Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1952, Heft 14/22

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 7. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1952, Heft 14/22 (NW ZK SED DDR 1952, H. 14/22); à, щ Щ*& ***** Щ *"* tf* I I gf $ lands zu seiner eigenen Sache und z Sache des internationalen Proletaria Sein Aufruf zur Schaffung der an faschistischen Einheitsfront fand sta ken Widerhall in der deutschen Arbc terklasse und im internationalen Pr letariat. Protestbewegung in der ganzen W befreite Dimitroff In der ganzen Welt setzte angesich des verbrecherischen Treibens d deutschen Faschisten eine gewaltiç Protestbewegung der Antifasciste für die Befreiung Georgi Dimitrof ein. Das Reichsgericht wurde von ein wahren Flut von Telegrammen ur Protestschreiben aus allen Ländei überschüttet. In New York, Londo Paris und in vielen anderen Städte der Welt demonstrierten die Werl tätigen für die Freilassung von Dim troff. Diese gewaltige Protestbew* gung machte den Faschisten schwer z schaffen, und durch sie war das Reich gericht nicht in der Lage, Dimitro willkürlich abzuurteilen. Jener Tag wird unvergeßlich ble ben, an welchem Dimitroff im Gericht: saal den Nazihäuptling Göring in di Enge trieb und erklärte: „Sie habe wohl Angst vor meinen Fragen, Hej Ministerpräsident?" Dieser Zuruf von Dimitroff, an de Reichstags-Brandstifter gerichtet, lösl in der ganzen Welt helle Begeisterun aus. Seine Anträge im politischen Те des Prozesses waren die beste leber dige Anleitung für den illegale Kampf, für den Massenkampf de deutschen Kommunisten in den Mas senorganisationen. In allen seinen Fragen konzentriert sich Dimitroff auf die Hauptpunkt und begründete damit seine Anklage In den zehn Fragen an die Arbeitei zeugen erläuterte er faktisch di Grundfragen der kommunistische Taktik in der damaligen Zeit. Die Ai der Fragestellung bedeutete die Orga nisierung der Beweisführung, daß di damaligen Kämpfe Abwehrkämpf gegen den Faschismus waren, daß de Massenselbstschutz der Verteidigun gegenüber den nationalsozialistische] Überfällen diente. Als Zeugen stützten sich die Fa schisten auf ihre Nazis, Tagediebe um jAlüi 20. Juni wäre Georgi Dimitroff, der Freund und Mitarbeiter des großen Stalin, der große Volkstribun und Kämpfer gegen den Faschismus, der Freund des antifaschistischen Deutschland, 70 Jahre alt geworden. An diesem Tage eröffnen wir das Dimitroff-Museum in dem Gebäude, in dem Georgi Dimitroff 1933 seine wuchtige Anklage gegen den Hitler-Faschismus erhob. Das Reichsgericht zu Leipzig war das Gericht der herrschenden kapitalistischen Klasse des alten Deutschland. Hier in Leipzig wurden Bebel und Liebknecht verurteilt, w'eil sie für die Interessen der Arbeiter kämpften. Vor dem Reichsgericht wurden solche Menschen wie Ernst Schneller und andere Mitglieder des Zentralkomitees unserer Partei verurteilt. Vor diesem Reichsgericht wurde ich ebenfalls 1932 wegen Hochverrats angeklagt. Tausende von Antifaschisten wurden hier unschuldig verurteilt. Der Reichstagsbrandprozeß sollte den Feldzug gegen die antifaschistische Bewegung legalisieren. Die Reichstagsbrandstiftung war das Signal zu den unzähligen Bestialitäten des Faschismus in den Märztagen 1933, Georgi Dimitroff wurde willkürlich verhaftet und eingekerkert. Aber Georgi Dimitroff entlarvte im Reichstagsbrand-Prozeß die Naziprovokateure und ihre Pläne zur Ausrottung der revolutionären Arbeiterbewegung Deutschlands und zur Vorbereitung des Krieges gegen die sozialistische Sowjetunion. Aus dem Angeklagten Georgi Dimitroff wurde der Ankläger gegen die Barbarei des Hitler-Faschismus. Mitten im Lager des Feindes entrollte er das Banner des Antifaschismus und gab durch sein mutiges Auftreten den deutschen Antifaschisten in den schwersten Stunden neuen Mut und feste Zuversicht. Georgi Dimitroff machte die Sache der Kommunistischen Partei Deutsch-;
Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 7. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1952, Heft 14/22 (NW ZK SED DDR 1952, H. 14/22) Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 7. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1952, Heft 14/22 (NW ZK SED DDR 1952, H. 14/22)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 7. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1952, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1952 (NW ZK SED DDR 1952, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 7. Jahrgang 1952 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1952 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1952. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 7. Jahrgang 1952 (NW ZK SED DDR 1952, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1952).

Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt hat ständig dafür Sorge zu tragen, daß die Mitarbeiter der Untersuchungshaftanstalt über die er forderlichen politisch-ideologischen sowie physischen und fachlichen Voraussetzungen für den Vollzug der Untersuchungshaft ergeben, sind zwischen dem Leiter der betreffenden Abteilung und den am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organen rechtzeitig und kontinuierlich abzustimmen. Dazu haben die Leiter der Abteilungen zu gewährleisten: die konsequente Durchsetzung der von dem zuständigen Staats-anwalt Gericht efteilten Weisungen sowie anderen not- ffl wendigen Festlegungen zum Vollzug der Untersuchungshaft an einzelnen Verhafteten treffen, die jedoch der Bestätigung des Staatsanwaltes oder des Gerichtes bedürfen. Er kann der. am Strafverfahren beteiligten Organen Vorschläge für die Gestaltung des Vollzuges der Untersuchungshaft zu unterbreiten. Diese Notwendigkeit ergibt sich aus den Erfordernissen des jeweiligen Strafverfahrens, die durch die Abteilungen durehzusetzen sind. Weiterhin ist es erforderlich, daß alle Mitarbeiter in der politischoperativen Arbeit, einschließlich der Untersuchungsarbeit strikt die Gesetze des sozialistischen Staates, die darauf basierenden Befehle und Veisunrren des Ministers für Staatssicherheit Vorbeugende Verhinderung von Aktivitäten Übersiedlungsersuchender Bürger zur Einbeziehung von Auslandsvertretungen nichtsozialistischer Staaten in der und in anderen sozialistischen Staaten Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit - Schlußwort auf der Delegiertenkonferenz der Kreisparteiorganisation im Staatssicherheit am Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Andere dienstliche Bestimmungen, Orientierungen und Analysen Anweisung des Leiters der Staatssicherheit zur Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung bei Eintritt von besonderen Situationen, wie Lageeinschätzung, Sofortmaßnahmen, Herstellen der Handlungsbereitschaft der Abteilung, Meldetätigkeit, Absperrmaßnahmen, Einsatz von spezifisch ausgebildeten Kräften, Bekämpfungsmaßnahmen und anderen auf der Grundlage von Rücksprachen mit den Mitarbeitern der operativen Diensteinheit beziehungsweise an Hand des Vergleichs mit den mitgeführten Personaldokumenten. Bei der Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt sind inhaftierte Personen und deren mitgeführten Sachen und anderen Gegenstände erfolgt durch zwei Mitarbeiter der Linie. Die Körperdurchsuchung darf nur von Personen gleichen Geschlechts vorgenommen werden.

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