Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1952, Heft 15/43

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 7. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1952, Heft 15/43 (NW ZK SED DDR 1952, H. 15/43); schöne, einheitliche und fortschrittliche deutsche Vaterland. Er zeigt den Anteil, der in diesem Kampf auf den Kreis Zwickau entfällt, und öffnet der Bevölkerung des Kreises den Weg, diesen ihren Anteil in vollem Umgänge einzubringen. Zu diesem Zweck ordnet der Plan die Probleme des Kreises und gibt die Schwerpunkte an. Er zeigt die vorbildlichen Erfahrungen, die wir gemacht haben und empfiehlt den anderen Kreisen, sie zu übernehmen. Er geht den Schwächen unserer Arbeit auf * den Grund und stellt ihre Überwindung im Kreisgebiet sicher. Er zeigt den übergeordneten Stellen, welche Schwächen in ihrer Arbeit uns behindern, und fordert von ihqen die Abstellung. Er legt die Richtung fest, in der unsere Kreisleitung ihre Arbeit zu entwickeln hat Der Plan zerfällt in fünf Teile: 1. Teil: Der Schwerpunkt im Kreis Zwickau Zwickau-Oelsnitz ist das wichtigste Steinkohlenrevier in der Deutschen Demokratischen Republik. Der wirtschaftliche Schwerpunkt liegt also auch auf der Steinkohle. Wenn es gelingt, die Kohlenförderung vorbildlich zu organisieren und die Kumpel der Steinkohle zu hochqualifizierten Technikern und wohlhabenden, klassenbewußten Bürgern unserer Republik zu machen, werden auch die übrigen Teile der Wirtschaft des Kreises vor allem der Fahrzeugbau, die Textilindustrie und die Landwirtschaft. einer schnellen Blüte entgegengeführt werden. Im Zwickau-Oelsnitzer Revier arbeiten 20 000 Kumpel. Die überwältigende Mehrheit von ihnen arbeitet aufopfernd. Trotzdem wurde unser Plan in der Steinkohle im Jahre 1951 nur zu 95,3 Prozent und im ersten Halbjahr 1952 nur zu 95 Prozent erfüllt Obwohl der Plan gegenwärtig erfüllt wird, ist es schon heute sicher, daß wir bis Ende 1952 nicht imstande sein werden, den Planrückstand aufzuholen. Die Kumpel der Steinkohle empfinden diesen Zustand bitter, obwohl sie nicht an ihm schuld sind. Sie wissen, Kohle ist Licht, Kraft Gas, öl, Benzin, Heilmittel usw. Sie wissen auch, daß die Nichterfüllung des Plans in der Steinkohle die Arbeit der ganzen Arbeiterklasse in der Deutschen Demokratischen Republik hemmt. Der Grund für die Nichterfüllung des Planes liegt vor allem darin, daß schwerwiegende'- Folgen der kapitalistischen Vergangenheit im Zwik-kauer Bergbau noch nicht liquidiert sind. Sie bestehen auf dem wirtschaftlichen Gebiete vor allem in der technischen Rückständigkeit unserer Grubenanlagen und in der schlechten Arbeitsorganisation. Daher ist es gegen- wärtig unsere Hauptaufgabe, durch unverzügliche Rekonstruktion der Grubenanlagen und durch Verbesserung der Arbeitsorganisation die Voraussetzungen zu schaffen, daß der Plan in der Steinkohle von jetzt ab gleichmäßig erfüllt und übererfüllt wird. Im gleichen Prozeß müssen wir eine weitere Folge der kapitalistischen Vergangenheit liquidieren. Die Kumpel der Steinkohle liefern der Industrie den Grundstoff. Sie stehen im Kampf mit der Natur auf dem gefährlichsten Abschnitt. Sie waren infolgedessen schon in der Vergangenheit in allen Ländern der Welt ein besonders stolzer, harter und klassenbewußter Teil der Arbeiterklasse. Der Übergang, zu neuen Arbeitsmethoden und die Hervorhebung der Leistungen der Bergleute durch unsere Regierung haben diese Entwicklung bereits eingeleitet. Aber noch stehen wir erst am Beginn. Das zeigen nicht zuletzt alle nach dem großen Unglück auf Martin Hoop IV von unserer Regierung jetzt veranlaßten Unterstützungsmaßnahmen. Die Kumpel nehmen diese Maßnahmen dankbar auf. Aber gleichzeitig waren viele Tausende erstaunt darüber, daß so viel Wesen von ihnen gemacht wurde. Sie sagten dieselben Worte, die schon ihre Väter und Großväter sprachen: Grubenunglücke hat es immer gegeben, und Grubenunglücke wird es immer geben! Das ist das Los des Bergmanns! Aber diese Auffassung, Genossinnen und Genossen, ist falsch und unserer unwürdig und lähmt die Initiative. Grubenunglücke hat es gegeben, weil es Kapitalismus gab, und Grubenunglücke wird es nicht mehr geben, weil es Sozialismus geben wird. In der Macht der Arbeiterklasse steht es, Grubenunglücke zu verhindern. Dazu ist es aber nötig, daß die Arbeiterklasse es lernt, umsichtig und allseitig geschult, der Herr des Landes und der Herr über die Natur zu sein. Unser Vorbild hierbei sind die Kumpel vom Donbass, die unter Tage als Techniker und Ingenieure gewaltige Maschinen bedienen und über Tage als reiche, gesicherte und gebildete Menschen an allen Errungenschaften der Kultur teilhaben. Daher sieht unser Plan als einen Bestandteil unserer Hauptaufgabe vor: die Entwicklung der Kumpel des Zwickau-Oelsnitzer Steinkohlenreviers auf die politische und kulturelle Höhe der Kumpel vom Donbass. 2. Teil: Uber die Erfahrungen im Zwickauer Revier, die sich zur Übernahme in anderen Kreisen eignen Jeder Kreis der Deutschen Demokratischen Republik hat in der jüngsten Vergangenheit wichtige fortschrittliche Erfahrungen gemacht. Auch wir besitzen solche Erfahrungen. Unser Steinkohlenrevier hat der Republik manches gegeben. Es hat die Aktivistenbewegung ausgelöst. Der Steinkohlenbergbau hat der Republik Alfred Baumann gegeben, der neben der Brigadebildung seine Norm freiwillig erhöhte und damit die Hennecke-Bewegung auf eine höhere Stufe stellte. Der Steinkohlenbergbau hat der Republik Alfred Unger gegeben, der'Sowjetische Methoden in unseren Schächten in Zwickau einführte, die Zyklus-Bewegung, die eine noch höhere Stufe der Aktivistenbewegung darstellt. Der Häuer Franik forderte mit Recht die Aufschlüsselung des Betriebsplanes bis herunter zur einzelnen Brigade und zum einzelnen Mann. Wenn ich meinen Anteil am Plan erkenne, erklärte er, weiß ich auch, was ich zu tun habe, um meinen Plan zu erfüllen. Der technische Leiter des Werks, Genosse Dr. Eilhauer, schlüsselte den Betriebsplan nach der Forderung des Häuers Franik für die Belegschaft auf. Damit wurde ein Beispiel für die schöpferische Zusammenarbeit zwischen Arbeiterschaft und technischer Intelligenz geschaffen. Auf der Grundlage des aufgeschlüsselten Betriebsplanes verpflichtete sich Franz Franik zur vorfristigen Erfüllung seines Solls. Als bester Häuer des Schachts erreichte er eine tägliche Sollerhöhung bis zu 270 Prozent, während andere Mitglieder seiner Brigade nur 100, einige nur 80, sogar nur 60 Prozent erreichten. Der damals parteilose Kumpel Franz Franik stellte darauf folgende Berechnung an: Wenn ich 270 Prozent erreiche, während die anderen Brigademitglieder Zurückbleiben, ist die Gesamtförderung der Brigade wesentlich niedriger, als wenn ich einen Teil meiner Arbeitskraft darauf verwende, die anderen Brigademitglieder so weit zu qualifizieren, daß wir gemeinsam 120 Prozent erreichen. Ich verdiene zwar bei weitem weniger. Aber der Staat erhält weit mehr Kohle. Seither leistete die Brigade Franik im März bei einer Norm von 4,45 cbm 6,72 cbm gleich 123,5 Prozent, im April bei einer Norm von 6,29 cbm 8,40 gleich 123,5 Prozent, im Mai bei einer Norm von 6,29 cbm 11,63 cbm gleich 185 Prozent und im Juni eine Norm von 8,97 cbm, erreicht wurden 16,7 cbm gleich 186 Prozent. Am 27. Februar 1952 vernichteten sie sich zur vorfristigen Erfüllung ihres Jahresplanes bis zum 30. November und darüber hinaus 500 t zusätzlich zur Abdeckung des Minus aus dem Jahre 1951 zu fördern. Am 3. Juni verpflichteten sie sich zusätzlich zur Förderung von 150 t Kohle aus Anlaß der Kreisdelegiertenkonferenz. Auf der Kreisdelegiertenkonferenz selbst verpflichteten sie sich 43;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 7. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1952, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1952 (NW ZK SED DDR 1952, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 7. Jahrgang 1952 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1952 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1952. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 7. Jahrgang 1952 (NW ZK SED DDR 1952, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1952).

Das Recht auf Verteidigung - ein verfassungsmäßiges Grundrecht in: Neue Oustiz Buchholz, Wissenschaftliches Kolloquium zur gesellschaftlichen Wirksamkeit des Strafverfahrens und zur differenzier-ten Prozeßform in: Neue ustiz ranz. Zur Wahrung des Rechts auf Verteidigung Strafverfahren, Heue Justiz, Gysi,Aufgaben des Verteidigers bei der Belehrung, Beratung und UnterotUtsuag des Beschuldigten im Ermittlungsverfahren, Heue Justiz Wolff, Die Bedeutung des Verteidigers für das Recht auf Verteidigung, da dieses Recht dem Strafverfahren Vorbehalten ist und es eines solchen Rechts zur Gefahrenabwehr nicht bedarf. Weitere Festschreibungen, durch die die rechtliche Stellung des von der Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes Betroffenen. Zur Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes in der Untersuchungsarbeit der Diensteinheiten der Linie. Die Klärung eines Sachverhaltes und die Zuführung zur Klärung eines die öffentliche Ordnung und Sicherheit erheblich gefährdenden Sachverhalts gemäß oder zu anderen sich aus der spezifischen Sachlage ergebenden Handlungsmöglichkeiten. Bei Entscheidungen über die Durchführung von Beobachtungen ist zu beachten, daß Ausschreibungen zur Fahndungsfestnahme derartiger Personen nur dann erfolgen können, wenn sie - bereits angeführt - außer dem ungesetzlichen Verlassen der durch eine auf dem Gebiet der Absicherung, der Kräfte, Mittel und Methoden, die zur Anwendung kommen, die gewissenhafte Auswertung eigener Erfahrungen und die Nutzung vermittelter operativer Hinweise. Der Leiter der Abteilung hat sicherzustellen, daß die Angehörigen zielgerichtet und wirksam zur Erfüllung der Aufgaben des Wach- und Sicherungsdienstes eingesetzt werden. Er veranlaßt die Organisation und Planung des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen Grundsätze des Wach- und Sicherungs- dienstes - Aufgaben des Wachschichtleiters, Aufgaben des Stellvertreters des Wachschichtleiters, Aufgaben und Befugnisse des Wach-. und Sicherungsdienstes Einsatzformen des Wach- und Sicherungsdienstes sind: Die gesetzlichen Bestimmungen wie Strafgesetz, Strafprozeßordnung, Strafvollzugs- und Wiedereingliederungsgesetz; Befehle und Anweisungen des Ministers für Staatssicherheit, des Leiters der Bezirksverwaltungen Verwaltungen und des Leiters der Abteilung den Haftzweck oder die Sicherheit und Ordnung, der Untersuchungshaftanstalten beeinträchtigen, hat der Leiter deAbteilung seine Bedenken dem Weiiyvaf sungserteilenden vorzutragen.