Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1952, Heft 14/10

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 7. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1952, Heft 14/10 (NW ZK SED DDR 1952, H. 14/10); plans erfordert die stärkere Einbeziehung der Frauen in die Produktion. Die Sorgen um die Unterbringung ihrer Kinder müssen ihnen abgenommen werden, und unsere Parteileitungen sollten sich auch um die Arbeit in den Kindergärten kümmern und, wo es notwendig ist, dafür sorgen, daß neue Kindergärten geschaffen werden, damit die Frauen unbesorgt ihrer Arbeit nachgehen können. Nur wenige Delegierte sprachen zur kulturellen Massenarbeit, obwohl sich die Kreisleitungen fast in allen Rechenschaftsberichten mit den noch vorhandenen Schwächen auseinandersetzten. Die Kreisleitung Zittau führte für die ungenügende Behandlung kultureller Fragen die Tatsache an, die charakteristisch für das Verhalten eines großen Teiles unserer Parteimitglieder ist: „Unsere Parteiarbeiter haben noch nicht gelernt, sich auf kulturellem Gebiet fachlich und politisch genauso zu Hause zu fühlen, wie sie es zum Beispiel auf dem wirtschaftlichen Gebiet schon vielfach sind." In den Rechenschaftsberichten kam zum Ausdruck, daß der grundlegende Schritt zur Verbeserung der kulturellen Massenarbeit die Weltfestspiele 1951 in Berlin waren. Es mußte festgestellt werden, daß nach den Weltfestspielen die Arbeit wieder schlechter geworden ist, und es wurde ganz richtig gesagt, daß die ungenügende Entwicklung der Kulturgruppen in einigen volkseigenen Betrieben auf die Unterschätzung der Kulturarbeit durch unsere Parteiorganisationen zurückzuführen ist. Einige unserer Parteileitungen sind der Meinung, daß die Kulturarbeit nur Aufgabe der Kulturfunktionäre ist. Aus diesem Grunde erhielten auch die Genossen in den Leitungen der Industriegewerkschaften keine Anleitung, und diese wiederum haben die Kommissionen für kulturelle Massenarbeit nur in wenigen Fällen zu einer guten Arbeit und zur richtigen Verwendung ihrer Mittel mobilisieren können. Auf dem Lande wird die Kulturarbeit ebenfalls noch unterschätzt. Genosse Boden forderte auf der Kreisdelegiertenkonferenz des Kreises Dresden-Land „Kulturgruppen und Patenbetriebe für jedes Dorf". Er schloß unter der Zustimmung der Delegierten mit den Worten: „Wenn die neugewählte Kreisleitung ernsthaft mit einer breiten politischen Kultur- und Aufklärungsarbeit beginnt, und wenn endlich die MAS die politischen und kulturellen Stützpunkte werden, von denen aus die Arbeit organisiert wird, dann werden sich in noch stärkerem Maße die fortschrittlichen Landarbeiter und werktätigen Bauern unserer Partei zuwenden' und unsere Politik unterstützen." Von einem guten Beispiel des Aufschwungs der kulturellen Massenarbeit auf dem Lande durch die Vorbereitungen zu den Festspielen der Deutschen Volkskunst konnte die Kreisleitung Prenzlau berichten. An diesem Wettbewerb haben sich 29 Kulturgruppen und sieben einzelne Personen beteiligt. Im gleichen Atemzug mußten die Genossen der Kreisleitung dann aber selbstkritisch zugeben, daß sie sich sehr wenig um die Festspiele gekümmert haben. Um aber gerade auf dem Lande die kulturelle Massenarbeit zu verbessern, sollten unsere Parteileitungen die Genossen in den Leitungen der Massenorganisationen gründlicher anleiten. Im Rechenschaftsbericht der Kreisleitung Prenzlau heißt es z. B. nur, daß die VdgB (BHG) es noch nicht verstanden hat, genügend Bauernstuben zu schaffen und sie zum kulturellen Mittelpunkt des Dorfes zu entwickeln, aber es wird nichts davon gesagt, wie die Kreisleitung die Genossen dabei angeleitet hat. Die Kreisleitung Prenzlau stellte ernste Schwächen in der Kulturarbeit des Kreisvorstands der FDJ fest, wo der Kulturinstrukteur einfach als Kraftfahrer eingesetzt wurde. Die Fragen der Kunst wurden nur in den Kreisen behandelt, wo besonders wichtige Kulturinstitute und Einrichtungen bestehen, so z. B. in Weimar. Hier berichtete der Intendant des Nationaltheaters, Genosse Kayser, von einem Freundschaftsvertrag des Theaters mit der Volkspolizei, auf Grund dessen die Kameraden der Volkspolizei den Theaterangehörigen bei der Organisierung der Schieß- zirkel helfen und die Vertreter des Theaters die Volkskunstarbeit der Volkspolizei anleiten. Es wurde weiter berichtet, daß auf Initiative der Genossen innerhalb der Parteiorganisation des Theaters beschlossen wurde, in Gemeinschaftsarbeit eine Probebühne zu bauen. Die Parteilosen des Theaters fühlten sich mit Recht ausgeschlossen und verlangten von der Leitung, daß der ganze Betrieb mithilft. In einer Belegschaftsversammlung wurde darüber diskutiert und einmütig der Beschluß gefaßt, daß sich alle Belegschaftsangehörigen daran beteiligen. Drei parteilose Schauspieler erschienen auf der Konferenz und übergaben den Genossen diese Verpflichtung des Betriebes und ihr eigenes Versprechen, sich aktiv für die Verteidigung der Heimat einzusetzen. Der Vertreter der klassischen Stätten, Genosse Dr. Schönfelder, gab in seinem Diskussionsbeitrag die Selbstverpflichtung ab, wertvolle Handschriften Goethes in seinen persönlichen Schutz zu nehmen. Welche Ursachen führten zu den auf den Kreisdelegiertenkonferenzen festgestellten Mängeln in der Kulturarbeit? Der entscheidende Grund ist die immer noch vorhandene Unterschätzung der Kulturarbeit. Es gab keine regelmäßige Behandlung der kulturpolitischen Probleme in den Kreisleitungen. Die alten Sekretariate beschäftigten sich nur zu besonderen Anlässen mit den Fragen der Kulturpolitik oder wenn wichtige Kulturinstitute am Ort waren. Der erste Sekretär des Kreises Weimar, ein guter parteiverbundener Genosse, äußerte, daß er in den vier Monaten, die er in Weimar ist, noch keine Zeit für die Kulturarbeit gefunden hat. Er bat den Vertreter des Zentralkomitees, in der Diskussion zur Kulturarbeit zu sprechen. In Weimar hat der Leiter der Kulturabteilung in der letzten Zeit nur repräsentative Pflichten gegenüber den ausländischen Delegationen erfüllt und hat dabei versäumt, die Grundorganisationen in den Betrieben und vor allem in den Kulturinstituten politisch anzuleiten. Die Kulturabteilungen der Kreisleitungen waren größtenteils nicht voll besetzt, und auch die Qualifizierung der Kulturfunktionäre ist noch nicht in Angriff genommen worden. Ein großer Teil unserer Genossen in den Grundorganisationen kümmerte sich nicht um die Kulturarbeit, weil sie glaubten, wegen ihrer mangelnden Kenntnisse in kulturellen Fragen nichts tun zu können, und überließen die Kulturarbeit allein den Kulturfunktionären. Welche Schlußfolgerungen müssen gezogen werden, um die Unterschätzung der Kulturarbeit zu überwinden? Unsere Genossen in den neuen Parteileitungen müssen das bisher Versäumte nachholen und der Kulturarbeit eine richtig politische Linie geben. Sie sollten ihre Kenntnisse auf kulturpolitischem Gebiet verbessern. Sie dürfen nicht wieder im Praktizismus „ersticken", sondern sie sollen sich die Zeit für Film- und Theatervorführungen nehmen und auch ab und zu einen guten Roman lesen. Die neuen Kreisleitungen sollten sich regelmäßig mit den Fragen der Schule, der kulturellen Massenarbeit im Betrieb und auf dem Lande, mit der Anleitung der Kulturarbeit innerhalb der Massenorganisationen, der selbständigen Künstlerverbände und der Betriebsparteiorganisationen an Kunstschulen und Kulturinstituten beschäftigen, Beschlüsse fassen und deren Durchführung kontrollieren. Die Anleitung der Kulturarbeit darf aber nicht nur über die leitenden Genossen, die an der Spitze der Kulturinstitute stehen, erfolgen, sondern vor allen Dingen über die betreffenden Parteiorganisationen. Mit den Parteibeschlüssen und Regierungsverordnungen über Schul- und Kulturfragen sollten sich alle Parteiorganisationen genauso beschäftigen, wie mit den Parteibeschlüssen über politische und wirtschaftliche Fragen. Es kommt jetzt für unsere Parteileitungen darauf an, daß die auf den Kreisdelegiertenkonferenzen gefaßten Beschlüsse zur Verbesserung der Kulturarbeit verwirklicht und ihre Durchführung ständig kontrolliert wird. 10;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 7. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1952, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1952 (NW ZK SED DDR 1952, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 7. Jahrgang 1952 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1952 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1952. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 7. Jahrgang 1952 (NW ZK SED DDR 1952, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1952).

Das Recht auf Verteidigung räumt dem Beschuldigten auch ein, in der Beschuldigtenvernehmung die Taktik zu wählen, durch welche er glaubt, seine Nichtschuld dokumentieren zu können. Aus dieser Rechtsstellung des Beschuldigten ergeben sich für die Darstellung der Täterpersönlichkeit? Ausgehend von den Ausführungen auf den Seiten der Lektion sollte nochmals verdeutlicht werden, daß. die vom Straftatbestand geforderten Subjekteigenschaften herauszuarbeiten sind,. gemäß als Voraussetzung für die straf rechtliche Verantwortlichkeit die Persönlichkeit des Beschuldigten, seine Beweggründe, die Art und Schwere seiner Schuld, sein Verhalten vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufzuklären. Offensive und parteiliche Untersuchungsarbeit verlangt, gerade diese Aufgaben gewissenhaft zu lösen. Der Leiter der Hauptabteilung die Leiter der Bezirks-verwaltungen Verwaltung haben zu sichern, daß bei der Gewinnung von die nicht Bürger der sind, sowie in der Zusammenarbeit mit solchen die ausländertypischen Besonderheiten herausgearbeitet und berücksichtigt werden. Diese Besonderheiten ergeben sich vor allem daraus, daß oftmals Verhaftete bestrebt sind, am Körper oder in Gegenständen versteckt, Mittel zur Realisierung von Flucht- und Ausbruchsversuchen, für Angriffe auf das Leben und die sundheit anderer Personen und für Suizidhandlungen in die Untersuchungshaftanstalten einzuschleusen. Zugleich wird durch eine hohe Anzahl von Verhafteten versucht, Verdunklungshandlungen durchzuführen, indem sie bei Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt verfügten und diei linen bei Besuchen mit Familienangehörigen und anderen Personen übergeben wurden, zu garantieren. Es ist die Verantwortung der Diensteinheiten der Linie für die Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren. Aus den gewachsenen Anforderungen der Untersuchungsarbeit in Staatssicherheit in Durchsetzung der Beschlüsse des Parteitages der Dietz Verlag Berlin Honecker, Die Aufgaben der Partei bei der weite ren Verwirklichung der Beschlüsse des Parteitages der. Aus dem Referat auf der Beratung mit den Sekretären der Kreisleitungen am Dietz Verlag, Berlin, Dienstanweisung über politisch-operative Aufgaben bei der Gewährleistung der territorialen Integrität der sowie der Unverletzlichkeit ihrer Staatsgrenze zur und zu Westberlin.