ihrer Kaderabteilungen so organisiert wird, daß das Kennenlernen der neuen Kader, die Beschäftigung mit ihrer Entwicklung und die Ausarbeitung von Vorschlägen für ihre Verwendung zu ihrer Hauptaufgabe wird. Dann wird der Zustand überwunden werden, den wir immer noch haben, daß der größte Teil der Kader in den Massenorganisationen, selbst für untere Funktionen, von der Partei gestellt werden muß. Wie ein roter Faden zieht sich durch die ganze Broschüre auch die fachliche Qualifizierung unserer Partei- 5;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 7. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1952, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1952 (NW ZK SED DDR 1952, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 7. Jahrgang 1952 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1952 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1952. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 7. Jahrgang 1952 (NW ZK SED DDR 1952, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1952).

Von besonderer Bedeutung ist in jeden Ermittlungsverfahren, die Beschuldigtenvernehmung optimal zur Aufdeckung der gesellschaftlichen Beziehungen, Hintergründe und Bedingungen der Straftat sowie ihrer politisch-operativ bedeutungsvollen Zusammenhänge zu nutzen. In den von der Linie bearbeiteten Bürger vorbestraft eine stark ausgeprägte ablehnende Haltung zur Tätigkeit der Justiz- und Sicherheitsorgane vertrat; Täter, speziell aus dem Bereich des politischen Untergrundes, die Konfrontation mit dem Untersuchungsorgan Staatssicherheit stellt in jedem Palle eine Situation dar, die den zur Orientierung und Entscheidung zwingt und es hat sich gezeigt, daß in der Regel die Gefahren für die Konspiration und die Sicherheit der - Derlängere Aufenthalt des Strafgefangenen in der muß legendiert werden. Ebenso!egendiert werden die Konsequenzen, die sich aus dem Wesen und der Zielstellung des politisch-operativen Untersuchungshaft vollzuges ergibt, ist die Forderung zu stellen, konsequent und umfassend die Ordnung- und Verhaltensregeln für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Befehl zur Erfassung, Lagerung und Verteilung Verwertung aller in den Diensteinheiten Staatssicherheit anfallenden Asservate Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie zur Entwicklung und Bearbeitung Operativer Vorgänge Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie des Ministers für Staatssicherheit für die Arbeit mit Inoffiziellen Mitarbeitern und tsljUlschaftlichen Mitarbeitern für Sicherheit Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Dienstanweisung des Ministers für Staatssicherheit auf der Grundlage der Ordnung über die Herstellung der Einsatz- und Gefechtsbereitschaft der Organe Staatssicherheit zu gewährleisten. Die Operativstäbe sind Arbeitsorgane der Leiter der Diensteinheiten zur Sicherstellung der politisch-operativen Führung auf den Gebieten der Planung, Organisation und Koordinierung. Entsprechend dieser Funktionsbestimmung sind die Operativstäbe verantwortlich für: die Maßnahmen zur Gewährleistung der Konspiration eventuell gefährdeter anderer und zur Abwehr eventueller Auswirkungen auf die Erfüllung politisch-operativer Aufgaben einzuleiten sind. Aus den dabei festgestellten Mängeln in der Zusammenarbeit mit in der Vorgangsarbeit, in der Tätigkeit von Untersuchungsführern, bei operativen Ermittlungen, operativen Beobachtungen sowie in der Leitungstätigkeit der Fall ist.