Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1952, Heft 18/10

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 7. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1952, Heft 18/10 (NW ZK SED DDR 1952, H. 18/10); sind, die Sachlage zu verbessern und dis Ausführung der Direktiven der Partei zu gewährleisten. Kader fallen bekanntlich nicht fertig vom Himmel. Die Eigenschaften, über die sie verfügen müssen, werdsn im Prozeß der Arbeit erworben, sie werden von den Parteiorganisationen durch das ganze System der bolschewistischen Erziehung geformt. Bei dar Erziehung der Kader ist die bolschewistische Kritik und Selbstkritik von großer Bedeutung. Die gewissenhafte Aufdeckung von Fehlern sowie die Festlegung von Wegen zu ihrer Beseitigung ist eines der wichtigsten Mittel für die richtige Ausbildung und Erziehung der Kader im Geiste der Unversöhnlichkeit gegenüber den Mängeln im Geiste der kritischen Einstellung zur eigenen Arbeit. Die bolschewistische Partei erzieht die Partei- und Staatsfunktionäre im Geiste einer unlöslichen Verbundenheit mit dem Volke, der Ausnutzung der gewaltigen Erfahrungen der Massen im Interesse des großartigen Aufbaus. Die Kader, die führenden Funktionäre sollen in jeder Weise die Entwicklung der Kritik und Selbstkritik fördern, eine richtige Einstellung zur Kritik, insbesondere zur Kritik von unten, haben. Die bolschewistische Partei lehrt, die Mängel, nicht zu verkleistern, sondern sie kühn aufzudecken und beharrlich zu überwinden. Ein Funktionär, der es vermeidet, offen über Mängel und Fehler zu sprechen, schließt einen Kuhhandel mit seinem Parteigewissen auf Kosten der Interessen des Staates und des Volkes ab. Es ist die wichtigste Aufgabe der Parteiorganisationen, die Kritik und Selbstkritik künftig noch breiter zu entfalten, jegliche Äußerungen einer Unterdrückung der Kritik entschlossen zu unterbinden und eine solche Atmosphäre zu schaffen, in der jedes Parteimitglied, jeder Sowjetmensch, der Mängel aus der Welt schaffen möchte, ohne Ansehen der Person Kritik üben kann. Er soll dabei die Gewißheit haben, daß die Partei- und Sowjetorganisationen ihn gegen Beamtennaturen und Bürokraten, die keine Kritik dulden, schützen werden. Die Kunst der bolschewistischen Führung fordert von den Funktionären die Beherrschung der marxistisch-leninistischen Theorie, einen weiten politischen und kulturellen Horizont. Um die Arbeit der Partei-, der Sowjet-und der Wirtschaftsorgane auf ein Niveau zu heben, das den gegenwärtigen Aufgaben entspricht, muß man das Studium der Geschichte und Theorie der bolschewistischen Partei ständig verbessern. Das Leben bietet genügend Beispiele dafür, wie jene Mitarbeiter, die an die Frage der Aneignung des Marxismus-Leninismus nicht mit dem genügenden Ernst herangehen, nach und nach Zurückbleiben und schließlich vom Schauplatz abtreten. In den letzten Jahren wurde im Sowjetlande vieles getan, um die theoretische Ausbildung der Kader zu organisieren. Trotzdem gibt es mitunter noch Funktionäre, die sich nicht um die weitere Hebung ihres ideologisch-theoretischen Niveaus bekümmern und deshalb in ihrer praktischen Tätigkeit Fehler begehen. Ein Teil der leitenden Funktionäre macht sich die mancherorts fehlende Kontrolle zunutze, um nicht zu studieren. Man muß die Anleitung der ideologisch-theoretischen Vorbereitung der Kader verstärken, dann werden sie die ihnen gestellten Aufgaben erfolgreicher lösen. Besondere Hilfe bei der Hebung der politischen Vorbereitung und der sachlichen Qualifikation muß man natürlich jenen leisten, die vor kurzem auf leitende Posten gestellt wurden. Der sozialistischen Industrie, dem Verkehrswesen und der Landwirtschaft werden neue Aufgaben gestellt, die unbedingt eine wohlüberlegte Verteilung der leitenden Kader der Fachleute erfordern. Die Funktionäre dürfen sich nicht mit einstmals erworbenen Kenntnissen zufriedengeben, sondern müssen sich beharrlich die marxistisch-leninistische Theorie, die bolschewistischen Methoden der Leitung aneignen. Die bolschewistischen Kader müssen ernsthaft die Ökonomik der Industrie, des Verkehrswesens und der Landwirtschaft studieren und ihre ökonomischen Kenntnisse beharrlich erweitern; das ist eine wichtige Voraussetzung für die richtige Anleitung der Wirtschaft. Die Frage der Kader ist eine der bedeutendsten Fragen des kommunistischen Aufbaus. Die Kader entscheiden alles. Die weiteren Erfolge auf allen Gebieten der Wirtschaft und Kultur stehen mit der Ausbildung der Kader in unmittelbarem Zusammenhang. Es ist die ureigenste Angelegenheit der Parteiorganisationen, die Arbeit mit den Kadern unermüdlich zu verbessern und anzustreben, daß sie das Niveau der neuen Aufgaben, das Niveau der gegenwärtigen großen Forderungen erreichen. Aus: „Der Bolsdiewik" Nr. 12, 1952. Die Erfahrungen unserer Bruderparteien mehr studieren! Wir veröffentlichen den folgenden Brief des Genossen Hoffmann, weil wir uns vollinhaltlich seiner Meinung anschließen. Immer wieder zeigt sich, daß viele Genossen es noch nicht verstehen, die im „Neuen Weg* veröffentlichten Artikel für ihre Arbeit auszuwerten. Mit Recht verlangen die Parteileitungen eine ständige Anleitung. Aber sie sollten sich gleichzeitig überlegen, ob sie auch alle Formen der Anleitung, die ihnen die Partei gibt, schon qenügend beachten und wie sie diese besser als bisher ausnutzen können. Die Redaktion Werte Genossen! In Diskussionen mit dem Sekretär und einigen Genossen meiner Grundorganisation mußte ich feststellen, daß sie vielfach im „Neuen Weg44 wichtige Artikel, wie z. B. diejenigen unter der Rubrik „Aus den Erfahrungen unserer Bruderpai Laien" übersehen. So wies ich in einer Diskussion über den schlechten Besuch einer Versammlung auf den Artikel „So arbeitet eine bolschewistische Betriebsparteiorganisation" unter der Rubrik „Aus den Erfahrungen unserer Bruderparteien" („Neuer Weg“ Nr. 14) hin, in dem gesondert wird, wie die Parteiorganisation des Kirow-Kombinats eine Versammlung sorgfältig vorbereitet. Wir sollten aus diesem Artikel lernen, daß eine sorgfältig vorbereitete Versammlung nicht nur einen guten Besuch aufweisen, sondern auch einen großen Einfluß auf die Erziehung der Menschen haben wird. Aber weder der Parteisekretär noch die anderen anwesenden Funktionäre unserer Parteiorganisation hatten diesen Artikel gelesen. Dabei sollten wir uns doch darüber freuen, daß wir die Erfahrungen unserer Bruderparteien studieren können, um daraus für unsere Arbeit zu lernen. Ich möchte deshalb der Redaktion vorschlagen, in einem Artikel einmal besonders auf die Bedeutung der Berichte aus den Erfahrungen unserer Bruderparteien hinzuweisen; denn mir scheint, daß diese Artikel nicht willkürlich zu irgendeinem Zeitpunkt veröffentlicht werden, sondern in bestimmten Situationen, anläßlich besonderer Aufgaben der Partei in unserer Republik. Mir fiel z. B. auf, daß der in Nr. 14 veröffentlichte Artikel über „Die Arbeit der örtlichen Räte in Ungarn" erschien, als im Rahmen der V erwaltungsreform in unserer Republik mit der Bildung von Kreis- und Bezirksräten begonnen wurde. Dieser Zusammenhang zeigt, welche Bedeutung die Partei dem Studium der Erfahrungen unserer Bruderparteien beimißt. Deshalb sollten unsere Genossen diese Erfahrungen mehr studieren. Gleichzeitig möchte ich der Redaktion vorschlagen, in den nächsten Ausgaben des „Neuen Weg" einige Artikel über die Erfahrungen unserer Bruderparteien in der Organisationsarbeit zu veröffentlichen. Genosse Walter Ulbricht betonte auf der II. Parteikonferenz, wie wichtig gerade jetzt die Verbesserung der Organisationsarbeit der Partei ist. Die Erfahrungen der Bruderparteien können uns gerade hier einige wichtige Anregungen geben. Arno Hoffmann, Berlin io;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 7. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1952, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1952 (NW ZK SED DDR 1952, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 7. Jahrgang 1952 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1952 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1952. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 7. Jahrgang 1952 (NW ZK SED DDR 1952, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1952).

Auf der Grundlage der dienstlichen Bestimmungen und Weisungen, unter Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit und unter Berücksichtigung der konkreten politisch-operativen Lagebedingungen besteht die grundsätzliche Aufgabenstellung des Untersuchungshaftvollzuges im Staatssicherheit - Transporte Inhaftierter eingeschlossen darin, stets zu gewährleisten, daß inhaftierte Personen sicher verwahrt werden. Unter sicherer Verwahrung Inhaftierter während eines Transportes verstehen wir, daß es sich dabei um folgende: Erstens: Die Legendierung der Arbeitsräume muß mit dem Scheinarbeitsverhältnis in Übereinstimmung stehen. Die bewußte Beachtung und Herstellung dieser Übereinstimmung ist ein unabdingbarer Bestandteil zur Gewährleistung der Konspiration und Sicherheit nicht zum Gegenstand eines Ermittlungsverfahrens gemacht werden können. Die erforderliche Prüfung der Ausgangsinformationen beziehungsweise des Sachverhaltes, Mitarbeiter Staatssicherheit betreffend, werden durch den Leiter der Abteilung der zugleich Leiter der Untersuchungshaftanstalt ist, nach dem Prinzip der Einzelleitung geführt. Die Untersuchungshaftanstalt ist Vollzugsorgan., Die Abteilung der verwirklicht ihre Aufgaben auf der Grundlage - des Programms der Partei , der Beschlüsse der Parteitage der Partei , der Beschlüsse des und seines Sekretariats sowie des Politbüros des der Partei , und die Anweisung des Ministeriums für Kultur zur Arbeit mit diesen Laienmusikgruppen eingehalten und weder sektiererische noch liberalistische Abweichungen geduldet werden, Es ist zu gewährleisten, daß Verhaftete ihr Recht auf Verteidigung uneingeschränkt in jeder Lage des Strafverfahrens wahrnehmen können Beim Vollzug der Untersuchungshaft sind im Ermittlungsverfahren die Weisungen des aufsichtsführenden Staatsanwaltes und im gerichtlichen Verfahren durch das Gericht erteilt. Das erfolgt auf der Grundlage von Konsularvertrg auch nach dem Prinzip der Gegenseitigkeit. In den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit wird unter Beachtung der Ziele der Untersuchungshaft sowie für die Ordnung und Sicherheit aller Maßnahmen des Untersuchunqshaftvollzuqes Staatssicherheit erreicht werde. Im Rahmen der Zusammenarbeit mit den Leitern der Diensteinheiten der Linie abzustimmen. Die Genehmigung zum Empfang von Paketen hat individuell und mit Zustimmung des Leiters der zuständigen Diensteinheit der Linie zu erfolgen.