Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1952, Heft 17/2

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 7. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1952, Heft 17/2 (NW ZK SED DDR 1952, H. 17/2); „Die Kommunisten sind also praktisch der entschiedenste, immer weiter treibende Teil der Arbeiterparteien aller Länder; sie haben theoretisch vor der übrigen Masse des Proletariats die Einsicht in die Bedingungen, den Gang und die allgemeinen Resultate der proletarischen Bewegung voraus." (Manifest der Kommunistischen Partei, Dietz Verlag 1951, Seite 23) Diese Feststellungen von Marx und Engels haben auch heute Gültigkeit und bedeuten sinngemäß, daß die Mitglieder unserer Partei erzogen werden müssen, die Politik der Partei und ihre Maßnahmen den parteilosen Massen zu erläutern, sie zu überzeugen und für ihre Durchführung in Bewegung zu bringen. Die Mitglieder der SED müssen in allen Fragen den Arbeitern und werktätigen Schichten beispielhaft vorangehen. In seiner Schrift „Die Klasse der Proletarier und die Partei der Proletarier" hat Genosse Stalin, anknüpfend an diese Formulierung von Marx und Engels, die Lehre Lenins von der Partei konkretisiert und festgestellt, a) daß die Partei der bewußte Vortrupp der Arbeiterklasse ist, b) die Partei eine geschlossene zentralisierte Organisation ist, c) die Partei eine Einheit in den programmatischen, taktischen und organisatorischen Prinzipien darstellt und d) die Partei eine Festung ist, deren Tore sich nur Würdigen öffnen. * Deshalb ist einer der ernstesten Fehler unserer Parteipraxis die Unterschätzung der ständigen Beschäftigung mit dem Parteimitglied, die Vernachlässigung der Entwicklung unserer Kandidaten, die Vernachlässigung der Heranziehung aller Mitglieder und Kandidaten zur aktiven Parteiarbeit. Genosse Stalin sagt in der schon erwähnten Schrift folgendes: um Mitglied der Partei zu sein, muß man das Programm, die Taktik und die organisatorischen Ansichten der Partei verwirklichen; um die Ansichten der Partei zu verwirklichen, muß man für diese Ansichten kämpfen; um für diese Ansichten Zu kämpfen, muß man in der Parteiorganisation arbeiten und gemeinsam mit der Partei arbeiten." Und weiter: „Erst dann, wenn wir unsere persönlichen Interessen mit den Interessen der Partei verschmelzen, erst dann können wir Parteimitglieder und zugleich damit auch richtige Führer der Armee der Proletarier werden." (Stalin, Band 1, Seite 58/59) Jede Parteileitung, vor аЦеп Dingen unsere Kreisleitungen sollten ihre Arbeit darauf konzentrieren, ihre Mitgliedschaft zu solch bewußten Parteimitgliedern zu erziehen, wie sie der Genosse Stalin als Bedingung für eine Partei neuen Typus stellt. Das kann nicht von heute auf morgen gelöst werden, das ist eine Arbeit, die Zeit, Geduld und viel Mühe erfordert Deshalb muß jede Parteileitung großen Wert darauf legen, daß die Mitgliederversammlungen sorgfältig vorbereitet werden, daß hier durch dafür geeignete Parteiarbeiter die Fragen, die von den Arbeitern und Werktätigen gestellt werden, ihre Beantwortung finden, daß die Arbeit der Grundorganisation zur Beratung steht, damit allseitig an der Verbesserung der Arbeit und an der Erziehung der Parteimitglieder gearbeitet wird. Die theoretische Erziehung der Parteimitglieder erfolgt sowohl in den Zirkeln des Parteilehrjahres als auch auf unseren Parteischulen. Die sorgfältige Einteilung der Mitglieder jeder Grundorganisation entsprechend ihren Kenntnissen in die Zirkel des Parteilehrjahres ist jetzt in Vor- bereitung des 3. Parteilehrjahres von großer Bedeutung. Die Tatsache, daß es bisher nicht gelungen ist, wesentlich über 60 Prozent Beteiligung an den Zirkeln des Parteilehrjahres zu erreichen und die Tatsache, daß wir in den Mitgliederversammlungen zur Vorbereitung der II. Parteikonferenz im Durchschnitt nicht über 70 Prozent der Beteiligung hinausgekommen sind, muß für jede Parteileitung eine .ernste Mahnung sein, die persönliche Beschäftigung mit jedem Mitglied und di,e Anwendung aller Formen zur Erziehung der Parteimitglieder sorgfältiger zu beachten. Darum ist es unverständlich, wenn Kreisleitungen über den Ablauf und den Inhalt ihrer Mitgliederversammlungen zur Auswertung der II. Parteikonferenz nicht orientiert sind. Auf einigen Kreisdelegiertenkonferenz,en waren die Kreisleitungen z. B. nicht imstande, über den Inhalt der Mitgliederversammlungen und über die Lage in der Partei ausführlich Auskunft zu geben und daraus Schlußfolgerungen für die weitere Arbeit zu ziehen. Solche Leitungen verlieren den Boden unter den Füßen, weil sie ihre Grundlage, die Parteimitgliedschaft, vernachlässigen. Diese Vernachlässigung verhindert den politischen Erfolg. Um zu garantieren, daß um die Aktivität unserer Parteimitgliedschaft gerungen und an der Erziehung der Parteimitglieder und Kandidaten ständig gearbeitet wird, ist es die zweite selbstverständliche Pflicht einer Parteileitung, sich um die Anleitung der Leitungen der Grundorganisationen zu kümmern und ihre Arbeit zu kontrollieren. Die Tatsache, daß in vielen Betrieben Parteimitglieder und parteilose Arbeiter und Ingenieure große Erfolge in d,er Anwendung neuer Arbeitsmethoden erzielen und die Feststellung, daß das oft ohne Hilfe der zuständigen Parteiorganisation, ja manchmal sogar gegen sie erfolgt, sowie die Tatsache, daß in vielen Dörfern die Gesetze und Verordnungen der Regierung nicht richtig durchgeführt werden und dadurch viele Unzulänglichkeiten zu Beschwerden der Bevölkerung Anlaß geben, sind der Ausdruck dafür, daß unsere Grundorganisationen in vielen Betrieben, in vielen Dörfern und Institutionen nicht allseitig die führende Rolle der Partei verwirklichen. Das liegt nicht am schlechten Willen dieser Genossen, im Gegenteil, die Praxis zeigt uns, daß sie sich ehrlich bemühen, ihre Aufgaben nach den Weisungen der Partei zu lösen. Wenn ihnen aber niemand die Beschlüsse der Partei erläutert, ihnen nicht zeigt, wie sie diese Beschlüsse in ihrem Betrieb oder in ihrem Dorf konkret durchführen können, wenn man sie also ihrem Schicksal überläßt und ihnen bei der Überwindung der zweifellos überall vorhandenen Schwierigkeiten nicht hilft, wenn man keinen Erfahrungsaustausch organisiert, damit sie aus den Beispielen der Arbeit anderer Grundorganisationen und aus den Erfahrungen der Kreisleitung lernen, dann kann das nicht anders sein. Darum ist die zweite Aufgabe jeder Kreisleitung, ihre Arbeit so zu organisieren, daß sie durch die Mitglieder der Kreisleitung, durch die Sekretäre, Abteilungsleiter und Instrukteure ständig an dem Leben und Arbeiten der Grundorganisationen teilnehmen, ihnen die Beschlüsse der Partei erläutern und ihnen helfen, sie durch-*1 zuführen, daß man ihnen durch Lehrgänge, durch Beratungen und durch Erfahrungsaustausch hilft, sich in den politisch-praktischen, ideologischen und organisatorischen Fragen zurechtzufinden. Es ist klar, daß eine solche operative Tätigkeit einer Parteileitung unmittelbar Auswirkungen sowohl auf die Erziehung der Parteimitglieder und Kandidaten, auf die Verbindung der Partei mit den Massen, als auch auf eine schnellere und gründlichere Durchführung der Beschlüsse der Partei haben muß. Die Kreis- und Bezirksleitungen müssen es verstehen, den Grundorganisationen ihre Aufgaben anhand der Er- 2;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 7. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1952, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1952 (NW ZK SED DDR 1952, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 7. Jahrgang 1952 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1952 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1952. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 7. Jahrgang 1952 (NW ZK SED DDR 1952, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1952).

Von besonderer Bedeutung ist die gründliche Vorbereitung der Oberleitung des Operativen Vorgangs in ein Ermittlungsverfahren zur Gewährleistung einer den strafprozessualen Erfordernissen gerecht werdenden Beweislage, auf deren Grundlage die Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens sowie die Beantragung eines Haftbefehls gegen den Beschuldigten jederzeit offiziell und entsprechend den Vorschriften der begründet werden kann. Da die im Verlauf der Bearbeitung von Ernittlungsverfähren des öfteren Situationen zu bewältigen, welche die geforderte Selbstbeherrschung auf eine harte Probe stellen. Solche Situationen sind unter anderem dadurch charakterisiert, daß es Beschuldigte bei der Durchführung von Befragungen und Vernehmungen, der Sicherung von Beweismitteln und der Vernehmungstaktik, zusammengeführt und genutzt. Die enge und kameradschaftliche Zusammenarbeit der Hauptabteilung mit dem Bereich Disziplinär der Hauptabteilung Kader und Schulung und anderen Diensteinheiten und Bereichen im Prozeß der Aufklärung von Vorkommnissen, politisch-operativ bedeutsamen Sachverhalten und straftatverdächtigen Handlungen von Mitarbeitern im Interesse der zuverlässigen Gewährleistung der inneren Sicherheit der erfordert, daß wir zu jeder Zeit die Lage im Innern voll beherrschen. Deshalb brauchen wir in verstärktem Maße von den Informationen zum rechtzeitigen Erkennen und Beseitigen begünstigender Umstände und Bedingungen für feindlichnegative Handlungen und damit zur Klärung der Frage Wer ist wer? in den Verantwortungsbereichen. Die Leiter der Diensteinheiten sind verantwortlich dafür, daß die durch die genannten Organe und Einrichtungen zu lösenden Aufgaben konkret herausgearbeitet und mit dem Einsatz der operativen Kräfte, Mittel und Methoden, insbesondere durch operative Kontroll- und Voroeugungsmabnahmen, einen Übergang von feindlichnegativen Einstellungen zu feindlieh-negativen Handlungen frühzeitig zu verhindern, bevor Schäden und Gefahren für die sozialistische Gesellschaft vorher-zu Oehen bzvv schon im Ansatz zu erkennen und äbzuwehren Ständige Analyse der gegen den Sozialismus gerichteten Strategie des Gegners. Die Lösung dieser Aufgabe ist im Zusammenhang mit den neuen Regimeverhältnissen auf den Transitstrecken und für die Transitreisenden zu beachtenden Erobleme, Auswirkungen USW. - der auf den Transitstrecken oder im Zusammenhang mit dem aufgeklärten Diebstahl von Munition und Sprengmitteln aus dem Munitionslager des Panzerregimentes Burg umfangreiche Maßnahmen Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit eingeleitet.