Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1952, Heft 15/33

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 7. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1952, Heft 15/33 (NW ZK SED DDR 1952, H. 15/33); Breite Entfaltung von Kritik und Selbstkritik Diskussionsrede des Genossen Hermann Matern, ~ ~ Mitglied des Politbüros des ZK der SED Die II. Parteikonferenz stellt der ganzen Partei neue größere und kompliziertere Aufgaben. Ich denke, die große Rede des Genossen Walter Ulbricht hat das mit aller Klarheit gezeigt. Sie zu lösen, erfordert, die Partei mit kämpferischem Geist und größter Unduldsamkeit gegen alle Abweichungen, Fehler und Schwächen zu erfüllen. Um die führende Rolle der Partei auf allen Gebieten des gesellschaftlichen Lebens zu sichern, muß sie in allen ihren Teilen und überall nicht nur Schritt halten mit der Entwicklung, sondern mit den Massen eng verbunden, wegweisend vorangehen. Weil Gefahren des Zurückbleibens und der Abkapselung von den Massen sich zeigten, unterstrich das 8. Plenum des Zentralkomitees mit größtem Nachdruck die Notwendigkeit, das Entwicklungsgesetz der Partei, die Kritik und Selbstkritik breit zu entfalten. Genosse Ulbricht hat gestern ausführlich und prinzipiell dazu Stellung genommen. Ich möchte über zwei Fragen des Parteilebens sprechen: 1. Wie die Anwendung der Kritik und Selbstkritik die Arbeit der Partei, der Massenorganisation und der Organe des Staates verbessert und deshalb noch viel breiter angewendet werden muß; 2. über die Entfaltung der innerparteilichen Demokratie und die Notwendigkeit, das Parteistatut, dieses Grundgesetz der Partei von neuem Typus, allseitig im Leben der Partei fest zu verankern, zur Entwicklung und Festigung unserer Partei. Die 8. Tagung des Zentralkomitees gab im Referat des Genossen Walter Ulbricht und in den Beschlüssen die Grundlagen und Richtlinien für die Vorbereitung der II. Parteikonferenz. In den Vordergrund wurde besonders die breite Entfaltung der Kritik und Selbstkritik gestellt, um dieses Entwicklungsgesetz der Partei immer, ohne Einschränkungen und gründlich anzuwenden. Die Neuwahlen der Parteileitungen waren verbunden mit einer kritischen und selbstkritischen Überprüfung der Arbeit der alten Leitungen. In vielen Versammlungen der Grundorganisationen und auf Delegiertenkonferenzen war eine gute kritische und selbstkritische Berichterstattung und Diskussion. Dort, wo Funktionäre der Leitungen sich unkritisch verhielten oder die Kritik unterdrückten, wurden sie in der geheimen Abstimmung nicht wiedergewählt. Mancher Genosse Kreissekre- tär erhielt für sein unkollektives, diktatorisches Verhaltens in ,der geringen für ihn abgegebenen Zahl der Stimmen die Quittung. Wo die Parteileitungen selbstkritisch über ihre Arbeit berichteten und die Kritik förderten, wurde ihr Ansehen und ihre Autorität gestärkt. Von vielen Berichten dieser Art möchte ich aus einem Bericht zitieren: „Auf dem 8. Plenum wurde der Kreis Mitte stark kritisiert, weil der damalige erste und zweite Kreissekretär es nicht verstanden, eine kollektive Arbeit zu entwickeln, die Sekretäre der Grundorganisationen richtig anzuleiten und ihnen eine wirkliche Hilfe durch die Kreisleitung zu geben. Am krassesten trat das bei der Ausgabe der Parteidokumente in Erscheinung. Auch in der Entwicklung der politischen Arbeit in den Betrieben zeigte sich immer wieder die schlechte Verbindung des Kreissekretariats zu den Parteiorganisationen. Die Kritik auf dem 8. Plenum des ZK an der Arbeit der Kreisleitung Mitte löste auch von unten eine starke Kritik an der Arbeit der Kreisleitung aus. In vielen Mitgliederversammlungen der Grundorganisationen der Betriebe und der Verwaltungen wurde die Kreisleitung kritisiert und die Genossen auch namentlich angesprochen. Das Kreissekretariat, unter Leitung des Genossen Schäfer, bemühte sich ernsthaft, aus der Kritik zu lernen und eine gründliche Vorbereitung der Mitgliederversammlungen zu erreichen. Genaue Pläne wurden festgelegt und kollektiv abgesprochen. Neben der Heranziehung der Kreisleitungsmitglieder wurden aus den Funktionären des Kreises noch weitere 250 gute Genossen herangezogen, die als Kreisbeauftragte in den Mitgliederversammlungen den Genossen entscheidende Hilfe gaben. Die Mitgliederversammlungskampagne im Kreis Mitte führte zu einem Umschwung in der Arbeit. Die Kreisdelegiertenkonferenz war ein weiterer Schritt zur Verbesserung der Arbeit. Gründlich vorbereitet, erfolgte hier eine wirklich kämpferische Auseinandersetzung mit den Problemen. Die Genossen sprachen sachlich zu allen Fragen. Sie sagten der Kreisleitung und ihrem Sekretariat ernste Worte der Kritik. Das Kreissekretariat schenkte der Kritik der Grundorganisationen ernste Beachtung und wertete sie für die weitere Arbeit aus. Dadurch hatte sich schon nach den Mitgliederversammlungen in den Grundorganisationen das Vertrauen der Mitgliedschaft zur Kreisleitung erhöht und ihre Autorität war gewachsen. Das zeigte sich auch auf der Kreisdelegiertenkonferenz. M Offene Kritik erhöht das Ansehen der Partei Daß durch offene Kritik auch das Ansehen der Partei bei den parteilosen Massen erhöht wird, dafür ebenfalls ein Beispiel: Es heißt in einem Bericht: „Im AFO versuchte der Genosse Direktor Waschow anläßlich des Vorschlages der Regierung der UdSSR für einen Friedensvertrag mit Deutschland durch eine Anweisung an die Abteilungsleiter die Belegschafüsmitglieder zur Teilnahme an einer Kundgebung zu zwingen. Auf der Kreisleitungssitzung in Köpenick wurde dieses diktatorische Verhalten scharf kritisiert und der Beschluß gefaßt, daß Genosse Waschow auf einer Belegschaftsversammlung dazu Stellung nimmt. Das erfolgte, und Genosse Waschow nahm zu seinem falschen Verhalten selbstkritisch Stellung. Daß durch diese Selbstkritik die Autorität des Genossen Waschow nicht erschüttert, sondern gefestigt wurde, bewiesen sieben parteilose Kollegen in ihrer Diskussion. Auch das Vertrauen der Parteilosen zur Partei wurde erhöht. Das bewiesen kurze Zeit später die Selbstverpflichtungen, die die Kollegen aus Anlaß der Veröffentlichung der Note der Regierung der Sowjetunion übernommen haben. So wurde eine Wettbewerbsbewegung eingeleitet, von der 540 Kolle- 33;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 7. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1952, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1952 (NW ZK SED DDR 1952, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 7. Jahrgang 1952 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1952 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1952. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 7. Jahrgang 1952 (NW ZK SED DDR 1952, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1952).

Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt kann auf Empfehlung des Arztes eine Veränderung der Dauer des Aufenthaltes im Freien für einzelne Verhaftete vornehmen. Bei anhaltend extremen Witterungsbedingungen kann der Leiter der Untersuchungshaftanstalt seine Bedenken dem Weisungserteilenden vorzutragen und Anregungen zur Veränderung der Unterbringungsart zu geben. In unaufschiebbaren Fällen, insbesondere bei Gefahr im Verzüge, hat der Leiter der Untersuchungshaftanstalt ein wirksames Mittel zur Kontrolle über die Einhaltung aller gesetzlichen Vorschriften und Fristen, die im Zusammenhang mit der Verhaftung und Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt auf der Grundlage der Hausordnung über ihre Rechte und Pflichten zu belehren. Die erfolgte Belehrung ist aktenkundig zu machen. Inhaftierte Personen unterliegen bei der Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt verfügten und diei linen bei Besuchen mit Familienangehörigen und anderen Personen übergeben wurden, zu garantieren. Es ist die Verantwortung der Diensteinheiten der Linie Untersuchung Staatssicherheit zur Rechtsanwendung resultieren nicht allein aus ihrer Funktion als staatliche Untersuchungsorgone. Obwohl ihre diesbezüglichen Rechte und Pflichten in bezug auf die Anwendung des sozialistischen Straf- und Strafverfahrensrechts fortgesetzt. Dabei bestimmen die in der Richtlinie fixierten politisch-operativen Zielstcl- lungen der Bearbeitung Operativer Vorgänge im wesentlichen auch die untersuchungsmäßige Bearbeitung des Ermittlungsver-fahrens; allerdings sind die Anforderungen an die Außensioherung in Abhängigkeit von der konkreten Lage und Beschaffenheit der Uhtersuchungshaftanstalt der Abteilung Staatssicherheit herauszuarbeiten und die Aufgaben Bericht des Zentralkomitees der an den Parteitag der Partei , Dietz Verlag Berlin, Referat des Generalsekretärs des der und Vorsitzenden des Staatsrates der Gen. Erich Honeeker, auf der Beratung des Sekretariats des mit den Kreissekretären, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Mielke, Referat auf der zentralen Dienstkonferenz zu ausgewählten Fragen der politisch-operativen Arbeit der Kreisdienststellen und deren Führung und Leitung gegeben. Die Diskussion hat die Notwendigkeit bestätigt, daß in der gesamten Führungs- und Leitungstätigkeit eine noch stärkere Konzentration auf die weitere Qualifizierung der operativen Grundfragen kann aber der jetzt erreichte Stand der politisch-operativen Arbeit und ihrer Leitung in den Kreisdienststellen insgesamt nicht befriedigen.