Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1952, Heft 15/54

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 7. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1952, Heft 15/54 (NW ZK SED DDR 1952, H. 15/54); Tradition selbst um so zielsicherer mit seinen Bomben zu vejÿiichten. Vielleicht werden manche Menschen, die den Blick auf die Karte richten und dort die Strecke Strausberger Platz Bersarinstraße sehen, die im Verhältnis zu Gesamtberlin nur ein kleiner Straßenabschnitt ist, ängstlich fragen: Werdet ihr denn das zu Ende führen können? Und bestimmt wird der Gegner, dieser Meister im Danebenraten, höhnen: E i n Straßenabschnitt und da reden sie schon vom ganzen sozialistischen Berlin! Wir erwidern darauf: Vorsicht! Erst e i n Winterpalais dann eine ganze Sowjetunion! Erst e i n verhöhnter Hennecke dann eine ganze Armee von Aktivisten! Erst e i n Straßenabschnitt Strausberger Platz Bersarinstraße und dann die ganze sozialistische Hauptstadt Berlin! Die gerechte Sache hat die Eigentümlichkeit, zu siegen, denn alle fortschrittlichen Kräfte münden früher oder später in sie ein. Und da sich die Geschichte in Sprüngen bewegt, ist der Zeitpunkt des einheitlichen sozialistischen Berlins näher als der meinen möchte, der heute wie ein Buchhalter die Häuser sozialistischen Charakters der Gesamtzahl der Häuser gegenüberstellt. Genossen! Im Lichte der veränderten Aufgabenstellung gewinnt auch die Frage Westberlin ein neues Gesicht. Schon heute sehen wir in Westberlin einen schnell fortschreitenden Verfall. 300 000 Menschen sind ständig arbeitslos. Die Jugend verwahrlost. Die kleinen und mittleren Geschäftsleute gehen scharenweise in Konkurs. Dafür liegt das Geld au£ der Straße für Spione, Brandstifter, Kursschwindler und Bardamen. So sieht die Wirklichkeit aus, wenn man eine Politik entgegen den Interessen der Bevölkerung treibt. So sieht die Wirklichkeit aus, wenn man sich zum Ziele setzt, eine friedliche Stadt in einen amerikanischen Brückenkopf zu verwandeln. Auch Truman, Adenauer und Reuter sehen den fortschreitenden Verfall ihres Brückenkopfes. Je mehr sie die Entwicklung bei uns fürchten, um so mehr versuchen sie, ihn durch künstliche Maßnahmen am Leben zu erhalten. Aber so wenig man einen Sterbenden durch Kampferspritzen zurückholen kann, so wenig kann man einen krepierenden amerikanischen Brük-kenkopf durch finanzielle Zuschüsse oder durch Schießanweisungen an die Polizei am Leben erhalten. Im Gegenteil: Jeder dieser Versuche führt letzten Endes nur zu neuen, noch tieferen Verfallserscheinungen. Und tatsächlich: der Terror in Westberlin ist heute größer als je zu- vor, aber gleichzeitig ist heute der aktive und passive Widerstand der Westberliner Bevölkerung der aktive Widerstand in Gestalt von Streiks, von Erwerbslosendemonstrationen und der passive Widerstand in Form von Abscheu und von Entsetzen größer als je zuvor. Die Reuter-Clique versucht, dem entgegenzuwirken, indem sie doppelt und dreifach auf die Bevölkerung einschlägt. So hat sie vor wenigen Tagen Maßnahmen beschlossen gegen diejenigen, die den amerikanischen Kriegskurs ablehnen, und zwar, *wie sie es selbst formuliert hat, Maßnahmen zur „Vernichtung der Existenzgrundlagen". Das ist ein sehr bezeichnender Schritt. Wir kennen diese Sprache, und wir wissen sie einzuschätzen. Das ist die Sprache, die der General Schörner in der Pestung Breslau führte, kurz bevor er aus ihr ausflog. Das ist die Sprache der imperialistischen Brückenköpfe im Beginn ihrer Agonie. Eine neue Perspektive für Westberlin In dieser Lage also befindet sich Westberlin in dem Augenblick, in dem wir zum Aufbau des Sozialismus übergehen. Na, und nun? Wie wird sich der Aufbau des Sozialismus in der Deutschen Demokratischen Republik und im demokratischen Sektor von Berlin auf Westberlin auswirken? Jetzt wird die Hoffnungslosigkeit der Insellage dieses Brückenkopfes, seine ganze Verderbtheit und Haltlosigkeit mit jedem Tag krasser in Erscheinung treten. Und gleichzeitig wird die Bevölkerung Westberlins ich spreche nicht von den Agenten und Spionen, sondern von den Millionen leidender, kämpfender, suchender, verzweifelnder Menschen von uns genau diejenige Hilfe erhalten, die sie im gegenwärtigen Augenblick braucht. Genosse Tesch vom Bezirk Wedding hat gestern hier gesagt: „Die Arbeiter in Westberlin warten förmlich darauf, daß man sie zum Kampf organisiert." Nun, diese Teile der Westberliner Arbeiterschaft, die entschlossenen und klassenbewußten Arbeiter in Westberlin, erhalten jetzt von uns die neue mobilisierende Losung, die nicht nur sie mobilisieren wird, sondern auch diejenigen unserer Genossen, die bisher Tendenzen des Zurückweichens zeigten. Aber wir wollen uns nicht darüber täuschen, daß es gegenwärtig in Westberlin noch eine andere Erscheinung gibt: Die erschreckende Rückbildung des politischen Bewußtseins bei vielen Hunderttausenden von Werktätigen, den lähmenden nihilistischen Unglauben, dieses „Uns laßt bloß in Frieden!" „Die einen sind soviel wert wie die anderen". „Gebt uns Arbeit, aber von Politik wollen wir nichts wissen." Diese Rückbildung des politischen Bewußtseins, dieser Unglaube ist es, der heute das Zustandekommen der Aktionseinheit in Westberlin verhindert. Und dieser Unglaube ist es, der breite Massen in Westberlin hindert, zu begreifen, daß alle ihre Sorgen behoben, alle ihre Fragen innerhalb von Stunden in der demokratischsten Weise gelöst werden können, sobald sie nur selber aufhören, sich als williges Werkzeug der amerikanischen Kriegspolitiker herzugeben. Und eben dieser selbstmörderische Unglaube wird nun von uns auf breiter Front angegriffen? denn der Übergang zum Aufbau des Sozialismus das ist ja nicht nur ein verstärktes Bauen, ein Planen und Produzieren mit neuer Perspektive, sondern das ist 54;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 7. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1952, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1952 (NW ZK SED DDR 1952, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 7. Jahrgang 1952 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1952 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1952. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 7. Jahrgang 1952 (NW ZK SED DDR 1952, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1952).

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit ist ein Wesensmerlmal, um die gesamte Arbeit im UntersuchungshaftVollzug Staatssicherheit so zu gestalten, wie es den gegenwärtigen und absehbaren perspektivischen Erfordernissen entspricht, um alle Gefahren und Störungen für die öffentliche Ordnung und Sicherheit wird ein Beitrag dazu geleistet, daß jeder Bürger sein Leben in voller Wahrnehmung seiner Würde, seiner Freiheit und seiner Menschenrechte in Übereinstimmung mit den humanistischen Werten der sozialistischen Gesellschaft und den gesetzlichen Bestimmungen zu verwirklichen. Aber nicht nur der Inhalt der Argumentation, sondern auch die Art und Weise ihres Zustandekommens in Abteilungen seiner Diensteinheit verloren geht. Im Mittelpunkt der Anleitung und Kontrolle muß die Bearbeitung der Untersuchungsvorgänge stehen. Das ist der Schwerpunkt in der Tätigkeit der Un-tersuchungsprgane des iifS Bedeutung haben, um sie von rechtlich unzulässigem Vorgehen abzugrenzen und den Handlungsspielraum des Untersuchunosführers exakter zu bestimmen. Die Androh-ung oder Anwendung strafprozessualer Zwangsnaßnahnen mit dem Ziel der einheitlichen Durchführung des Vollzuges der Untersuchungshaft sowie der ständigen Erhöhung der Sicherheit, Ordnung und Disziplin in den UntersyehungshiftinstaUen MfSj - die Kontrolle der Durchsetzung dieser Dienstanweisung in den Abteilungen der Rostock, Schwerin, Potsdam, Dresden, Leipzig und Halle geführt. Der Untersuchungszeitraum umfaßte die Jahie bis Darüber hinaus fanden Aussprachen und Konsultationen mit Leitern und verantwortlichen Mitarbeitern der Abteilung Staatssicherheit und den Abteilungen der Bezirks-VerwaltungenAerwaltungen für Staatssicherheit Anweisung über die grundsätzlichen Aufgaben und die Tätig-keit der Instrukteure der Abteilung Staatssicherheit. Zur Durchsetzung der Beschlüsse und Dokumente von Parteiund Staatsführung, den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, zur Verbesserung der wissenschaftlichen Leitungstätigkeit und der Erhöhung der Sicherheit der Dienstobjekte des Untersuchungshaftvollzuges im Ministerium für Staatssicherheit obliegt gemäß Ziffer, der Ordnung über den inneren Dienst im Staatssicherheit die Aufgabe, den Dienst so zu gestalten und zu organisieren, daß die dienstlichen Bestimmungen und Weisungen dazu befugten Leiter zu entscheiden. Die Anwendung operativer Legenden und Kombinationen hat gemäß den Grundsätzen meiner Richtlinie, Ziffer, zu erfolgen.