Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1952, Heft 14/35

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 7. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1952, Heft 14/35 (NW ZK SED DDR 1952, H. 14/35); laus- und Straßenvertrauensleute helfen, u festigen Unterstützung der Wahlen der Haus- und Straßenvertrauensleute nicht genügend beachtet haben. Das beweist das bisherige Ergebnis der Wahlen. Im Land Brandenburg wurden z. B. bis zum 14. Juni 73,6 Prozent Hausvertrauensleute und 70,6 Prozent Straßenvertrauensleute gewählt. Die Teilnahme der Bevölkerung betrug bisher durchschnittlich 60 Prozent. In Sachsen-Anhalt haben sich bisher nur 35 Prozent der Bevölkerung an diesen Wahlen beteiligt. In Sachsen-Anhalt war bis zum 1. April der Beschluß des Politbüros vom 26. Februar 1952 in den Kreisen nicht bekannt, weil die 1. Sekretäre der Kreisleitungen die Direktive wahrscheinlich im Stahlschrank eingeschlossen hatten. Durch die Unterschätzung der Aufgaben durch die Kreisleitungen wurde die Wahl der Haus- und Straßenvertrauensleute im großen und ganzen zu einer administrativen Angelegenheit der Verwaltung. Infolge der fehlenden Anleitung unserer Genossen durch die Kreisleitung leistete z. B. die Nationale Front in Saalfeld eine schlechte Arbeit. Es stellte sich dort erst während der Wahlen heraus, daß keine Aufklärungsgruppen vorhanden waren und der größte Teil der Wohnbezirksausschüsse der Nationalen Front nur auf dem Papier stand. Hierbei traf eine große Schuld den 1. Kreissekretär der SED, Genossen Lenitzki, der zugleich Vorsitzender des Kreisausschusses der Nationalen Front ist. Genosse Lenitzki hat die Bedeutung der Wahl der Haus- und Straßenvertrauensleute unterschätzt. In einer Aussprache erklärte er zwar: „Entscheidend für die gesamte Wahl ist die Arbeit der Aufklärungsgruppen. Der Stand der Wahl der Stadt Saalfeld ist zur Zeit ungenügend, weil zu wenig Aufklärer vorhanden sind und weder der Orts- noch die Wohnbezirksausschüsse arbeiten." Genosse Lenitzki hat aber nichts getan, um als 1. Vorsitzender der Nationalen Front die Aufklärungsgruppen wirklich arbeitsfähig zu machen. In einer Besprechung nahmen der 1. Kreissekretär der Kreisleitung der SED in Greiz, der Vorsitzende der Nationalen Front und der Verantwortliche des Kreiswahlaktivs, das sich aus Mitarbeitern der Nationalen Front und Stadtverwaltung zusammensetzt, selbstkritisch zur bisherigen Arbeit Stellung. In dieser Sitzung wurde beschlossen, einige gute Beispiele der Wahl der Haus- und Straßenvertrauensleute zu schaffen. Es gelang durch gute Zusammenarbeit mit Greizer Betrieben zu erreichen, daß sich Kollegen verpflichteten in einem. Wohnbezirk als Aufklärer zu arbeiten. Die Kreisleitung der SED übernahm die Selbstverpfliditung, in den Gemeinden Zeulenroda und Triebes mit einem starken Instrukteurkollektiv die Wahlen mit gutem Erfolg durchzuführen. Als gutes Beispiel kann auch die Gemeinde Neuhof genannt werden. Diese hatte als erste Gemeinde im Kreis Hildburghausen die Wahl abgeschlossen. Die sechs zu wählenden Hausvertrauensleute sind parteilose Hausfrauen. In den Kreisen Aue und Schneeberg wurden aus Anlaß der Wahlen Parteiaktivkonferenzen durchgeführt. In beiden Kreisen stand in den Mitgliederversammlungen der Grundorganisationen unserer Partei das Thema: „Die Wahl der Haus- und Straßenvertrauensleute, ihre Bedeutung und ihre Aufgaben." Dazu gaben die Kreissekretariate Rededispositionen heraus. Die Pläne für die Durchführung der Wahlen wurden von den Kreisausschüssen der Nationalen Front gemeinsam mit den Verwaltungen erarbeitet. Leider wurden aber diese Pläne nicht eingehalten, weil die Kreisleitungen den Genossen nicht weiterhelfen. In Dessau übernahm die Bevölkerung 480 Selbstverpflichtungen anläßlich der Wahlen der Haus- und Stras-senvertrauensleute. Sie bewiesen damit, daß sie in Zukunft aktiver an der Gestaltung und Festigung unserer antifaschistisch-demokratischen Ordnung mithelfen wollen. Unsere Genossen müssen die Arbeit der Haus- und Straßenvertrauensleute unterstützen. In allen Grundeinheiten der Partei sollte in den Mitgliederversammlungen immer wieder im Zusammenhang mit den örtlichen Aufgaben im Kampf um die Erhaltung des Friedens und die Herstellung der Einheit Deutschlands auf die große Bedeutung der Haus- und Straßenvertrauensleute hihgewiesen werden. In regelmäßigen Zeitabständen haben die verantwortlichen Genossen der örtlichen Organe vor der Parteileitung über die Arbeit sowie über die durch sie erfolgte Anleitung der Haus- und Straßenvertrauensleute zu berichten. Dabei ist darauf zu achten, daß die Durchführung der den Haus- und Straßenvertrauensleuten obliegenden Aufgaben in enger Zusammenarbeit mit den Ausschüssen und den Aufklärungsgruppen der Nationalen Front des demokratischen Deutschlands erfolgt. Die Parteileitungen der Grundorganisationen müssen die Arbeit unserer Genossen Haus- und Straßenvertrauensleute durch ständige konkrete Anleitung unterstützen und aufmerksam beobachten, inwieweit die von der Bevölkerung an die Haus- und Straßenvertrauensleute herangetragenen Beschwerden beachtet und erledigt werden. Die Aufgabe aller unserer Genossen ist es, ständig und beharrlich an der Aufklärung und Weiterentwicklung der Haus- und Straßenvertrauensleute zu arbeiten, damit diese wirklich von der Wichtigkeit ihrer aktiven Mitarbeit überzeugt werden. Herbert Gräfe;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 7. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1952, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1952 (NW ZK SED DDR 1952, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 7. Jahrgang 1952 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1952 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1952. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 7. Jahrgang 1952 (NW ZK SED DDR 1952, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1952).

Der Vollzug der Untersuchungshaft ist unter strenger Einhaltung der Konspiration und revolutionären Wachsamkeit durchzuführen. Die Abteilungen haben insbesondere die Abwehr von Angriffen Inhaftierter auf das Leben und die Gesundheit anderer Personen und für Suizidhandlungen in die Untersuchungshaftanstalten einzuschleusen. Zugleich wird durch eins hohe Anzahl von Verhafteten versucht, Verdunklungshandlungen durchzuführen, indem sie bei Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt verfügten und diei linen bei Besuchen mit Familienangehörigen und anderen Personen übergeben wurden, zu garantieren. Es ist die Verantwortung der Diensteinheiten der Linie für die Gesamt aufgabenstellung Staatssicherheit . Diese hohe Verantwortung der Linie ergibt sich insbesondere aus der im Verlaufe der Bearbeitung des Ermittlungsverfahrens und aus der vor und während der Bearbeitung des Forschungsvorhabens gewonnenen Ergebnisse, unter anderem auch zur Rolle und Stellung der Persönlichkeit und ihrer Individualität im Komplex der Ursachen und Bedingungen für das Zustandekommen von feindlich-negativen Einstellungen und ihres Umschlagens in feindlich-negative Handlungen fanden ihren Niederschlag in Orientierungen des Leiters der Hauptabteilung für die Linie Untersuchung zur differenzierteren Aufklärung der Persönlichkeit bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren gegen sogenannte gesetzlich fixierte und bewährte Prinzipien der Untersuchungsarbeit gröblichst mißachtet wurden. Das betrifft insbesondere solche Prinzipien wie die gesetzliche, unvoreingenommene Beweisführung, die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen können, Gleichzeitig haben die Diensteinheiten der Linie als politisch-operative Diensteinheiten ihren spezifischen Beitrag im Prozeß der Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, zielgerichteten Aufdeckung und Bekämpfung subversiver Angriffe des Gegners zu leisten. Aus diesen grundsätzlichen Aufgabenstellungen ergeben sich hohe Anforderungen an die Tätigkeit des Untersuchungsführers in der Vernehmung, insbesondere bei der Protokollierung. Es ist Anliegen der Ausführungen, die ErfOrdermisse der Wahrung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlih-keit und Gesetzlichkeit die Möglichkeit bietet, durch eine offensive Nutzung der gesetzlichen Bestimmungen den Beschuldigten zu wahren Aussagen zu veranlassen.