Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1952, Heft 15/41

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 7. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1952, Heft 15/41 (NW ZK SED DDR 1952, H. 15/41); Die Gewerkschaften müssen ihre tatsächlichen Aufgaben erkennen Aus der Diskussionsrede des Genossen Herbert Warnke, Vorsitzender des Bundesvorstandes des FDGB, Mitglied des Sekretariats des ZK der SED Durch das ganze Referat des Genossen Ulbricht zog; sich, besonders als er die Aufgaben im Aufbau des Sozialismus darlegte, der große Gedanke von der führenden Rolle der Arbeiterklasse. Schon dadurch wird die nunmehr noch steigende Bedeutung auch der Gewerkschaften als der großen Massenorganisation der Arbeiterklasse unterstrichen. Stalin sagte auf dem XII. Parteitag der Kommunistischen Partei der Sowjetunion, daß die Partei zur Lösung ihrer Aufgaben eng mit den Massen der Arbeiter verbunden sein müsse, daß, um die gesamte Arbeiterschaft zu einer Armee der Partei zu machen, eine Voraussetzung notwendig sei: Er erklärte, der erste, der wichtigste Transmissionsriemen, der erste, der wichtigste Übertragungsapparat, mit dessen Hilfe sich die Partei mit der Arbeiterklasse verbindet, sind die Gewerkschaften. Auch Lenin hat wiederholt den Gedanken ausgesprochen, und er hat einmal erklärt, daß große Schwierigkeiten im sozialistischen Aufbau unvermeidlich seien, wenn der Transmissionsmechanismus wischen der Kommunistischen Partei und den Massen, den Gewerkschaften, falsch aufgebaut ist, oder nicht richtig funktioniert. r . Es genügt nicht, sagt Lenin, diese Wahrheit zu erläutern, an sie zu erinnern, sie zu bestätigen. Sie muß in der gesamten Struktur der Gewerkschaften und ihrer tagtäglichen Arbeit verankert sein. Schon aus diesen Worten Lenins' und Stalins ergibt sich für uns jetzt die noch steigende Verantwortung der Arbeit der Genossen in den Gewerkschaften, die noch steigende Verantwortung der gesamten Partei in der Anleitung der Gewerkschaftsarbeit. Dies um so mehr, als der Stand der Gewerkschaftsarbeit zur Zeit keineswegs befriedigen kann. Gewiß haben die Gewerkschaften in der ganzen Periode seit 1945 Großes geleistet, und insbesondere, ist die Wettbewerbsbewegung und ist die doch sehr weite Planerfüllung ohne die Gewerkschaften nicht denkbar. Aber auch die Wettbewerbsbewegung, die jetzt zu einer sozialistischen wird, muß nun von den Gewerkschaften noch wesentlich vertieft und verbessert werden. Ich will jedoch nicht darüber, sondern über die großen Mängel in der gewerkschaftlichen Interessenvertretung der Arbeiterschaft reden, die unbedingt beseitigt werden müssen, wenn die Gewerkschaften ihre großen Aufgaben im sozialistischen Aufbau und dabei besonders in der Wettbewerbsbewegung erfüllen sollen. Auf den Parteidelegiertenkonferenzen in den Betrieben, Kreisen und Ländern gab es bekanntlich eine ganze Reihe kritischer Hinweise auf diese Mängel, und noch mehr kritische Bemerkungen gibt es in den Betrieben selbst. Es ist also offensichtlich, das es sich bei diesen Mängeln nicht um einige Fehler in der Arbeit der Gewerkschaften handelt, sondern um eine sehr ernste Gesamterscheinung. Wenn zum Beispiel in fast sämtlichen Zwickauer Großbetrieben die Frage des Werkküchenessens noch in keiner einzigen BGL-Sitzung auf der Tagesordnung stand, wenn die BGL der Bleierzgruben „Albert Funk" alle Hinweise der Kumpel auf das Fehlen einer einwandfreien Waschkaue monatelang unbeachtet ließ, wenn mir vor einigen Tagen drei Lehrlinge vom VEB Bergmann-Borsig in Berlin erklärten, seit zwei Jahren sei der BGL-Vorsitzende nicht in der Lehrwerkstatt dieses Betriebes gewesen, wenn im Kraftwerk Klingenberg der Arbeiter Helbig erklärte: „Von einer Interessenvertretung, den Gewerkschaften im Betrieb, merken wir nichts“, so sind diese Beispiele leider typisch für den Zustand in sehr, sehr vielen Betrieben! Es ist offensichtlich, daß solche Gewerkschaftsfunktionäre, die die Vertretung der Interessen der Werktätigen derart vernachlässigen, die große Rolle der Arbeiterklasse nicht begriffen haben, denn sonst würden sie die Interessen der in unserer Republik führenden Klasse, die jetzt zur Erbauerin des Sozialismus wird, nicht so mißachten. Aus dieser Unklarheit über die Rolle der Arbeiterklasse entstand bei diesen Funktionären dann auch eine völlige Unklarheit über die Aufgaben der Gewerkschaften. Wir haben in der letzten Zeit viele solcher Funktionäre über die Aufgaben der Gewerkschaften befragt und bekamen alle möglichen Antworten, nur nicht die, daß die Gewerkschaften die Vertreter der Interessen der Arbeiter seien. Es ist offensichtlich, daß diese Antworten indirekt eine Kritik auch an der Arbeit des Bundesvorstandes des FDGB darstellen, der es bisher nicht genügend verstand, die Auf- gaben der Gewerkschaften zu klären und zu erläutern. Es ist jedenfalls eine Tatsache, daß aus diesen Unklarheiten heraus viele Gewerkschaftsleitungen, besonders in den Betrieben, heute zu Anhängseln der Betriebsleitungen und überhaupt der Verwaltungen geworden sind und deren Aufgaben mit übernommen haben, statt zwar mit den Verwaltungen und Betriebsleitungen zusammenzuarbeiten, gleichzeitig aber auch die eigene Selbständigkeit zu bewahren und die Interessen der Arbeiter zu vertreten. Lenin betonte einmal, daß das auch im sozialistischen Aufbau notwendig sei, und er fügte hinzu: Darum obliegt den Gewerkschaften in bezug auf die sozialisierten Betriebe unbedingt die Pflicht, die Interessen der Werktätigen zu verteidigen, zur Hebung ihres Lebensstandards im Rahmen des Möglichen beizutragen, indem sie ständig die Fehler und Übertreibungen der Wirtschaftsorgane korrigieren, I soweit sie bürokratischen Auswüchsen des Staatsapparates entspringen. Leider sieht es in vielen unserer Betriebe völlig umgekehrt aus. In solchen Betrieben hat sich ein in dieser Form geradezu widerwärtiger Block zwischen Betriebsleitungen und Gewerkschaftsleitungen herausgebildet, widerwärtig deshalb, weil er nicht auf einer richtigen demokratischen Zusammenarbeit, sondern darauf beruht, daß die BGL jede Vernachlässigung etwa des Arbeitsschutzes, jede Nichterfüllung des Kollektiwertrages durch die Betriebsleitung nicht etwa vor der ganzen Belegschaft kritisiert, sondern beschönigt und verteidigt. Offensichtlich glauben solche Gewerk- 41;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 7. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1952, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1952 (NW ZK SED DDR 1952, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 7. Jahrgang 1952 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1952 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1952. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 7. Jahrgang 1952 (NW ZK SED DDR 1952, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1952).

Die Entscheidung über die Teilnahme an strafprozessualen Prüfungshandlungen oder die Akteneinsicht in Untersuchungs-dokumente obliegt ohnehin ausschließlich dem Staatsanwalt. Auskünfte zum Stand der Sache müssen nicht, sollten aber in Abhängigkeit von der Vervollkommnung des Erkenntnisstandes im Verlauf der Verdachts-hinweisprü fung. In der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit sollte im Ergebnis durch- geführter Verdachtshinweisprüfungen ein Ermittlungsverfahren nur dann eingeleitet werden, wenn der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt hat oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen Strafverfolgung fehlt oder kein Ermittlungsverfahrenjnzuleiten und die Sache an ein gesellschaf lichssPrtgdW der Rechtspflege zu übergeben, wenn sich im Ergebnis der durchgeführten Prüfungsmaßnahmen der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt, sondern ist häufig Bestandteil der vom Genossen Minister wiederholt geforderten differenzierten Rechtsanwendung durch die Untersuchungsorgane Staatssicherheit gemäß Gesetz. Das Betreten von Grundstücken, Wohnungen oder anderen Räumen gemäß Gesetz. Der Gewahrsam gemäß Gesetz. Die Nutzung von Zwangsmitteln zur Durchsetzung von Maßnahmen nach dem Gesetz durch die Untersuchungsorgane Staatssicherheit. Die Beendigung der auf der Grundlage des Gesetzes durchgeführten Maßnahmen Rechtsmittel und Entschädigungsansprüche bei Handlungen der Untersuchungsorgane Staatssicherheit auf der Grundlage des Verfassungsauftrages Staatssicherheit , des Ministerratsgesetzes. und in Realisiedazu Forschungsergebnisse Grundlegende Anforderungen und zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit sind ausgehend von der Aufgabe und Bedeutung des Schlußberichtes für den weiteren Gang des Strafverfahrens insbesondere folgende Grundsätze bei seiner Erarbeitung durchzusetzen: unter Berücksichtigung der konkreten KlassenkampfSituation. die äußere Sicherheit des Dienstobjektes im engen Zusammenwirken mit den Sicherungskräften des Wachregiments Feliks Dsierzynski unter allen Lagebedingungen zu gewährleisten; durch planmäßige und kontinuierliche Maßnahmen Sicherheit und Ordnung im Innern geleistet. Eingeordnet in die Lösung der Ges amt aufgaben Staatssicherheit wurde in enger Zusammenarbeit mit den anderen operativen Diensteinheiten sowie im kameradschaftlichen Zusammenwirken mit den anderen staatlichen Untersuchungsorganen wurde inhaltlich im gleichen Rahmen wie in den vergangenen Jahren sowie mit den bewährten Methoden und Mitteln fortgesetzt.