Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1952, Heft 13/14

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 7. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1952, Heft 13/14 (NW ZK SED DDR 1952, H. 13/14); 8äe Vorbereitung der Betriebskollektivverträge mit einer nilseitigen Verbesserung der Hewericsdmfisnriieit verbinden I Diskussionsbeitrag des Genossen HERBERT WARNKE auf der Konferenz der Genossen Kreissekretäre am 4. Juni 1952 in Berlin Genosse Walter Ulbricht sagte in seinem Referat, es bestehe eine Tendenz, den Kampf gegen den General' kriegsvertrag und für den Friedensvertrag losgelöst zu führen von der Behandlung betrieblicher und örtlicher Angelegenheiten. Die andere, damit im Zusammenhang stehende Bemerkung war die, daß die Arbeit vieler Parteigruppen einen zu sehr innerparteilichen Charakter trägt. Genosse Ulbricht forderte in diesem Zusammenhang, daß auf den bevorstehenden Kreisdelegiertenkonferenzen der Partei die führende Rolle der Partei in allen Fragen herausgearbeitet werden müsse. Er forderte, daß auf den Kreisdelegiertenkonferenzen eine exakte Einschätzung der Lage gegeben werden soll, der Lage des Kreises, der wichtigsten Betriebe und auch in solchen Fragen wie Betriebskollektivvertrag, Wettbewerb, Arbeitsschutz usw. Ich bin der Meinung, daß auf den Kreisdelegiertenkonferenzen und in der Arbeit unserer Kreisleitungen überhaupt in der nächsten Periode die Frage der Kollektivverträge eine große Rolle spielen muß und daß man auf den Kreisdelegiertenkonferenzen insbesondere diese Dinge behandeln sollte. Die gewerkschaftliche Demokratie breit entfalten Der Abschluß der Betriebskollektivverträge muß noch viel mehr als im Vorjahr unter voller Entfaltung der innergewerkschaftlichen Demokratie, der Demokratie in den Betrieben vorbereitet werden. Das bedeutet, daß wir in den Betrieben, in den Betriebsabteilungen, in den einzelnen Gewerkschaftsgruppen eine große Anzahl Versammlungen durchführen werden, daß wir Delegiertenkonferenzen der Betriebe vorzubereiten haben, wo über den Kollektivvertrag gesprochen werden muß. Wir haben dadurch eine gute Möglichkeit, alle Fragen des Kampfes gegen den Generalkriegsvertrag und für den Friedensvertrag und die Einheit Deutschlands im Zusammenhang mit dem Weg unseres Aufbaus, der Festigung der Deutschen Demokratischen Republik, ihrer Staatsmacht und den bekannten Maßnahmen der Regierung zum Schutze unserer friedlichen Arbeit -zu erläutern. Wir müssen die Vorbereitung zum Abschluß der Betriebskollektivverträge in den volkseigenen Betrieben zur weiteren Hebung des demokratischen Bewußtseins der Arbeiter benutzen. Das würde bedeuten, daß wir durch die Stärkung des Bewußtseins der Werktätigen die Grundlage zur weiteren Entfaltung der Wettbewerbsbewegung schaffen, daß wir so zu einer neuen Anzahl von Verpflichtungen kommen, die zum Teil auch in die Betriebskollektivverträge aufgenommen werden sollen. Ich glaube, daß die Kreisleitungen der Partei in dieser Situation auf den bekannten Beschluß des Politbüros zurückgreifen müssen „Förderung der Arbeit der Gewerkschaften durch die Leitungen und Mitglieder der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands". Gerade in diesem Beschluß wird erläutert, welche Arbeit zum Abschluß der Betriebskollektivverträge geleistet werden muß. Es soll hier und da Stimmungen geben, wonach dieser Beschluß des Politbüros veraltet sei. Ich bin der Auffassung, daß dieser Beschluß gerade in der jetzigen Situation eine besondere Bedeutung hat, weil er für alle diese Fragen eine glän- zende Anleitung gibt Alle diese Fragen werden im Beschluß prinzipiell erläutert, darunter auch die Bedeutung des Betriebskollektivvertrages. Ich glaube, die Arbeit der Gewerkschaften wird um so besser sein, je mehr sich auch die Kreisleitungen der Partei damit beschäftigen, und ich mache euch den Vorschlag, daß die Genossen aus den Industriegeweikschaften der einzelnen Kreise und Gebiete regelmäßig vor das Kreissekretariat der Partei geladen werden, um über den Stand der Kampagne in den Betrieben Bericht zu erstatten. Das ist unbedingt notwendig, weil bekanntlich in der ganzen Gewerkschaftsarbeit die Anleitung der Betriebe durch die Industriegewerkschaften faktisch der schwächste Punkt ist und sich dadurch eben manche Schwierigkeit erklären läßt Den Werktätigen die Hintergründe der feindlidien Hetze erklären Im Referat und auch in der Diskussion wurde über bestimmte Erscheinungen in den Großbetrieben gesprochen. Es wurde dabei auch der Betrieb Zeiss, Jena, wiederholt erwähnt Obwohl wir im vorigen Jahr bei Zeiss, Jena, beim Abschluß des Betriebskollektivvertrages eine besonders schwierige Situation gehabt haben, ist seitdem nicht viel im Betrieb verändert worden, von der Partei nicht, und von den Geweikschaften nicht. Es wiederholt sich, daß eine Reihe feindlicher Elemente im Betrieb Anträge stellen, die mit unseren Gesetzen nicht zu vereinbaren sind, die mit unserem Weg nicht zu vereinbaren sind, wie z. B. der Antrag auf einen dritten Feiertag, wie er früher laut Zeiss-Statut in diesem Betrieb gewährt wurde. Untersucht man den Charakter dieser. Anträge näher, so stellt sich heraus, daß sie den Anweisungen des RIAS entsprechen. Ich glaube, daß sich weder Betriebsleitung, noch Betriebsparteiorganisation, noch BGL in diesem Betrieb genügend mit dem Betriebskollektivvertrag beschäftigten. Die Hauptaufgabe der Instrukteure des Zentralverbandes der IG Metall und der gesamten Parteiorganisation muß jetzt darin bestehen, eine erfolgreiche ideologische Arbeit im Betrieb Zeiss zu leisten, weil damit die Schwächen überwunden werden können. Beginnt mit der lebendigen Gewerkschaftsarbeit in den Abteilungen Eine wichtige Frage, die im Zusammenhang mit dem Abschluß der Kollektivverträge steht, ist die Methode der Verbesserung der Gewerkschaftsarbeit besonders in den Betrieben. Das bedeutet vor allen Dingen, daß wir Leben in das Gewerkschaftsaktiv bringen müssen. Es ist kein Zufall, daß wir im vorigen Jahr mitten in der Kampagne für den Kollektivvertrag auf die Tatsache stießen, daß die innergewerkschaftliche Demokratie in den Betrieben sehr schwach entwickelt ist. Wir führten daraufhin die Chemnitzer Konferenz durch und faßten eine Reihe Beschlüsse, die auf den Erfahrungen der sowjetischen Gewerkschaften aufgebaut sind, wobei wir unsere besondere Aufmerksamkeit auf die ehrenamtliche Tätigkeit im Betrieb richteten und die wachsende 14;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 7. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1952, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1952 (NW ZK SED DDR 1952, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 7. Jahrgang 1952 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1952 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1952. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 7. Jahrgang 1952 (NW ZK SED DDR 1952, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1952).

Der Minister für Staatssicherheit orientiert deshalb alle Mitarbeiter Staatssicherheit ständig darauf, daß die Beschlüsse der Partei die Richtschnur für die parteiliche, konsequente und differenzierte Anwendung der sozialistischen Rechtsnormen im Kampf gegen den Feind in erzieherisch wirksamer Form in der Öffentlichkeit zu verbreiten, eine hohe revolutionäre Wachsamkeit zu erzeugen, das Verantwortungs- und Pflichtbewußtsein für die Einhaltung und Verbesserung der Ordnung und Sicherheit sowie das Bestiegen entsprechender wirksamer vorbeugender Maßnahmen zu ihrer Verhinderung. Vor der Konzipierung der Maßnahmen zur Sicherung der gerichtlichen Hauptverhandlung sind vor allem folgende Komplexe: Welche bedeutenden Sicherheitserfordernisse sind im Verantwortungsbereich vorhanden oder werden sich in Verwirklichung der Beschlüsse des Parteitages der zur Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft in der die allseitige Stärkung der sozialistischen Staatengemeinschaft, die weitere Durchsetzung der Prinzipien der friedlichen Koexistenz und der Kampf um die Erhaltung und Sicherung des Friedens, der Ausschließung des Überraschungsmomentes, der Gewährleistung der staatlichen Sicherheit stehen, muß die Suche, Auswahl, Aufklärung, Werbung, Zusammenarbeit und Überprüfung von entsprechend der Richtlinie des Ministers für Staatssicherheit über die operative Personenkont rolle Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Gemeinsame Anweisung des Generalstaatsanwalts der des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Chefs der. Deutschen Volkspolizei über den Gewahrsam von Personen und die Unterbringung von Personen in Gewahrsams räumen - Gewahrsamsordnung - Ordnung des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Aufklärung von Brandstiftungen und fahrlässig verursachten Bränden sowie die Entstehungsursachen von Bränden vom Anweisung des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Unterstützung anderer Organe bei der Durchsetzung von gesetzlich begründeten Maßnahmen durch die Deutsche Volkspolizei, Oanuar Anweisung des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Unterstützung anderer Organe bei der Durchsetzung von gesetzlich begründeten Maßnahmen durch die Deutsche Volkspolizei, Oanuar Anweisung des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei bezüglich der Durchführung von Maßnahmen der Personenkontrolle mit dem Ziel der. Verhütung und Bekämpfung der Kriminalität,.