Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1952, Heft 14/3

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 7. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1952, Heft 14/3 (NW ZK SED DDR 1952, H. 14/3); ohne Mehrung dieser Verbindungen, ohne Festigung dieser Verbindungen nicht leben und sich entwickeln. Eine Partei, die sich abgekapselt hat, die sich von den Massen abgesondert und die Verbindungen mit ihrer Klasse verloren oder auch nur abgeschwächt hat, muß das Vertrauen und die Unterstützung der Massen verlieren und folglich unvermeidlich untergehen. Um ein vollkräftiges Leben zu führen und sich zu entwickeln, muß die Partei die Verbindungen mit den Massen mehren und das Vertrauen der Millionenmassen ihrer Klasse erlangen/1 Das Leben und die eigenen Erfahrungen öffneten und öffnen Millionen Werktätigen der kapitalistischen Länder die Augen; sie sehen das niederträchtige Treiben der Regierungen des nationalen Verrats, der rechtssozialistischen und sonstigen Agenten des Imperialismus. Es ist die Pflicht und Schuldigkeit der Kommunisten, zu allen Arbeitern, ganz gleich, welcher Partei oder Organisation sie angehören, zu ihren unteren Funktionären, zu den parteilosen Arbeitern zu gehen, um sie zur Aktionseinheit für die gemeinsamen Interessen, für die Interessen des gesamten Volkes zu ermahnen. Worte der Wahrheit, die an einen sozialdemokratischen oder katholischen Arbeiter gerichtet sind und den Verrat der Leiter seiner Partei oder Organisation entlarven, leidenschaftliche Appelle zum gemeinsamen Kampf für die Verwirklichung der sehnlichsten Hoffnungen der Volksmassen werden immer den Weg zu den Herzen und Hirnen der Werktätigen finden. In den Volksdemokratien, in der Chinesischen Volksrepublik, in der Deutschen Demokratischen Republik werden Millionen Werktätige immer stärker in das Gesellschafts- und Staatsleben einbezogen. Die engste Verbindung der kommunistischen und Arbeiterparteien mit den Massen, die wirksame politische Arbeit der Parteien, die tagtägliche Anleitung und Unterstützung aller Massenorganisationen durch die Parteien und das Wecken der schöpferischen Initiative der Baumeister einer neuen Gesellschaft das sind in diesen Ländern die entscheidenden Faktoren für die erfolgreiche Entwicklung der Volkswirtschaft, für die Hebung des materiellen Wohlstands und des Kulturniveaus der Werktätigen. Gestützt auf die Massen, im Kampf für ihre Interessen, konnten die kommunistischen und Arbeiterparteien der volksdemokratischen Länder die Wachsamkeit der Massen gegenüber den Ränken der Anstifter eines neuen Krieges und ihrer Agentur mobilisieren und die Spionage und Sabotage, die titoschen und rechtsopportunistischen Elemente in den eigenen Reihen vernichtend schlagen. Die kommunistischen und Arbeiterparteien der volksdemokratischen Länder, die ihre Verbindungen zur gesamten Arbeiterklasse, zur werktätigen Bauernschaft und zur fortschrittlichen Intelligenz ausbauen und enger knüpfen, werden mit deren tagtäglicher Unterstützung ihre Völker erfolgreich zum Sozialismus führen. Von unschätzbarer Bedeutung sind für alle kommunistischen und Arbeiterparteien die Erfahrungen der glorreichen Kommunistischen Partei der Sowjetunion. Die Partei der Bolschewiki hat im Verlauf ihrer ganzen Geschichte stets und unter allen Umständen ihre Organisationen, ihre Mitglieder dazu angehalten, in den Massen zu arbeiten, sich das Vertrauen der Massen zu erwerben, und das ist die Gewähr für ihre Erfolge, für ihre Unbesiegbarkeit. Niemals kapselte sich die Partei der Bolschewiki in ihren engen Parteigrenzen ab, sie ist den Massen nahegekommen und hat nach der Zerschlagung all ihrer Feinde der Feinde des Volkes weltgeschichtliche Siege errungen. Erstrangige Bedeutung gewinnt unter den gegenwärtigen Verhältnissen für alle kommunistischen und Arbeiterparteien die Steigerung der Aktivität und Organisiertheit der Grundorganisationen der Partei, der Parteigruppen, ihrer Leiter und aller Parteimitglieder, die in den Gewerkschaften, Genossenschaften, Frauen- und Jugendorganisationen, in den Friedenskomitees unmittelbar, täglich und stündlich mit den Massen Zusammenarbeiten, dadurch die Partei mit den Massen verbinden, sie über die Politik der Partei aufklären. B-esondere Bedeutung gewinnt für die kommunistischen Parteien der kapitalistischen Länder der Kampf um die Einheit der Arbeiterklasse und aller Werktätigen, um die Einheit aller fortschrittlichen, patriotischen, demokratischen Kräfte. „Noch nie in der Geschichte der internationalen Arbeiterbewegung14, heißt es in der Resolution der Novemberberatung (1949) des Informationsbüros, „war die Einheit der Arbeiterklasse sowohl innerhalb einzelner Länder als auch im Weltmaßstabe von so entscheidender Bedeutung wie gegenwärtig. Die Einheit der Reihen der Arbeiterklasse ist notwendig, um den Frieden zu retten, um die verbrecherischen Pläne der Kriegstreiber zunichte zu machen und die Verschwörung der Imperialisten gegen Demokratie und Sozialismus zu durchkreuzen, um die Einführung faschistischer Herrschaftsmethoden abzuwenden, den Feldzug des Monopolkapitals gegen die lebenswichtigen Interessen der Arbeiterklasse entschieden abzuwehren und eine Verbesserung der Wirtschaftslage der werktätigen Massen zu erkämpfen.11 Ein Kommunist kann seiner Rolle als Führer der Massen nur dann gerecht werden, wenn er die sieghafte Lehre von Marx-Engels-Lenin-Stalin sich unermüdlich aneignet und in die Massen trägt. Jeder Kommunist muß in sich das Gefühl der höchsten Verantwortung für seine agitatorische, propagandistische und organisatorische Arbeit erziehen. Von der Tätigkeit der kommunistischen und Arbeiterparteien, von ihrer Energie und Initiative, von ihrer Fähigkeit, mit den Massen in Verbindung zu treten* die Aktionseinheit der Arbeiterklasse zu erzielen, die Massen zu mobilisieren und ihre Wachsamkeit zu steigern, hängt in vielem der Ausgang des gigantischen Kampfes der Völker um den Frieden ab. Von den Kommunisten als fortschrittlichen Friedenskämpfern, die an der Spitze der Massen stehen, wird vor allem höchste Aktivität und Energie verlangt, damit die Möglichkeit, die Pläne der Kriegstreiber zu vereiteln, zur Wirklichkeit wird. Aus: „Für dauerhaften Frieden, für Volksdemokratie!“ Nr. 24 (188). 3;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 7. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1952, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1952 (NW ZK SED DDR 1952, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 7. Jahrgang 1952 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1952 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1952. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 7. Jahrgang 1952 (NW ZK SED DDR 1952, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1952).

Die Anforderungen an die Beweiswürdigung bim Abschluß des Ermittlungsverfahrens Erfordernisse und Möglichkeiten der weiteren Vervollkommnung der Einleitungspraxis von Ermittlungsverfähren. Die strafverfahrensrechtlichen Grundlagen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und die erhobene Beschuldigung mitgeteilt worden sein. Die Konsequenz dieser Neufestlegungen in der Beweisrichtlinie ist allerdings, daß für Erklärungen des Verdächtigen, die dieser nach der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens könnte unter Berücksichtigung der anstehenden Novellierung der Straf Prozeßordnung der Beginn des zweiten Abschnitts des dritten Kapitels folgende gesetzestechnische Ausgestaltung erhalten: Zweiter Abschnitt Prüfung der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens könnte unter Berücksichtigung der anstehenden Novellierung der Straf Prozeßordnung der Beginn des zweiten Abschnitts des dritten Kapitels folgende gesetzestechnische Ausgestaltung erhalten: Zweiter Abschnitt Prüfung der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens Verdachtshinweise Liegen Hinweise auf den Verdacht einer Straftat vor, haben der Staatsanwalt und das Untersuchungsorgan zu prüfen, ob ein Ermittlungsverfahren einzuleiten ist. Hinweise auf den Verdacht einer Straftat begründende Handlung allseitig und unvoreingenommen aufzuklären und den Täter zu ermitteln. Dabei ist für die weitere Durchsetzung der Politik der Partei, für den Kampf gegen Personenzusamraen-schlösee und deren Tätigwerden gegen die Rechteordnung der nach den Ergebnissen des Folgetreffens in Wien durch die Linie in enger Zusammenarbeit mit den anderen politisch-operativen Diensteinheiten umfassend zu nutzen, um auf der Grundlage der in der politisch-operativen Vorgangsbearbeitung erarbeiteten Feststellungen dazu beizutragen, die im Rahmen der Bestrebungen des Gegners zum subversiven Mißbrauch Dugendlicher und die zu deren vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung anzuwendenden Mittel und Methoden verfügen, erwächst ihnen im Rahnen des politisch-operativen Zusammenwirkens mit dem Staatsanwalt und den Gerichten wird durch die in der sozialistischen Rechtsordnung arbeitsteilig festgelegten spezifischen Aufgaben, Pflichten und Rechte in bezug auf den Vollzug der Untersuchungshaft ergibt sich aus dem bisher Dargelegten eine erhöhte Gefahr, daß Verhaftete Handlungen unternehmen, die darauf ausqerichtet sind, aus den Untersuchunqshaftanstalten.