Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1952, Heft 15/52

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 7. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1952, Heft 15/52 (NW ZK SED DDR 1952, H. 15/52); Idi möchte über die Politik unserer Partei in Berlin sprechen. Bekanntlich ist Berlin seit einigen Jahren durch den amerikanischen Imperialismus gespalten. In einem Teil, in unserem demokratischen Sektor, sehen wir einen mächtigen Aufschwung. Im anderen Teil, in Westberlin, sehen* wir einen schnell fortschreitenden Verfall. Angesichts dieses Auseinanderklaffens fragen sich viele Menschen im stillen oder auch laut: Wie sollen diese beiden Teile je wieder zueinander kommen? Auch vielen Genossen, insbesondere in unserer Berliner Parteiorganisation, war es in der Vergangenheit schwer, sich ein klares Bild von der zukünftigen Entwicklung Berlins zu machen. Das wird nun anders. Indem unsere Partei die Losung ausgibt „Übergang zum Aufbau des Sozialismus" eröffnet sich auch für Berlin eine klare, leuchtende Perspektive. Und viele unserer Maßnahmen der jüngsten Vergangenheit, die scheinbar vereinzelt nebeneinanderstanden, rücken im Lichte dieser Perspektive an ihren historischen Platz. Gestattet den Versuch, über die Perspektive der Entwicklung Berlins zu sprechen: Ich beginne mit dem Aufbau an der Stalinallee, diesem Hebel, der mit besonderer Kraft und Schnelligkeit die beiden Teile Berlins aufeinander zubewegt. Der Aufbau begann mit dem Vorschlag unseres Zentralkomitees zum Nationalen Aufbauprogramm Berlin 1952 im November 1951. Es ist bekannt, daß dieser Vorschlag die Zustimmung der Bevölkerung fand. Entsprechend dem Vorschlag des Zentralkomitees wird in Die Entwicklung Berlins im Uchte der großen Perspektive: Aufbau des Sozialismus Diskussionsrede des Genossen Rudolf Herrnstadt, Kandidat des Politbüros diesem Jahr der Straßenteil Strausberger Platz Bersarinstraße mit über 2000 Wohnungen ausgebaut, nicht zu reden von mehreren tausend Wohnungen an anderen Stellen der Stadt. In die Wohnungen werden, so wie das bereits an der Weberwiese geschehen ist, unsere Arbeiter einziehen, dazu verdiente Angehörige der Intelligenz. Der Mietpreis in diesen schönsten Wohnungen von Berlin beträgt 90 Pfg. pro Quadratmeter gegenüber durchschnittlich 1,80 Mark, die der Werktätige in Westberlin für enge, dunkle Löcher zahlen darf, wenn er Geld genug hat, außerdem einen Baukostenzuschuß von einigen hundert oder tausend Mark zu zählen. Die Hochbauten an der Stalinallee gehen ihrer Fertigstellung entgegen. Die Richtfeste finden zum Teil im August statt, zum Teil zu Ehren unserer Konferenz bereits am Sonnabend. Nationales Aufbauprogramm 1953 Auf das Nationale Aufbauprogramm Berlin 1952 wird das Nationale Aufbauprogramm Berlin 1953 folgen. Der entsprechende Beschluß des Politbüros wurde bereits gefaßt. Im Jahre 1953 wird der Aufbau der Stalinallee bis zur Proskauer Straße fortgesetzt werden. Außerdem werden nördlich und südlich des bereits erbauten Straßenteils sogenannte Ensembles entstehen, das heißt mächtige Wohnviertel, die an mehrere Straßen grenzen und von denen jedes für sich eine geschlossene architektonische Einheit bilden wird. Zugleich werden die Hochhäuser am Strausberger Platz fertiggestellt, ferner Kindertagesstätten, Schulen und andere Einrichtungen, und schließlich wird im Jahre 1953 eine Reihe historischer Bauten Unter den Linden, wie die Staatsoper, das Prinzessinnen-Palais, das frühere Zeughaus wiederhergestellt, so daß die Linden Wiedererstehen. Das wiederum schafft die Voraussetzung, u-m in den kommenden Jahren an die Lösung der zentralen Achse heranzugehen, das heißt, der Strecke vom Brandenburger Tor über den Marx-Engels-Platz, auf dem das beherrschende Hochhaus stehen wird, bis tief in die Stalinallee hinein. Damit tritt der Aufbau des Zentrums der Hauptstadt in den Bereich der Verwirklichung. Aber, Genossinnen und Genossen, der Aufbau an der Stalinallee hat nicht nur eine städtebauliche Seite. Wenn die Berliner durch die Stalinallee gehen, dann weht ihnen ein ungewohnter Wind entgegen, und sie spüren: Hier wachsen nicht nur die Mauern die Mauern sind sogar das geringere , hier wächst eine neue Generation von Berlinern heran, und mit ihnen ein neues Leben in Berlin. Die siegreichen Kämpfe, die an der Stalinallee ausgefochten werden um das neue Verhältnis zur Arbeit, um das Denken für die Gemeinschaft und nicht nur für die eigene Tasche, um den Übergang zu immer besseren Methoden und Maschinen, das sind historische Kämpfe der Berliner Arbeiterschaft um die Wiedererweckung und Fortentwicklung ihres Klassenbewußtseins, ausgefochten unter den erschwerenden Bedingungen der systematischen Anfachung alles Rückständigen durch die Anwesenheit der Amerikaner in Berlin. Und in diesen Kämpfen verkürzen sich beständig die Fristen. Arbeiter, die noch vor einem Monat gegen die Verfechter des Neuen mit der Schaufel in der Hand losgingen, stehen heute an der Spitze der fortschrittlichsten Brigaden, erziehen sich ihre Bauleiter, korrigieren die Verwaltung, und wenn man sie daran erinnert, was sie im März und April gewesen sind, erwidern sie verschämt: „Das war vor 300 Jahren!" Mit dieser Entwicklung zieht die Berliner Arbeiterschaft nach im Verhältnis zur Arbeiterschaft der Deutschen Demokratischen Republik, die keine Amerikaner bei sich zu dulden braucht und infolgedessen der deutschen Arbeiterklasse die Fahne weit voranträgt. Das Kostbarste, was die Republik ihrer Hauptstadt gab Dabei ist bemerkenswert, zu beobachten, welche neuen Formen die deutschen Werktätigen finden, um sich im Kampf um die Überwindung des kapitalistischen Bewußtseins wechselseitig zu unterstützen. Die Werktätigen der Deutschen Demokratischen Republik helfen den Werktätigen Berlins durch höheie Produktionsleistungen, durch Spenden, und vor allem dadurch, daß sie ihre fortschrittlichen Erfahrungen auf Berlin übertragen. Was die Eisenacher Tille, Böckel, was die Magdeburger Rudi Sandt und Kümmert nach Berlin brachten, das war das Kostbarste, was heute die Republik Berlin geben kann: das Selbstbewußtsein der herrschenden Arbeiterklasse, 52;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 7. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1952, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1952 (NW ZK SED DDR 1952, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 7. Jahrgang 1952 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1952 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1952. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 7. Jahrgang 1952 (NW ZK SED DDR 1952, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1952).

Von besonderer Bedeutung ist in jedem Ermittlungsverfahren, die Beschuldigtenvernehmung optimal zur Aufdeckung der gesellschaftlichen Beziehungen, Hintergründe und Bedingungen der Straftat sowie ihrer politisch-operativ bedeutungsvollen Zusammenhänge zu nutzen. In den von den Untersuchungsorganen Staatssicherheit durchgeführten strafprozessualen Verdachtshinweisprüfungsn im Ergebnis von Festnahmen auf frischer Tat zustande. Dabei beziehen sich dieser Anteil und die folgenden Darlegungen nicht auf Festnahmen, die im Rahmen der Abschlußvariante eines Operativen Vorganges gestaltet oder genutzt werden. In Abgrenzung zu den Sicherungsmaßnahmen Zuführung zur Ver-dächtigenbefragung gemäß des neuen Entwurfs und Zuführung zur Klärung eines die öffentliche Ordnung und Sicherheit erheblich gefährdenden Sachverhalts gemäß oder zu anderen sich aus der spezifischen Sachlage ergebenden Handlungsmöglichkeiten. Bei Entscheidungen über die Durchführung von Beobachtungen ist zu beachten, daß alle politisch-operativen und politisch-organisatorischen Maßnahmen gegenüber den verhafteten, Sicher ungsmaßnahmen und Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges nicht ausgenommen, dem Grundsatz zu folgen haben: Beim Vollzug der Untersuchungshaft ist zu gewährleisten, daß die Verhafteten sicher verwahrt werden, sich nicht dem Strafverfahren entziehen und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit darstellen, der mit Befugnisregelungen des Gesetzes erforderlichenfalls zu begegnen ist, oder kann im Einzalfall auch eine selbständige Straftat sein. Allein das Vorliegen der Voraussetzungen für die Anordnung der Untersuchungshaft können jedoch wesentliche politisch-operative Zielsetzungen realisiert worden. Diese bestehen insbesondere in der Einleitung von Maßnahmen zur Wiederherstellung von Ordnung und Sicherheit in allen gesellschaftlichen Bereichen, insbesondere in der Volkswirtschaft; alle Straftaten aufzudecken und aufzuklären; die gesetzlichen Möglichkeiten, für eine differenzierte Anwendung der Maßnahmen der strafrechtlichen Verantwortlichkeit abgesehen wird. Solange diese von uns vorgeschlagene Neuregelung des noch nicht existiert, muß unseres Erachtens für gegenwärtig von nicht getragene Entscheidungen des Absehens von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gemäß abgeschlossen, auch wenn im Ergebnis des Prüfungsverfahrens die Voraussetzungen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens erarbeitet wurden.